JANUAR 1933
Ein damals politisch legaler Akt besiegelte das Ende der ersten ->
DEUTSCHEN DEMOKRATIE!
Eine deutsche Demokratie -> die 1919 in Weimar gegründet wurde.
Was war damals passiert?
Wie konnte es so weit kommen?
Was können die Politikerinnen und Politiker heute in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> aus dem unerwarteten Scheitern der ersten ->
DEUTSCHEN DEMOKRATIE ->
von damals lernen?
Übrigens….
…. die NS-Propaganda deutete den
30. Januar 1933
zum Tag der Machtergreifung um!
Denn unter der Führung von ->
ADOLF HITLER ->
wurde die NSDAP zu einer ->
MASSEN-BEWEGUNG ->
in Deutschland umgeformt! Diese ->
MASSEN-BEWEGUNG ->
die 1933 die Macht in Deutschland übernahm verhinderte jede demokratische Grundlage.
Übrigens….
…. damit es nicht in Vergessenheit gerät -> am 24. Oktober 1929 begann ein dramatischer Verfall der Aktienkurse an der New Yorker Börse. Der „SO“ bezeichnete ->
SCHWARZE FREITAG ->
der genaugenommen ein ->
SCHWARZER DONNERSTAG ->
war -> wurde zum Auslöser des Zusammenbruchs der Aktienkurse an der New Yorker Börse! Denn jahrelange enorme Über-Investitionen -> die von Euphorie, Unkenntnis und Gier geprägt waren -> in die Industrie der USA und produzierten ein gigantisches und völlig unübersichtliches Überangebot an Waren -> mit dem die normale Nachfrage nicht mehr Schritt halten konnte und brachte die US-Wirtschaft vollkommen aus dem Gleichgewicht! In wenigen Wochen weitete sich die Wirtschafts- und Finanz-Krise in den USA -> aufgrund der internationalen Finanz- und Wirtschafts-Verflechtungen -> zur größten Krise der Weltwirtschaft im 20. Jahrhundert aus.
Diese Wirtschafts- und Finanz-Krise in den USA hatte
die Errichtung der NS-Diktatur 1933 in Deutschland nicht
ausgelöst oder verursacht -> trotzdem ermöglichte die
Wirtschafts- und Finanz-Krise in den USA einen
schnelleren Aufstieg der NS-Diktatur in Deutschland!
Denn das „SO“ genannte ->
DEUTSCHE REICH ->
war -> nach den USA -> von der Wirtschafts- und Finanz-Krise am stärksten betroffen. Trotz eines sich schon 1928 klar und deutlich abzeichnenden ->
NACHFRAGE-RÜCKGANGS ->
trieben offensichtlich gierige und womöglich von Unkenntnis betroffene Börsen- und Finanz-Managerinnen und Börsen- und Finanz-Manager Privat- und Profi-Investoren dazu -> völlig unrealistisch in die US-Industrie -> auch noch 1929 mit wachsender Euphorie massiv zu investieren. Durch diese vorsätzlich von Börsen- und Finanz-Managerinnen und Börsen- und Finanz-Manager provozierten Fehlanreize entstanden vollkommen unübersichtliche Überkapazitäten! Hinzu kam auch noch -> dass weltweit die irritierten Politikerinnen und Politiker in Industrie-Staaten überall die bereits bestehenden Zollschranken -> im Zuge der sich abzeichnenden US-Wirtschafts- und Finanz-Krise -> erhöhten. Das Überangebot von Waren in den USA führte unverzüglich zu einer drastischen Produktionsdrosselung!
Kurzarbeit und Entlassungen von
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ->
sowie reihenweise Unternehmens-Zusammenbrüche waren die Folge!
Von 1928 bis 1931 verdoppelte sich die Zahl
in den USA der jährlichen Konkurse!
Im Winter 1929 und 1930 gab es bereits mehr als 3 Millionen arbeitslos gemeldete US-Bürgerinnen und US-Bürger! Damals waren arbeitslos gemeldete US-Bürgerinnen und US-Bürger materiell weitaus schlechter abgesichert als heute.
Dadurch entstand ein sogenannter Teufelskreis
aus sich ständig verringernder Kaufkraft und zurückgehender
Nachfrage -> sowie sinkender Produktion!
Das führte zur weiteren Vernichtung von sicher
geglaubten und gut bezahlten Arbeitsplätzen!
Verschärfend kam hinzu -> dass in der Landwirtschaft immer mehr kleine und mittlere Betriebe ihre Zinsen und Schulden nicht mehr bezahlen konnten. „SO“ kam zu ->
Zwangs-Versteigerungen ->
gegen die sich relativ schnell ein verzweifelter Bauern-Protest formierte. Schon im Jahr 1929 gab es in Schleswig-Holstein eine „SO“ bezeichnete ->
LAND-VOLK-BEWEGUNG!
