Grundgesetz Artikel 15
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend.
_________________________
Unser Grundgesetz bietet viele Möglichkeiten die ->
INTERESSEN und BEDÜRFNISSE
des
DEUTSCHEN VOLKES ->
zu schützen und zu wahren. Man muss unser Grundgesetz nur zielorientiert und konsequent anwenden.
Wohnen ist ein Grundbedürfnis ->
und zugleich ein Grundrecht. Jeder Bundesbürger muss also die uneingeschränkte Möglichkeit haben -> eine bezahlbare Wohnung zu bekommen. Jeder Bundesbürger sollte eine intakte Wohnung mieten können -> die er sich wirklich leisten kann -> ohne hungern zu müssen oder auf Strom und Heizung verzichten zu müssen. Gemäß den DRSB-Recherchen werden hauptsächlich Wohnungen auf dem Markt angeboten die zwischen 11,00 Euro bis 24,00 Euro NETTO -> also KALT angeboten werden. Selbst in schlechteren Wohnlagen werden Wohnungen selten unter 10,00 Euro NETTO -> also KALT angeboten. Das sind Wohnungen -> die sich immer mehr Bundesbürger nicht mehr leisten können. Besonders ältere Bundesbürger -> die bereits in Altersarmut leben müssen und Alleinerziehende ->
MÜTTER und VÄTER ->
sind davon betroffen. Saubere, intakte Wohnungen ohne Schimmel-Befall in einfachen Wohnlagen werden für immer mehr Bundesbürger unerschwinglich. Auch tausende Hartz-4-Empfänger sind betroffen. Nach dem 2. Weltkrieg haben sich die Entwickler unseres Grundgesetzes etwas dabei gedacht -> als sie ->
Artikel 15 in das Grundgesetz ->
aufgenommen haben. Unser Grundgesetz schützt auch das private Eigentum. Doch es besagt gleichzeitig das ->
Eigentum auch Verpflichtung ->
gegenüber dem Gemeinwohl ist. Nachdem deutsche Politiker aus den Parteien SPD und GRÜNE das sogenannte ->
Heuschrecken-Einladungsgesetz ->
aus der Taufe gehoben hatten stürmten -> insbesondere ausländische Investoren -> den lukrativen deutschen Immobilien- und Wohnungsmarkt. Viele sogenannte Wohnungsbauunternehmen und Immobilien-Konzerne fühlen sich seitdem dem Gemeinwohl überhaupt nicht verpflichtet. Man nutzt jede sich bietende ->
Gesetzeslücke ->
aus und behandelt Mieterinnen und Mieter immer schlechter. Miet-Preis-Erhöhungen und Verschlechterungen der Wohn-Qualität sind schon zur Normalität geworden. Mit sogenannten ->
Entmietungs-Orgien ->
werden -> ursprünglich bezahlbare Wohnungen -> in interessanten Stadt-Lagen reihenweise von den alten Mietern befreit. Die Wohnungen werden plötzlich mit allen juristischen Tricks unbezahlbar gemacht. Nach den ->
Entmietungs-Orgien ->
werden die Wohngebäude entweder luxussaniert oder abgerissen und durch Luxus-Wohngebäude ersetzt.
Wohnen ist ein Grundrecht!
Doch dieses Grundrecht wird seit der Einführung des ->
Heuschrecken-Einladungsgesetzes ->
und durch die schleichende Verschlechterung des Mietrechts mit Füßen getreten und grob missachtet. Wohnen ist ein Grundrecht -> doch durch rücksichtslose neoliberale Politik wurde unser Grundgesetzt systematisch und vorsätzlich ausgehöhlt! Nun stehen unsere immer „ach so besorgten“ Volksvertreter vor schwer lösbaren Problemen. Die Wohnungsnot und die Miet-Preis-Explosionen -> lassen erkennen -> das wir in unserer Heimat ein enorm wachsendes ->
DEMOKRATIE-DEFIZIT ->
haben -> das sich zu einem schwer reparierbaren Demokratie-Problem entwickelt! Der DRSB hat vor der Einführung des ->
Heuschrecken-Einladungsgesetzes ->
vor der schleichenden Verschlechterung des Mietrechts gewarnt und auf die sozialpolitischen und wirtschaftlichen fürchterlichen Folgen aufmerksam gemacht. Bedauerlicherweise hat der DRSB mit allen Voraussagen 100% ins SCHWARZE getroffen. Besonders viele Wohnungsbau-Gesellschaften und Immobilien-Konzerne springen mit ihren Mieterinnen und Mietern quasi wie mit rechtlosen ->
MIET-SKLAVEN ->
um. Einfach nur mal GOGGELN! Das Internet quilt schon über von Klagen der sogenannten entrechteten MIET-SKLAVEN.
Wohnen ist ein Grundrecht!
