Das Wort am Sonntag / WEICHEN-STELLUNG

WEICHEN-STELLUNG

 

An der Entscheidung des Europäischen Rates -> die CDU-Politikerin und amtierende deutsche Verteidigungs-Ministerin ->

Ursula von der Leyen ->

für die Position als EU-Kommissions-Präsidentin vorzuschlagen -> gibt es bis heute hauptsächlich massive Kritik. Immer mehr Menschen mit einem noch unbeschädigten ->

DEMOKRATIE-VERSTÄNDNIS ->

sprechen seit Tagen von einer eklatanten ->

MISS-ACHTUNG DES SPITZEN-KANDIDATEN-PRINZIPS!

Mit der Dänin Margrethe Vestager -> dem Niederländer Frans Timmermans und dem Deutschen Manfred Weber hat man noch immer 3 interessante Kandidaten für die Besetzung der Position als EU-Kommissions-Präsidentin oder als EU-Kommissions-Präsidenten. Die erfahrene EU-Wettbewerbs-Kommissarin ->

Margrethe Vestager ->

will sich auf keinen Fall von der Unterstützung von Merkel und Macron abhängig machen. Die dänische Pfarrers-Tochter ist Mitglied der ->

Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa ->

kurz -> ALDE genannt. Margrethe Vestager konnte sich in ihrem jetzigen Amt mehrfach entscheidend profilieren. Margrethe Vestager ist eine tapfere und mutige Streiterin gegen das ausbeutende Profit-Streben der mächtigen Digital-Konzerne. Als ausgewiesene Ordnungs-Politikerin wies Vestager extrem industriefreundliche Politiker aus allen 28 EU-Mitgliedsstaaten stets in die Schranken. Die erfahrene EU-Wettbewerbs-Kommissarin ->

Margrethe Vestager ->

hätte -> gemäß der Einschätzung des DRSBs -> länderübergreifende eine europäische Identität stiften können. Möglicherweise steht Vestager mit ihrer volksnahen Politik den Interessen der Kapital-Geber und der Industrie im Wege. Auch der kämpferische niederländische Sozialdemokrat ->

Frans Timmermans ->

wäre aus der Sicht vieler echter Demokraten für das Amt des ->

EU-Kommissions-Präsidenten ->

geeignet gewesen. Frans Timmermans kennt sich ebenfalls in Brüssel und Straßburg gut aus. Der CSUler ->

Manfred Weber ->

wurde bereits im Vorfeld zur EU-Wahl in den deutschen Medien gezielt lächerlich gemacht -> obwohl ihm seine Partei immer gegen unqualifizierte Angriffe verteidigte. Mit der bedingungslosen Unterstützung von Merkel und Macron hätte Weber eine realistische Chance gehabt das Amt des EU-Kommissions-Präsidenten zu erreichen -> obwohl ihm -> leicht erkennbar -> rhetorische und dialektische Fähigkeiten abgehen. Nun ist ein extrem großer politischer Scherben-Haufen entstanden. Gewählte Volksvertreter in 28 NATIONAL-STAATEN -> die noch in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft eingebunden sind -> werden mit der wachsenden ->

Kandidaten-Krise von Brüssel bis Berlin ->

konfrontiert. Eine äußerst ->

MISSLICHE SITUATION ->

die auch von den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Heimat sowie von Journalistinnen und Journalisten leicht zu erkennen ist. Am 02. Juli 2019 titelte zum Beispiel die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG ->

Der Versuch -> die EU zu demokratisieren -> wird ad absurdum geführt!

Wesentlich besser kann man die dubiosen Vorgänge um Ursula von der Leyen nicht mehr beschreiben und herausheben. Die vielfältigen Probleme der -> politisch schwer angeschlagenen -> CDU-Politikerin sind auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten bestens bekannt. Mit der Nominierung von Ursula von der Leyen ist der Versuch -> das ohnehin untaugliche EU-Kunstgebilde zu demokratisieren „grandios“ gescheitert. Aus diesem Gründen lehnen vermutlich die SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig den Vorschlag von Merkel, Macron und dem EU-Ratspräsident Donald Tusk mit einem ->

KLAREN NEIN ->

ab. Die stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten im EU-Schein-Parlament ->

