Sonderinfobrief – 10. April 2019 / MISSION KANZLER

MISSION KANZLER

 

 

Seit der Vermarktung der vermeintlichen Tagebücher von Adolf Hitler hat das Wochen-Magazin STERN ein tiefsitzendes Glaubwürdigkeits-Problem. Vor der Bundestagswahl 2017 titelte der STERN zum CDU-Politiker ->

JENS SPAHN ->

Zitat / Auszüge: MISSION KANZLER. Jung, schwul, konservativ. Jens Spahn geht seiner Parteichefin Angela Merkel schwer auf die Nerven. Auf seinem Weg nach ganz oben muss das kein Nachteil werden. Porträt eines Angriffslustigen. -> Zitat / Auszüge Ende.

MISSION KANZLER?

Wollten die Journalisten des STERNs den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern schon zur Bundestagswahl 2017 den schwulen, konservativen CDU-Politiker Spahn warm verkaufen? Quasi als der konservative Schwule in der CDU -> der nach Merkel kommen wird? Möchte der STERN den CDU-Politiker zum Bundeskanzler hochjubeln? Denn der STERN vertrat 2017 die These -> dass Jens Spahn der ->

NÄCHSTE BUNDESKANZLER ->

wird. Gemäß der STERN-BERICHTE sollte Jens Spahn die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen und den CDU-Politiker Thomas de Maizière in der Gunst der Wähler überholen. Der CDU-Politiker Thomas de Maizière wurde von der politischen Bühne gekegelt und verschwand bis heute in den Niederungen der Politik. Verteidigungs-Ministerin ->

Ursula von der Leyen ->

kämpft immer noch mit diversen Berater-Affären in der Bundeswehr und wird höchstwahrscheinlich genauso wie ihre Vorgänger ->

Karl Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière ->

bald von der Bildfläche verschwinden. Korruption in Verbindung mit möglichem Verrat haben die Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern noch niemals einem deutschen Verteidigungs-Minister verziehen. „SO“ dürfte es auch im Fall der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen sein. Seit dem STERN-Vorstoß hält sich die kritische Betrachtung im DEUTSCHEN VOLK von Jens Spahn. Der CDU-Politiker steht quasi unter Dauer-Beobachtung und jeder seiner politischen und privaten Schritte wird stets sehr kritisch betrachtet. Der CDU-Politiker ->

JENS SPAHN ->

hat sich für die CDU als hochgefährliche politische Mine entwickelt. Auch sein politisches Agieren ist nicht von Glück begleitet. Die bisherigen ->

IRRUNGEN UND WIRRUNGEN ->

als Gesundheits-Minister sind vermutlich auf sein jugendliches Alter und auf die fehlenden Erfahrungen zurückzuführen. Das wird sich auch bei einem konservativen CDU-Politiker womöglich noch legen. Doch hat der STERN nicht vor 2 Jahren wesentlich zu dick aufgetragen?

Spahn als Nachfolger von Merkel?

Was die große Mehrheit der nicht homosexuellen Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern davon hält -> dass kann man überall in unserer Heimat täglich hören und auch im Internet lesen. Es gibt sogar DEUTSCHE JOURNALISTEN -> die es sich bereits wagen -> sachlich und korrekt -> über den Gesundheits-Minister Jens Spahn zu berichten. Die vom CDU-Politiker vorgeschlagene Reform zur Verbesserung der Lage der Betriebs-Rentner wird immer unwahrscheinlicher. Bundeskanzlerin Merkel hat vor der sogenannten UNIONS-Fraktion offen an der Finanzierbarkeit des Spahn-Plans gezweifelt -> den Krankenkassen-Beitrag der Betriebsrentner auf die Hälfte und das Niveau der gesetzlichen Rente zu reduzieren. Mit dem Spahn-Vorschlag fehlten angeblich den Kassen jährlich 3 Milliarden Euro an Beiträgen. Deshalb hat Spahn auch 2,5 Milliarden Euro vom Finanz-Minister verlangt. Die Glaubwürdigkeit der betrieblichen Altersversorgung ist ohnehin kaum noch zu retten. Auch die „SO“ genannte DEUTSCHE WIRTSCHAFT und die ARBEITGEBERVERBÄNDE werfen Spahn ->

