Versagen die Eliten – Teil 555 / Zeit der verlorenen Freiheiten

Zeit der verlorenen Freiheiten

 

 

Das Verhältnis vom Staat zu den Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hat sich während der ->

COVID-19-PANDEMIE ->

in gefährlicher Weise verändert. Die Ideologie und der vermeintlich politische Nutzen wurde zunehmend vor der Würde des Menschen und dem ->

DEUTSCHEN GRUNDGESETZ ->

gestellt. Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger verloren einen bedingungslosen Anspruch auf Integrität und wurden durch staatliche Zwangsmaßnahmen instrumentalisiert. Die Bekämpfung der ->

COVID-19-PANDEMIE ->

stellte den Schutz der Bevölkerung vor den Anspruch des Einzelnen. Dies zeigte sich bei der „SO“ dargestellten ->

CORONA-POLITIK ->

in extrem deutlicher Form. Die CORONA-POLITIK der Bundeskanzlerin MERKEL im Zusammenwirken mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer wurde zu einer brisanten HERRAUSFORDERUNG für den ->

DEUTSCHEN RECHTSSTAAT

und die

DEUTSCHE DEMOKRATIE!

Denn Eingriffe in die physische und psychische Integrität einer Bundesbürgerin oder eines Bundesbürgers gelten als Körperverletzung und sind damit als Schädigung einzustufen.

Auch beeinträchtigen Verletzungen der Privatsphäre die soziale Integrität!

Dies ist selbst dann der Fall -> wenn einer betroffenen Person damit das Leben gerettet werden könnte.

Deshalb sind alle medizinischen Maßnahmen einwilligungspflichtig!

Wenn in dringlichen Situationen davon ausgegangen werden kann -> dass eine Hilfeleistung dem Willen des Betroffenen entspricht -> „SO“ können Rettungs-Maßnahmen eingeleitet werden.

Übrigens….

…. müssen bei medizinischen Maßnahmen die betroffenen Personen -> beziehungsweise bei Urteilsunfähigkeit ihre Stellvertretungen -> aufgeklärt werden und freiwillig zustimmen können.

Der Anspruch auf körperliche Integrität gilt sogar über den Tod hinaus!

Deshalb müssen auch bei Autopsien von Leichen stichhaltige Begründungen vorliegen und von Richterinnen und Richtern genehmigt werden. Der Anspruch auf physische, psychische und soziale Integrität wird in dem ->

DEUTSCHEN GRUNDGESETZ ->

mit dem unabdingbaren Würdeanspruch jeder Bundesbürgerin und jedes Bundesbürgers begründet. Dieser ->

WÜRDEANSPRUCH ->

kann nicht verwirkt werden.

Übrigens….

…. auch Schwerverbrecherinnen oder Schwerverbrecher sowie Terroristinnen und Terroristen dürfen nicht gegen ihren Willen medizinisch behandelt werden. Das ->

DEUTSCHE GRUNDGESETZ ->

begründet den Anspruch jeder Bundesbürgerin und jedes Bundesbürgers auf Autonomie und Integrität -> das sich als Schutzrecht quasi als roter Faden durch alle Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> zieht und das ->

DEUTSCHE VOLK ->

vor einer politischen oder ideologischen Instrumentalisierung schützen soll. Diese Schutzrechte bilden auch den Kern der ->

Menschenrechts-Charta ->

die nach dem Zweiten Weltkrieg am 10. Dezember 1948 aufgrund der Erfahrungen mit den Gräueltaten im Zweiten Weltkrieg verabschiedet wurde. Die Gewährleistung der Menschenwürde und der Menschenrechte gilt seither als unabdingbare Voraussetzung eines Rechtsstaates und der Demokratie. Sie wurde sogar als ethischer Grundanspruch in Form des Völkerrechts global verankert. Die Verletzung von Menschenwürde und Menschenrechten hat die größte ethische Eingriffstiefe. Dass dies dennoch tagtäglich weltweit geschieht -> ändert nichts an der Gültigkeit des Anspruchs. Politisches Entscheiden und Handeln muss sich daher zwingend am Paradigma ->