Tanja Fajon ->

twitterte sogar -> Zitat / Auszüge: Mehrheit nicht bereit, den derzeitigen Deal über EU-Top-Jobs zu unterstützen -> Zitat / Auszüge Ende. Anstatt die Wählerinnen und Wähler -> in 28 NATIONAL-STAATEN -> die noch in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft eingebunden sind -> endlich einmal ernst zu nehmen und deren Wünsche zu respektieren -> verhandelten die Regierungschefs wieder erneut in Hinterzimmern und beschädigten den Glauben an die Demokratie. Überall in dem untauglichen EU-Kunstgebilde wird das bis heute ablaufendes Szenario um Ursula von der Leyen als ->

ABSOLUT GROTESK, VÖLLIG UNSINNIG, TOTAL UNDEMOKRATISCH ->

und als völlig ->

ÜBERFLÜSSIGER PERSONAL-VORSCHLAG ->

bezeichnet. Der Umut ist bei vielen gewählten Volksvertretern und in vielen Parteien in den EU-Mitgliedsstaaten deutlich zu spüren. Das Amt des EU-Kommissions-Präsidenten ist kein Versorgungs-Posten für Minister -> die in NATIONAL-STAATEN gescheitert sind. Auch die CSU ist alles andere als begeistert von der Nominierung von der Leyens. Der CSU-Chef und bayerische Minister-Präsident ->

Markus Söder ->

sprach sogar recht deutlich von einer Niederlage für die Demokratie. Das vollkommen perfide Agieren des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban -> die in massiver Form Front gegen den CSUler Weber gemacht hatten -> stößt in den meisten EU-Mitgliedsstaaten auf Unverständnis und Ablehnung. Deshalb greift der EVP-Fraktionschef Manfred Weber jetzt auch Macron und Orban scharf an. Gemäß diverser Medien-Berichte hat Weber nicht erwartet -> dass Macron und Orban das Wahl-Ergebnis einfach vom Tisch wischen. Zum Taktieren von Bundeskanzlerin Merkel sagt Weber nichts NEGATIVES und will jetzt sogar die Kandidatur der CDU-Politikerin Von der Leyen auch noch unterstützen -> obwohl man die kämpferische und mutige Dänin ->

Margrethe Vestager ->

als erste FRAU im Amt des EU-Kommissions-Präsidenten problemlos hätte wählen können. Das Verhalten von Weber deckt das ganze Ausmaß der Verlogenheit in der Politik auf und zeigt auch -> warum immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger das völlig überflüssige EU-Kunstgebilde ablehnen und den Glauben an echte Demokratie verlieren. Die ganzen Abläufe bilden zurzeit ein ->   

RIESIGES FRAGE-ZEICHEN ->

denn auch Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich erfreut -> dass mit Ursula von der Leyen erstmals eine Frau die Chance habe -> an die Spitze der EU-Kommission zu gelangen. Gemäß einiger Meldungen in den deutschen Medien soll Merkel eingeräumt haben -> dass das demokratische Prinzip der Spitzen-Kandidaten dieses Mal nicht funktioniert hat. Deshalb möchte sie -> gemeinsam mit dem EU-Schein-Parlament überlegen -> welche „neuen“ Regeln dafür in Zukunft nötig sind -> um eine solch äußerst ->

MISSLICHE SITUATIONEN ->

zu vermeiden. Höchstwahrscheinlich ist für die vermeintlich „lupenreine“ Demokratin Merkel die leicht erkennbare schwere Beschädigung der Demokratie auch nur noch ->

ALTERNATIVLOS!

Vermutlich möchte die CDU-Politikerin von diesem Prinzip nicht abrücken -> denn die 3 Visegrád-Staaten ->

Polen, Tschechien und Slowakei ->

unterstützen gemeinsam mit Ungarn -> die Wahl von Ursula von der Leyen zur nächsten EU-Kommissions-Präsidentin. Zuvor hatten die 4 EU-Mitgliedsstaaten den Vorschlag von EU-Ratspräsident Tusk vehement abgelehnt -> den Niederländer Frans Timmermans zum EU-Kommissions-Präsidenten zu wählen. Man feiert sogar die Verhinderung des CSUlers Weber. Welche geheimen Absprachen dazu führten ist dem DRSB noch nicht bekannt. Doch die DRSB-Recherche-Teams bleiben eng am Thema dran. Frankreichs Präsident ->

Emmanuel Macron ->

appellierte unterdessen an die Verantwortung der Sozial-Demokraten in den EU-Mitgliedsstaaten -> dass man dem dubiosen Personal-Paket des EU-Rates die Zustimmung nicht verweigern sollte. Auch der noch amtierende EU-Ratspräsident ->

