Streit um Entlastungen
bei
Spritpreisen
Innerhalb der amtierenden Bundesregierung scheint sich der Streit über Entlastungen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger als Autofahrerinnen und Autofahrer aufgrund der extrem hohen Spritpreise zu verschärfen. Die „noch“ amtierende Wirtschaftsministerin und CDU-politikerin ->
Katherina Reiche ->
kritisierte mehrfach die Vorschläge der SPD. Die SPD wirft der „noch“ amtierenden Wirtschaftsministerin und CDU-politikerin ->
Katherina Reiche ->
koalitionsschädigendes Verhalten vor! Doch wie soll man die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger als Autofahrerinnen und Autofahrer Verbraucher angesichts der hohen Spritpreise dauerhaft und spürbar entlasten?
Darüber gibt es in der amtierenden Bundesregierung sehr unterschiedliche Auffassungen!
Übrigens….
…. auch bei der Sozial- und Steuerpolitik gibt enorm deutliche Differenzen -> denn auch bei der Thematik ->
Renteneintrittsalter
und
Spitzensteuer ->
gibt es sehr unterschiedliche Vorstellungen! In der amtierenden Bundesregierung -> „SO“ ist es der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> nicht nur als Autofahrerinnen und Autofahrer -> aufgefallen -> werden Vorschläge unterbreitet -> die nicht nur extrem teuer sind -> sondern auch noch wirkungsschwach und auch verfassungsrechtlich fragwürdig sind! Das führte bei immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu Verwirrung und hilft der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> leicht erkennbar -> nicht! Denn man benötigt in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> ökonomisch sinnvoll und zielgerichtete politische Maßnahmen -> die der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger endlich wieder Vorteile bieten. Die BRD braucht dringend deutliche politische ->
Preis-Signale ->
nicht nur an deutschen Tankstellen -> die wieder dauerhaft Vertrauen in die Politik schaffen! Die „noch“ amtierenden Wirtschaftsministerin und CDU-Politikerin ->
Katherina Reiche ->
sprach sich erneut für Struktur-Reformen aus. Die „noch“ amtierende Wirtschaftsministerin und CDU-Politikerin ->
Katherina Reiche ->
möchte den Arbeitsmarkt flexibilisieren -> denn für Unternehmen in der BRD müssten steuerliche Entlastungen vorgezogen werden. Auch der „noch“ amtierende Finanzminister und SPD-Genosse ->
Lars Klingbeil ->
hält weitere Entlastungen für unausweichlich -> damit man aus seiner Sicht die steigende Inflation frühzeitig dämpfen kann. Zur ->
Entlastungen
bei den explodierenden
Spritpreisen
für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger als Autofahrerinnen und Autofahrer hat der „noch“ amtierende Finanzminister und SPD-Genosse ->
Lars Klingbeil ->
eine Mobilitäts-Prämie oder eine zeitlich befristete Senkung der Energie-Steuer vorgeschlagen. Der „noch“ amtierende Finanzminister und SPD-Genosse ->
Lars Klingbeil ->
will das durch eine Übergewinnsteuer realisieren und die außergewöhnlich hohen Krisen-Profite der Energiekonzerne abschöpfen!
Eine solche Übergewinnsteuer müsste
jedoch auf europäischer Ebene eingeführt werden!
Der „noch“ amtierende Finanzminister und SPD-Genosse ->
Lars Klingbeil ->
plädiert außerdem für einen flexiblen Preisdeckel für Benzin, Diesel und Erdöl. Die „noch“ amtierende Wirtschaftsministerin und CDU-politikerin ->
Katherina Reiche ->
sagte zur Übergewinnsteuer in den deutschen Medien ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Zur Übergewinnsteuer gebe es viele anhängige Gerichtsverfahren aus der Zeit, als die Vorgängerregierung diesen Mechanismus scharfgestellt habe. Eine Übergewinnsteuer gab es für eine bestimmte Zeit nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine 2022 und der dadurch ausgelösten Energiepreiskrise. Offiziell hieß sie EU-Energiekrisenbeitrag! Der Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran führe zwar zu einer ersten Entspannung, man könne aber keine Entwarnung geben! Die Spritpreise seien leicht gesunken, die Lage bleibe aber fragil. Deshalb müssten weitere Maßnahmen für die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für Unternehmen umgesetzt werden.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die „noch“ amtierende Wirtschaftsministerin und CDU-politikerin ->
Katherina Reiche ->
vertritt zum Beispiel auch die Meinung -> dass mit einer Übergewinnsteuer die Raffinerien geschwächt werden.
ZITAT / AUSZÜGE VON DER WIRTSCHAFTSMINISTERIN IN DEN MEDIEN:
Die Maßnahmen müssten dort ankommen, wo die Belastungen am höchsten seien! Das seien Pendler oder das Logistikgewerbe.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die „noch“ amtierende Wirtschaftsministerin und CDU-Politikerin ->
Katherina Reiche ->
sprach sich erneut für die temporäre Anhebung der Pendlerpauschale aus. Zudem solle ein Mechanismus für Direktauszahlungen genutzt werden -> um Pendler mit langen Strecken von Kosten für Sprit zu entlasten. Für die Güter- und Logistikbranche solle die Dieselsteuer gesenkt werden. Mehreinnahmen des Bundes durch ein erhöhtes Mehrwertsteueraufkommen müssten den Verbrauchern zurückgegeben werden.
