Die Nachwehen der US – Kriege / Teil 279 / Uschis unstillbare Lust auf Kriege

 

Uschis unstillbare Lust auf Kriege

 

Original-Ton Ursula von der Leyen gemäß DPA -> Zitat / Auszüge: Der Luftwaffenangriff war verhältnismäßig und erforderlich. Die Weltgemeinschaft dürfe Einsatz von Chemiewaffen nicht hinnehmen. Es sei richtig, dass die USA, Frankreich und Großbritannien Maßnahmen ergriffen hätten. -> Zitat / Auszüge Ende. Diese Sätze sagte die deutsche Verteidigungsministerin ->

Ursula von der Leyen ->

nach den völkerrechtswidrigen Bomben- und Raketen-Angriffen auf Syrien. Möglicherweise kennt Ursula von der Leyen den Artikel 26 unseres Grundgesetzes nicht -> oder sie verdrängt ihn einfach. Die §§ 80 StGB und 80a StGB wurden auf Grundlage der Verfassungsbestimmung geschaffen und sollen das friedliche Zusammenleben der Völker regeln sowie schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verhindern. Vermutlich legt die deutsche Verteidigungsministerin § 80 StGB „so“ aus -> dass zwar die Vorbereitung eines Angriffskrieges unter Strafe steht -> aber nicht das Führen eines Angriffskrieges. Denn die Kriegsführung selbst wird nicht als strafbar betrachtet. Einer deutschen Verteidigungsministerin sollte auf jeden Fall das ->

Völkerstrafgesetzbuch ->

kurz VStGB genannt -> bekannt sein. Das VStGB trat am 30. Juni 2002 in Kraft. Es hat auch die Aufgabe -> das sogenannte Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in das Recht der Bundesrepublik Deutschland umzusetzen.

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Völkerstrafgesetzbuch

§ 13 Verbrechen der Aggression

(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

(2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. Die Tat nach Satz 1 ist nur dann strafbar, wenn ->

1. Der Angriffskrieg geführt oder die sonstige Angriffshandlung begangen worden ist

oder

2. Durch sie die Gefahr eines Angriffskrieges oder einer sonstigen Angriffshandlung für die Bundesrepublik Deutschland herbeigeführt wird.

3. Eine Angriffshandlung ist die gegen die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare Anwendung von Waffengewalt durch einen Staat.

4. Beteiligter einer Tat nach den Absätzen 1 und 2 kann nur sein, wer tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken.

5. In minder schweren Fällen des Absatzes 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

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Während deutsche Politiker und Diplomaten in Washington darum betteln -> dass die USA deutsche Industrie-Unternehmen von der Teilnahme an russlandfeindlichen Sanktionen zu befreien -> gießt die CDUlerin Ursula von der Leyen bedenkenlos weiter Öl ins Feuer -> Ursula von der Leyen hätte sich ->

OHNE WENN UND ABER ->

an den völkerrechtswidrigen Bomben- und Raketen-Angriffen auf Syrien beteiligt. Wer als ECHTER DEUTSCHER jetzt noch daran zweifelt -> dass Deutschland -> nach wie vor -> ein besetztes Land ist und von den USA dominiert wird -> dem ist kaum noch zu helfen.

Übrigens….

…. die deutsche Verteidigungsministerin hat sich mehrfach ernsthaft dafür ausgesprochen -> mehr militärische Verantwortung zu übernehmen. Ursula von der Leyen betonte -> die Bundeswehr hätte sich durchaus an den Luftschlägen gegen die syrische Armee in beteiligen können. Gemäß den kruden Ansichten unserer FLINTEN-USCHI hätte die Bundeswehr auch die militärischen Leistungen von Großbritannien oder Frankreich erbringen können. Würde es ausschließlich nach der Meinung von Ursula von der Leyen gehen -> dann muss Deutschland grundsätzlich zusätzliche militärische Aufgaben übernehmen.

