Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Der holprige Weg der Sozialreformen
Nach der Bundestagswahl 1998 versuchten SPD und Grüne neue Wege der Sozialreformen zu beschreiten. Der Reformstau sollte mit den AGENDA-Reformen aufgelöst werden. Das Dreieck der gesetzlichen Sozialsysteme aus ->
Rentenversicherung,
Krankenversicherung
und
Pflegeversicherung
mit den 3 Elementen aus ->
Pflichtmitgliedschaft,
Beitragsbemessungsgrenzen
und
Beitragssätzen ->
wurde mit der AGENDA 2010 fortgesetzt und im Kalenderjahr 2002 um die Riester-Rente ergänzt. Zur Gegenfinanzierung der Riester-Zulagen wurde im Kalenderjahr 2005 die nachgelagerte Rentenbesteuerung eingeführt.
DAS war ALLES!
Hartz – IV und Bürgergeld sind arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und haben nichts mit dem gesetzlichen Sozialsystem gemein. Dazwischen liegt von 1998 bis 2026 in 28 Jahren viel Tamtam und viel heiße Luft. Unter dem Strich haben die 8 Epochen aus dem Kabinett ->
Schröder I + II [ 1998 bis 2005 ]
Merkel I – IV [ 2005 bis 2021 ]
Scholz [ 2021 bis 2025 ]
Merz [ ab 2025 ]
im Wechsel von SPD und Union nichts Positives bewirken können. Das Altersvorsorgedepot soll zum 01. Januar 2027 nun endlich die große Erlösung bringen. Das Altersvorsorgedepot soll die Riesterrente ersetzen. Zwischen dem ->
Fordern
und
Fördern ->
des SPD-Genossen und Altkanzlers Gerhard Schröder und dem ->
Fordern
nach
Konsequenzen ->
des amtierenden Bundeskanzlers Friedrich Merz sind 25 Jahre für die Schaffung von Sozialreformen sinnlos verstrichen. Seit der Einführung der sozialen Marktwirtschaft im Kalenderjahr 1949 bleiben das Vermögen und die Einkünfte außerhalb der Einkünfte von abhängig Beschäftigten für das Dreieck der gesetzlichen Sozialversicherung unberücksichtigt. Die aufgestaute Wut über das Unvermögen der verantwortlichen Politikerinnen und Politiker ist im September 2026 bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erstmals deutlich zum Vorschein gekommen. Die demokratische Wahl am 06. September 2026 scheint nichts anderes als die friedlichen und demokratischen Proteste beginnend am 04. September 1989 ->
Wir sind das Volk ->
in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik -> kurz DDR genannt -> zu sein. Die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker haben Angst davor -> dass sich ein Domino-Effekt auf Landesebene in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin fortsetzt.
Ein Domino-Effekt würde auf Bundesebene
zwangsläufig zu Neuwahlen führen!
Unbemerkt scheinen die Methoden der Zersetzung der DDR aus dem Kalenderjahr 1976 nach 20 Jahren auch die Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> erfasst zu haben. Die Methoden der AGENDA 2010 sind Gift für das deutsche Sozialsystem. Es fehlt der Wille für ein umfassendes System für alle Bürgerinnen und Bürger, durch das eine weitreichende Differenzierung der Belastungen und Entlastungen mit einem zweckgebundenen Sockel aus Steuereinnahmen aus der Einkommensebene und aus der Vermögensebene sozialverträglich geschaffen werden kann. Um ein Kollabieren der kommunalen Einrichtungen aus dem Umlagesystem aus Beiträgen ist zur Finanzierung der Pflegeversicherung zu vermeiden wird versucht -> durch Enteignung und Heranziehung von Familienangehörigen entgegen zu treten.
Das sind keine rechtsstaatlichen Methoden
eines verantwortungsbewussten Sozialstaats!
