Das Wort am Sonntag / Wählerauftrag an Parteien

Wählerauftrag an Parteien

 

Wahlberechtigte DEUTSCHE möchten mit der Vergabe ihrer Wählerstimme natürlich auch einen Wählerauftrag an die Parteien signalisieren. Die Kern-Frage ist jedoch:

Nehmen die Parteien den Wählerauftrag ernst?

Dazu müssten die gewählten Parteien genau wissen -> was ihrer Wähler von ihnen erwarten -> wenn es darum geht Wählerwünsche in sinnvolle und nutzbringende Regierungsarbeit umzusetzen. Regelmäßig Volksbefragungen zu ausgewählten Themen-Kreise könnten verlässliche Leitplanken für alle gewählten Parteien und Volksvertreter bieten. Alle exakt ausgewerteten Abstimmungsergebnisse von Volksbefragungen wären auch klar definierte Handlungsaufträge für die jeweilig gewählte Regierung -> denn Volksabstimmungen zu bestimmten Themen zeigen immer die Volkswünsche zu politischen Veränderungen. Doch Volksabstimmungen sind auf den Führungsetagen der sogenannten etablierten Parteien sehr unbeliebt -> weil alle Wähler sofort jede ungewollte Abweichung von der Umsetzung des Wähler-Willens leicht erkennen können. Besonders Politiker -> die sich zu sehr von fremden Einflüssen stark leiten lassen -> haben mit Volksabstimmungen extrem große Probleme. Denn sogenannte Marionetten-Politiker setzen häufig nicht die Wünsche der Wähler um -> sondern folgen meistens ihren Impuls- oder Auftraggebern. Solche Impuls- oder Auftraggeber können Lobbyisten, NGOs, Denk-Fabriken oder auch Schatten-Kapitalisten sein. Erfahrungsgemäß ist es immer ein schwankender Mix aus ALLEM. Mit Wahl-Umfragen oder Umfragen zu gewissen definierten Ereignissen wird deshalb oftmals der Versuch unternommen die Meinungsströmungen in der Bevölkerung auszuloten. Das große Problem dabei sind immer die enorm großen ->

Unsicherheiten bei Umfragen.

Denn alle Umfragen sind Momentaufnahmen von wechselnden Stimmungen in der Gegenwart. Die Ergebnisse sind immer unsicher -> weil man natürlich jede Art von Umfragen mit Impuls-Setzungen und Suggestiv-Fragen beeinflussen kann und damit der Bevölkerung frei erfundene Meinungsbilder unterjubeln könnte. Doch die allergrößte Unsicherheit bei Umfragen ist die Tatsache -> dass es unmöglich ist -> aus den Antworten von 1000 bis 4000 willkürlich ausgesuchten wahlberechtigten Personen auf die exakte Stimmung oder Meinungsbildung aller 60 Millionen Wahlberechtigten zu schließen. Das zeigten auch Umfragen nach dem Ende der Jamaika-Gespräche. Für die befragten Personen war nicht klar erkennbar -> wer die Schuld am Scheitern der sogenannten Sondierungen hatte. Die völlig unverträglichen politischen Ziele von CDU, CSU, FDP und GRÜNE traten dabei in den Hintergrund -> obwohl gerade diese entgegengesetzt laufenden Grundmeinungen der beteiligten Gesprächspartner eine Jamaika-Koalition verhindert haben. Allzu gern hätte man den SCHWARZEN PETER nur einer Partei zugeschoben -> um vom eigenen Fehlverhalten oder Versagen abzulenken.

Doch was denken und wünschen die DEUTSCHEN?

Durch das vorbestimmte Abfragen von 1000 bis 4000 willkürlich ausgesuchten wahlberechtigten Personen lässt sich so etwas nur ganz schwer herausfiltern -> denn häufig werden immer die gleichen Personen-Kreise oder Personen-Gruppen befragt. Wer aber ein realistisches Bild der Meinungen und Wünsche erhalten möchte -> der muss zunächst einmal sehr nah an einzelne Personen oder Bevölkerungsgruppen herankommen. Erst mit Tiefen-Recherchen und Daueraufnahmen von Meinungsströmungen in allen Gesellschaftsklassen lässt sich ein verlässliches Meinungsbild herausarbeiten. Denn Euphorie, Unkenntnis, Sympathien, Frust, Verärgerung oder Wut haben stets sehr unterschiedliche Verteilungen.

Generelle Richtlinien gibt es dafür nicht.