WÜRDE VOR NUTZEN DES MENSCHEN ->

orientieren. Die individuellen Abwehrrechte des Einzelnen zugunsten des Gesundheitsnutzens von vielen wurden von Bundeskanzlerin MERKEL im Zusammenwirken mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer mit politisch angeordneten Zwangsmaßnahmen erheblich relativiert. Der BRD obliegt nicht nur der Schutz der Integrität des Individuums -> sondern dieser Integritätsanspruch gegenüber Staat und Gesellschaft kann jederzeit aktiv eingefordert werden. Wem dies nicht mehr möglich -> weil zum Beispiel hysterisch oder panisch agierende Politikerinnen oder Politiker sowie willfährige Medien Protest-Aufrufe verhindern oder gezielt unterdrücken -> dann kommt es quasi automatisch zu gravierenden Menschenrechtsverletzung. Die jeweilige Einschätzung der moralischen und juristischen Schwere von gravierenden Menschenrechtsverletzungen hängt in der BRD deshalb von der Beurteilung der Machtausüberinnen, Machtausüber und den Medien ab. Ethisch anstößig bleibt auf jeden Fall das dominierende Agieren der Bundeskanzlerin MERKEL im Zusammenwirken mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer im gesamten Verlauf der ->

COVID-19-PANDEMIE!

Das Sistieren bedeutet in der Medizin das STILLSTEHEN beziehungsweise das zum Stillstand kommen eines physiologischen Vorgangs oder eines pathologischen Prozesses. Das Sistieren einer Erkrankung bedeutet also -> dass sie vorerst oder endgültig nicht weiter fortschreitet. Eine Blutung beispielsweise SISTIERT -> wenn sie durch eigene Blutgerinnung oder durch blutungsstillende Maßnahmen zum Stillstand gebracht wird. Infektionen können auch nach ->

SISTIEREN DER SYMPTOME ->

für einen unbestimmten Zeitraum weiter ansteckend bleiben. Angesichts von außergewöhnlichen Gesundheits-Risiken können Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung den Schutz der Bevölkerung vor den Anspruch eines jeden auf Integrität und individuelle Entscheidungs-Findung stellen.

Dabei werden auch Grundrechte sistiert!

Die jeweiligen Pandemie- Bekämpfung-Maßnahmen sind also nur so lange ethisch und juristisch vertretbar -> so lange als es keine anderen Möglichkeiten gibt -> die körperliche Integrität der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vor einer schweren Krankheits- und Todes-Bedrohung zu schützen. Vermutlich haben deutsche Politikerinnen und Politiker den bisherigen rechtsstaatlichen Grundsatz ->

WÜRDE VOR NUTZEN DES MENSCHEN

stillschweigend und wissentlich ausgetauscht gegen den Begriff

NUTZEN VOR WÜRDE DES MENSCHEN!

Denn in der COVID-19-Pandemie-Bekämpfung wurden Grundrechte sistiert. Dies verlangt jedoch kein deutsches Epidemie- oder Pandemie-Gesetz. Bundeskanzlerin MERKEL hat im Zusammenwirken mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer die Pandemie-Bekämpfungs-Maßnahmen jedoch nicht hinsichtlich des Gefährdungs-Potenzials von bestimmten Bevölkerungs-Gruppen differenziert -> obwohl das Mortalitäts- und Morbiditäts-Risiko sehr unterschiedlich ist. Stattdessen wurden die Grundrechte aufgrund des individuellen Verhaltens hinsichtlich Impf- und Testbereitschaft gewährt oder vorenthalten. Das sind erzwungene Verletzungen der Rechte sowie fragwürdige ->