Jeder Bundesbürger muss ein Recht auf sein eigenes geschütztes Zuhause haben. Wenn man ein sauberes ordentliches Zuhause nicht mehr bezahlen kann -> weil unsere Volksvertreter nicht dafür sorgen können -> oder wollen -> dann sind wir spätestens an einem Punkt angekommen -> wo alle Bundesbürger den gewählten Volksvertretern -> in allen deutschen Parlamenten -> mit intensiven Denk-Anstößen helfen müssen. Man muss einfach nur neue Systeme und Wege ausprobieren -> wenn zum Beispiel unsere Bundesregierung -> aus CDU, CSU und SPD kaum etwas tut -> um die Mietpreis-Entwicklung und die Wohnungsnot zu beseitigen. Dann müssen ->
WIR DEUTSCHEN ->
neue politische Systeme und Wege ausprobieren! Möglicherweise muss die Mehrheit des DEUTSCHEN VOLKES mit einem flächendeckenden Volksbegehren die Parlamente dazu in die Lage versetzen -> dass die Bundes- sowie die 16 Landesregierungen große ->
IMMOBLIEN-KONZERNE ->
enteignen und damit die Interessen der Mehrheit der Bundesbürger bewahrt werden und ihre Rechte noch zu schützen sind. Mit dem Artikel 15 unseres Grundgesetzes scheint es schnell machbar zu sein. Obwohl es ein ungewöhnliches Mittel in unserer Demokratie ist -> halten es immer mehr verantwortungsvolle Rechtswissenschaftler und Juristen für problemlos durchführbar. Mit der tatkräftigen Hilfe von den etablierten Parteien könnte die zwingend notwendigen ->
VOLKS-BEGEHREN ->
unverzüglich in Gang gesetzt werden -> damit zügig große ->
IMMOBLIEN-KONZERNE ->
rechtlich korrekt enteignet werden können. Natürlich wie im Grundgesetz vorgesehen gegen angemessene Entschädigung. Dazu brauchen wir in unserer Heimat keine GELBEN, ROTEN oder GRÜNEN Westen -> sondern muss man lediglich den seit Jahrzehnten schlafenden ->
RIESEN IM GRUNDGESETZT ->
aufwecken und ganz gezielt zum Einsatz bringen. In allen Städten und Gemeinden könnten zum Beispiel politisch interessierte und verantwortungsbewusste Bundesbürger Unterschriften sammeln und ein bundesweites ->
Volksbegehren ->
auf den Weg zu bringen -> mit dem Ziel große ->
IMMOBLIEN-KONZERNE ->
gegen angemessene Entschädigung zu enteignen. Denn auf der Grundlage des Artikels 15 Grundgesetz sind sogenannte ->
Vergesellschaftungen ->
Jederzeit möglich -> wenn Unternehmen oder Mega-Konzerne eine zu große Marktmacht entwickelt haben. Bis heute hat das DEUTSCHE VOLK den Artikel 15 unseres Grundgesetzes noch niemals zur Anwendung gebracht.
Das kann man sehr schnell ändern!
Übrigens….
…. SPD, GRÜNE und FDP verkünden seit Jahren -> dass es keine Rechtsgrundlage in Deutschland gibt -> um Wohnungsbaugesellschaften oder Immobilien-Konzerne zum Verkauf ihrer Immobilien-Bestände zu zwingen. Das ist eine dreiste Lüge mit der man die Mehrheit der Bundesbürger schon immer manipuliert hat. Die Standpunkte von CDU, CSU und AfD sind zum Themen-Kreis des Artikels 15 nicht klar definiert. Man schwankt zwischen dem Schutz des Eigentums und den Schutz der Bundesbürger -> äußerst widersprüchlich und zwiespältig -> HIN und HER! Vermutlich wird man sich einem flächendeckenden, bundesweitem ->
Volksbegehren ->
nicht in den Weg stellen. Bei der SPD, den GRÜNEN und der FDP wird man vermutlich mit Unterlaufungs- und Sabotage-Aktionen rechnen müssen. Lediglich die ->
LINKE ->
dürften ein Volksbegehren kompromisslos politisch unterstützen. In Berlin hat ein solches Szenario bereits begonnen. Damit könnte man in den anstehenden Landtagswahlen in Ost-Deutschland viele Wähler-Stimmen einsammeln. Man erinnert daran -> dass das Verramschen von bezahlbaren Wohnungen -> die im Besitz von vielen deutschen Städten und Gemeinden waren ein schwerwiegender politischer Fehler war. Auch darüber hat der DRSB mehrfach berichtet -> denn schon weit vor der Einführung des ->
Heuschrecken-Einladungsgesetzes ->
verschleuderten deutsche Städte und Gemeinde ihren kostbaren Immobilien-Besitz zu Spott-Preisen -> weil man hoch verschuldet war und die Verwaltung, Beamte und Beamten-Pensionen bezahlen musste. Nur durch den Verkauf des sogenannten ->
TAFEL-SILBERS ->