Original-Ton Ursula von der Leyen gemäß Bild am Sonntag -> Zitat / Auszüge:

Von einem Land, das sich um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat bemüht, werde eine ->

besondere Verantwortung ->

erwartet. Ein Land mit so hohem politischen und wirtschaftlichen Gewicht wie Deutschland müsse sich solchen Erwartungen stellen. -> Zitat / Auszüge Ende. Eine deutsche Ministerin oder ein deutscher Minister haben zunächst einmal die Wünsche und Vorstellungen des DEUTSCHEN VOLKES umzusetzen! Auch DAS sollte man der CDUlerin einmal „ganz sanft und schnell“ näherbringen. Denn -> wenn es nach Von der Leyen gehen würde -> dann sollte Deutschland in jedes irrwitzige Kriegsabenteuer der USA ziehen. So etwas Verantwortungsloses wie deutsche Soldaten -> mit desolaten, untauglichen Equipment -> in überflüssige und unsinnige Kriegseinsätze zu schicken möchte offensichtlich derzeit nur die CDUlerin Von der Leyen. Nach Ansicht von mehr als 61% der DEUTSCHEN scheint die aggressiv denkende CDUlerin bereits zum politischen Größenwahn zu neigen. Und jetzt schon rund 57% der Deutschen fordern den sofortigen Rücktritt der deutschen Verteidigungsministerin. Bundeskanzlerin Merkel hatte im Vorfeld der Luftschläge eine Beteiligung der Bundeswehr ausgeschlossen.

Übrigens….

…. falls es in Vergessenheit geraten sein sollte -> Von der Leyen fordert immer noch eine gemeinsame EU-Außen- und Militär-Politik mit Mehrheitsentscheidungen im EU-Schein-Parlament. Einstimmigkeit ist nach Meinung von der deutschen Verteidigungsministerin nicht praktikabel -> da angeblich die Welt-Lage manchmal rasches gemeinsames Handeln erfordere. Die große Mehrheit der DEUTSCHEN ist gegen Beteiligung an Kriegsabenteuern der USA und an vermeintlich friedlichen Militär-Einsätzen der NATO. Weshalb setzt sich die CDUlerin Von der Leyen rücksichtslos über die Mehrheitsmeinung der DEUTSCHEN völlig skrupellos hinweg? Macht sie sich vielleicht darauf Hoffnungen Merkel zu beerben? Die diversen Luftschläge auf Syrien waren laut Bundestags-Gutachten eindeutig völkerrechtswidrig. Doch weitaus kritischer muss man die höchstgefährlichen Absichten der deutschen Verteidigungsministerin ->

Ursula von der Leyen ->

betrachten. Wer beim unbestreitbaren desolaten Zustand des Bundeswehr-Equipments mehr militärische Verantwortung übernehmen will -> der muss dafür vermutlich viele fremdgesteuerte Gründe haben. Das findet auch die große Mehrheit der DEUTSCHEN höchst bedenklich und fordert den sofortigen Rücktritt der deutschen Verteidigungsministerin. Die CDUlerin ist in dieser Aufgabe nicht nur überfordert -> sondern erkennbar fehl am Platz. Rein vorsorglich sollte die Rechtsberater unserer Bundesregierung Von der Leyen auf den § 13 VStGB -> Verbrechen der Aggression -> aufmerksam machen. Denn -> wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht -> die ihrer Art -> ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt -> wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. Wer beispielsweise einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 -> § 13 VStGB plant -> vorbereitet oder einleitet -> wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahren bestraft. Vielleicht kann man in Berlin noch rechtzeitig ->

Uschis unstillbare Lust auf Kriege->

einbremsen. Am allerbesten ist es auf jeden Fall zu bewerkstelligen -> wenn sich Bundeskanzlerin Merkel unverzüglich von ihrer Partei-Freundin trennt und einen ->

kompetenten neuen Verteidigungsminister ->

ins schwierige Amt beruft.

Es wäre die BESTE LÖSUNG!

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