DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil
Leserbriefe von DRSB - Lesern
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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.
An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.
nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.
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Nachricht / anonymisiert
Denkansätze für das deutsche Steuerrecht
Bis zur Regierungsübernahme von Rot / Grün im Kalenderjahr 1998 war für Unternehmen die steuerliche Bemessungsgrundlage von Ertragsteuern klar und eindeutig geregelt:
Umsatz abzüglich Kosten = Gewinn!
Mit der Unternehmenssteuerreform im Kalenderjahr 2001, dem so genannten Heuschreckeneinladungsgesetz, wurde erstmals eine alternative steuerliche Bemessungsgrundlage entwickelt. Die Veräußerungsgewinne an anderen Unternehmen und insbesondere die Beteiligungen an Aktiengesellschaften wurden steuerfrei gestellt. Die wirtschaftspolitische Zielsetzung war eindeutig:
Zerschlagung der Deutschland AG!
Mit dem Gesetz zur Begrenzung des Abzuges von Zinskosten auf jährlich 3 Millionen Euro wurde im Kalenderjahr 2008 eine weitere willkürliche und ein wirtschaftspolitisch äußerst bedenklicher Eingriff in das deutsche Steuersystem vorgenommen. Von der Zinskostenschranke sind Konzerne ausgenommen. Die wirtschaftspolitische Zielsetzung war eindeutig:
Zerstörung des deutschen Mittelstandes!
Mit den gleichen Grad an Schwachsinn hätte man ebenso eine willkürliche Personalkostenschranke oder eine willkürliche Materialkostenschranke im deutschen Steuerrecht einführen können. Das Heuschreckeneinladungsgesetz und die Zinskostenschranke haben heute noch Gültigkeit. Es ist durchaus möglich, dass deutsche Denkansätze für alternative steuerliche Bemessungsgrundlagen von internationalen Konzernen in den USA des neuen US-Präsidenten Donald Trump beigetragen haben: Umsatzerlöse in den USA abzüglich Personalkosten in den USA = steuerliche Bemessungsgrundlage! Die wirtschaftspolitische Zielsetzung von Trump ist eindeutig:
Stärkung der US-Wirtschaft!
Und nicht: Zerstörung der US-Wirtschaft. Mit einer solchen Regelung wären auch Steueroasen sofort trocken gelegt, weil in Steueroasen keine Umsätze erzielt werden sondern nur der Profit der internationalen Konzerne in Steueroasen verlagert und geparkt werden. Vielleicht findet der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble eigene neue Denkansätze für das deutsche Steuerrecht in den USA.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Götterdämmerung in der CDU
„Für mich hat Merkel einen nicht unerheblichen Anteil am Tod meiner Mutter“. Dieser Satz von Walter Kohl, dem älteren Sohn von Helmut Kohl, steht und unterstreicht das Agieren von Merkel. Merkel ist eine eiskalte Machtpolitikerin. Des Weiteren sagt Walter Kohl: „Ich halte diese Partei für eine Partei ohne klare Konturen. Sie steht überall und nirgends.“ Merkel hat sich alles passend gemacht und lässt an sich alles wie an einer Teflonpfanne abperlen. Seit Merkel an der Macht ist, kann man an der CDU nichts mehr festzumachen. Alles ist vermeintlich auf dem richtigen Weg!
Aber es passiert nichts!
Seit Merkel ist in der CDU alles nur noch Wischiwaschi. Es ist eigentlich schade, dass Walter Kohl erst jetzt diese Sätze der gewaltigen Wucht ausspricht. Auch mit seinem Vater geht Walter Kohl kritisch um. Nach der Meinung von Walter Kohl hatte er zur Einführung des Euro keine guten Berater um sich versammelt. Vielleicht liegt es daran, dass der alte Freund, Berater und Weggefährte von Helmut Kohl, der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank Alfred Herrhausen, zum Zeitpunkt der endgültigen Entscheidung über die Einführung des Euro nicht mehr lebte. Ich glaube Alfred Herrhausen stand dem Establishment in Washington, dem Euro und der EU im Weg. Auf jeden Fall erleben wir zurzeit eine Götterdämmerung in der CDU! Mit Merkel geht die CDU unter. Diese egoistische Machtpolitikerin reißt sogar die CSU in den Abgrund. Die Zeiten, wo meine Freunde und ich CDU wählten sind vorbei. Merkel hat uns sauer gekocht!
DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Grüne Heuchelei mit Agenda 2010
Am 24. Februar 2017 äußerste sich die Grünen-Vorsitzende Göring-Eckardt in der Tagesschau zur Agendapolitik und behauptete, dass die Grünen sich weit vor der SPD von der Agendapolitik verabschiedet hätten. Schließlich seien von der SPD 5 der letzten 6 Arbeitsminister gestellt worden. Die SPD trage somit die Hauptverantwortung für die Agenda 2010 und die dadurch angerichteten Schäden. In der Euphorie-Phase für die Riesterrente sagte Göring-Eckardt auf ihrer Homepage, dass sie anstelle der Abgeordnetenpension lieber in der gesetzlichen Rentenversicherung wäre, um auch selbst eine Riesterrente abschließen zu können. Leider dürften Abgeordnete nicht Riestern, weil sie nicht zum begünstigten Personenkreis gehören. Daran möchte Göring- Eckardt mit Sicherheit heute nicht mehr erinnert werden. Die Agendapolitik besteht seit 16 Jahren. Alle etablierten Parteien sind direkt und indirekt am dem Desaster um die Agendapolitik beteiligt. Keiner will es gewesen sein, keiner will für das Desaster verantwortlich sein!
