Macht Regieren Spaß?
Orientierungslos und alleingelassen! Warum muss Deutschland und die bewährten Sozialsysteme verändert werden? Was der vermeintliche Sozialdemokrat Gerhard Schröder am 14. März 2003 im Bundestag präsentierte, hatte man in unserer Heimat in dieser Form nicht für möglich gehalten und noch nie gesehen. Die Agenda 2010 stellte den Sozialstaat Deutschland auf den Kopf. Die volksschädliche Agendapolitik von ROT / GRÜN hat Millionen Menschen vom normalen Leben ausgeschlossen und völlig isoliert.
Und warum?
Fünf Jahrzehnte wurde von der Politik darauf geachtet, dass sich die Lohnspirale von unten nach oben bewegte. Mit der volksschädlichen und volksfeindlichen Agendapolitik wurde dieses soziale Prinzip gekippt, sodass sich fortan die Lohnspirale nach unten drehte. Aber Deutschland verdankt seinen Aufstieg besonders der Tatsache, dass man sich stets klar darüber war, dass die Kraftreserven jeder Volkswirtschaft immer bei den abhängig Beschäftigten liegen. Die volksschädliche und volksfeindliche Agendapolitik führte zur dauerhaften Erosion unserer Gesellschaftsstruktur und beschleunigte mit jedem Monat die Abwärtsentwicklung der Mittelschicht. Diese sozial austarierte Mittelschicht war fünf Jahrzehnte der Garant für demokratischen und sozialen Frieden in Deutschland. Im Windschatten der Agenda 2010 hat sich seit nunmehr 11 Jahren eine breite Unterklasse etabliert. Mehr als 12 Millionen Menschen sind im Niedriglohnsektor beschäftigt, die mit ihrem Einkommen nicht einmal die Existenz sichern können. Nur noch das Nötigste zum Essen, billige Kleidung und ein Dach über dem Kopf – > das ist für Millionen DEUTSCHE zur schrecklichen Wirklichkeit geworden. Bildung, Kultur, Sport, Urlaub und Auto sind nicht mehr zu finanzieren. Das gilt nicht nur für jene DEUTSCHEN, die Hartz IV [ ALG II ] beziehen, sondern auch für immer mehr DEUTSCHE, die täglich hart arbeiten aber so wenig verdienen, dass es für mehr als das karge ESSEN und trockenes SCHLAFEN kaum noch reicht. Warum man in den etablierten deutschen Parteien die volksschädliche und volksfeindliche Agendapolitik als Erfolg feiert, ist schon rund 64 Millionen DEUTSCHEN ein Rätsel.
Welche soziale Vernichtungsstrategie steckt tatsächlich dahinter?
Jeder sieht es – > immer mehr spüren es – > dass vor unseren Augen eine Verfestigung von Armut in unserer Heimat stattfindet, die früher unvorstellbar war. Diese rasant wachsende Armut reicht weit in unsere Zukunft hinein, denn einige Jahre Beschäftigung im Niedriglohnsektor [ Sklavenarbeit ] oder im ALG II – Bezug programmieren eine gigantische Alters- und Flächenarmut. Warum wurde
Deutschland in so schändlicher Weise verändert?
Lieferte die Bertelsmann – Stiftung die Blaupause?
Waren es etwa nur die atlantischen Netzwerker?
Oder steckt sogar noch mehr dahinter? Sind nur SPD und GRÜNE die alleinigen Schuldigen, die auf die Strafbank gehören? Der Mindestlohn ist nun der Flickenteppich – > mit dem die SPD die Sünden der Vergangenheit reparieren möchte. Der nachgebesserte Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles ein hinterlistiger Akt grober Wählertäuschung.
Bereits 1978 gab es in der CDU / CSU und in der FDP Bestrebungen, die explodierende Lohnpolitik der Gewerkschaften zu beschneiden. In diversen Arbeitsgruppen wurde mit der Hilfe von amerikanischen NGO´s darüber nachgedacht, wie, wann und mit welchen Mitteln man die soziale Marktwirtschaft aushebeln könnte. Im Jahr 1982 präsentierte der damalige Wirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff ein Denkpapier mit dem Titel:
Konzept für eine Politik zur Überwindung der
Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
Dieses Denkpapier wurde in internen Zirkeln heftig diskutiert, denn es war zweifelsfrei die Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft. Dem Grunde nach war das Denkpapier von Graf Lambsdorff die perfekte Anleitung für die spätere Agenda 2010. Der FDPler Lambsdorff und seine neoliberalen Schergen zielten also bereits 1978 auf die Schwächung des Faktors Arbeit im marktwirtschaftlichen Geschehen. Ein Hauptziel war damals die systematische Schwächung und Spaltung der deutschen Gewerkschaften. Doch die CDUler Helmut Kohl und Norbert Blüm konnten das Konzept von Otto Graf Lambsdorff und seinen neoliberalen Schergen nicht mehr umsetzen. Mit der volksschädlichen und volksfeindlichen Agendapolitik wurde die Massenverarmung in unserer Heimat in Gang gesetzt, deren verheerende Ergebnisse bereits immer sichtbarer werden und parallel dazu wurden die
Akteure der Armut
mit Geld, Ämtern und Würden überhäuft. Die volksschädliche und volksfeindliche Agendapolitik hat mit der Selbstverständlichkeit gebrochen, dass die Verantwortung für den Arbeitsmarkt und die Beschäftigungssituation in unserer Heimat zuallererst bei der Politik liegt.
