Open Skies Treaty
Der Vertrag über den ->
OFFENEN HIMMEL ->
wurde 1992 beschlossen und trat 2002 in Kraft. Das Abkommen erlaubt es den Vertrags-Staaten -> jährlich eine bestimmte Zahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Staats-Gebiet anderer National-Staaten durchzuführen. Das Abkommen erlaubte den 34 Unterzeichner-Staaten unter anderem mehrere Beobachtungs-Flüge pro Jahr im Luftraum der Vertrags-Partner durchzuführen. Militärische Beobachtungsflüge zwischen den NATO-Bündnis-Partnern und Russland galten seit Ende des ->
KALTEN KRIEGES ->
als wichtige vertrauensbildende Maßnahme -> neben der Satelliten-Aufklärung und Spionage. Die Regierung des 45. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
erklärte schon Ende Mai 2020 -> dass sich die USA aus dem ->
OFFENEN HIMMEL-Abkommen ->
zurückziehen werden. Als Grund für den Schritt nannte Washington Vertrags-Verletzungen der russischen Regierung. Schon die Ankündigung des US-Ausstiegs hatte international Irritationen und Sorgen ausgelöst -> weil das Abkommen als einer der Sicherheits-Pfeiler und vertrauensbildender Maßnahmen zwischen dem NATO-Bündnis-Partnern und Russland galt. Der russische Außenminister ->
Sergej Lawrow ->
forderte deshalb am 12. November 2020 eine schriftliche Verpflichtung der NATO-Bündnis-Partner -> dass nach Beobachtungsflügen über Russland keine Daten mehr an die USA weitergegeben werden sollen. Der russische Außenminister ->
Sergej Lawrow ->
warnte eindringlich alle Vertragspartner davor -> auf die Forderungen der USA einzugehen auf dem europäischen Kontinent keine russischen Beobachtungsflüge über US-Militärstützpunkten mehr zuzulassen. Das waren die Bedingungen für einen Verbleib von Russland im ->
Open Skies Vertrag!
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über militärische Beobachtungsflüge möchte nun auch Russland das wichtigste internationale Abkommen über militärische Beobachtungsflüge verlassen.
Open Skies Treaty ->
steht höchstwahrscheinlich vor dem Aus -> denn Washington ist auf die Vorschläge Moskaus zur Erhaltung des Abkommens nicht eingegangen. Russland hat nun auch das Ausstiegs-Verfahren für Militärische Beobachtungsflüge eingeleitet. Das russische Oberhaus stimmt für den Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag. Russland wird künftig keine militärischen Beobachtungsflüge mehr erlauben. Nach der Staats-Duma hat auch der russische Föderations-Rat dafür gestimmt -> dass die Russen aus dem Abkommen über internationale militärische Beobachtungsflüge austreten sollen. Die Unterschrift von Staats-Präsident ->
Wladimir Putin ->
war nur eine Formalie -> denn der russische Staats-Präsident hatte den Ausstieg angeordnet. Die US-Regierung des 46. US-Präsidenten ->
Joe Biden ->
konnte -> oder wollte -> nicht verhindern -> dass sich Russland aus dem Open-Skies-Abkommen zurückziehen möchte. Russland schiebt die Schuld für das Ende der Vereinbarung nun den USA in die Schuhe. Nach dem Ende des ->
Open-Skies-Abkommens ->
gibt es zwischen den USA und Russland nur noch ein einziges Abkommen zur Rüstungs-Kontrolle! Der sogenannte ->
NEW START-Vertrag ->
ist der LETZTE noch existierende, atomare Abrüstungs-Vertrag aus dem Kalten Krieg! Denn der 43. US-Präsident ->
George Walker Bush ->
hatte bereits den ABM-Vertrag gekündigt und sein Nachfolger BARACK OBAMA hatte kein Interesse daran den ABM-Vertrag zu erneuern oder zu verlängern. Die Regierung des 45. US-Präsidenten ->
DONALD TRUMP ->
beendete zusätzlich den INF-Vertrag. Der letzte große nukleare Abrüstungsvertrag soll nach dem Willen des 46. US-Präsidenten ->
Joe Biden ->
bestehen bleiben. In Moskau begrüßte man die Anregung von Biden -> denn die Verhandlungen der mit der Trump-Regierung über das NEW-START-Abkommen waren ergebnislos verlaufen. Der 46. US-Präsident ->
Joe Biden ->
will das NEW-START-Abkommen verlängern und strebt in den Verhandlungen mit Russland eine Verlängerung um 5 Jahre an.
Das NEW-START-Abkommen begrenzt die Nuklear-Arsenale beider National-Staaten auf je
800 Träger-Systeme
und
1.550 einsatzbereite Atom-Sprengköpfe.
Mit der ->
Volksrepublik China ->
Indien, Pakistan und Nord-Korea existiert ein solches Abkommen nicht! Die symbolische ->
WELT-UNTERGANGS-UHR
des
US-Bulletin of the Atomic Scientists ->
ist Anfang 2021 noch einmal deutlich nach vorne gerückt. Gemäß der Einschätzung und Beurteilungen von erfahrenen Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftlern, Militär-Historikerinnen und Militär-Historikern trennen die Welt von der völligen Vernichtung nur noch ->
100 Sekunden!
2011 waren es noch 36O Sekunden!
Diese Zeitverkürzung von 360 Sekunden auf 100 Sekunden hat sehr viel mit der Beendigung, Nicht-Verlängerung und Aushöhlung wichtiger Schutz-Abkommen zur Kontrolle von Nuklear-Waffen-Systemen zu tun.
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