Donald Tusk ->

lobte überschwänglich die Ausgewogenheit der Personal-Vorschläge für alle EU-Institutionen. Für den Polen ist mit 2 Frauen und 2 Männern eine perfekte Balance zwischen den Geschlechtern erreicht worden. Das nennt Tusk offensichtlich Demokratie -> denn selbst die österreichische Bundeskanzlerin stimmte der Nominierung von Ursula von der Leyen zu. Zitat / Auszüge von Brigitte Bierlein:

Ich freue mich insbesondere, dass erstmals der Vorschlag eines Kommissionspräsidenten eine Frau ist, das ist ein historischer Moment. -> Zitat / Auszüge Ende. Nur die deutsche SPD will Ursula von der Leyen die Stimme verweigern. Möglicherweise haben sich die SPD-Genossen auch an die herausragende Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 von Bundeskanzler ->

WILLY BRANDT ->

vor dem Deutschen Bundestag in Bonn -> erinnert. Zitat / Auszüge:

__________________________

Herr Präsident!

Meine Damen und Herren!

Wir sind entschlossen, die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und den Zusammenhalt der deutschen Nation zu wahren, den Frieden zu erhalten und an einer europäischen Friedensordnung mitzuarbeiten, die Freiheitsrechte und den Wohlstand unseres Volkes zu erweitern und unser Land so zu entwickeln, dass sein Rang in der Welt von Morgen anerkannt und gesichert sein wird. Die Politik dieser Regierung wird   also im Zeichen der Kontinuität und im Zeichen der Erneuerung stehen. Unser Respekt gebührt dem, was in den vergangenen Jahren geleistet worden ist – im Bund, in den Ländern und in den Gemeinden, von allen Schichten unseres Volkes. Ich nenne die Namen Konrad Adenauer, Theodor Heuss und Kurt Schumacher stellvertretend für   viele andere, mit denen die Bundesrepublik Deutschland einen Weg zurückgelegt hat, auf den sie stolz sein kann. Niemand wird die Leistungen der letzten zwei Jahrzehnte leugnen, bezweifeln oder geringschätzen.

Sie sind Geschichte geworden.

Die Beständigkeit unserer freiheitlichen Grundordnung ist am 28. September erneut bestätigt worden. Ich danke den Wählern für die eindeutige Ablehnung des Extremismus, den es weiterhin zu bekämpfen gilt. Unsere parlamentarische Demokratie hat 20 Jahre nach ihrer Gründung ihre Fähigkeit zum Wandel bewiesen und damit ihre Probe bestanden. Dies ist auch außerhalb unserer Grenzen vermerkt worden und hat unserem Staat zu neuem Vertrauen in der Welt verholfen. Die strikte   Beachtung der Formen parlamentarischer Demokratie ist selbstverständlich für politische Gemeinschaften, die seit gut 100 Jahren für die deutsche Demokratie   gekämpft, sie unter schweren Opfern verteidigt und unter großen Mühen wiederaufgebaut haben. Im sachlichen Gegeneinander und im nationalen Miteinander von Regierung und Opposition ist es unsere gemeinsame Verantwortung und Aufgabe, dieser

Bundesrepublik eine gute Zukunft zu sichern.

Die Bundesregierung weiß, dass sie dazu der loyalen Zusammenarbeit mit den gesetzgebenden Körperschaften bedarf. Dafür bietet sie dem Deutschen Bundestag und natürlich auch dem Bundesrat ihren guten Willen an.

Unser Volk braucht wie jedes andere seine innere Ordnung.

In den 70er Jahren werden wir aber in diesem Lande nur so viel Ordnung haben, wie wir an Mitverantwortung ermutigen. Solche demokratische Ordnung braucht außerordentliche Geduld im Zuhören und außerordentliche Anstrengung, sich gegenseitig zu verstehen.

Wir wollen mehr Demokratie wagen.

Wir werden unsere Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun. Wir werden darauf hinwirken, dass nicht nur durch Anhörungen im Bundestag, sondern auch durch ständige Fühlungnahme mit den repräsentativen Gruppen unseres Volkes und durch eine umfassende Unterrichtung über die Regierungspolitik jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken. Wir wenden uns an die im Frieden nachgewachsenen Generationen, die nicht mit den Hypotheken der Älteren belastet   sind und belastet werden dürfen; jene jungen Menschen, die uns beim Wort nehmen wollen – und sollen. Diese jungen Menschen müssen aber verstehen, dass auch sie gegenüber Staat und Gesellschaft Verpflichtungen haben. Wir werden dem Hohen   Hause ein Gesetz unterbreiten, wodurch das aktive Wahlalter von 21 auf 18, das passive von 25 auf 21 Jahre herabgesetzt wird. Wir werden auch die Volljährigkeitsgrenze überprüfen. Mitbestimmung, Mitverantwortung in den   verschiedenen Bereichen unserer Gesellschaft wird eine bewegende Kraft der kommenden Jahre sein.