Ohne eine umfassende Datenbasis aus der Finanzverwaltung kann eine sozialverträgliche zumutbare Eigenbelastung an den Gesamtaufwendungen vom Einkommen und Vermögen über die gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung im Datenträgeraustausch nicht entwickelt werden. Die Belastungen und Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger müssen über die gesamte Laufzeit des Erwerbslebens und der Altersruhe differenziert betrachtet werden können. Eine differenzierte Lastenverteilung der Sozialsysteme ist nur bei hoher Transparenz mit einem Datenabgleich aus der gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung und Pflegeversicherung mit den Daten aus dem Einkommen und dem Vermögen der Bürgerinnen und Bürger bei der Finanzverwaltung möglich. Nach dem heutigen Stand der Erhebungstechnik werden die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Krankenversicherung und Pflegeversicherung nur mit einem festen Beitragssatz und einer begrenzten Beitragsbemessungsgrenze vom Bruttolohn für abhängig Beschäftigte erhoben. Das ist ein Armutszeugnis von verantwortungsvoller Sozialpolitik. Die Datenbasis aus ->
„Mein Elster“ ->
in der Finanzverwaltung wird für andere Zwecke eingesetzt und missbraucht. Die Pflegeversicherung wurde 1995 als eigenständiger Zweig der Sozialsysteme eingeführt. Es war eine tragische Entscheidung, die Vermögensteuer im Kalenderjahr 1997 auszusetzen und die Abgeltungssteuer im Kalenderjahr 2009 einzuführen. Im Kalenderjahr 1995 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Erhebungspraxis für die Vermögensteuer für verfassungswidrig. Mit den Worten des SPD-Genossen und ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück ->
„Lieber 25 Prozent von X als 42 Prozent von nichts!“ ->
wurde die Abgeltungssteuer von 25 Prozent eingeführt. In der Finanzverwaltung sind seit der Einführung von ->
„Mein Elster“ ->
keinerlei belastbaren Daten über Vermögen und Kapitaleinkünfte der Bürgerinnen und Bürger mehr vorhanden.
„Mein Elster“ ist ein 1996 gestartetes Onlineportal der
Finanzverwaltung zur automatisierten Steuererhebung!
Die Vorbereitungen für den Neoliberalismus begannen unter dem Feigenblatt ->
„AGENDA 2010“ ->
schwerpunktmäßig mit dem ersten rot-grünen Regierungsversuch im Kalenderjahr 1998.
Die AGENDA 2010 dient höchstwahrscheinlich
der Zersetzung des deutschen
Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- und Steuersystems!
Am 02. Mai 1998 wurde unter den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft die Einführung des Euro beschlossen. Zuvor wurde die Zustimmung zur Wiedervereinigung von Deutschland durch Frankreich nach übereinstimmenden Medienberichten von der Einführung des Euro abhängig gemacht. Die Einführung des Euro als Buchgeld erfolgte zum 01. Januar 1999 und als Bargeld zum 01. Januar 2002. Die Sozialreformen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
scheinen seit 25 Jahren reines Blendwerk zu sein. Mit dem heutigen Informationsstand der Finanzverwaltung ist keine sinnvolle Gestaltung der Sozialsysteme möglich. Mit dem Informationsstand der Finanzverwaltung aus dem Kalenderjahr 1996 unter der D-Mark wäre eine fiskalisch gesteuerte Reform der gesetzlichen Sozialsysteme möglich gewesen. Die Diskussion zur Einführung einer Zuckersteuer in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> scheint das Ausmaß des Erträglichen überschritten zu haben. In dem Artikel der WELT vom 04. September 2026 ->
GEPLANTE EINSCHNITTE
Die unerträgliche Gerechtigkeitslücke in den Merz-Reformen ->
wird auf ein drohendes Horrorszenario hingewiesen. Im Einzelnen wird beispielhaft ausgeführt ->
Zitate auszugsweise ANFANG:
Für viele Bürger ist es schwer verständlich, wie es so weit kommen konnte. Der Kern des Problems ist das Umlageverfahren, das auf viele Politiker eine korrumpierende Wirkung hat. Man kann beim Wähler mit Wohltaten wie etwa der „Rente mit 63“ punkten, weil die horrenden Kosten erst in der Zukunft immer stärker zu Buche schlagen. Die Einführungsgewinner wählen heute, während die Finanziers vielfach noch minderjährig sind. Kein Wunder, dass sich binnen eines Jahrzehnts die Zahl der Pflegefälle verdoppelte, die Ausgaben verdreifachten und die Sozialversicherung 2027 auf ein Zehn – Milliarden – Defizit zusteuert.
Zitate auszugsweise ENDE.
Die Zukunft der Sozialsysteme bleibt vermutlich holprig.
Bei einem verantwortungsbewussten Umgang mit Reformen
müssen sich die Politikerinnen und Politiker nicht
vor der nächsten Wahl fürchten!
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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