Gastbeitrag
ANONYMISIERT
DAS TROJANISCHE PFERD
DER MODERNEN ZEIT
Den Trojanischen Krieg gewannen die Griechen nach den Erzählungen der griechischen Mythologie über eine Kriegslist. Das Trojanische Pferd war ein hölzernes Pferd vor den Toren Trojas -> in dessen Bauch sich griechische Soldaten versteckten. Nachts konnten die griechischen Soldaten die Stadttore Trojas von innen öffnen -> nachdem das hölzerne Pferd in die Stadt hinein gezogen wurde. In der modernen Zeit bezeichnet man auch als ein ->
TROJANISCHES PFERD ->
die Tarnung eines harmlos aussehenden Angriffs auf ein Sozial-, Finanz- oder Wirtschaftssystem -> sowie auf einen Nationalstaat -> durch einen „SO“ bezeichneten ->
TROJANER!
Das Verfahren zur Einschleusung illegal erwirtschafteten Geldes wird von Juristinnen, Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und von Juristen, Finanz- und Wirtschafts-Experten als ->
GELDWÄSCHE ->
bezeichnet. Die vermeintliche Bekämpfung der „SO“ genannten ->
GELDWÄSCHE ->
wird als das wichtigste Element im Kampf gegen die ->
TERRORISMUS-FINANZIERUNG ->
angesehen. Das erste deutsche Geldwäschegesetz -> kurz GwG genannt -> trat am 30. November 1993 unter der Bezeichnung ->
GESETZ ÜBER DAS AUFSPÜREN
VON
GEWINNEN AUS SCHWEREN STRAFTATEN ->
in Kraft und dient der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems für Geldwäsche. Über § 154 der Abgabenordnung -> kurz AO genannt -> zur Kontenwahrheit bei Banken, Sparkassen und Volksbanken besteht eine direkte Verknüpfung der Verfahrensvorschriften des Steuerrechts mit dem GwG. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens aus dem Kalenderjahr 2016 wurde der automatisierte Datenabgleich und Datenaustausch im elektronischen Besteuerungsverfahren über die Identifikationsnummer nach 139b AO erweitert. Bei der Überprüfung der Finanzsysteme von Wirecard und Signa aus den unübersichtlichen Unternehmensbeteiligungen -> sowie den Immobilien-, Wertpapier- und Finanzgeschäften geben sich die Aufsichts- und Justizbehörden in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> und Österreich sehr schwer. Über die Vielzahl der Konstruktionen von Scheingeschäften, Gesellschaften in Steueroasen, Briefkastenfirmen, Stiftungen, Strohmännern, Offshore-Banken und verdeckten Treuhandschaften lassen sich die Ereignisse um Wirecard und Signa nicht mehr unter den Teppich kehren.
Denn das GwG greift für diese Fälle nicht!
Für die internationalen Konzerne wird über Consulting-Gesellschaften in das bestehende Netz eigener Rechtsordnung eine massive Lobby-Arbeit betrieben. Unter diesen Vorzeichen wird erklärbar -> warum es sich bei der Bekämpfung der Skandale um ->
Pamana-Papers, Luxemburg-Leaks,
und
Swiss-Leaks und Bahamas-Leaks ->
um reine Lippen-Bekenntnisse handeln kann.
Denn alle Verfahren sind im Laufe
der Zeit im Sande verlaufen!
Im Kalenderjahr 1994 wurde erstmals die Geldwäsche in die Kriminalstatistik der BRD aufgenommen. Die Anzahl der registrierten Geldwäschedelikte pro 100.000 Einwohner betrug 0,2 Fälle im Jahr 1994 und 44,5 Fälle im Jahr 2024. Im Umkehrschluss werden von 100.000 Einwohnern Ende des Kalenderjahres 2024 rechnerisch 99.956 Einwohner schikaniert und unter den Generalverdacht der Geldwäsche gestellt. Nach der Einschätzung von kritisch denkenden und investigativ arbeitenden Journalistinnen und Journalisten dient das GwG nur als „SO“ bezeichneter ->
TROJANER ->
zur Zersetzung des deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Steuersystems. Mit der Einführung der Geldwäsche-Gesetze im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft wurde für die EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ein Wust von Bürokratismus geschaffen -> jeden bekannten Bürokratismus in den Schatten stellt. Die Wirtschaft in der BRD und in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft wird bekanntlich gelähmt durch überbordende Ordnungsvorschriften.