Grundrechts-Einschränkungen ->

für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Die kostenpflichtige Zertifikatspflicht bei Schutz- und Vorsorge-Maßnahmen verletzt zum Beispiel die Zugangsgerechtigkeit bei finanziell schlechtgestellten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Generell wurde finanziell benachteiligten Bevölkerungsgruppen -> wie zum Beispiel Billig-Löhnerinnen, Billig-Löhnern, Hartz-4-Empfängerinnen, Hartz-4-Empfängerinnen und bereits von Altersarmut betroffenen Renten-Bezieherinnen und Renten-Beziehern die Wahlmöglichkeit zwischen Impfung und Test erschwert. Dies ist ein indirekter Impfzwang -> und im Klartest eine erzwungene Körperverletzung. Da nun alle diejenigen -> die sich impfen lassen wollten -> auch die Möglichkeit dazu hatten und noch immer haben -> stellt sich natürlich die Frage -> ob nicht selbst Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit einem großen Krankheits- und Todes-Risiko für eine COVID-19-ERKRANKUNG sich freiwillig für oder gegen Pandemie-Maßnahmen entscheiden können sollten. Denn -> nur wenn das Risiko groß ist -> sodass das Verhalten zu einer Überlastung der deutschen Krankenhäuser führen könnte -> wären Grundrechts-Restriktionen angemessen gewesen. Und auch nur deshalb -> weil damit Patientinnen und Patienten durch Unterversorgung und das medizinische Personal durch Überlastung und moralischen Stress gefährdet gewesen sind. Eine Zertifikats- und Testpflicht bei Personen mit besonderer Vulnerabilität -> also einer Verwundbarkeit oder Verletzbarkeit -> gegenüber einer COVID-19-ERKRANKUNG kann deshalb als eine differenzierte und verhältnismäßige Zwangs-Maßnahme angesehen werden -> wenn zum Beispiel die vorhandenen medizinischen Ressourcen nicht ausreichen. Generell verhängte Zwangs-Maßnahmen für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind deshalb immer noch mehr als fraglich. Inwiefern Zwangsmaßnahmen gegenüber Bundesbürgerinnen und Bundesbürger verhältnismäßig und politisch klug sind -> ist angesichts des gravierenden politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lage in der BRD mehr als fraglich. Gegenwärtig sind diejenigen Zwangsmaßnahmen zur Pandemie-Bewältigung -> welche die pauschal das ganze DEUTSCHE VOLK betreffen und unterschiedliche Krankheits- und Todesrisiken einzelner Bevölkerungs-Gruppen nicht berücksichtigen -> durch DEUTSCHE GESETZE nicht abgedeckt. Ähnliches lässt sich beim Datenschutz -> besonders im Umgang mit Gesundheitsdaten beobachten. Dass dem Staat -> aber auch Unternehmen und Konzernen der Impfstatus bekannt sein darf -> verletzt den Persönlichkeitsschutz. Die vom DRSB aufgezeigten Tendenzen weisen auf ein sich veränderndes Verhältnis des Staates zum Integritäts-Anspruch der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hin. Es zeichnet sich sogar ein schleichender Wechsel vom Würde- zum Nutzen-Paradigma ab. Dabei verliert das Individuum seinen bedingungslosen Anspruch auf Integrität und wird durch staatliche Maßnahmen instrumentalisiert. Setzt sich das ->

NUTZEN-PARADIGMA ->

in einer möglichen neuen Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP durch -> „SO“ wären die damit verbundenen gesellschaftlichen tiefgreifenden Umwälzungen für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger kaum absehbar und einzuschätzen. Soll die BRD auch nach der Bildung einer neuen Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP zukünftig ein Rechtsstaat bleiben -> dann müssen alle politischen Entscheidungen und Handlungen gegenüber dem individuellen Anspruch auf Menschenwürde und Menschenrechte auf den Prüfstand des Volkes! Denn alle Einschränkungen der Grundrechte müssen verfassungskonform, demokratisch legitimiert, differenziert, verhältnismäßig und auch evidenzgestützt -> also unbezweifelbar sein. Das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27. März 2020 ist ein Artikel-Gesetz -> das anlässlich des Ausbruchs der durch das neuartige Corona-Virus ->

