Dampf ablassen – 14. Mai 2020

DAMPF ABLASSEN

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Nachricht / anonymisiert

Eine Handvoll gegen den Rest der Welt?

 

 

Um den Wohltäter und Milliardär Bill Gates ranken sich Verschwörungstheorien. Mit dem Raumfahrtprogramm SpaceX will der Visionär und Milliardär Elon Musk mit der so genannten

„Crew Dragon“

zur Raumstation ISS und Menschen auf dem Mars ansiedeln. Dem Online-Händler und Milliardär Jeff Bezos sind in Frankreich aufgrund einer Gerichtsentscheidung die Hände gebunden, einen möglichen Impfstoff gegen Covid-19 an die Bürgerinnen und Bürger in Frankreich auszuliefern. Alle drei Milliardäre unterstützen das Projekt

„Fridays for Future“,

um die Welt vor dem Untergang zu retten. Was haben die Wohltäter, Visionäre und Online-Händler sonst noch so gemeinsam mit dem Rest der Welt vor?

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DIE VERFASSERIN

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Nachricht / anonymisiert

Riester-Rente:

Fass ohne Boden

 

 

Verzweifelt versuchen die verantwortlichen Politiker im Einklang mit den Lobbyisten der Versicherungskonzerne, die Berufsfalle der Riester-Rente zu beseitigen. Seit fast nunmehr 20 Jahren hängt das Damoklesschwert der Berufsfalle über dem Konstrukt Riester-Rente aus der volksfeindlichen und volksschädlichen AGENDA 2010 des ersten rot-grünen Regierungsversuchs. Im Artikel „Auch Selbständige sollen von der Riester-Rente profitieren“ vom 06. Mai 2020 versucht das HANDELSBLATT einen Ausweg aus der Berufsfalle aufzuzeigen. Für den Ressortleiter beim HANDELSBLATT, Prof. Dr. Dr. Hans-Adelbert Rürup, ist die beschriebene Gradwanderung eine besonders bittere Pille, wo durch die von ihm kreierte Rürup-Rente die Berufsfalle der Riester-Rente bei einem Berufsstandswechsel in die Selbständigkeit erst so richtig zuschnappte. Die Riester-Rente und die Rürup-Rente stehen sich inkompatibel als Konkurrenz-Modelle gegenüber.

Nach den im HANDELSBLATT veröffentlichten Vorschlägen soll nunmehr auf eine fiskalische Förderung der Riester-Rente verzichtet und eine reine Zulagenförderung eingeführt werden. Mit einer solchen Regelung wäre man womöglich aus dem Dilemma des Mindesteigenbeitrages in Höhe von 4% des Bruttolohns des Vorjahres heraus. Mit einer standardisierten Zulagenförderung mit einem Höchstbeitrag von 2.400,00 Euro soll der bisherige Weg einer zusätzlichen fiskalischen Förderung als Sonderausgaben abgelöst werden. Gegenüber dem HANDELSBLATT sagte der CDU-Finanzpolitiker Karsten Brodesser, Zitat Anfang:

Wir wollen den Kreis der Förderberechtigten auf alle unbeschränkt Steuerpflichtigen ausdehnen. Eine hundertprozentige Beitragsgarantie bedeutet, dass Spargelder nicht in Produktivkapital angelegt werden können. Wir wollen eine stärkere Anlage in Aktien ermöglichen, um höhere Renditen zu erzielen.“ Zitat Ende.

Im Klartext bedeuten die Worte von Brodesser, dass sich die Versicherungswirtschaft bei einer „Reform“ gleichzeitig von der Kapitalgarantie der eingezahlten Beiträge und der Zulagen trennen möchte.

Bisher beträgt die Grundzulage zur Riester-Rente 175,00 Euro. Nach wie vor ist die Riester-Rente bei Erhalt von Anfang an voll zu versteuern. Bei einem Steuersatz von 42% müsste für den Höchstbeitrag von 2.400,00 Euro die Zulage circa 1.000,00 Euro betragen, damit für alle Bürgerinnen und Bürger die vermeintlich kapitalgedeckte Altersvorsorge zumindest zu einem Null-Summen-Spiel aufgehen könnte. Mit einer geplanten einheitlichen Kinderförderung von 300,00 Euro müsste eine Bürgerin oder Bürger also mindestens 3 förderfähige Kinder bis zu seinem Eintritt ins Rentenalter haben. Die Kinderförderung ist aber mit einer Berufsausbildung auf das 25. Lebensjahr begrenzt. Mit der asymmetrischen Förderung durch Kinder-Zulagen ist somit kaum einem Bürger geholfen. Das Verwirrspiel mit den Riester-Zulagen geht also unaufhörlich weiter. Würden die Bürgerinnen und Bürger mit Verzicht auf eine Zulage das Geld für eine Altersvorsorge selbst anlegen, brauchten sie später die Rente nicht versteuern und könnten sogar den unverbrauchten Kapitalstock an ihre Angehörigen frei vererben. Dem wird immer entgegengehalten, dass eine lebenslängliche Rente garantiert wird. Verschwiegen wird dabei immer, dass von den Versicherungskonzernen die Lebenserwartung für alle Kunden auf Basis des erreichten Lebensalters von Johannes Heesters mit 108 Jahren kalkuliert sind. Nur aufgrund dieser Kalkulationsgrundlagen konnte zum Beispiel aktuell der Allianz-Konzern in seiner 130-jährigen Geschichte verkünden, dass zum 7. Mal in Folge im Kalenderjahr 2020 die Dividende an die Aktionäre erhöht wurde. Und alles mit dem Geld der gutgläubigen Riester-Sparer und den staatlichen Riester-Zulagen. Der Gewinn eines Versicherungskonzerns steht den Aktionären und nicht den Kunden als gutgläubige Riester-Sparer zu. Unter der neoliberalen Philosophie und Ideologie der Erfinder ist die Riester-Rente nicht reparatur-fähig und auch nicht reparatur-würdig. Das Geld, was die Bürgerinnen und Bürger in die Riester-Rente einschießen und der Staat „großzügigerweise“ mit den Riester-Zulagen an die Versicherungskonzerne oben draufzahlt, gleicht durch die Unvererblichkeit und die fehlende Mündelsicherheit der Kapitalanlagen einer Volksenteignung. Die verantwortlichen Politiker verzetteln sich immer mehr. Die verantwortlichen Politiker sind gut beraten, die Altersvorsorge der Bürgerinnen und Bürger nicht weiterhin zu einem „Fass ohne Boden“ verkommen zu lassen.