Beispielsweise möchte größere Unternehmen oder Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe mehr Zuwanderung nach Deutschland -> obwohl die Mehrheit der Bevölkerung so etwas rigoros ablehnt. Es gibt also immer und überall unterschiedliche Auffassungen. Distanzen und mögliche Szenarien. Deshalb haben stets alle Umfragen sogenannte Streubreiten und zeigen immer öfter erhebliche Abweichungen von tatsächlichen Gegebenheiten. Nach Lindners Absage an eine Jamaika-Koalition hat die SPD bekannt gegeben -> auch weiterhin nicht für eine erneute große Koalition zur Verfügung zu stehen. Es wurde kurzfristig erkennbar -> dass trotz eines Wunsches nach Neuwahlen auch der Wunsch nach einer Minderheitsregierung wuchs. Am Ende sind es jedoch oftmals strategische Wahl-Überlegungen die zu einem überraschenden Ergebnis führen. Es stellt sich somit die Frage -> wie hoch die ->

Kompromissbereitschaft zu Veränderungen ->

bei den Wahlberechtigten ist. Immer wieder wird der DRSB gefragt -> warum er zu rund 90% mit seinen Voraussagen ins SCHWARZE trifft.

Der Grund ist einfach:

Der DRSB ist nah dran an der Bevölkerung und führt seit 1988 ständig Tiefen-Recherchen durch. Dabei stehen die Wünsche und Vorstellungen der Wahlberechtigten immer an ERSTER STELLE. Danach kommt der Gestaltungsfreiraum für mögliche Regierungsbildungen. Alles zusammen sind wesentliche Bestandteile von realpolitischen Abläufen. So hatte bekanntlich der DRSB schon vor der Bundestagswahl 2017 über das schwindende Vertrauen der DEUTSCHEN in Parteien und Volksvertreter berichtet. Auch dieses fehlende Vertrauen hat zum Scheitern der Jamaika-Gespräche geführt. Denn mehrfach konnte man Vertrauensbrüche während den Verhandlungen -> von verschiedenen Akteuren unterschiedlicher Parteien -> leicht beobachten. Daran kann man auch erkennen -> dass am Ende den Parteien strategische Überlegungen wichtiger waren als die Wünsche und Vorstellungen der Mehrheit der DEUTSCHEN. Das zeigt gleichzeitig an ansteigendes Demokratie-Defizit. Die Parteien nehmen den Wählerwillen und Wählerwünsche nicht ernst genug. Wären heute neue Bundestagswahlen -> und bestände die Möglichkeit die bayerische Regionalpartei CSU auch bundesweit zu wählen -> dann würde die CDU nur noch 21% bis 23% Wählerzustimmung erhalten während die CSU auf bis zu 26% der Wählerzustimmung hoffen dürfte. Dagegen müsste die sogenannte UNION aus CDU und CSU weitere Abstriche in der Wählergunst hinnehmen. Mit den Protagonisten Merkel und Seehofer an der Spitze könnte die UNION nur noch 31% der Wählerstimmen erhalten. Die SPD könnte leicht dazugewinnen und ein Wahlergebnis von bis zu maximal 22% einfahren. Die LINKE hätte die Möglichkeit zur Verbesserung und könnte Werte von bis zu 13% erreichen. Die FDP müsste mit leichten Verlusten rechnen -> denn viele der 1,5 Millionen Leihstimmen aus der UNION werden wieder fehlen. Auch die GRÜNEN hätten der 5%-Hürde zu kämpfen und müssten um den Wiedereinzug in den Bundestag zittern. Die AfD könnte zum Wahlverlierer des Tages werden -> denn durch eine bundesweit wählbare CSU sinken vermutlich die Wählerzustimmungswerte auf bis zu 7% ab. Das sind die Momentaufnahmen aus der zurückliegenden Woche. Die DEUTSCHEN haben durchaus ein ausgewogenes Demokratieverständnis. Doch systembedingt endet in unserem Verhältniswahlsystem der Wählerwille- und Wunsch in ungewollten und ungeliebten Regierungskoalitionen. Immer öfter dominiert von Parteien mit einer Wählerzustimmung von unter 10%. Deshalb werden auch Koalitionsverhandlungen immer vom Wählerwillen und den Wünschen der Wahlberechtigten abweichen. Ein Hauptgrund dafür -> dass die Mehrheit der DEUTSCHEN eine spezielle Art von Verrat am Wählerwillen sieht. In einer funktionierenden Demokratie ist das vorgenannte Empfinden kein großes Problem. Wird jedoch ein Wählerauftrag an Parteien jahrelang missachtet -> dann ändern sich Positionen und Einstellungen zu Parteien und ganz besonders zu Kandidaten. Selbst gut kommunizierte Kompromisse werden dadurch zu politischen Sprengsätzen. So etwas kann man zurzeit sehr gut bei der geschäftsführenden Bundeskanzlerin beobachten -> denn die Ablehnungswerte der CDUlerin Merkel waren noch nie so extrem hoch. Rund 55% der Wahlberechtigten möchte Merkel nicht mehr im Kanzleramt sehen. Die kommunizierten Kompromisse von Merkel endeten immer in der Sackgasse der Alternativlosigkeit. Die CDUlerin Merkel hat die CDU sowie auch die CSU dermaßen verbogen -> dass selbst fanatische UNIONSANHÄNGER vom Wahl-Schein als Lotterie-Schein sprechen. Der eindeutige Mangel an Vorhersehbarkeit prägte 12 Jahre lang den Politikstil von Angela Merkel. Alle haben es bemerkt, keiner hat etwas dagegen unternommen und die Mehrheit hat diesen Politikstil zu lange toleriert. Merkels Politikstil hat einen faden Beigeschmack bekommen. Das haben zurückliegenden Sondierungsgespräche deutlich erkennbar gezeigt. Deshalb wirkten die Aussagen von FDP-Chef Lindner zur Beendigung des Herumgewürges auch FRISCH und LOGISCH. Bedauerlicherweise für die FDP kann die Partei das POSITIVE GEFÜHL der Wahlberechtigten nicht in mehr Wählerzustimmung umwandeln. Denn mit der AfD trat urplötzlich eine starke Kraft auf die politische Bühne -> die polarisierendes Gedankentum in die politische Landschaft brachte. Ein gewisses Umdenken im Kopf begann und mit ihm verwischten zwischen der SPD, der CDU und den GRÜNEN die klar wahrnehmbaren Konturen. Es kam für die Mehrheit der DEUTSCHEN zu verwirrenden Abstimmungen im Bundestag. Selbst die LINKE rückte mit den vorgenannten Parteien in die immer „so“ dargestellte ->

