DIE DEUTSCHLAND-KRISE
Nach dem unerwarteten Fall der Mauer sagten die britische Premier-Ministerin ->
MARGRET THATCHER ->
und auch der französische Präsident ->
FRANCOIS MITTERRAND ->
den internationalen Medien ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Ohne eine gemeinsame Währung sind wir
ALLE – SIE und ICH –
dem Willen der DEUTSCHEN unterworfen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Denn durch eine gemeinsame Währung in der EU-Vertragsgemeinschaft wollte man die Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> dauerhaft finanziell und wirtschaftlich unter Kontrolle bringen und halten. Auch sollte durch eine gemeinsame Währung in der EU-Vertragsgemeinschaft die gefürchtete finanzielle und wirtschaftliche Macht der ->
DEUTSCHEN BUNDESBANK ->
für alle Zeiten gebrochen und beendet werden! Das ist bekanntlich auch mit der Einführung der „SO“ genannten ->
EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->
gelungen! Denn die Entwicklung „SO“ genannten ->
EURO-GEMEINSCHAFTSWÄHRUNG ->
war eine Bedingung der französischen Regierung für die Zustimmung von Frankreich zur geplanten ->
DEUTSCHEN WIEDERVEREINIGUNG!
Wenn man jedoch ganz sachlich und nüchtern den Preis des finanziellen-, sozialen- und wirtschaftlichen -> sowie auch politischen Niedergangs der BRD rückwirkend betrachtet -> den für die ->
DEUTSCHEN WIEDERVEREINIGUNG ->
die Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern dafür bis heute bezahlen mussten -> dann sprechen immer mehr kritisch denkende Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern längst schon von einem „SO“ bezeichneten ->
OBERFAULEN KOMPROMISS!
Denn der SPD-Genosse und 2-fache Bundeskanzler ->
GERHARD SCHRÖDER ->
sowie auch die CDU-Politikerin und 4-fache Bundeskanzlerin ->
ANGELA MERKEL ->
und selbst der vorzeitig gescheiterte Bundeskanzler und SPD-Genosse ->
OLAF SCHOLZ ->
mussten im Verlauf von diversen Finanz- und Wirtschafts-Krisen in der „SO“ bezeichneten ->
EURO-ZONE ->
permanent soziale-, finanzielle und wirtschaftliche Rückschläge hinnehmen -> obwohl kein EU-Mitgliedstaat in der „SO“ bezeichneten ->
EURO-ZONE ->
für die Staats-Schulden eines anderen Staates in der „SO“ bezeichneten ->
EURO-ZONE ->
haften muss! Denn die Nichtbeistands-Klausel oder „SO“ genannte ->
NO-BAILOUT-KLAUSEL ->
ist eine Klausel der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion -> kurz EWWU genannt -> die in Artikel 125 AEU-Vertrag festgelegt wurde und die eine Haftung der Europäischen Union -> sowie aller EU-Mitgliedstaaten für Verbindlichkeiten einzelner Mitgliedstaaten völlig ausschließt. Als Teil des Vertrags von Maastricht wurde die „SO“ genannte ->
NO-BAILOUT-KLAUSEL ->
als Artikel 104b in den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft -> kurz EG-Vertrag genannt -> aufgenommen. Im Laufe verschiedener Vertragsreformen wurde die die „SO“ genannte ->
NO-BAILOUT-KLAUSEL ->
durch den Vertrag von Amsterdam zunächst in Artikel 103 EG-Vertrag und schließlich durch den Vertrag von Lissabon in Artikel 125 AEUV übertragen! Dadurch blieb der Wortlaut weitgehend erhalten. Jedoch durch die Ergänzung des Vertrags von Lissabon um einen 3. Absatz zu Artikel 136 -> der die Schaffung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus -> kurz ESM genannt -> möglich machte -> wurde die die „SO“ genannte ->
NO-BAILOUT-KLAUSEL ->
in ihrer ursprünglichen Wirkung eingeschränkt! Die „SO“ genannte ->
NO-BAILOUT-KLAUSEL ->
