BND und Sicherheitskräfte – >
besser Kontrollieren?
Die SPD möchte sehr gerne – > dass man die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes strenger kontrolliert. Dazu will der Fraktionssprecher der SPD – > Oppermann – > heute ein sogenanntes Eckpunktepapier vorstellen. Die SPD möchte angeblich das Handeln des BND auf eine verfassungsrechtlich einwandfreie Grundlage stellen.
Hat der deutsche Auslandsgeheimdienst bis heute
keine verfassungsrechtlich einwandfreie Grundlage?
Oder sucht man in der SPD für die Bundestagswahl 2017 lediglich neue Themenkreise zur Ablenkung von dem ständigen Versagen dieser ehemaligen Volkspartei? Nach jetzigen Vorstellungen der SPD soll Wirtschaftsspionage ausdrücklich verboten werden.
Das ist sie schon seit Jahren!
Was also möchte die SPD tatsächlich erreichen? Man möchte den so dargestellten
Ringtausch von Informationen
mit anderen Geheimdiensten – > aus dem Kunstgebilde der dahinsiechenden EU, aus den NATO-Staaten sowie mit den USA einschränken.
Dafür gab es in unserer Heimat
und für den BND niemals eine rechtliche Grundlage!
Außerdem plant man in den wirren Köpfen der SPD offensichtlich eine Stärkung der Einflussnahme der sogenannten G10-Kommission des Bundestags. Dort entscheidet man darüber – > in wieweit Eingriffe der Geheimdienste in das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis zulässig sind – > oder nicht. Nur für die Sicherheit unserer Grenzen sucht man vergeblich nach Verbesserungsvorschlägen der SPD. Dieses
HEISSE EISEN
packen die Erfinder der Vernichtung unserer Sozialsysteme [ Agenda 2010 ] nicht an. Denn dadurch würde man das jahrzehntelange Versagen – > nicht nur der SPD – > schonungslos offenlegen.
Schon vergessen?
Am 14. Juni 1985 hatten Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten die Vereinbarung zur Reisefreizügigkeit – > das Schengen-Abkommen – > unterzeichnet. Inzwischen gehören 26 Länder zum dem sogenannten Schengen-Raum. Nunmehr 30 Jahren Reisefreizügigkeit haben Europa und unsere Heimat gravierend – > zum Nachteil für die meisten Menschen – > verändert. Mit der Abschaffung der Grenzkontrollen in Europa blüht seitdem die organisierte Kriminalität, das Lohndumping sowie die Vernichtung von deutschen Langzeitarbeitsplätzen durch Auslagerung in andere Schengen-Länder. Auf der 30-Jahrfeier – > für das Schengen-Abkommen – > sprach SPDler und EU-Parlamentspräsident Schulz von einem Meilenstein auf dem Weg zu einem friedlichen Europa. Schulz warnte sogar eindringlich davor – > das Abkommen angesichts des Flüchtlingsstroms in Frage zu stellen. Offenbar verdrängt Schulz – > wieder einmal – > die Tatsachen und die Realität! Denn Schengen-Außengrenzen sind schon seit Jahren löchrig wie Schweizer Käse.
Quasi eine Einladung zur Ausbeutung!
Dauerhafte Grenzkontrollen – > zum Schutz von Deutschland – > hat die SPD schon seit 30 Jahren systematisch verhindert – > denn eine notwendige Sicherung der Schengen-Außengrenzen wird von den meisten Mitgliedsländern – > im dahinsiechenden Kunstgebilde der EU – > schon lange nicht mehr garantiert. Auch dadurch wird der anwachsende
Wahnsinn der EU
deutlich sichtbar. Das Schengen-Abkommen ist weder Fortschritt noch Freiheit für Europa – > sondern belegt täglich die Unsinnigkeit des Fortfalls von Grenzkontrollen. Wenn ergo ein vermeintlich deutscher Volksvertreter von mehr europäischer Freiheit spricht – > dann verarscht er damit das deutsche Volk und alle Europäer. Es war von Anfang an das klare formulierte Ziel der Schengen-Länder – > dass das sogenannte
„Mehr an Freiheit“
nicht zu mehr Kriminalität oder zur systematischen Vernichtung von gut bezahlten und sicher geglaubten Langzeitarbeitsplätzen führen soll. Deshalb sollte der immer so dargestellte
Schengener Grenzkodex
an den Außengrenzen für Sicherheit sorgen. Niemand sollte also unberechtigt in diesen Innenraum der Schengen-Länder gelangen. Keiner sollte die Menschen in der EU ausbeuten können. Ein Treppen-Witz der europäischen Geschichte – > denn gerade durch dieses obsolete Schengen-Abkommen wird die Sicherheit in ganz Europa bedroht und ist zu einer Farce geworden. Während des G7-Gipfels wurde von der Bundespolizei an allen Außengrenzen der Bundesrepublik Deutschland festgestellt – > dass die Sicherheitslage für unsere Heimat extrem besorgniserregend ist. Und nicht nur aufgrund der ständig anschwellenden Problematik mit diversen, unkontrollierbaren Flüchtlingsgruppen. Wiedereinführung von systematischen und knallharten Grenzkontrollen ist ergo längst überfällig geworden.