Das einschneidende Resultat der Deutschen Rentenpolitik war der 2001 gesetzlich vollzogene Paradigmenwechsel von der Lebensstandardsicherung zur Beitrags-Deckelung, einer programmierten Absenkung der gesetzlichen Rente weitgehend auf Grundsicherungsniveau in Verbindung mit einer Teilprivatisierung der Altersvorsorge.Die gesellschaftliche Debatten und parlamentarischen Prozeduren, die zur Rentenreform 2001 führten, waren beherrscht von ökonomischen Theorien und Handlungsstrategien, die mit dem weit gespannten Begriff neoliberal zu belegen sind. Das daraus resultierende nationale Fiasko offenbart sich seit 2007 in rasant zunehmender Form. Explodierende Alters- und Flächenarmut, soziale Ausgrenzung und Segregation sind die bekannten Folgen dessen. Der politische Wechsel zu ROT / GRÜN – > im Jahr 1998 – > wurde zum bislang abgebrühtesten politischen Täuschungsmanövers in unserem Land. Nur zur Erinnerung: Die SPD führte den Bundestagswahlkampf unter der Genossen – Parole:
Gegen den Kohlschen Sozialabbau!
Der demografische Wandel steht in einer Folgebeziehung zur ökonomischen Entwicklung. Soweit überhaupt Wechselwirkungen bestehen, sind allerdings alle Reformen, besonders DIE – > die mit der fortschreitenden Alterung begründet werden – > kontraproduktiv, weil deren erklärtes Hauptziel, lediglich die
Senkung der Arbeitskosten und Lohnnebenkosten
ist. Dadurch wird natürlich die wirtschaftliche Reproduktionsbasis lohnabhängiger Beschäftigter vollkommen unterminiert und muss zwangsläufig in der Alters- und Flächenarmut enden. Die hochstilisierten Herausforderungen durch die Alterung werden in der Regel gezielt und ausschließlich den Umlagesystemen zugeschrieben.
Das ist im Kern die große Täuschung der Menschen in unserer Heimat.
Man kennt die Deckungslücken in der GRV und weiß, dass man geschlossen in die Altersarmut rutschen kann, wenn das System der gesetzlichen Rentenversicherung weiter beschädigt wird. Ein deutliches Alarmsignal, denn die Ideen von SPD und GRÜNEN sind grandios gescheitert. Jedes weitere Hinvegetieren verschlechtert die gesamte Lage der Nation. Die aktuellen untauglichen Vorschläge von der SPD zeigen lediglich das ganze Ausmaß des Versagens der Ex – Arbeitsminister Norbert Blüm, Franz Müntefering, Walter Riester und Ursula von der Leyen. Konstruktive Vorschläge zur Verbesserung oder gar zur Nutzmehrung dürfen von der SPDlerin Nahles nicht erwartet werden. Nutzmehrung: Diese Aufgabe hat bei den LINKEN der Volksvertreter Matthias W. Birkwald übernommen. Die vom DRSB übernommene Forderung der LINKEN
ALLE von ALLEM für ALLE
sowie die sofortige Rückabwicklung des Riesterwahns und die Einführung einer Börsenumsatzsteuer sind erste erkennbaren Schritte zur dauerhaften Heilung der GRV. Auch für eine sinnvolle und harmonische Vorruhestandregelung bestand niemals ein echter Vertrauensschutz. Obwohl es der 151-seitige Gesetzesentwurf zur Rente mit 67 vorsah, den das Kabinett Ende November 2007 billigte. Dem Grunde nach eine unsinnige Regelung – > die die Rentenkassen erneut belastet. Nun flammen auch in der CDU / CSU die Debatten um die desaströse Agenda 2010 sowie über den Mindestlohn und die Vorruhestandregelung wieder auf. Die Frage rückt in den Brennpunkt: Können sich abhängig Beschäftigte und aktuelle Rentenbezieher eine SCHWARZ / ROTE Regierung überhaupt noch leisten? Wollen Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel nach dem Motto von Einstein regieren:
Ich denke niemals an die Zukunft – > sie kommt früh genug!
Ab 1998 regierte das Politikduo Schröder / Fischer nach dem Motto:
Regieren macht Spaß!
Die Folgen dieser Einstellung bescherten uns die volksschädliche und volksfeindliche Agendapolitik sowie die Alters- und Flächenarmut. Wie viele historische Einschnitte müssen die DEUTSCHEN noch ertragen – > bevor es wieder eine Sozialpolitik der Nutzmehrung gibt?
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