POLITISCHE MITTE ->

zusammen. Nur dort findet der DEUTSCHE WÄHLER -> nun schon seit rund 20 Jahren -> einen undurchsichtigen politischen Einheitsbrei. Obwohl sich der CSUler Horst Seehofer als ->

König der Umfaller ->

mehrfach geoutet hat gesteht man seiner Partei noch ein griffiges und eigenständiges Profil zu. Letzteres ist allerdings ein trügerisches Gefühl -> denn außer in Bayern kann man die CSU nicht wählen.

Schade!

So denken nicht nur aktuelle und zukünftige Rentenbezieher -> sondern auch immer mehr Wahlberechtigte aus allen Klassen des Mittelstands sowie aus dem großen Bereich der Hartz-4-Empfänger. Dagegen hinterfragt man bei GRÜNEN und der AfD den tatsächlichen Nutzen für die Mehrheit des DEUTSCHEN VOLKES. Obwohl 60 Millionen Wahlberechtigte klare unterschiedliche Werte haben. Doch bei den Themenkreisen ABSCHAFFUNG der AGENDA 2010, WIEDEREINFÜHRUNG der WEHRPFLICHT, KOSTENUNSCHÄDLICHE RÜCKABWICKLUNG der eingezahlten RIESTER-BEITRÄGE, STABILISIERUNG und STÄRKUNG der gesetzlichen RENTENVERSICHERUNG, SCHAFFUNG gut bezahlter LANGZEITARBEITSPLÄTZE gibt es kaum noch unterschiedliche Auffassungen bei den Wählern von CDU, CSU, SPD, LINKE und AfD. Auf der rein gefühlsmäßigen Ebene gibt es dort zu den vorgenannten Themenkreisen kaum noch Differenzen. FDP und GRÜNE werden zwar noch immer als demokratische Parteien eingestuft -> aber ihr politischer Wert für die große Mehrheit der DEUTSCHEN wird in allen Bundesländern stark in Zweifel gezogen. Somit hätte -> rein emotional betrachtet -> einer Jamaika-Koalition jede denkbare demokratische Legitimation durch die Mehrheit unseres Volkes gefehlt. Deutschland benötigt Parteien und Volksvertreter -> die uns DEUTSCHE wieder schützen möchten und endlich das Aufblühen und die Hochkonjunktur der Alters-, Kinder- und Flächenarmut beenden helfen. Man könnte auch sagen -> dass ->

WIR IN DEUTSCHLAND ->

wieder Politiker brauchen -> die ->

ABSOLUT FREI VON FREMDEN EINFLÜSSEN SIND ->

und die Bereitschaft haben auch mit Volksabstimmungen anstehende Probleme zu lösen. Wir sollten deshalb das Scheitern der Jamaika-Gespräche als einmalige Chance begreifen. Kommt es tatsächlich zu Neuwahlen -> dann haben 60 Millionen Wahlberechtigte die Möglichkeit für eindeutige politische Verhältnisse zu sorgen. Tiefe Einblicke in die internen Abläufe der sogenannten etablierten Parteien hat das irrwitzige Jamaika-Szenario wochenlang ausreichend geboten.

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