Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V. nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Email / anonymisiert
Von fremden Völkern lernen
In Afghanistan leben die unterschiedlichen Volksgruppen und Volksstämme seit Jahrtausenden relativ friedlich miteinander. Kriege wurden Afghanistan immer von außen aufgezwungen. Die meisten Menschen in Afghanistan waren noch nie in Kabul, genauso wie die meisten Menschen in Europa noch nie in Brüssel waren. Warum sollten sich die Menschen in Afghanistan von einer fremdbestimmten „demokratischen“ Zentralregierung regieren lassen, wenn es regional viel besser funktioniert.
Für die Deutschen ist die Hauptstadt Berlin und nicht Brüssel. Für die Franzosen ist die Hauptstadt Paris und nicht Brüssel. Für die Italiener ist die Hauptstadt Rom und nicht Brüssel. Für die Spanier ist die Hauptstadt Madrid und nicht Brüssel. Selbst in Spanien ist für die Katalanen die Hauptstadt Barcelona.
Wie soll das starre Kunstgebilde EU mit der Hauptstadt Brüssel funktionieren ohne zu erodieren, wenn es nicht einmal in einzelnen Regionen von Europa funktioniert, ohne dass das gesamte Gebilde droht auseinanderzufliegen. Im Baskenland, in Irland und im Kosovo kommt es regelmäßig zu Unruhen. Soll das etwa alles vorbei sein, wenn wir ein Vereinigtes Europa mit einer bürokratischen und anonymen Zentralregierung in Brüssel hätten?
In welcher Traumwelt leben die da in Brüssel?
Die Menschen in Europa kennen noch nicht einmal die Machthaber in Brüssel. Wie sollten sich die Menschen in Europa mit den Machthabern in Brüssel identifizieren? Es sieht doch eher danach aus, dass mit Brüssel anschließend alles noch viel schlimmer wird.
Die unterschiedlichen Kulturen, mit ihren unterschiedlichen Sprachen, mit ihren unterschiedlichen Traditionen und ihrer unterschiedlichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen machen die Vielfalt von Europa aus, die es zu bewahren gilt.
Es gibt „DEN“ Europäer nicht.
Zwischen den einzelnen Ländern muss es wieder einen variablen Puffer einer Grenze und auch einer Grenzkontrolle geben, damit das Ganze als vereintes Europa zusammen halten kann. Sollte es in Europa an irgendeiner Stelle zu Unruhen kommen, müssen die Unruhen auch an der Stelle wieder behoben werden und nicht in Brüssel. Aufgrund der wirtschaftlich unterschiedlichen Entwicklung kann das Gefüge eines vereinten Europas nur halten, wenn jedes Land das auf seine Bedürfnisse ausgerichtete Wirtschafts- und Rechtssystem und auch seine Eigenständigkeit in Form einer eigenen Währung hat. Die Hirngespinste einer Harmonisierung, Standardisierung und Vereinheitlichung der Rechts -, Wirtschafts – und Währungssysteme sind Sprengstoff für die einzelnen europäischen Länder.
Das Auseinanderbrechen von Jugoslawien nach dem Tod des Staatsführers Tito ist der Beweis, dass ein künstliches Gebilde auf Dauer nicht halten kann.
Die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Süden und Norden werden immer größer. Die Euro – Krise hält Europa fest im Griff. Die Schuldenprobleme sind längst noch nicht gelöst. Die Arbeitslosenzahlen explodieren. Es wird Zeit, über Alternativen zu den angedachten starren Strukturen eines vereinigten Europas zu sprechen. Andere Völker beweisen uns täglich, wie man mit Traditionen friedlich und ruhig miteinander umgehen könnte, wenn fremde Mächte sie nur ließen. Immer und immer wieder sind es die USA, die sich in die Angelegenheiten souveräner Staaten einmischen, ohne dazu gefragt worden zu sein. Denn über eine „demokratische Zentralregierung“ kann man seinen „legitimen“ Machtanspruch mit der willfährigen Hilfe seiner Netzwerker am einfachsten geltend machen.
DER VERFASSER
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Email / anonymisiert
Wohnungsnot wird bedrohlich
Hallo Herr Piasetzky!
Der Deutsche Mieterbund [ DMB ] fordert ähnlich wie der DRSB den Neubau von Wohnungen. Nach Einschätzung des Deutschen Mieterbundes müssten hierfür jährlich mindestens 10 Milliarden Euro aus Steuermitteln ausgelegt werden. Bei der Förderung der energetischen Sanierung von Wohngebäuden gehen aber die Vorstellungen des diametral auseinander.
Der DMB fordert fünf Milliarden Euro Förderung, während der DRSB die Zwangsverkleisterung von Wohnung für sinnlos und gesundheitsgefährdend einstuft. Sicherlich können Sie die Forderung nach einem Anstieg der steuerlichen Abschreibung von zwei auf vier Prozent teilen. Wir gehen ebenso davon aus, dass hierfür keine 10 Milliarden Euro Steuermittel erforderlich sind. Bereits vor Jahren hatten Sie genau beschrieben, dass durch das Steueraufkommen der Handwerksunternehmen und der Sozialversicherungsbeiträge für neue Arbeitsplätze die Erhöhung der Abschreibungen kompensiert wird. Eine echte Erhöhung der Abschreibung liegt ohnehin nicht vor, sondern nur eine Verschiebung nach vorne. Das heißt im Klartext: Die Erhöhung des Abschreibungssatzes ist für das Steueraufkommen über einen längeren Zeitraum vollkommen neutral.
Alles was der Mieterbund – Präsident Rips heute fordert hatten Sie schon längst gesagt. Nur mit dem „kleinen“ Unterschied: Die Förderung des Wohnungsbaus kostet keine Steuern sondern führt zu erhöhten Steuereinnahmen.
DIE VERFASSER
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