Wir können nicht die perfekte Demokratie schaffen.

Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung   fordert. Diese Regierung sucht das Gespräch, sie sucht kritische Partnerschaft mit allen, die Verantwortung tragen, sei es in den Kirchen, der Kunst, der Wissenschaft und der Wirtschaft oder in anderen Bereichen der Gesellschaft.

Zitat / Auszüge Ende.

__________________________

Bedauerlicherweise haben die SPD-Genossen bereits mit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->

AGENDA 2010 ->

sowie nach einer ganzen Reihe von dreisten Lügen und krassen Fehl-Einschätzungen -> den von ->

WILLY BRANDT ->

beschworenen demokratischen Geist und den Boden der Demokratie verlassen. Nun schlägt wieder die Stunde der politischen Verschwörer in den Hinterzimmern. Der brutale Machtkampf und die düsteren Szenarien in Brüssel, Straßburg, Paris, Budapest und Berlin gehen ungebremst in die nächsten Runden. Das leicht erkennbare Chaos um die Besetzung der vakanten Spitzen-Positionen -> im völlig überflüssigen EU-Kunstgebilde -> wird höchstwahrscheinlich -> in den 28 NATIONAL-STAATEN -> die noch in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft eingebunden sind -> definitiv klären -> welches Schicksal dem untauglichen und unsinnigen EU-Kunstgebilde widerfahren soll. Mit dem BREXIT haben die Briten bereits ein deutliches Zeichen gesetzt. Würde man in den anderen 27 NATIONAL-STAATEN bereits im August 2019 Volksbefragungen für einen Verbleib im EU-Kunstgebilde durchführen -> dann dürfte gemäß den DRSB-Studienergebnissen -> bereits im Oktober 2019 zu einer völligen Auslösung des unsinnigen und total überteuerten EU-Kunstgebildes kommen. Der derzeitige

Zwergen-Aufstand der SPD-GENOSSEN ->

gegen die Wahl von Ursula von der Leyen ist vermutlich wieder einmal nur ein ->

STURM IM WASSERGLAS!

Denn die SPD tritt noch immer nicht für den Austritt Deutschlands aus dem EU-Kunstgebilde oder aus der Euro-Gemeinschaftswährung ein. Auch die längst überfällige Abschaffung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->

AGENDA 2010 ->

sowie die zwingend notwendige Verbesserung und Stabilisierung der GRV sind keine drängenden Themen für die SPD-GENOSSEN! Was also in Brüssel, Straßburg, Paris, Budapest und Berlin stattfindet -> um das Spitzen-Kandidaten-Verfahren zu retten -> das ist eine ->

POLITISCHE SCHMIEREN-KOMÖDIE ->

denn die EVP verzichtete freiwillig auf die Besetzung der Kommissions-Spitze. Der total gescheiterte CSU-Politiker Weber beanspruchte stattdessen das Amt des Parlaments-Präsidenten. Schon beim G20-Gipfel in Osaka wurde deutlich erkennbar -> dass sich die Probleme im sterbenden EU-Kunstgebilde vergrößern werden -> denn einige Regierungs-Chefs aus europäischen NATIONAL-STAATEN spielten nicht mit offenen Karten. Der französische Staats-Präsident ->

Emmanuel Macron ->

war beispielsweise an der Besetzung der Führungs-Position in der EZB stark interessiert -> denn mit der französischen Politikerin und noch amtierenden IWF-Chefin ->

Christine Lagarde ->

hat Frankreich große Chancen die Euro-Gemeinschaftswährung zu dominieren. Dadurch hat die französische Regierung und die französische Wirtschaft noch realistische Überlebens-Chancen und Macron kann die andauernden Proste und Demonstrationen der ->

GELBEN WESTEN ->

auch noch einige Zeit lang aussitzen. Das Ergebnis liegt klar auf der Hand!

DAUERHAFTE BESCHÄDIGUNG DER DEMOKRATIE!

DENN SEIT JULI 2019 ->

WAGT IN BRÜSSEL ODER STRASSBURG NIEMAND MEHR -> MEHR DEMOKRATIE!

__________________________

 

Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?

Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.

Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.

JA!

Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB-Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.

Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.

Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.

 

 

 

Veröffentlicht unter Alle Artikel, Das Wort am Sonntag

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>