Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Löst eine ZDF-Dokumentation
einen
Bumerang-Effekt aus?
Die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD unter der Führung des CDU-Politikers und noch amtierenden Bundeskanzlers ->
Friedrich Merz ->
steht vor der Gretchenfrage -> ob und wie sie bei einer Reform der Riester-Rente sicher starten und auch wieder sicher landen kann. In vielen Gazetten wird über die ZDF-Dokumentation zum Bürgergeld und zum Verlust des Arbeitsplatzes eines Jobcenter-Mitarbeiters in Bremen durch fristlose Kündigung -> wegen seiner Aussagen zu Fehlentwicklungen beim Bürgergeld berichtet. Die verschiedenen Berichte wirken nach den Aussagen vieler kritischer Bürgerinnen und Bürgern wie ein konstruiertes Einfühlungsvermögen -> bei dem man erfundenes Entsetzen mit der Kneifzange nicht anfassen kann. In den heute-Nachrichten des ZDF wurde am 10. Juni 2026 ausgeführt ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Ein Mitarbeiter des Bremer Jobcenters wird nach einer ZDF-Dokumentation entlassen. Die Recherche zeigte, wie schwierig die Erhebung von Missbrauchsfällen im Bürgergeld-System ist. Jobcenter ohne Durchgriff, Leistungs-Empfänger zwischen echtem Bedarf und dreistem Betrug. Für viele der über fünf Millionen Bezieher ist das Bürgergeld eine wichtige Unterstützung. Weil sie krank sind, nicht arbeiten können oder noch minderjährig sind. Während diese Menschen den Sozialstaat dringend brauchen, missbrauchen ihn andere. Als das ZDF im Herbst vergangenen Jahres mit den Recherchen für die Dokumentation ->
Am Puls-System Bürgergeld: Leben ohne Leistung? -
begann, war eine zentrale Recherche-Frage: Wie groß ist das Dunkelfeld von Missbrauch, Fehlanzeigen und Fehlern im Bürgergeld-System?
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Bei der ZDF-Doku ->
Am Puls-System Bürgergeld: Leben ohne Leistung? -
hätte die Frage auch umfassender gestellt werden können ->
Was groß ist das Dunkelfeld von Missbrauch,
Fehlanzeigen und Fehlern
im Modell der volksfeindlichen und volksschädlichen
AGENDA 2010?
In der Politik und in den Medien beinhaltet eine Inszenierung die bewusste Planung von Ereignissen -> um bei den Bürgerinnen und Bürgern eine bestimmte Stimmung oder Botschaft zu erzeugen. Neben den klassischen Methoden und Mitteln des linksgrünen Neoliberalismus aus ->
Instrumentalisierung, Indoktrinierung, Propaganda,
Agitation und Zersetzung ->
können auch ->
Inszenierung und Zensur ->
zum Einsatz kommen. Unerwähnt bleibt in der Dokumentation vom ZDF die zuvor durchgeführte Dokumentation von ->
MONITOR ->
in der ARD im Kalenderjahr 2006 -> über die Lügen- und Märchengeschichten von der Hartz-4-Sicherheit der Riester-Rente und den fatalen Konstruktionsfehlern der Riester-Rente -> wie zum Beispiel die Berufsfalle. Zu den damals bereits kritischen Fragen von ->
MONITOR ->
gab der SPD-Genosse ->
Olaf Scholz ->
als ehemaliger Sozialminister im Kabinett Merkel I den Journalistinnen und Journalisten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Kalenderjahr 2006 einfach ->
keine Antwort!
Die Riester-Rente ging im Kalenderjahr 2002 an den Start. Hartz-4 wurde im Kalenderjahr 2005 aufgelegt. Die Fragen von ->
MONITOR ->
zur Anrechnung der Riester-Rente auf staatliche Transferzahlungen wurden in der Dokumentation später von dem SPD-Genossen ->
Bert Rürup ->
ausweichend beantwortet. Bis zum Kalenderjahr 2023 wurde 18 Jahre lang die Lügen- und Märchengeschichte von der Hartz-4-Sicherheit der Riester-Rente verbreitet.
Das hatte vermutlich einen enormen Einfluss
auf den Abschluss von 16,6 Millionen Riester-Verträgen!
Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe der Arbeitsämter und der Sozialhilfe von Städten und Gemeinden zu Hartz-4 soll das Herzstück der volksfeindlichen und volksschädlichen ->
AGENDA 2010 ->
der damaligen Bundesregierung unter dem SPD-Genossen und Bundeskanzler ->
Gerhard Schröder ->
gewesen sein.
Hartz-4 wurde am 01. Januar 2005 eingeführt!
Zum 01. Januar 2023 wurde Hartz-4 durch das Bürgergeld abgelöst!
Der SPD-Genosse Scholz hatte als Bundeskanzler das Bürgergeld eingeführt. An der Grundstruktur zwischen Hartz-4 und Bürgergeld hat sich kaum etwas geändert. Anspruch auf Hartz-4 hatten alle erwerbsfähigen Bürgerinnen und Bürger vom 16. Lebensjahr bis zum 65. Lebensjahr -> als arbeitsmarktpolitische Maßnahme.
Ab dem 65. Lebensjahr bestand Anspruch
auf Sozialhilfe als sozialpolitische Maßnahme!