VERTEUERUNGS-POLITIK ->

vor und man beklagt im Allgemeinen den großzügigen Umgang mit Kranken-Kassengeld. Beispielsweise fordert der Arbeitgeberverband BDA mehr Effizienz in der Gesundheits-Versorgung. Gesundheits-Minister ->

Jens Spahn ->

kann mit seinen vielen politischen Projekten finanziell noch aus dem Vollen schöpfen: Die Kassen der gesetzlichen Kranken-Versicherungs-Gesellschaften sind derzeit noch prall gefüllt. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände -> kurz BDA genannt -> wirf Spahn jedoch vor -> dass er die Beitrags-Einnahmen zu leichtfertig verballern möchte. Die massive BDA-Kritik macht man hauptsächlich am ->

Terminservice- und Versorgungsgesetz ->

kurz TSVG genannt -> fest -> mit dem die Wartezeiten von gesetzlichen Kassen-Patienten bei den Ärzten verringert werden sollen. Zum Beispiel sagte der BDA-Hauptgeschäftsführer ->

Steffen Kampeter ->

dem Düsseldorfer Handelsblatt -> Zitat / Auszüge: „Die Pläne sind leider ein weiterer Schritt der Verteuerungspolitik aus dem Gesundheits-Ressort. Mit dem Gesetz werde das Geld der Beitragszahler weiter großzügig verteilt. Ideen, um die stetig wachsenden Ausgaben der Kranken-Versicherung zu begrenzen und die medizinische Versorgung effizienter zu gestalten, fehlen leider fast vollständig“. -> Zitat / Auszüge Ende. Gesundheits-Minister ->

Jens Spahn ->

stand in seiner bisherigen politischen Karriere dem Wirtschaftsflügel der sogenannten UNION -> aus CDU und CSU -> sehr nahe. Doch als amtierender Gesundheits-Minister muss der CDU-Politiker die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag mit der SPD zügig umsetzen. Denn der SPD-Gesundheitsexperte ->

Karl Lauterbach ->

machte sehr deutlich -> dass das Grundgerüst des TSVG -> also die Regelungen für eine schnellere Termin-Vergabe an Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern -> die gesetzlich versichert sind -> für die SPD nicht verhandelbar ist. Die Ärzte sollen für die Leistungen besser und außerhalb der Budgets bezahlt werden. Es sind zum Beispiel Zulagen für die Annahme von Neu-Patienten oder die Einführung von offenen Sprech-Stunden ohne vorherige Termin-Vergabe geplant. Der Verband der gesetzlichen Krankenkassen -> kurz GKV genannt -> spricht sogar von ->

erheblichen finanziellen Belastungen ->

für die Beitragszahler. Gemäß den Ansichten der GKV sollen die Zusatz-Honorare für Ärzte jährliche Mehrkosten von geschätzten 775 Millionen Euro verursachen. Die geplanten Leistungs-Verbesserungen bei der zahnärztlichen Versorgung schlagen demnach mit weiteren 700 Millionen Euro jährlich zu Buche. So sollen etwa gesetzlich Versicherte -> wie im Koalitionsvertrag vereinbart -> beim Zahnersatz weniger zuzahlen. Dazu kommen laut GKV noch einmal mindestens 1,2 Milliarden Euro pro Jahr durch Spahns Absichten -> den Gesundheits-Fachberufen -> wie zum Beispiel den Physiotherapeuten -> mehr Geld zu zahlen.

Die TSVG ist der letzte

Rettungs-Anker für die Glaubwürdigkeit der SPD.

Die SPD-Genossen werden also auf der Umsetzung bestehen. Jens Spahn befindet sich also zwischen 2 Fronten. Möchte er tatsächlich einmal der Nachfolger von Merkel im Bundeskanzleramt werden -> dann muss er auf jeden Fall für die große Mehrheit der gesetzlich Versicherten die TSVG konsequent umsetzen. Doch der CDU-Politiker hat auch den ->

Warnschuss der Arbeitgeber ->

gehört -> die dem amtierenden Gesundheits-Minister Mehrausgaben von mehr als 3 Milliarden Euro im Jahr unter die Nase reiben -> die letztendlich hauptsächlich wieder die Mehrheit der ->

Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern ->

zu tragen haben.

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