SARS-CoV-2 ->

verursachten COVID-19-PANDEMIE in der BRD erlassen wurde. Durch das Gesetz wurden das Infektionsschutzgesetz -> kurz IfSG genannt -> das IGV-Durchführungsgesetz, das Fünfte Sozialgesetzbuch und die gesetzliche Krankenversicherung -> kurz SGB V sowie das Baugesetzbuch geändert. Die Änderungen gelten teils befristet -> aber auch teils unbefristet. Ergänzend zu der Verwaltungs-Kompetenz der Bundesländer wird für den seuchenrechtlichen Notfall durch eine sich grenzüberschreitend im gesamten Bundesgebiet ausbreitende übertragbare Krankheit insbesondere das ->

Bundesministerium für Gesundheit ->

ermächtigt -> durch Anordnung oder Rechtsverordnung ->

ohne Zustimmung des Bundesrates ->

Maßnahmen zur Grundversorgung mit Arzneimitteln, einschließlich Betäubungs-Mitteln, Medizin-Produkten, Labor-Diagnostik, Hilfsmitteln, Gegenständen der persönlichen Schutzausrüstung und Produkten zur Desinfektion sowie zur Stärkung der personellen Ressourcen im Gesundheitswesen zu treffen. Die Befugnisse bestehen nur -> wenn der Deutsche Bundestag gemäß § 5 Absatz 1 IfSG eine ->

epidemische Lage von nationaler Tragweite ->

festgestellt hat. Der Bundestag entscheidet auch darüber -> wann eine epidemische Lage nicht mehr besteht -> was im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden muß. Eine Legal-Definition dieses Begriffs gab es in diesem Gesetz noch nicht. Zudem wurde die Entschädigungsregelung des § 56 IfSG erweitert um eine Abmilderung von Verdienstausfällen -> die erwerbstätige sorgeberechtigte Personen von Kindern erleiden -> wenn sie ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können -> weil Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen aufgrund behördlicher Anordnung vorübergehend geschlossen werden oder deren Betreten vorübergehend verboten ist. Ein Antrag der Bundestagsfraktion der LINKEN -> dass man die neuen Kompetenzen des Bundesgesundheitsministeriums bis zum 30. September 2020 befristen sollte -> fand bekanntlich im Deutschen Bundestag keine Mehrheit. Bis spätestens 31. März 2021 soll das Bundesgesundheitsministerium dem Deutschen Bundestag einen Evaluierungs-Bericht vorlegen -> gemäß § 4 Absatz 1a IfSG n.F.! Der Deutsche Bundestag stellte unmittelbar nach Verabschiedung des Gesetzes am 25. März 2020 durch Beschluss fest -> dass mit Inkrafttreten von § 5 Absatz 1 Satz 1 IfSG aufgrund der derzeitigen Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 in der BRD eine epidemische Lage von nationaler Tragweite besteht. Diesen Beschluss stimmten die Abgeordneten von CDU, CSU, SPD, FDP und die GRÜNEN zu. Die Abgeordneten der AfD und der LINKEN enthielten sich der Stimme. Der Verfassungsrechtler ->

Christoph Möllers ->

kritisierte äußerst scharf -> dass auf der Grundlage des Gesetzes eine einzige Person -> also derzeit noch Bundesgesundheitsminister ->

Jens Spahn ->

Gesetze vollziehen darf. Der Rechtswissenschaftler ->

Hans Michael Heinig ->

warnte eindringlich vor einem faschistoid-hysterischen Hygiene-Staat -> obwohl der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts ->

Hans-Jürgen Papier ->

die Neuregelung als „noch verfassungsgemäß“ einstufte. Nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Diensts des Deutschen Bundestages sind die neuen Verordnungs-Ermächtigungen in § 5 Absatz 2 IfSG verfassungsrechtlich sehr problematisch. Durch sie werde ein Großteil der Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zur Disposition des Bundesgesundheitsministers gestellt.

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