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DIE VERFASSERINNEN

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Nachricht / anonymisiert

Kommt Covid-19 aus dem Süden?

 

Für Dänemark und die anderen skandinavischen Länder Norwegen, Schweden und Finnland ist es relativ leicht, den Landweg in Richtung Süden dicht zu machen. Trotz des bestehenden Schengen-Abkommens hat Merkel die Grenzen ohne mediales Getöse in Richtung Süden geschlossen. Aus dem Süden kommen auch die Armutsflüchtlinge nach Deutschland und mit ihnen das Risiko weiterer ansteckender Krankheiten. In mehreren Schritten möchte Merkel die Grenzen zu den Nachbarländern wieder schrittweise öffnen. Im Sprachgebrauch von Merkel ist DAS nichts Neues. Das heißt im Klartext: nichts Halbes und nichts Ganzes. In Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen kann man sich Aussitzen und Herumeiern erlauben – In Zeiten von Covid-19 aber nicht mehr. Das „Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“ wird Merkel nicht mehr länger durchhalten können. Der Globalisierungswahn und das ständige Wirtschaftswachstum kam einher mit dem Killer- und Turbo-Kapitalismus. Mit dem Einbruch der Rezession bleibt nur noch der Killer- und Turbo-Kapitalismus mit den verheerenden Folgen für deutsche Bürgerinnen und Bürger übrig. Covid-19 kommt vielleicht aus dem Süden – die Folgen für das deutsche Volk kommen aus Berlin.

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DIE VERFASSER

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Nachricht / anonymisiert

Hat Merkel die deutsche Automobilindustrie auf dem Gewissen?

 

Nicht nur bei Banken und Versicherungen sondern auch in der Industrie wurden und werden wahrscheinlich Spitzenpositionen in Deutschland mit

„Trojanischen Pferden“

besetzt. Was bei Banken und Versicherungen das Investment-Banking besorgte, besorgten in der Automobilindustrie die Diesel-Manipulationen. Im Kalenderjahr 2009 hatte „die ach so beliebte“ Bundeskanzlerin die Automobilindustrie mit der Abwrackprämie auf ihre Seite gebracht. Die im Bundeskanzleramt gegründete Initiative Elektromobilität war vermutlich bereits wesentlich früher geplant. Der Beschluss des G7-Gipfels in Ellmau im Kalenderjahr 2015, wo von Greenpeace der Schriftzug

„100% erneuerbare Energie“

auf die Zugspitze projiziert wurde, zur Begrenzung der Erderwärmung unter der Federführung des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama und unserer Bundeskanzlerin wurde von den Bürgerinnen und Bürgern anfänglich eher belächelt und nicht so richtig ernst genommen. Der innovativen europäischen Automobiltechnologie im Diesel-Sektor hat die US-Automobiltechnik nichts Gleichwertiges entgegen zu setzen. Mit der Förderung der Elektromobilität werden „natürlich“ auch die Elektroautos von Tesla in Deutschland mit gefördert. Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder fordert im Rahmen von Covid-19 eine Erhöhung der Förderung für Elektroautos von bisher 6.000,00 Euro auf 10.000,00 Euro. Die Automobilindustrie verlangt nunmehr von der Bundesregierung auch eine Förderung für Benzin- und Dieselfahrzeuge, weil die Elektroautos keiner kaufen will und wie Blei in den Verkaufsräumen der KFZ-Händler herumstehen. Öko-Merkel und mit ihr die GRÜNEN lehnen die gewünschte Förderung trotz des dramatischen Absturzes der deutschen Automobilindustrie kategorisch ab. Schließlich möchte man ja das gleiche wie

„Fridays for future“.

Die

„Trojanischen Pferde“

aus der Automobilindustrie geben sich natürlich völlig kleinlaut. Dass man mit der Abwrackprämie gekauft wurde, um den Diesel-Skandal auszulösen, gibt natürlich keiner gerne zu. BMW hat seine Elektro-Modell-Palette bereits eingedampft. Merkel hat vermutlich die deutsche Automobilindustrie auf dem Gewissen. Ob mit politisch gewollter Absicht oder aus später Rache die deutsche Volkswirtschaft zur Ader gelassen wird, werden die deutschen Bürgerinnen und Bürger wohl nie erfahren.

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DIE VERFASSER

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Das Wichtigste zur

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