konnten viele Städte und Gemeinden sich „ÜBER WASSER HALTEN“. Das systematische und gezielte Ausbluten kommunaler Wohnungsbaugesellschaften erlebte ab 2001 sogar einen regelrechten BOOM -> obwohl noch heute dort -> in Aufsichts- und Beiräten -> viele gewählte Volksvertreter zu finden sind -> die noch immer kräftig mit abkassieren. Einfach einmal kräftig GOOGELN -> dann findet man auch die gesuchten Volksvertreter. Deshalb war man auch vor einigen Wochen im Kreis der Politiker so extrem aufgeregt -> als ein Hacker die Telefon-Nummern und E-Mail-Adressen veröffentlichte. Man befürchtete -> dass auch Konto-Daten und Kapital-Fluss-Faktoren gehackt wurden. Es ist bekanntlich nahezu ein Kinder-Spiel für Hacker Geldwege zu verfolgen. Das bekommen immer öfter die bargeldlosen Zahler mit Kredit-Karten und Smartphones zu spüren. Über diesen Themen-Kreis hat der DRSB mehrfach umfassend berichtet. Wer sich für den Themen-Kreis der Geld-Fluss-Faktoren tatsächlich interessiert -> der sollte zum Beispiel auch ->
Das Wort am Sonntag vom 08. September 2013 ->
mit dem Titel ->
If you follow the
money trail you will come upon the truth ->
wenn du dem Geldweg folgst -> stößt du auf die Wahrheit -> lesen. Denn wenn man dem Geldweg folgt -> so stößt man automatisch immer auf die Wahrheit. Das vorgenannte Sprichwort ist womöglich sogar die logische Erklärung dafür -> dass sich gewählte Volksvertreter, Staats- und Sozialwissenschaftler und die Medien nur mit Widerwillen dem äußerst interessanten Themen-Kreis – >
POLITISCHE GELDFLÜSSE – >
annehmen und in ihrer Aufklärungs- und Forschungstätigkeit diese verlässlichen ->
Quellen der Erkenntnis ->
vollkommen ungenutzt lassen. Die Mehrheit der Bundesbürger soll keinesfalls erfahren ->
WER sich mit WELCHEN GELD ->
die Taschen vollstopft. Höchstwahrscheinlich auch noch Jahre später eine einfache Erklärung dafür -> warum man Immobilien-Eigentum von Städten und Gemeinden -> dass mit den Steuergeldern der Einwohner angeschafft wurde -> ergo im Besitz des Volkes war -> „relativ“ günstig verscherbelte. Mit der konsequenten Anwendung von Artikel 15 unseres Grundgesetzes besteht nun die Chance die politischen Fehler der Vergangenheit zu beseitigen und die billig verscherbelten Immobilien -> unter Umständen sehr teuer -> zurückzukaufen. Besonders einige ausländische Heuschrecken dürften ein gesteigertes Interesse am schnellen Verkauf haben -> denn die Immobilien-Preise werden schon bald in den Keller rutschen. Als man die Immobilien von Städten und Gemeinden verhökerte gab man alle politischen Mittel aus der Hand -> um auf den Wohnungsmarkt positiv regulierend einwirken zu können. Nun muss man den sozialen Wohnungsbau wieder mit viel Steuer-Mitteln fördern damit man auf Dauer den kommunalen Wohnungsbestand langsam erhöhen kann. Ohnehin müssen viele Städte den Ankauf von bezahlbarem Wohnraum forcieren -> damit man auch die vielen illegalen Einwanderer in unser Heimat unterbringen kann. Für Mieterinnen und Mieter -> die großen Ängste haben -> ob sie in wenigen Monaten noch ihre Wohnung bezahlen können -> weil die Miet-Preis-Entwicklung schlichtweg explodiert sollte schnell politische Mittel zur Entspannung gefunden werden. Das bedeutet im Klar-Text -> dass man das komplette Miet-Recht wieder tatsächlich ->
MIETER-FREUNDLICHER ->
umgestaltet. Ob man dabei Investoren verschreckt -> sollte für die vom DEUTSCHEN VOLK gewählten Volksvertreter von untergeordneter Bedeutung sein. Als man das ->
Heuschrecken-Einladungsgesetz ->
einführte und die Verschlechterung des Mietrechts rücksichtlos durchführte -> hat man auf die große Mehrheit der Bundesbürger auch keine Rücksicht genommen. Wer als Bundesbürger bezahlbaren Wohnraum schafft -> der braucht auch in Zukunft die konsequente Anwendung des ->
Artikels 15 unseres Grundgesetzes
nicht zu fürchten -> denn er wird von Artikel 15 geschützt. Nur wer mit Immobilien rücksichtslos spekuliert und Bundesbürger als schutzlose Mieter vorsätzlich quälen und ausbeuten möchte -> der sollte mit der Anwendung des Artikels 15 unseres Grundgesetzes zukünftig rechnen.
Übrigens….
…. es geht nicht darum -> internationale Investoren abzuschrecken -> sondern ausschließlich darum -> dass unsere Politiker und Regierungen wieder das tun -> wofür sie gewählt wurden:
DAS DEUTSCHE VOLK ZU SCHÜTZEN!
_________________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB – Internetseite
mit den aufklärenden Artikelserien. Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.