war ursprünglich konzipiert worden -> damit Mitgliedstaaten in der EU-Vertragsgemeinschaft eine Haushaltsdisziplin einhalten! Alle Mitgliedstaaten in der EU-Vertragsgemeinschaft sollten niemals darauf hoffen können -> dass man bei unsolider Haushaltsführung und unverantwortlicher Geld-Verschwendung durch andere Mitgliedstaaten in der EU-Vertragsgemeinschaft noch unterstützt wird! Die „SO“ genannte ->
NO-BAILOUT-KLAUSEL ->
sollte die im Stabilitäts- und Wachstumspakt festgeschriebenen Verschuldungsgrenzen -> die ebenfalls eine unsolide oder korrupte Haushaltsführung verhindern sollte -> ergänzen. Aber nicht nur sehr besorgte Juristinnen -> sowie auch Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Juristen -> sowie auch Finanz- und Wirtschafts-Experten aus der BRD kritisieren -> dass der Nichtbeistand -> also die Umsetzung der „SO“ genannten ->
NO-BAILOUT-KLAUSEL ->
in dem EU-Kunstgebilde bei einem Notfall nur sehr schwer durchsetzbar sein würde -> weil die politischen und wirtschaftlichen Kosten oder sogar ein möglicher totaler sozialer-, finanzieller- und wirtschaftlicher Zusammenbruch eines EU-Mitgliedstaates einen politischen Zusammenbruch der gesamten EU-Vertragsgemeinschaft auslösen könnte!
Übrigens….
…. die Nichtbeistands-Klausel ist keine Erfindung der EU-Vertragsgemeinschaft -> denn der erste Wirtschaftsraum -> der sich einer Nichtbeistands-Klausel bediente -> waren die USA. Denn der US-Finanzminister ->
ALEXANDER HAMILTON ->
ging im Jahr 1790 noch davon aus -> dass die Zentralregierung der USA hinter der Kreditwürdigkeit der einzelnen Bundesstaaten stehen sollte. Die heute noch in den USA gültige „SO“ genannten ->
NO-BAILOUT-KLAUSEL ->
stammt aus dem Jahr 1842 -> als völlig überschuldete US-Bundesstaaten erfolglos die Zentralregierung um finanzielle Hilfe baten! Doch die Zentralregierung konnte keinerlei finanzielle Hilfe leisten! Die sozialen-, finanziellen- und wirtschaftlichen Folgen sind in der Geschichte der USA festgehalten -> denn 12 Bundesstaaten wurden zahlungsunfähig. Die aktuelle Staatsverschuldung der USA betrug rund ->
38,979 BILLIONEN US-DOLLAR ->
im April 2026. Die veröffentlichten Zahlen sind die höchsten Staatsschulden weltweit und zeigen -> dass die Staatsverschuldung in den USA in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich enorm rasant gestiegen ist. Die extrem hohe Staats-Verschuldung der USA kann auch katastrophale Auswirkungen auf die wirtschaftliche Stabilität und die Kosten für die große Mehrheit der US-Bürgerinnen und US-Bürger haben -> wenn man exakt zum Beispiel die Kosten für Hypotheken und Lebenshaltung mitberücksichtigt! Deshalb befürchten zum Beispiel besorgte Juristinnen -> sowie auch Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Juristen -> sowie auch Finanz- und Wirtschafts-Experten aus den USA -> dass die Umsetzung der „SO“ genannten ->
NO-BAILOUT-KLAUSEL ->
zur Normalität werden könnte -> wenn ein US-Bundesstaat in finanzielle und wirtschaftliche Notlage gerät! Soziale-, finanzielle- und wirtschaftliche Notlagen in der EU-Vertragsgemeinschaft haben schon längst zu einer „SO“ genannten ->
UNGLEICH-GEWICHTUNG ->
im EU-Kunstgebilde geführt und sollen nach den aktuellen Einschätzungen von Juristinnen -> Börsen-, Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Juristen -> Börsen-, Finanz- und Wirtschafts-Experten aus der BRD auch zum sozialen-, finanziellen- und wirtschaftlichen Niedergang der BRD erheblich beigetragen haben!
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