DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Brüssel
Das Parlament der Abgeschobenen?
Oder
das Eldorado der Schein – Volksvertreter?
von
Udo Johann Piasetzky
Vorstandsvorsitzender des DRSB e.V.
und
Rechtsanwalt Andreas Kallen
Vorsitzender der Rechtskommission des DRSB e.V.
und
Rechtsanwalt Heinrich Sternemann
Vorsitzender der Antikorruptionskommission des DRSB e.V.
Meerbusch, den 28. November 2006
In Maastricht wurde der Vertrag geschlossen, der das Einigungswerk der Staaten in Europa vorantreiben soll.
Anders als
>>> Utopien <<<,
sind
Visionen
meistens unbequem und dauern in der Umsetzung länger.
Die angestrebte Integration von West- und Nordeuropa wirkt wie ein starker Magnet auf die Staaten aus Osteuropa und aus dem Mittelmeerraum.
Jede Vision trägt aber auch das Risiko des Scheiterns in sich.
Man tut also gut daran zu wissen,
was auf dem Spiel steht.
Deshalb müssen Fragen nach dem Sinn und der Nützlichkeit von allen EU – Bürgern unseres Kontinents gestellt werden, wenn wir nicht alle politischen Schaden nehmen wollen.
Warum Europa?
Wie Europa?
Für wen Europa?
In Brüssel haben wir es mit
Bürgern
verschiedenster Herkunft, Sorgen, Erwartungen und Hoffnungen zu tun.
Den politischen Entscheidungsträgern kann man die schwere Last der großen Verantwortung nicht abnehmen.
Raymond Aron,
unbestritten einer der größten neuzeitlichen
europäischen Analytiker
der internationalen Politik, forderte eine
Praxeologie
der Politiksysteme, also eine Handlungswissenschaft, die aufbauend auf praktisch und empirisch gewonnenen Erkenntnissen über die internationale Politik der politischen Praxis helfen soll, die grundlegenden
Werte der Gesellschaft
in ihrem täglichen Umfeld umzusetzen. Diese zentralen Werte sollten auch die Grundlagen
deutscher Interessen
sein.
Demokratie fördern,
die EU ausbauen,
das Atlantische Bündnis sinnvoll erneuern,
und
die europäische Einigung zum Nutzen aller vollenden
fordern die
besten Bürgervertreter
aus allen Staaten.
Es ist deshalb für viele Bürger in Deutschland wichtig zu wissen, wem wir unsere Zukunft anvertrauen.
Was viele Bürger nicht wissen, alle EU – Abgeordneten in Brüssel sind nicht wirklich vom Volk gewählt, sondern werden von den Parteien bestimmt.
Mit Hilfe von
Platzierungen
der
„Auserwählten”
auf vordere Listenplätze wird deren Einzug in das Parlament sichergestellt.
Der DRSB e.V. hat deshalb, mit der Unterstützung eines Zufallsgenerators,
3
deutsche EU – Abgeordnete
ausgewählt und deren Weg nach Brüssel ein wenig durchleuchtet. Auch die Reihenfolge hat der Zufallsgenerator bestimmt.
Eines möchte der DRSB e.V. vorausschicken, auch andere „politische Wege” von
EU -Abgeordneten aus anderen, nicht genannten Parteien zeigen vergleichbare Parallelen auf.
Sahra Wagenknecht
Die Linke.PDS
Sahra Wagenknecht gilt in der eigenen Partei als
stramme Kommunistin
reinsten Wassers.
Sie wurde am 16. Juli 1969 in Jena ( Ex – DDR ) geboren und ist seit der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten die geschickte Wortführerin und geistiger Motor der
radikal – marxistischen Linken
in der Partei „Die Linke.PDS”.
Mit ihren altbackenen und verstaubten
stalinistischen politischen Ansichten
nervte Sahra Wagenknecht jahrelang den Vorstand der damaligen PDS.
Mit dem Beginn der Ära
Lothar Bisky und Gregor Gysi
sind Realpolitiker am Werk, die eine Ausrichtung der PDS zu einer echten und ernst zu nehmenden Partei vollziehen möchten.
Sinnvolle und nützliche Schritte in diese Richtung scheint das überarbeitete Parteiprogramm zu machen,
das erstmals ein sozialausgerichtetes Unternehmertum und ein gesundes Gewinnstreben als antreibende Kräfte einer sozialen Gesellschaft darstellt.
Stalinistische Parolen
stören da nur und sind in der neuen Form der Parteidarstellung nicht förderlich.
Die sehr redegewandte und durchaus attraktive
Kommunistin
Sahra Wagenknecht
hatte verständlicher Weise mit den neuen Zielen von > Die Linke.PDS < ihre Verständnisschwierigkeiten und stand damit einer erfolgreichen nützlichen Politik für Deutschland im Weg.
