Das nächste Opfer von GreenWash?
Der Waffenexport?
Die GRÜNEN kritisierten schon seit einiger Zeit, dass die Bundesregierung bislang alle Fragen zu Rüstungsgeschäften zurückgewiesen hat. Nun sehen die GRÜNEN urplötzlich ihre Aufgabe in der Opposition, die Bundesregierung zu kontrollieren. Man kennt zwar das Grundgesetz und weiß von den Verschwiegenheitspflichten – > doch nun fühlt man sich bei den Rüstungsexporten von allen Informationen abgeschnitten. Die GRÜNEN verlangen, dass die Bundesregierung dem Parlament künftig Auskunft über die Genehmigung aller Waffengeschäfte geben muss.
Diese Informationspflicht der Bundesregierung
zu Rüstungsexporten beschäftigt heute das Bundesverfassungsgericht.
Hintergrund ist ein vermutetes Panzergeschäft mit Saudi – Arabien. Die Richter in Karlsruhe verhandeln heute über die Klage mehrerer Volksvertreter der GRÜNEN. Sie werfen der Regierung vor, das Parlament auf ihre Anfrage im Juli 2011 hin nicht ausreichend über angebliche Waffenexporte nach Saudi – Arabien und Algerien informiert zu haben. Ist dieser Vorstoß von GreenWash die nächste Attacke auf gesicherte und gut bezahlte Arbeitsplätze in unserer Heimat?
Will man nach der Kernenergie,
der Stahlbranche und der Automobilindustrie auch noch dafür sorgen, dass die Hersteller von Waffen ihre Produktion ins Ausland verlegen?
Durchleuchtet man das Agieren der GRÜNEN seit 1998 – > dann fällt sofort auf – > das durch die Gehirnwäsche von GreenWash in Deutschland mehr als 2 Millionen Arbeitsplätze vernichtet und rund 500.000 gezielt verhindert wurden.
Will man mit dem gezielten GreenWash
nun unsere Heimat zum Agrarland machen?
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