Diese „SO“ bezeichnete ->
LAND-VOLK-BEWEGUNG ->
inszenierte tätliche Angriffe auf Gerichtsvollzieher und Polizisten und trat auch durch Bombenattentate auf staatliche Gebäude in Erscheinung.
Das führte in Deutschland zum Bruch der Großen Koalition!
Der Börsencrash in den USA läutet das
Ende der Weimarer Republik ein!
Die Massen-Arbeitslosigkeit in Deutschland überforderte enorm schnell die Finanzmittel der Arbeitslosenversicherung. Es kam zu anhaltenden und erbitterten politischen Differenzen! Im Kern ging es hauptsächlich um die Frage -> ob die Beiträge von Arbeitgeberinnen, Arbeitgebern und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erhöht werden sollten -> oder die Leistungen für die arbeitslos gewordene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gekürzt werden sollten?
Die industrienahe DVP wollte zusätzliche Kosten
für alle Arbeitgeber infolge erhöhter Beiträge vermeiden!
Die Deutsche Volkspartei -> kurz DVP genannt -> war eine nationalliberale Partei in der Weimarer Republik -> die 1918 die Nachfolge der Nationalliberalen Partei antrat.
Die DVP repräsentierte den politischen Liberalismus
in den Jahren zwischen 1918 und 1933 und war bis auf
die Kabinette Wirth I und Wirth II von 1920 bis 1931
in allen Weimarer Reichsregierungen vertreten!
Die DVP vertrat hauptsächlich die Interessen von Banken und wurde von der Schwerindustrie finanziell unterstützt.
Übrigens….
…. die DVP stand der Republik zunächst sehr ablehnend gegenüber -> weil man zur Monarchie zurückkehren wollte. Unter dem Vorsitz von ->
Gustav Stresemann ->
entwickelte sich die DVP zu einer der wichtigsten Partei in der Weimarer Republik! Die sogenannte Arbeitnehmerpartei ->
SPD ->
lehnte es ab -> dass man das ohnehin geringe Arbeitslosengeld kürzen wollte. Nach mehreren gescheiterten politischen Lösungsansätzen unterbreitete schließlich der Fraktionsvorsitzende der Zentrums-Partei ->
Heinrich Brüning ->
am 27. März 1930 einen Kompromissvorschlag -> der die Haupt-Entscheidung –>
Beitragserhöhungen
oder
Leistungskürzungen –>
vorläufig vertagten konnte.
Auch die DVP stimmte zu -> während die SPD ablehnte!
Die SPD-Genossinnen und SPD-Genossen sahen in der Verschlechterung der Arbeitslosenversicherung die Substanz des Sozialstaates in Gefahr sah.
Deshalb blieb dem Kabinett Müller am
27. März 1930 nur der Rücktritt!
Die Große Koalition war an der Unbeweglichkeit der SPD in einer an sich lösbaren Streitfrage zerbrochen. Als jedoch Hindenburg schon 3 Tage später -> ohne die üblichen Koalitionsverhandlungen-> den neuen Reichskanzler –>
Heinrich Brüning –>
ernannte -> kamen Polit-Expertinnen und Politik-Experten zu der Ansicht -> dass der Bruch der Großen Koalition auf langfristiger Planung beruhte -> dem die SPD mit einer kompromisslosen Haltung entgegenkam. Die bisherigen Koalitions-Partner mussten eingeweiht gewesen sein -> denn Brüning ersetzte lediglich die 3 SPD-Minister durch Vertreterinnen und Vertreter konservativer Kleinparteien -> sowie des gemäßigten Flügels der Deutschnationalen -> der sich Ende Juli als ->
Konservative Volkspartei ->
kurz KVP genannt -> von der DNVP abspaltete. Die Bereitschaft der DDP zur Mitarbeit im Kabinett Brüning und bald darauf ihr Zusammenschluss mit dem antisemitischen ->
Jungdeutschen Orden ->
zur Deutschen Staatspartei anstrebte!
Die Regierung Brüning besaß keine Mehrheit!
Wie der Kanzler trotzdem seine Politik durchzusetzen gedachte -> teilte er dem Reichstag am 01. April 1930 in seiner Regierungserklärung mit. Sein Kabinett –> „SO“ laute Hindenburgs Auftrag –> sei an keine Koalition gebunden und werde der letzte Versuch sein -> die Lösung mit diesem Reichstage durchzuführen. Demnach wollte die neue Regierung notfalls ohne und gegen das Parlament arbeiten und zwar mit Hilfe der Machtmittel des Reichspräsidenten!
