Ist der Zustand der
Demokratie
die größte Bedrohung für die Freiheit der Menschen in der EU?
EU und EURO – DEBAKEL lasen auch in Deutschland die Menschen nachdenklicher werden. Was uns aus Brüssel täglich als Quelle für Wachstum, Wohlstand und soziale Leistungsfähigkeit verkauft wird – > ist das genau Gegenteil von dem was tatsächlich stattfindet.
Der derzeitige Zustand von EU und EURO entwickelt sich scheinbar zur größten Bedrohung für die Freiheit der Menschen in Europa. Brüssel läuft in eine Richtung, die die Gründungsväter in dieser Form nicht gewollt haben. Müssen wir zurückkehren zu den Wurzeln? Zu den Römischen Verträgen?
Was die EUROPÄER zurzeit erleben dürfen, ist ein gefährlich schleichender Prozess der Zentralisierung und Entdemokratisierung. Quasi hinter dem Rücken der Völker werden Gesetze und Verordnungen beschlossen, die eine weitere Ausbeutung von abhängig Beschäftigten, aktuellen Rentenbeziehern, Handwerksbetrieben und mittelständischen Unternehmern zum Ziel hat.
Immer mehr DEUTSCHE realisieren diese volksfeindliche sowie volksschädliche Entwicklung und wollen gegensteuern. In vielen deutschen Parteien macht man sich Gedanken darüber, wie unsere DEMOKRATIE zum Wohl des VOLKES eingesetzt werden kann.
Lesen Sie dazu den heutigen Gastbeitrag von
Siegfried Pielsticker
Siegfried Pielsticker ist Mitglied der Rentner Partei Deutschland und Kreisvorsitzender im Kreisverband Rosenheim. Er ist ein unermüdlicher Kämpfer für Recht, Gerechtigkeit und ECHTE Demokratie. Wie Siegfried Pielsticker machen sich bereits Millionen DEUTSCHE Sorgen um unser Land.
Gastbeitrag
von
Siegfried Pielsticker
Partei – Programm – strategischer Überbau – Vision!
Überlebensnotwendige, gesellschaftspolitische Veränderungen zwingen das Erfordernis, alte, verkrustete, narzisstische Strukturen in unserem Politsystem aufzubrechen! Verbogene Ges.:
„Die in die Tiefe und Breite gehende Kluft zwischen Arm und Reich!“
Volkes Wille durch Volksbefragung /- Abstimmungen!
Neuordnung von Staat und Gesellschaft
Das bestehende Parteiensystem wird den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, politischen, kulturell und global ökonomischen wie ökologischen Verhältnissen, den Bedürfnissen und dem Selbstverständnis der Bürger nicht mehr gerecht.
Daher wird eine deutliche Ausweitung und Einflussnahme der Bürger durch Volksentscheide gefordert. Unter Wahren der Verhältnismäßigkeit ist bei allgemein gesellschaftspolitischen Angelegenheiten eine Volksbefragung durchzuführen und in die politischen Entscheidungen einzubeziehen. Sittliche und ethische Werte sind neu zu definieren!
Soziale Verpflichtung von Eigentum
[ § 14 GG, 2 ]
Eigentum verpflichtet! Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen! Arbeitsloses Einkommen arbeitsfähiger Personen ist nach Maßgabe der Gesetze mit Sondersteuern zu belegen [ Artikel 168 Bayr. - Verf. ]. Einkommen und Eigentum sind auf eine sozial verträgliche Form zu bringen, in ein angemessenes Verhältnis zu setzen und in der Höhe zu begrenzen.
Kontrollative als 4. Gewalt
Neben den drei Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative ist als vierte Gewalt die Kontrollative einzufordern. Die Kontrollative ist von einer mündigen Bürgerschaft auszuüben, bestehend aus unabhängigen, parteilosen, freien Bürgern.
Die Kontrollative wacht darüber, dass die Gesetze ohne Beeinflussung und Mitwirken von Interessengruppen, aufgrund Mitspracherecht der Bürger [ i ] nnen auf allen Ebenen politischer Entscheidungen, unter Einbeziehung von Volksentscheidungen beschlossen werden.
Die Kontrollative wacht darüber, dass die aufgestellten Regeln und Gesetze eingehalten und durchgeführt werden. Die Kontrollative wacht darüber, dass alle Institutionen wie Banken, Versicherungen u.a., die mit Kapital, Geld und nationalen Werten, die der Allgemeinheit gehören, so handeln, dass diese Werte zum Wohle der Allgemeinheit eingesetzt werden.
Missbrauch, Vorteilnahme, Korruption und Willkür
sind zu ahnden und unter drastische Strafen zu stellen.
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Angesichts aktuellem “Hawkins-Skandal”, wohl mehr als 500.000.000 Mio.? “in den Sand gesetzt” , dem Millionengrab Berliner Flughafen, der HH Philharmonie, dem Stuttgarter Bahnhof, sonstigen unsinnigen riesigen Summen verschwendeter Steuergelder lat. Rechnungshof, s c h r e i t es geradezu nach
einer 4.Kontrollative als Gewalt, mit all den drastischen Konsequenzen für die Verursacher.
Der “Bananenstaat” lässt grüssen!
Siegfried Pielsticker
Bad Aibling
Danke,danke Siegfried Pielsticker!
Die 4. Gewalt als Kontrollative ist für die Zukunft unerläßlich. Sie dient dazu die Ausgaben der Regierung zu überwachen und dafür zu sorgen, das die Steuereinnahmen sinnvoll und im Sinne der Bürger zielgerecht eingesetzt werden.
Eigentlich ist das die Aufgabe des Rechnungshofes. Leider funktioniert das überhaupt nicht, wie man sieht, in den letzten Jahren kommt es immer wieder zu Steuerverschwendungen, weil einfach keine Fachleute aus dem Volke die Sinnhaftigkeit der Ausgaben überprüfen können.
In der Wirtschaft ist diese Kontrolle schon lange ein Mittel zum Zweck. Dort nennt man es Mittelverwendungskontrolle und funktioniert hervorragend.
Gerd Borchers
Kolbermoor