Mit den Änderungen der Rahmenbestimmungen zum
deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Steuersystem folgten
die Vorbereitungen zum linksgrünen Neoliberalismus!
Nach der Ansicht von kritisch denkenden und investigativ arbeitenden Journalistinnen und Journalisten begann mit dem GwG aus dem Kalenderjahr 1993 vermutlich in der BRD die Zersetzung der sozialen Marktwirtschaft. Die heutige AO trat am 01. Januar 1977 in Kraft und löste die historische Reichsabgabenordnung -> kurz RAO genannt -> aus dem Kalenderjahr 1919 ab. Die RAO wurde von dem Wissenschaftler ->
ENNO BECKER ->
geboren am 17. Mai 1869 in Oldenburg und verstorben am 31. Januar 1940 in München -> als Mantelgesetz zur Zusammenfassung der einzelnen Steuerregelungen im deutschen Reich entwickelt und dient noch heute fachübergreifend als normierte Grundlage der Besteuerung in der BRD.
Nach der deutschen Wiedervereinigung ist
die AO in der gesamten BRD gültig!
Mit der RAO wurden die materiell-rechtlichen und verfahrens-rechtlichen Grundlagen geschaffen und in den Jahren von 1933 bis 1945 in ein einheitliches Steuerverfahrensrecht überführt. Hierzu wurde eine Systematisierung und Bewertung der Änderungen des Steuerverfahrensrechtes und des allgemeines Steuerrechts herbeigeführt. Unser heutiges Wirtschafts-, Sozial- und Steuersystem basiert auf den einheitlichen Rahmenvorschriften der Reichsabgabenordnung aus dem Jahr 1919. Die erfolgreiche soziale Marktwirtschaft wurde im Kalenderjahr 1949 unter dem Wirtschaftsminister ->
LUDWIG ERHARD
und dem Wirtschaftswissenschaftler
ALFRED MÜLLER-ARMACK ->
auf der Grundlage der RAO eingeführt.
Legendär ist die Einführung der
7b-Abschreibung
zur steuerlichen Förderung des eigen genutzten Wohnungsbaus!
Die Änderungen der Abgabenordnung gegenüber der Reichsabgabenordnung sind im Wesentlichen nur inhaltliche Überarbeitungen. In § 30 Absatz 2 Nr. 3 AO -> zuvor § 20 RAO -> ist eindeutig geregelt -> dass personenbezogene Daten eines anderen -> sowie fremde Betriebsgeheimnisse auch dann geschützt sind -> sofern sie elektronisch gespeichert und in einem automatisierten Verfahren abrufbar sind. Trotzdem wurde zum 01. Januar 2007 für eine vermeintliche Transparenz, Gläubigerschutz und Marktinformation unter der Bezeichnung ->
Gesetz über elektronische
Handelsregister und Genossenschaftsregister
sowie das Unternehmensregister ->
die Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten über den privatisierten Bundesanzeiger mit Zwangsgeldmaßnahmen des Bundesamtes der Justiz für den deutschen Mittelstand auf den Weg gebracht.
Für den Datentransfer wird das
Datensystem der Finanzverwaltung benutzt!
Ein automatisierter Datenabgleich und Datenaustausch zwischen der Finanzverwaltung und der gesetzlichen Rentenversicherung lässt sich über die Ermächtigungsvorschriften im ->
§ 30 AO
Steuergeheimnis ->
abbilden. Das gilt jedoch nicht für die private Altersvorsorge!
Das Credo des linksgrünen
Neoliberalismus lautet:
Mehr privat –> weniger Staat!
Für den automatisierten Datenabgleich und Datenaustausch wird das Steuergeheimnis aufgehoben -> um vermeintlich wirksam gegen die Geldwäsche zur Verhinderung der ->
TERRORISMUS-FINANZIERUNG ->
nach dem Ursprungsgesetz aus dem Kalenderjahr 1993 vorgehen zu können.
Im Kalenderjahr 2026 ist die Riester-Rente nach 25 Jahren ->
gemäß der Einschätzung von erfahrenen Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen
und Finanz- und Wirtschafts-Experten endgültig gescheitert!
