Abschaffung der Wehrpflicht
Hochverrat – > oder nur eine Dummheit?
Beim Nachdenken über die Aussetzung der Wehrpflicht, empfinden nicht nur Reserveoffiziere ein Gefühl des Hochverrates am Deutschen Volk, vertreten durch unsere Volksvertreter, Minister oder sogar der Kanzlerin. Alle Vorgenannten haben einmal einen Amts-Eid geleistet. Somit dürfte Volksvertretern, Ministern und der Kanzlerin der Begriff
Hochverrat
geläufig sein. Hochverrat ist in § 81 und § 82 StGB so definiert – > dass die Aussetzung der Wehrpflicht oder sogar deren völlige Abschaffung, den Tatbestand des Hochverrats nicht erfüllen. Bleibt am Ende nur der Begriff „Dummheit“ übrig? In Betracht käme auf jeden Fall der § 83 StGB:
Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens!
1.
Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen den Bund vorbereitet, wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von einem bis zu fünf Jahren bestraft.
2.
Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen ein Land vorbereitet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
__________
Der § 83 StGB ist also eindeutig formuliert. Die deutsche Geschichte sollte uns eigentlich lehren – > dass in einer Berufsarmee auch Strömungen entstehen könnten – > die einer Demokratie Schaden zufügen. Berufssoldaten sind ohne große Gegenwehr aus der Bevölkerung für diverse Aufgaben äußerst FLEXIBEL einsetzbar – > auch und gerade im Inland. Möglicherweise beabsichtigte man, die Hindernisse in unserem Grundgesetz gezielt mit einer Berufsarmee zu unterlaufen. Der für die meisten DEUTSCHEN größte Vorteil der Wehrpflicht war immer – > dass die deutsche Bundeswehr ständig
PERSONELL AUFGEFRISCHT
werden konnte und sich nicht auf einzelne Gesellschaftsgruppen beschränken ließ. Nach belastbaren Informationen der NATO lag der schulische Ausbildungsgrad der Bundeswehr-Soldaten wesentlich höher – > als bei unseren NATO-Partnern mit Berufsarmeen. Einmal völlig abgesehen von den Intelligenz- und eklatanten Ausbildungsdefiziten der US-Armee. Dass damals die Atlantik-Brücken- Gurus dem CSUler
Karl-Theodor zu Guttenberg
frenetisch zujubelten – > als KTzG zunächst seine Partei in Bayern und danach auf dem Karlsruher Parteitag 2010 mit der Idee der
ABSCHAFFUNG DER WEHRPFLICHT
begeisterte – > ist nicht verwunderlich. KTzG ließ damals prüfen – > ob der Wehrdienst angesichts leerer Kassen künftig noch aufrechterhalten werden sollte. Denn dieses Thema stand schon lange Zeit auf dem Wunschzettel unserer US-amerikanischen Freunde und wurde mehrfach mit dem willfähriger Adeligen aus Bayern intensiv erörtert. Die völlig unwürdigen Szenarien – > die nun folgten – > entwickelten sich zu einer der schwersten Belastungen für alle Bundeswehrangehörigen sowie für viele Menschen in unserer Heimat. Übereinstimmend berichteten 2010 der Deutschlandfunk und das Magazin Focus – > dass das Verteidigungsministerium plane – > bereits ab November 2010 keine Einberufungsbescheide mehr zu verschicken. Schon vor 2010 war die Reduzierung der Wehrpflicht für alle Zivildienste der blanke Horror. Selbst die in den Vordergrund geschobene Kostenersparnis von angeblich bis zu 4 Milliarden Euro – > schmolz unter den explodierenden Kosten für soziale Dienstleistungen zusammen – > wie Butter in der Sonne. Einmal ganz davon abgesehen – > dass die Aussetzung der Wehrpflicht explosionsartig die Kriegseinsätze der Bundeswehr ansteigen ließ. Dass man die Grund- und Kostenstrukturen der deutschen Bundeswehr überarbeiten und ändern musste, ist eine betriebswirtschaftliche Notwendigkeit. Die Einsparung von Milliardenbeträgen wäre aber auch durch intelligente, geschickte Veränderungen zu erreichen gewesen. Die Standpunkte des ehemaligen Verteidigungsministers oder – >
Lügenbarons – > wie Karl-Theodor zu Guttenberg – >
vielfach in der Bevölkerung genannt wurde – > entsprechen zwar der Haltung von Angela Merkel sowie von allen atlantischen Netzwerkern und unseren US-amerikanischen Freunden – > dennoch lehnt die Mehrheit der deutschen Bevölkerung noch immer eine Berufsarmee vehement ab. Trotzdem regierte man erneut am Volkswillen vorbei. Damit wurde die deutsche Bundeswehr entwurzelt und verlor die Bindung zu allen gesellschaftlichen Gruppen.
Die deutsche Bundeswehr ist heute quasi isoliert.
