IST DAS EU-KUNSTGEBILDE NOCH ZU RETTEN?
Die EU-Kommission hatte für die kommenden 7 Jahre einen Gesamthaushalt in Höhe von ->
1985
MILLIARDEN EURO ->
geplant und den EU-MITGLIEDSTAATEN vorgeschlagen. Doch die EU-MITGLIEDSTAATEN ->
DÄNEMARK -> DEUTSCHLAND -> FINNLAND -> die NIEDERLANDE -> SCHWEDEN
und
ÖSTERREICH
lehnen den Haushalts-Vorschlag der EU-Kommission für die kommenden 7 Jahre in der Höhe von ->
1985
MILLIARDEN EURO ->
rundherum ab. Vermutlich können sich die aufgeführten EU-MITGLIEDSTAATEN ->
DÄNEMARK -> DEUTSCHLAND -> FINNLAND -> die NIEDERLANDE -> SCHWEDEN
und
ÖSTERREICH
die vollkommen unrealistischen Finanz-Träumereien in Brüssel und Straßburg längst schon nicht mehr leisten! Denn ein Kompromissvorschlag der irischen Ratspräsidentschaft liegt rund ->
160
MILLIARDEN EURO ->
darunter. Der noch amtierende EU-Ratspräsident ->
ANTONIO COSTA ->
verfolgt aber die Absicht die Verhandlungen noch in diesem Jahr abschließen. Beim jüngsten EU-Gipfel-Treffen scheiterte eine Einigung für den Gesamthaushalt für die kommenden 7 Jahre jedoch krachend! Im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft schließt zum Beispiel ->
ÖSTERREICH ->
ein Veto im eskalierenden EU-Haushaltsstreit nicht aus -> denn in der Auseinandersetzung um den Etat der noch immer „SO“ genannten ->
EUROPÄISCHEN UNION ->
für die Jahre 2028 bis 2034 verhärten sich sehr deutlich erkennbar die politischen-, finanziellen- und wirtschaftlichen Fronten. Denn in den Verhandlungen um den künftigen langfristigen EU-Haushalt hat Österreich als erster EU-MITGLIEDSTAAT unmissverständlich -> ein Veto ins Spiel gebracht! Der österreichische Bundeskanzler ->
CHRISTIAN STOCKER ->
sagte den Medien in den EU-MITGLIEDSTAATEN ->
ZITAT / AUZÜGE aus diversen Medien:
Der aktuelle Entwurf sei nicht akzeptabel!
Es gibt eine Schmerzgrenze für Österreich! Wenn diese Schmerzgrenze überschritten werden sollte, werde ich nicht zustimmen!
ZITAT / AUZÜGE ENDE!
Wo jedoch genau diese Schmerzgrenze liegt -> ließ der österreichische Bundeskanzler ->
CHRISTIAN STOCKER ->
vermutlich aus verhandlungstaktischen Gründen noch offen. Denn ein notwendig werdenden Kompromiss kann -> nach der Einschätzung des österreichischen Bundeskanzler ->
CHRISTIAN STOCKER ->
jedoch nur gelingen -> wenn der neue Vorschlag realistisch sei!
Übrigens….
…. das Problem für die sogenannten EU-Politikerinnen und EU-Politiker in Brüssel und Straßburg ist -> dass der „SO“ bezeichnete ->
FINANZ-RAHMEN ->
für die Haushalts-Planung -> für die Jahre 2028 bis 2034 -> von den EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen werden muss. Insbesondere die Forderung der EU-Kommission nach ->
2.500
ZUSÄTZLICHEN BEAMTEN-STELLEN ->
wies der österreichische Bundeskanzler ->
CHRISTIAN STOCKER ->
als völlig unangemessen und absolut realitätsfremd zurück. Der österreichische Bundeskanzler ->
CHRISTIAN STOCKER ->
forderte -> klar und deutlich -> stattdessen einen Personalabbau in Brüssel und in Straßburg. Der österreichische Bundeskanzler ->
CHRISTIAN STOCKER ->
sagte den Medien in den EU-MITGLIEDSTAATEN ->
ZITAT / AUZÜGE aus diversen Medien:
Wir sparen in Österreich 2.600 Stellen in der Verwaltung ein,
stattdessen nutzen wir zunehmend die KI!
Ähnliches erwarte er von den EU-Institutionen!
Wenn die Bürokratie gedrosselt werde, weil künftig weniger Mitarbeiter
da seien, sei ihm das sehr recht!
Österreich befindet sich derzeit in einem
EU-Defizitverfahren und muss seinen
eigenen Haushalt konsolidieren!
Daher erwarte er auch von Brüssel Sparsamkeit
und einen effizienten Mitteleinsatz!
ZITAT / AUZÜGE ENDE!
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