20 Jahre lang wurden die Lügen- und Märchengeschichten von der Hartz-4-Sicherheit der Riester-Rente den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern regelmäßig aufgetischt. Die Riester-Rente entstand im Kalenderjahr 2001 mit dem Altersvermögensgesetz. Die nachfolgende Frage bleibt von den verantwortlichen Politikerinnen und Politikern höchstwahrscheinlich unbeantwortet:
Wurde die
Riester-Rente
für die private Altersvorsorge
oder
für den automatisierten Datenaustausch und Datenabgleich ->
zwischen staatlichen und privaten Einrichtungen geschaffen?
Nur zur Erinnerung.…
Das Altersvermögensgesetz aus dem Kalenderjahr 2001 ist in 2 Teile aufgebaut:
Im 1. Teil ist die Riester-Zulage geregelt:
Kalenderjahr 2002 / 2003
Mindesteigenbeitrag zur Riester-Rente
1 Prozent des rentenversicherungspflichtigen Bruttolohns des Vorjahres
Höchstbeitrag 525,00 Euro
Jährliche Grundzulage pro Person 38,00 Euro (ohne Kinderzulage)
Kalenderjahr 2004 / 2005
Mindesteigenbeitrag zur Riester-Rente
2 Prozent des rentenversicherungspflichtigen Bruttolohns des Vorjahres
Höchstbeitrag 1.050,00 Euro
Jährliche Grundzulage pro Person 76,00 Euro (ohne Kinderzulage)
Kalenderjahr 2006 / 2007
Mindesteigenbeitrag zur Riester-Rente
3 Prozent des rentenversicherungspflichtigen Bruttolohns des Vorjahres
Höchstbeitrag 1.575,00 Euro
Jährliche Grundzulage pro Person 114 ,00 Euro (ohne Kinderzulage)
Ab Kalenderjahr 2008
Mindesteigenbeitrag zur Riester-Rente
4 Prozent des rentenversicherungspflichtigen Bruttolohns des Vorjahres
Höchstbeitrag 2.100,00 Euro
Jährliche Grundzulage pro Person 154,00 Euro (ohne Kinderzulage)
Jährliche Grundzulage pro Person 175,00 Euro ab 2018 (ohne Kinderzulage)
Im 2. Teil wurde ein neuer ordnungspolitischer Rahmen geschaffen:
Die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen -> kurz ZfA genannt -> ist als Verwaltungseinheit der Deutschen Rentenversicherung für die Auszahlung und Verwaltung der Riester-Zulagen an die Versicherungskonzerne und für die Koordinierung des automatisierten Datenaustauschs und Datenabgleichs zwischen Finanzverwaltung, Deutsche Rentenversicherungen und den privaten Anbietern der Riester-Rente zuständig.
Das Altersvermögensgesetz 2001 scheint gemäß
den kritischen Ansichten von erfahrenen Juristinnen, Finanz- und
Wirtschafts-Expertinnen und von Juristen, Finanz- und
Wirtschafts-Experten das Einfallstor für die Aufhebung
des Steuergeheimnisses zu sein!
Ab dem Kalenderjahr 2026 werden Online die Steuerdaten -> sowie die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und Renteneinkünften neben den Beiträgen zur gesetzlichen und privaten Altersvorsorge von der Finanzverwaltung den Bürgerinnen und Bürgern über das System ->
MEIN ELSTER ->
zur vereinfachten und automatisierten Bearbeitung der Einkommensteuererklärung bereitgestellt. Ab dem Kalenderjahr 2026 sollen die Steuerbescheide ebenfalls nur noch Online den Bürgerinnen und Bürgern bekannt gegeben werden. Aus diesen Neuregelungen ergeben sich folgende Fragen:
1.
Wurde die Riester-Rente mit der langen Übergangsregelung
deshalb so unverständlich gestaltet, um von der Aufhebung des
Steuergeheimnisses abzulenken?
2.
Handelt es sich bei der wechselseitigen
Online-Übermittlung von Steuerdaten zwischen der
Finanzverwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern ab
dem Kalenderjahr 2026 um einen weiteren Trojaner?
Ab der Wiedervereinigung im Jahr 1990 bis zu der Umsetzung der volksfeindlichen und volksschädlichen ->
AGENDA 2010 ->
nach dem Kalenderjahr 1998 war das mögliche Ziel einer Zersetzung der sozialen Marktwirtschaft über das GwG -> aus dem Kalenderjahr 1993 -> für die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger kaum zu erkennen. Im Kalenderjahr 2001 wurde von den Parteien ->
SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
über das Altersvermögensgesetz mit dem elektronischen Datenträgeraustausch und Datenträgerabgleich das Steuergeheimnis -> gemäß den kritischen Ansichten von erfahrenen Juristinnen, Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und von Juristen, Finanz- und Wirtschafts-Experten -> untergraben. Die Einführung der Bestimmungen zur Kontrolle der Geldwäsche durch das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft startete im Kalenderjahr ->
1993!