Diese Entwicklung – > war und ist – > ohne Zweifel in der Bundesregierung bekannt. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurde das Demokratieverständnis der DEUTSCHEN stark strapaziert. Daran scheiterte vermutlich auch eine vernünftige, durchlässige Personalrekrutierung. Schon wenige Wochen nach Aussetzung der Wehrpflicht waren große Teile sogenannter – >
Hochwertdienstposten – >
sowohl in der aktiven Truppe als auch der Reserve unbesetzt. Dass die DEUTSCHEN insgesamt der Bundeswehr im Jahr 2010 – > mit oder ohne Wehrpflicht – > mit hohem Desinteresse gegenüberstanden – > ist belastbar belegt durch diverse Studienergebnisse von Politikwissenschaftlern. Erst durch die ablaufenden Bürgerkriegsszenarien in der Ukraine rückten die sicherheitspolitischen Themen wieder in den Brennpunkt des öffentlichen Interesses. Insgesamt dürfte die Bundeswehr die vermutlich schwierigste Phase einer Umstrukturierung durchlaufen – > die es je seit Bestehen gegeben hat. Dies alles wurde ausgelöst durch die US-Finanz- und Wirtschaftskrise. Denn auch andere Armeen leiden noch immer unter der Situation. Innerhalb der NATO-Struktur mussten bis heute diverse Kommando-Behörden kräftig Federn lassen und Kosten einsparen. Über das Zutreffen oder Nicht-Zutreffen von § 83 StGB werden sich vermutlich zunächst wieder Juristen mit spitzer Feder oder spitzer Zunge bekämpfen – > ehe überhaupt etwas passiert. Nichtsdestowenigertrotz – > die Liste der sogenannten
Angeklagten
wird höchstwahrscheinlich sehr lang werden – > denn auch die ein- oder andere Person außerhalb Deutschlands müsste auf der imaginären Anklageliste auftauchen.
Ergo ein neuer Fall
für die deutsche Bundesstaatsanwaltschaft?
Rein vorsorglich wird in der deutschen Medienwelt für die Rückkehr zur Wehrpflicht getrommelt. Nicht nur der STERN-Journalist Jörges stellte deshalb seinen sogenannten Zwischenruf aus Berlin unter die Headline:
HOLT DIE WEHRPFLICHT ZURÜCK!
Hans-Ulrich Jörges fordert indirekt in seinem Zwischenruf aus Berlin eine neue strategische Sicherheitsplanung sowie eine innovative Armeeplanung. Aber auch der STERN-Journalist interpretiert den Begriff
SICHERHEIT
extrem eigenwillig. Ist diese neue Aufmerksamkeit, verbunden mit Verantwortungsbewusstsein, bei Jörges über Nacht entstanden – > quasi aus dem NICHTS? Aus der Vielzahl von untereinander vernetzten und zudem interdependenten Themen hat Jörges zum Themenbereich der Ausrichtung der zukünftigen Bundeswehr keinen erkennbaren Schwerpunkt gelegt. Butterweich umschifft Jörges die tatsächlichen Gefahren für Deutschland. Der kräftige Staub – > der vor Jahren nach dem Erscheinen des Berichtes der sogenannten
Weise-Kommission
aufgewirbelt wurde, hat sich offensichtlich gelegt. Wenn man sich den Kommissionsbericht in aller Ruhe durchliest – > und das hat Jörges ganz bestimmt getan – > dann kann man daraus, selbst als unwissender Journalist, eine umfassende Lagebeurteilung über den Zustand der Bundeswehr erkennen. Denn in der immer so dargestellten freien Wirtschaft würde das Ergebnis der Weise-Kommission bedeuten:
Jetzt müssen endlich politische Köpfe rollen!
Und nicht nur der von der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Eine wesentlich härtere Frage ergibt sich aus dem Bericht der Weise-Kommission:
Wie haben eigentlich die Vorgänger der
amtierenden Verteidigungsministerin die Bundeswehr geführt?
Was haben eigentlich die diversen Staatssekretäre gemacht – > dass es zu so einer katastrophalen Entwicklung kommen konnte? Im Artikel 65a des deutschen Grundgesetzes heißt es:
Der Bundesminister für Verteidigung
hat die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte.
Wenig bekannt dürfte Artikel 115b GG sein – > denn dort heißt es unmissverständlich:
Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles
geht die Befehls- und Kommandogewalt über die
Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.
Der Bundesminister für Verteidigung ist somit der oberste Führer der Gesamtorganisation der deutschen Streitkräfte und sollte auch immer das oberste Vorbild sein. Offensichtlich waren viele Vorgänger von Ursula von der Leyen es nicht!
Weder wirkliche Führer noch Vorbilder!
Sonst hätte der Bericht der Strukturkommission anders ausgesehen.
Das sollte alle DEUTSCHEN nachdenklich stimmen!
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