Die Riester-Rente wird kraft Gesetz ab dem 65. Lebensjahr auf die Sozialhilfe angerechnet. Der Freibetrag zur Anrechnung der Riester-Rente auf die Sozialhilfe wurde erst ab dem 01. Januar 2018 vermutlich in Folge der kritischen Berichterstattung von ->
MONITOR ->
eingeführt. Die Freibetragsregelung bleibt bei dem Bürgergeld unverändert bestehen. Durch die Umbenennung von Hartz-4 in Bürgergeld löste sich die Lügen- und Märchengeschichte von der Hartz-4-Sicherheit der Riester-Rente ab dem 01. Januar 2023 von selbst auf. Das kann ein Grund für die Einführung des Bürgergeldes gewesen sein. Die ZDF-Dokumentation zum Bürgergeld scheint womöglich ein Ablenkungsmanöver zur geplanten Reform der Riester-Rente zu sein. Das aktuelle Hauptproblem um weitere Reformen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
steckt nicht im Bürgergeld und Hartz-4 -> sondern in den 16,6 Millionen Riester-Verträgen und in der hybriden Rentenbesteuerung. Echte Kritik an der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
wurde in der ZDF-Dokumentation womöglich durch Zensur ausgeschlossen. Das Riester-Modell für abhängig Beschäftigte soll durch das „SO“ genannte ->
Altersvorsorge-Depot ->
für abhängig Beschäftigte und für Selbständige abgelöst werden. Die Förderung mit Riester-Zulagen ist ab dem Kalenderjahr 2002 an den Mindesteigenbeitrag vom sozialversicherungspflichtigen Bruttolohn gekoppelt. Die Berufsfalle der Riester-Rente würde durch die Erweiterung des Personenkreises auf Selbständige im Altersvorsorge-Depot beseitigt. Das Zulagen-Verfahren wird über die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen -> kurz ZfA genannt -> als Unterbehörde der Deutschen Rentenversicherung Bund verwaltet. Zwischen der ZfA -> sowie der Finanzverwaltung und den Versicherungen -> findet ein Datentransfer zu den Riester-Daten und zu den Steuer-Daten zur Berechnung und Auszahlung der Riester-Zulagen neben einem Abgleich mit der Einkommensteuererklärung und den Lohndaten statt. Bei dem geplanten Altersvorsorge-Depot entfällt die Koppelung an die gesetzliche Rente -> so dass auch eine Mitwirkung von der ZfA nicht mehr erfolgen muss. Ohne Riester-Zulagen wäre dann auch kein Datentransfer -> über die ZfA zwischen Finanzverwaltung und den privaten Versicherungen -> mehr notwendig.
Denn ein direkter Datentransfer zwischen Finanzverwaltung und
den privaten Versicherungen würde als klare Verletzung
des Steuergeheimnisses empfunden!
Mit dem Altersvermögensgesetz aus dem Kalenderjahr 2001 zur Einführung der Riester-Rente entstand durch die Aufhebung des Steuergeheimnisses die Daten-Krake bei der ZfA. Die Daten-Krake der ZfA und die Daten-Krake ->
Mein ELSTER ->
wie sie von kritischen Steuer-Expertinnen und Steuer-Experten genannt wird -> der Finanzverwaltung bilden vermutlich die Grundlage für die Konstruktion der Riester-Rente.
In dem Altersvorsorge-Depot wäre diese Konstruktion hinfällig!
Die Grundstruktur vom Altersvorsorge-Depot ist deckungsgleich mit der Grundstruktur vom 9-Punkte-Programm des DRSB e.V. aus dem Kalenderjahr 2002 als Reformvorschlag zur Riester-Rente. Kern des Reformvorschlages vom DRSB e.V. sind die Einhaltung des Steuergeheimnisses und die einheitliche freie Wahl der Kapitalanlagen für die Altersvorsorge in 3 Einstufungen für alle Bürgerinnen und Bürger nach der persönlichen ->
Risiko-Präferenz-Struktur!
Übrigens….
…. nur zur allgemeinen Information: ELSTER -> als Abkürzung für ->
Elektronische Steuererklärung ->
wurde im Kalenderjahr 1996 als Online-Portal der deutschen Steuerverwaltung im Kabinett Kohl V unter der Leitung des CSU-Politikers und Finanzministers ->
Theo Weigel ->
eingeführt. Im Kabinett Schröder I + II wurde im Ursprung unter dem SPD-Genossen und Finanzminister ->
Hans Eichel ->
die privaten Rentenmodelle ->
Riester und Rürup ->
sowie die nachgelagerte Rentenbesteuerung der gesetzlichen Rente und der Rürup-Rente eingeführt. Mit der 53-jährigen Übergangsregelung von ->
2005 bis 2058 ->
zur nachgelagerten Rentenbesteuerung fehlt für ein gemeinsames Altersvorsorge-Depot von abhängig Beschäftigten und Selbständigen der einheitliche Nenner für die Besteuerung. Für eine Rentenreform müssen die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker von CDU, CSU und SPD den Bürgerinnen und Bürgern erklären -> wie sie glaubwürdig und sinnvoll -> eine Rentenreform in einer hybriden Rentenwelt „SO“ richtig auf den Punkt bringen wollen. Nochmals können es sich die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker nicht mehr erlauben -> Reformen ausschließlich auf Empfehlungen von Renten-Kommissionen -> umzusetzen. Die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker haben sich mit den Vorständen von Versicherungen und Banken womöglich wegen der 16,6 Millionen Riester-Verträge zunächst auf ein Stillhalteabkommen geeinigt.
Ob am Ende ein mögliches ->
Stillhalteabkommen ->
nur die Ruhe vor einem politischen Sturm darstellt ->
muss abgewartet werden!
Denn nach der Ansicht von Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Finanz- und Wirtschafts-Experten -> mit einer fundierten Berufs- und Lebenserfahrung -> haben sich womöglich die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker -> mit einer eventuell ungewollten Anschubhilfe vom ZDF -> in eine wirtschaftspolitische Sackgasse führen lassen.
Eine wie auch immer gestaltete
Inszenierung
beinhaltet das Risiko eines Bumerang-Effekts!
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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