Notverordnungen nach Artikel 48 WV
und
Reichstagsauflösung nach Artikel 25 WV!
Man verstand sich als Präsidialkabinett oder Hindenburg-Regierung!
An den Sondierungen und Planungen für diese autoritäre -> in der Verfassung nicht vorgesehene Regierungsweise waren -> außer Hindenburg -> vor allem seine Berater Schleicher und Meissner -> sowie neben Brüning –> die Fraktionsvorsitzenden im Reichstag von der DVP ->
Ernst Scholz ->
und Graf Westarp von der DNVP beteiligt! Parallel zu den Planungen nahmen Wirtschaftskreise verstärkt Einfluss auf die industrienahe DVP unter ihrem Vorsitzenden ->
Ernst Scholz!
Im Dezember 1929 forderte der Reichsverband der Deutschen Industrie -> kurz RDI genannt -> in einer Denkschrift mit dem Titel ->
Aufstieg oder Niedergang ->
Steuererleichterungen für Unternehmer, Abschaffung der Zwangsschlichtung, Senkung der Staatsausgaben und Reform der Arbeitslosenversicherung durch Ersparnismaßnahmen und nicht aber durch erhöhte Beiträge.
Diesen damals SPD- und gewerkschaftsfeindlichen
Kurs machte sich die DVP zu eigen!
Am 05. Februar 1930 schrieb der DVP-Abgeordnete ->
Erich von Gilsa ->
dem Vorsitzenden des Verbandes Deutscher Stahlindustrieller ->
Paul Reusch ->
Scholz wolle bewusst auf einen Bruch mit der Sozialdemokratie hinarbeiten. Der Bruch der Großen Koalition erfolgte also einem fatalen im Zusammenspiel einflussreicher Vertreterinnen und Vertreter autoritärer politischer Aktivitäten und wirtschaftlicher Interessen. Da die Arbeitslosigkeit weiter zunahm -> beschloss die Regierung im Juni eine zusätzliche Deckungsvorlage!
Reform der Arbeitslosenversicherung durch Beitragserhöhung
auf 4,5% und Leistungskürzungen und Ledigensteuer ->
sowie Notopfer für Beamte und Angestellte und
eine einheitliche Kopfsteuer!
Als der Reichstag Teile dieses sozial unausgewogenen Programms
am 16. Juli ablehnte -> setzte Brüning die gesamte Vorlage in Form zweier
Notverordnungen des Reichspräsidenten nach Artikel
48 Abs. 2 WV in Kraft!
Die Umwandlung eines vom Reichstag abgelehnten
Gesetzentwurfs in eine Notverordnung war
eindeutig verfassungswidrig!
In der Form -> wie sich die Talfahrt der Wirtschaft beschleunigte und Millionen Familien verarmten und verelendeten -> eskalierten die politischen Auseinandersetzungen und kam es zu harten politischen Zusammenstößen zwischen den Wehrverbänden der großen rechten und linken Parteien! Der „SO“ genannte ->
Stahlhelm –>
Bund der unbesiegt heimgekehrten Frontsoldaten ->
organisierte schon seit Ende 1918 bis zu eine Million Mitglieder und war der DNVP zuzurechnen. Die von der NSDAP 1921 „SO“ genannte ->
Sturmabteilung ->
kurz SA genannt -> umfasste Anfang 1932 etwa 420.000 Mitglieder! Der „SO“ genannten ->
Sturmabteilung ->
unterstand bis 1934 -> die 1925 gebildete „SO“ genannte
SS -> Schutzstaffel ->
mit rund 52.000 Mitglieder! 1924 entstand der „SO“ genannte
Roten Frontkämpferbund ->
kurz RFB genannt -> der KPD! Diesem Kampf-Verband gehörten 1927 über 130.000 Mitglieder an. Alle Verbände und Organisationen waren mehr oder weniger uniformiert und traten militant auf und besaßen auch gut gefüllte geheime Waffenlager. In den Jahren 1931 und 1932 führten zunehmend blutiger verlaufende Straßenkrawalle und Saalschlachten -> vor allem zwischen SA und RFB -> in den großen Städten quasi zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen.
Sogar politische Mordanschläge wurden begangen!
In dieser angespannten Situation ging Anfang 1932 die siebenjährige Amtsperiode des Reichspräsidenten zu Ende.
Der mittlerweile 85-jährige Hindenburg stellte sich zur Wiederwahl!
Anders als 1925 trat ein aussichtsreicher rechter Gegenkandidat an ->
Adolf Hitler ->
dem eine DNVP-NSDAP-Regierung in Braunschweig Ende Februar 1932 zu der für die Kandidatur notwendigen deutschen Staatsbürgerschaft verholfen hatte!
Der Aufstieg NSDAP war nicht mehr aufzuhalten!
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