Warum hat sich da nichts getan?
Weil zum Beispiel SPD und GRÜNE in unserer Heimat
EIN MEHR AN SICHERHEIT
für deutsche Bürger mit Schein-Argumenten gezielt verhindern – > obwohl wir nicht nur für Deutschland mehr schärfere Grenzkontrollen brauchen!
Das ist realistisch betrachtet unvermeidbar!
Denn zum Beispiel registrieren die Italiener nicht alle Flüchtlinge – > die dort ankommen. Notwendige und sinnvolle Asylverfahren werden erst gar nicht eingeleitet. Tausende Armuts- und Wirtschaftsflüchtlingen werden aus dem Mittelmeer aufgefischt. So etwas ist aus rein humanitären Gründen auch zwingend notwendig. Aber – > dass man diese Armuts- und Wirtschaftsflüchtlingen – > dann völlig unkontrolliert in die Züge und Busse setzt und irgendwohin in EU-Staaten fahren lässt – > steht nicht im Schengen-Abkommen. Dies zeigt auch die hohe Ablehnungshaltung der Mitgliedsstaaten – > im dahinsiechenden Kunstgebilde der EU – > gegenüber der geplanten und unsinnigen Quoten-Politik aus Brüssel. Davor sollten wir DEUTSCHEN auf keinen Fall die Augen verschließen. Glaubt man den diversen Medienberichten nach dem G7-Gipfel – > dann konnte unsere Bundespolizei bei den knallhart durchgeführten Grenzkontrollen rund 135 offene Haftbefehle vollstrecken. Das heißt im Klartext:
135 Menschen konnten festgenommen werden – >
gegen die offensichtlich schon lange ein Haftbefehl vorlag. Es wurden Passfälschungen festgestellt sowie massive Verstöße gegen die Drogengesetze und andere kriminelle Delikte – > wie zum Beispiel illegaler Waffenbesitz. Dass diese Schwerpunktkontrollen überfällig waren – > zeigt das Ergebnis der scharfen Kontrollen.
Aber warum gibt es diese notwendige
Sicherheit nur für die Top-Politiker der G7-Staaten?
Wenn schon relativ wenige G7-Demonstraten und einige harmlose Umwelt-Protestler ein solch erschreckendes Sicherheitsloch zutage förderten – > dann sollte deutsche Politiker sofort das Schengen-Abkommen völlig außer Kraft setzen und kurzfristig total aufkündigen. Wer sich also tatsächlich als ein echter deutscher Volksvertreter versteht – > der sollte sich umgehend in den Bundes- und Länderparlamenten für systematische und knallharte Grenzkontrollen einsetzen. Anders können unsere gewählten Volksvertreter keine Glaubwürdigkeit mehr erlangen. Der
GRÜNE Cem Özdemir
sowie auch der SPDler Martin Schulz
haben diese Chance zur Erlangung einer neuen Glaubwürdigkeit bereits mehrfach verspielt. Denn wer seinen Auftrag als gewählter Volksvertreter noch ernst nimmt – > der darf vor den negativen Entwicklung im sterbenden Kunstgebilde der EU nicht die mehr Augen verschließen. Denn es geht nicht nur um sehr gut organisierte osteuropäische Einbrecherbanden – > von denen deutsche Sicherheitsbehörden definitiv wissen – > dass sie einen Großteil auch von Einbruchsdiebstählen in Deutschland verüben.
Es geht vor allem – > um DEUTSCHE INTERESSEN!
Deutsche Politiker – > aus allen Parteien – > sollten deshalb damit aufhören unsere Geheimdienste und sonstige Sicherheitskräfte vorsätzlich in ihrer Arbeit zu behindern. Wer also möchte – > dass zum Beispiel unsere Bundespolizei an den deutschen Grenzen strenger kontrollieren kann – > der sollte den Druck auf die aktuelle Bundesregierung – > GroKo – > erhöhen und nicht wie der SPDler Oppermann gezielt den untauglichen Versuch starten von den tatsächlichen Problemen in unserer Heimat sowie in der EU abzulenken. Denn ganz offensichtlich können die Staaten im Schengen-Abkommen keine Sicherheit mehr herstellen – > geschweige dann garantieren. Das Szenario der mangelhaften Sicherheit zeigt wieder einmal die Unsinnigkeit des dahinsiechenden Kunstgebildes der EU sowie die absolute Überflüssigkeit der äußerst kostspieligen europäischen Parlamente in Brüssel und Straßburg.
Für die sofortige Beseitigung der Missstände braucht man die EU nicht.
Dänemark hat es vorgemacht wie es geht. Dafür werden DEUTSCHE POLITIKER mit Moral, Werten und Rückgrat benötigt. Der SPDler Oppermann sowie auch der CDUler und Bundesinnenminister de Maizière gehören vermutlich nicht dazu!
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