Versagen die Eliten – Teil 969 / Kritischer Blick auf die EU-Fiskalregeln

Kritischer Blick auf die EU-Fiskalregeln

 

Die Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds -> kurz IWF genannt ->

KRISTALINA GEORGIEVA ->

forderte die EU-Mitgliedstaaten mit der „SO“ genannten ->

EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->

unmissverständlich deutlich auf -> in der Haushaltspolitik äußerste Vorsicht walten zu lassen. Denn angesichts der Kriegshandlungen im Nahen Osten wird sich die Wirtschaftslage vermutlich weiter verschlechtern! Deshalb könnten es sich die EU-Mitgliedstaaten mit der „SO“ genannten ->

EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->

nicht leisten -> weiterhin Geld zu verschwenden! Das sagte die Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds -> kurz IWF genannt ->

KRISTALINA GEORGIEVA ->

nach dem Treffen der „SO“ bezeichneten ->

EURO-GRUPPE ->

am Abend des 11. Juni 2026 in Luxemburg -> die Wachstums-Aussichten und Wachstums-Chancen werden sich womöglich weiter erheblich verschlechtern.

ZITAT / AUSZÜGE aus verschiedenen internationalen Medien von

KRISTALINA GEORGIEVA:

Wenn Sie kaum Geld haben, verschwenden

Sie es nicht!

ZITAT / AUSZÜGE ENDE!

Die Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds -> kurz IWF genannt ->

KRISTALINA GEORGIEVA ->

hatte den Finanzministerinnen und Finanzministern davor die neueste ökonomische Analyse des Fonds zur Lage der „SO“ bezeichneten ->

EURO-GRUPPE ->

vorgelegt.

Die neueste ökonomische IWF-Analyse enthielt

noch einmal nach unten revidierte Konjunkturprognosen!

Das reale Bruttoinlandsprodukt -> kurz BIP genannt  -> soll 2026 noch um 0,9%  steigen -> das sind 0,5% weniger als vor Ausbruch der Kriegshandlungen am Golf erwartet wurden.

Für das Jahr 2027 rechnet der IWF mit

einem Wachstum von 1,2% -> das sind 0,2%

weniger als ursprünglich prognostiziert!

Die Inflation soll in diesem Jahr auf 2,8% steigen und auch 2027 noch über dem von der Europäischen Zentralbank angestrebten Referenzwert von 2% liegen. Die Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds -> kurz IWF genannt ->

KRISTALINA GEORGIEVA ->

sagte sehr deutlich die Zahlen zeigten -> dass sich die Wirtschaftslage sicher nicht sehr schnell bessern werde! Die EU-Mitgliedstaaten mit der „SO“ genannten ->

EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->

benötigten deshalb ein fiskalisches Polster für den Fall -> dass sich die Lage weiter verschlechtere. Die Die EU-Mitgliedstaaten mit der „SO“ genannten ->

EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->

sollten sparsam wirtschaften.

Das gilt zwar immer !

Aber man sollte vor allem kein Geld ausgeben -> das man nicht hat!

Mit kritischen Blick auf die beginnende heiße Phase im Streit über den künftigen ->

EU-FINANZ-RAHMEN ->

empfahl die Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds -> kurz IWF genannt ->

KRISTALINA GEORGIEVA ->

die früher EU-Haushaltskommissarin war -> dass das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sollte sich auf Investitionen in die Infrastruktur -> in die Verteidigung und in die Energiewende konzentrieren. Ansonsten gilt ->

Wenn man kaum Geld hat ->

sollte man es nicht verschwenden!

Die Appelle der Geschäftsführenden Direktorin des Internationalen Währungsfonds -> kurz IWF genannt ->

KRISTALINA GEORGIEVA ->

trafen in Luxemburg auf einen Streit der Finanzministerinnen und Finanzministern über den richtigen Umgang mit den EU-Budgetregeln. Die Ressortchefs diskutierten erstmals über die Idee der EU-Kommission -> auch nationale Ausgaben für ->

ENERGIE-INVESTITIONEN ->

 zu einem Teil von den EU-Fiskalregeln auszunehmen.

Denn bisher war das nur für Verteidigungsausgaben möglich!

Denn die EU-Kommission hatte in der 23 Woche 2026 vorgeschlagen -> die ursprünglich nur für die Rüstungsbeschaffung vorgesehenen Ausnahmen von den EU-Budgetregeln auf bestimmte ->

ENERGIE-INVESTITIONEN ->

auszudehnen -> soweit diese der Energiewende dienen.

Dagegen wurde in Luxemburg aus

mehreren Delegationen laute Kritik geübt!

Vor allem die Niederlande, Dänemark, Schweden und Estland -> aber auch Frankreich ließen unmissverständlich Widerstand erkennen.

Man begründeten den Widerstand vor allem damit ->

dass weitere Ausnahmen die Glaubwürdigkeit des erst

kürzlich reformierten Regelwerks stark gefährden!

Der SPD-Genosse und „noch“ amtierende Bundesfinanzminister ->

LARS KLINGBEIL ->

hielt sich mit Kritik zurück! Der SPD-Genosse und „noch“ amtierende Bundesfinanzminister ->

LARS KLINGBEIL ->

machte aber deutlich -> dass die Verteidigungsausgaben unter der EU-Kommissions-Initiative nicht leiden dürften. Auch der EU-Wirtschaftskommissar ->

VALDIS DOMBROVSKIIS ->

wollte in Kürze schriftlich darlegen -> wie man sich in Brüssel in seiner EU-Behörde sich die Ausnahmen konkret vorstellt. Denn nach Einschätzung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Gespräche in Luxemburg dürfte sich an dem Vorschlag -> gemäß einigen Medien-Berichten -> kein Grundsatzstreit entzünden.

Laut unbestätigten Medien-Berichten werden

sich alle EU-Mitgliedstaaten in den Konflikt um

den mittelfristigen Finanzrahmen stürzen!

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