Das kostenlose Online-Portal ->
MEIN ELSTER ->
der Finanzverwaltung -> um Steuererklärungen papierlos und vermeintlich sicher per Internet zu übermitteln startete im Kalenderjahr ->
1996!
Mit dem Online-Portal ->
MEIN ELSTER ->
ist technisch ein automatisierter Datenabgleich und Datenaustausch möglich. Die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
von ROT / GRÜN startete im Kalenderjahr ->
1998!
Die Riester-Rente startete im Kalenderjahr ->
2002!
Die nachgelagerte Besteuerung der gesetzlichen Rente -> die Rürup-Rente und Hartz-4 starteten im Kalenderjahr ->
2005!
Die unbarmherzige Härte der Zwangsmaßnahmen zur Zwangsveröffentlichung von Unternehmensdaten gegen mittelständische Unternehmen -> über den privatisierten Bundesanzeiger -> und über das Bundesamt der Justiz startete im Kalenderjahr
2007!
Der einheitliche SEPA-Zahlungsverkehr im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft für Banken, Sparkassen und Volksbanken startete im Kalenderjahr
2014!
Die Bankenunion im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft aus dem Kalenderjahr 2014 und die Kapitalmarktunion aus dem Kalenderjahr 2015 sollen vermutlich -> aufgrund von Verzögerungen -> nach den Worten der CDU-Politikerin und Präsidentin der Europäischen Kommission ->
Ursula von der Leyen ->
erst im Kalenderjahr ->
2027 ->
an den Start gehen!
Der Elbtower in Hamburg ist Teil des Signa-Skandals. Die Deutschlandbank aus der geplanten Fusion zwischen Deutsche Bank und Commerzbank ist Teil des Wirecard – Skandals. Die unerwarteten Rückschläge aus den Ankündungen des SPD-Genossen ->
Olaf Scholz ->
zum Elbtower aus dem Kalenderjahr 2018 -> als damaliger Bürgermeister von Hamburg und zur Deutschlandbank aus dem Kalenderjahr 2019 -> als damaliger Bundesfinanzminister im Kabinett Merkel IV haben womöglich die Pläne zur Umsetzung der Bankenunion und Kapitalmarktunion nicht nur verhindert -> sondern womöglich sogar zerstört.
Gemäß den Einschätzungen von
erfahrenen Juristinnen, Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen
und von Juristen, Finanz- und Wirtschafts-Experten blockiert
das GwG seit dem Kalenderjahr 1993 die reibungslosen Abläufe
bei Banken, Sparkassen und Volksbanken zur Finanzierung
der Wirtschaft in der BRD!
Wie an einem roten Faden zieht sich ab der Wende im Kalenderjahr 1990 die Zersetzung der BRD und der sozialen Marktwirtschaft hin.
Die Riester-Rente -> die Rürup-Rente und
die nachgelagerte Rentenbesteuerung haben vermutlich
das Fass zum Überlaufen gebracht!
Mit der Wende in der EU im Kalenderjahr 1993 und der deutschen Wende im Kalenderjahr 1990 trat eine doppelte Wende zum „SO“ genannten ->
CASINO-KAPITALISMUS ->
ein.
Cloud-Systeme und Künstliche Intelligenz
sind technischer Fortschritt!
Technischer Fortschritt und stetiges Wirtschaftswachstum
sind der Motor der Marktwirtschaft!
Die Angst vor Künstlicher Intelligenz kann durchaus berechtigt sein -> wenn zum Beispiel der technische Fortschritt für Zwecke der Zersetzung und Vernichtung des bewährten Wirtschafts-, Sozial-, Gesundheits- und Steuersystems der BRD über „SO“ bezeichnete ->
TROJANER ->
missbraucht wird. Denn das Erschaffen und das dauerhafte Schüren von Ängsten bei der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern -> über „SO“ bezeichnete ->
TROJANER ->
kann zur Zersetzung der deutschen Wirtschafts-, Sozial-, Renten-, Gesundheits- und Steuersysteme und zum Niedergang der Industrie in der BRD führen!
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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