Denn die Mehreinnahmen dürfen nicht
im Bundesfinanzministerium bleiben!
Erfahrene Börsen-, Finanz- und Wirtschaftsexpertinnen und Börsen-, Finanz- und Wirtschaftsexperten rechnen mit Mehreinnahmen von ->
100 bis 200 Millionen Euro ->
pro Monat aus dem erhöhten Mehrwertsteuerauskommen für die Bundesregierung. Das ist Geld -> das den Bundesbürgerinnen und Bundesbürger als Autofahrerinnen und Autofahrer noch immer aus den Taschen gezogen wird! Die Ostbeauftragte der Bundesregierung -> die Staatsministerin und SPD-Genossin ->
Elisabeth Kaiser ->
wies bereits mehrfach auf die besonderen Belastungen im Osten der BRD hin.
ZITAT / AUSZÜGE VON DER STAATSMINISTERIN IN DEN MEDIEN:
Wir brauchen jetzt dringend eine Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Gerade die Menschen in Ostdeutschland, insbesondere außerhalb der wenigen Metropolen, sind oft auf das Auto angewiesen, um zur Arbeit, zum Einkaufen oder zum Arzt zu gelangen! Viele hätten nicht die Möglichkeit, auf Rücklagen zurückzugreifen und können die steigenden Preise an der Zapfsäule oder im Supermarkt nicht einfach so abfangen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die Staatsministerin und SPD-Genossin ->
Elisabeth Kaiser ->
sprach sich deshalb dafür aus -> die Energiesteuer zu senken und unverzüglich einen Preisdeckel einzuführen! Doch der amtierende Bundeskanzler und CDU-Chef ->
Friedrich Merz ->
hatte bekanntlich die Hoffnung auf schnelle Entlastungen wegen der hohen Spritpreise gedämpft.
ZITAT / AUSZÜGE VOM BUNDESKANZLER MERZ IN DEN MEDIEN:
Die Bundesregierung sei in engstem Dialog, man solle aber nicht mit kurzfristigen Entscheidungen rechnen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Sollten die Preise an deutschen Tankstellen weiter und dauerhaft
deutlich steigen -> wird die Bundesregierung endlich
handeln müssen!
Aber über mögliche Maßnahmen zur spürbaren Reduzierung der Spritpreise gibt es vermutlich in der Bundesregierung noch keine Einigkeit. Denn in der BRD gilt für von Volk gewählte Politikerinnen und Politiker der ->dass man in den Bundes- und Landesregierungen die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger und Unternehmen vor Verwerfungen und Gefahren schützen muss. Aber der amtierende Bundeskanzler und CDU-Chef ->
Friedrich Merz ->
sieht eine Übergewinnsteuer kritisch.
ZITAT / AUSZÜGE VOM BUNDESKANZLER MERZ IN DEN MEDIEN:
Eine Abschöpfung ungerechtfertigter Gewinne könne es nur geben, wenn das Bundeskartellamt Missbrauch feststelle. Das sei für ihn persönlich der einzig sichere Weg!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Auch der „noch“ amtierende Finanzminister und SPD-Genosse ->
Lars Klingbeil ->
kennt diese Einstellung vom Bundeskanzler! Die SPD-Fraktion zeigte sich deshalb enttäuscht vom amtierenden Bundeskanzler und CDU-Chef ->
Friedrich Merz!
Denn die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger
erwarten jetzt konkrete Entlastungen bei den explodierenden
Spritpreisen und keine weiteren Vertröstungen!
Immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben längst schon den Eindruck -> dass die „noch“ amtierende Wirtschaftsministerin und CDU-Politikerin ->
Katherina Reiche ->
bedauerlicherweise noch immer nicht in ihren Minister-Amt angekommen ist! Selbst ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
machen immer mehr politischen Druck auf die Bundesregierung für eine rasche Entlastungen an deutschen Tankstellen!
Denn die Aussage von Bundeskanzler Merz -> wonach
es kurzfristige Entlastungen nicht geben wird ->
sei enttäuschend!
Das sagte die Fraktionschefin von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
der Deutschen Presse-Agentur in Berlin!
ZITAT / AUSZÜGE VON DERGRÜNEN FRAKTIONSCHEFIN
IN DEN MEDIEN:
Die beste Zeit, in der Krise zu handeln, ist jetzt! Viele Maßnahmen lägen auf der Hand: Die Absenkung der Stromsteuer für alle, eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne, die ein 9-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr finanzieren könne, sowie ein Tempolimit auf Autobahnen. Ständige Ankündigungen, Uneinigkeit und Streit der Koalition, die zu Handlungsunfähigkeit führt, ist das enttäuschende Resultat nach einem Jahr Koalition!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
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