In einer strategisch geschickten Aktion erhielt Sahra Wagenknecht auf der Wahlliste der damaligen PDS den Platz 5 und zog bereits 2004 in das Brüsseler Parlament ein.
Nun glaubt selbst bei den neu formierten Linken niemand, dass sich Sahra Wagenknecht
vom
stalinistischen Teufelchen
zum
marxistischen Engelchen
wandelt und für Deutschland sinnvolle und nützliche Politik betreibt.
Eher drängt sich der Eindruck auf, dass auf Kosten der Steuerzahler eine
Unbequeme abgeschoben
wurde.
Aus der deutschen Innenpolitik ist sie auf jeden Fall verschwunden!
Somit ist die Frage erlaubt:
Wem nützt Sarah Wagenknecht in Brüssel?
Cem Özdemir
Bündnis 90 / Die Grünen
Viele Bürger in Deutschland wissen, was passiert, wenn die
Chefin der Grünen
Claudia Roth
von Glückshormonen überfallen wird. Das geschieht vermutlich immer, wenn sie über das Lieblingsthema
Multi – Kulti
lamentiert.
Da war höchstwahrscheinlich der
türkisch - stämmige
Cem Özdemir
zunächst ein Glücksfall für alle Grünen.
Der
„anatolische Schwabe”
wurde auf deutschem Boden am 21. Dezember 1965 in Bad Urach geboren.
Als echter registrierter deutscher Bürger zog Cem Özdemir über die baden – württembergische Landesliste der Grünen, 1994 zum ersten mal in den deutschen Bundestag ein.
Nach der Bundestagswahl 1998 konnte der „anatolische Schwabe” sein Bundestagsmandat erneuern.
Der umstrittene Lobbyist und so genannte PR - Berater
Moritz Hunzinger
entdeckte höchstwahrscheinlich die „Schwächen” des ehemaligen Volksvertreters und gab ihm nachweislich einen so genannten
„Kredit”
in Höhe von
80.000,00 DM.
Der „anatolische Schwabe” geriet daraufhin in eine fürchterliche Erklärungsnot, sodass im Zusammenwirken mit der
Bonusmeilen – Affäre
selbst nach den „Maßstäben der Grünen” ein weiteres Bundestagsmandat nicht sinnvoll erschien.
Am 26. Juli 2002 kündigte Cem Özdemir an, nicht mehr für den folgenden Bundestag zu kandidieren.
Knapp 12 Monate später auf der
Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen
in Dresden wurde der „anatolische Schwabe” für die Europawahl nominiert.
Mit einem sicheren 6. Listenplatz auf der Bundesliste der Grünen zog
Cem Özdemir
am 13. Juni 2004 in das Brüsseler Parlament ein.
In Brüssel gibt es nach Schätzungen von seriösen Journalisten so zwischen
15000 bis 30000
Lobbyisten und so genannte „PR – Manager”,
sehr viel mehr als in unserer Bundeshauptstadt Berlin. Spötter sprechen deshalb auch vom weltgrößten
Rummelplatz der Lobbyisten.
Total ausgebuffte EU – Politiker behaupten auch sehr gerne, das sie „überhaupt nicht” bemerkt haben, dass ihnen so genannte „Aufmerksamkeiten” erwiesen wurden.
Für
Cem Özdemir
ist vermutlich Brüssel der Platz der „Glückseeligen”.
Gerade hier muss die Frage erlaubt sein:
Wem nützt Cem Özdemir in Brüssel?
Jo Leinen
SPD
Der engagierte und ideenreiche Politiker wurde oftmals ungerechter Weise als
„Roter Bürgerschreck”
verschrien.
Als gelernter Rechtsanwalt wurde er 1985 der erste Umweltminister im Saarland.
Jo Leinen ist am 06. April 1948 geboren. Seine beiden Amtszeiten waren nicht vom Glück begleitet, sodass der damalige saarländische Ministerpräsident
Oskar Lafontaine
nach 10 Jahren seinen Umweltminister entlassen musste.
Da sich für eine Aufgabe in der Bundespolitik keiner in der SPD erwärmen konnte, leitete der ambitionierte Bienenzüchter den Europaausschuss im Saarbrücker Landtag.
Auf diesem Weg gelang Jo Leinen im Jahr 1999 der Einzug in das Brüsseler Parlament.
Auch hier muss die Frage erlaubt sein:
Wem nützt Jo Leinen in Brüssel?
Politiker abseits jeder Kontrollen,
wuchernde Bürokratie,
Misswirtschaft,
Verschwendungssucht
und
wachsender Lobbyismus.
Wir haben in
Europa und Deutschland
etwas Besseres verdient!
Damit nicht schon morgen wieder,
die ehrlichen Bürger die
„Dummen”
sind.
DRSB e.V.
Wir stehen für Werte