Und keiner hat auch nur
ansatzweise eine sinnvolle Lösung!
Eine ähnliche Situation hatten wir während und nach der Weimarer Republik. Die permanente Heuchelei und das anhaltende Versagen der verantwortlichen Politiker gefährdet erneut unsere Demokratie.
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Merkel schwächt die CDU
Der DRSB hat eindrucksvoll bewiesen, dass die Agenda 2010 die soziale Marktwirtschaft zugunsten des Neoliberalismus zerstört hat. Wider besseres Wissen fällt Merkel im Alleingang den Gründungsvätern der sozialen Marktwirtschaft aus den Reihen der CDU in den Rücken. Merkel weiß genau, dass die Zahlen der Arbeitslosenstatistik gefälscht und manipuliert sind und behauptet trotzdem dreist, dass die Agenda 2010 die Arbeitslosigkeit halbiert hätte. Die soziale Marktwirtschaft war bis zur Machtübernahme von Merkel die Seele der CDU. Während der neue Mogul der SPD Schulz die Agenda 2010 in Frage stellt, saugt Merkel die Fehlleistungen der ersten rotgrünen Bundesregierung bei der CDU auf. Dieser strategische Fehler ist entweder Dummheit oder Absicht. Mit sachlichen Gründen kann keiner die Agenda 2010 mehr am Leben halten. Die EU, der Euro und die Agenda 2010 sind Erfindungen von Denkfabriken im Auftrag des alten US-Establishments. Ohne eigenen Kandidaten machte Merkel Steinmeier zum Bundespräsidenten. Für die Mächtigen in den USA spielte es keine Rolle, ob Demokraten oder Republikaner die Regierung stellen, so lange sie das machen, was von den Hintermännern gewollt ist. In Washington wählten 95,1% der Wahlberechtigten Hillary Clinton in der Hoffnung auf Fortsetzung der Macht des Establishments. Folgt auch Merkel nach wie vor den Weisungen des Washingtoners Establishments? Hofft Merkel womöglich insgeheim auf eine Absetzung des neuen US-Präsidenten Donald Trump durch das US-Establishment? Schwächt Merkel deshalb vorsätzlich die CDU? Was soll dieser Unsinn?
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Voll verarscht?
Wegen der Garantieverzinsung sind Versicherungskonzerne aus dem Riester-Geschäft ausgeschieden. Womöglich wollen Versicherungskonzerne aus dem Bereich des Kapitallebensgeschäfts aussteigen und nur noch den Bereich des Risikolebensgeschäfts bedienen. Jetzt ist es amtlich! Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs dürfen Bausparkassen wegen der Garantieverzinsung bestehende Bausparverträge kündigen. Sollen Bürger bei der „Wohn-Riester“ demzufolge jetzt auch „Risiko-Bausparverträge“ abschließen? Das gesamte Riester-Modell hat sich selbst ad absurdum geführt. Die Bausparkassen wollten ab dem Kalenderjahr 2008 mit dem so genannten Eigenheimrentengesetz mit aller Gewalt ein Stück vom staatlichen Riester-Kuchen abbekommen. Ohne Sinn und ohne Verstand wurde das „Wohn-Riestern“ geschaffen. Zur Gleichschaltung der Riester-Modelle mit den Versicherungen musste auch der Bausparvertrag nachgelagert versteuert werden. Der Bausparkunde muss bei der Auszahlung seines Bausparvertrages sein angespartes Geld versteuern. Kein Berater kann dem Bausparer berechnen, was später einmal auf ihn zukommen kann. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Das wäre das Gleiche, wenn man Geld vom Sparbuch abholt und das eigene Geld nochmals versteuern muss. Zinsen gibt es „Dank“ der EZB schon eh nicht mehr. Das gesamte Modell des Bausparens ist mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs mit einem Schuss zerlegt worden. Bei 30 Millionen bestehenden Verträgen ist das ein gewaltiger Schuss in den Ofen. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil zu dem bestehenden Riester-Wahn eine völlig unerwartete Stilblüte geschaffen: Bausparkassen können ihren Bausparkunden ohne Schaden einseitig kündigen! Millionen Riester-Opfer können bei Versicherungskonzernen nur mit großem Schaden ihre Versicherungsverträge kündigen! Auf gut Deutsch bedeutet es:
Voll verarscht!
DIE VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Gordische Knoten bei der Riester-Rente durchschlagen?
Bei der Riester-Rente wird es spannend. Im Kalenderjahr 2016 wurde ein historischer Industriekomplex in Brandenburg für die 1.250 Mitarbeiter der Zulagenstelle für eine neue Zentrale erworben und seitdem aufwendig renoviert. Nach einem Bericht des Handelsblatts vom 28. Februar 2017 will die CDU den Zulagenantrag abschaffen und für eine drastische Entbürokratisierung der Riester-Rente sorgen. Sämtliche Aufgaben der Zentralstelle sollen nach den Plänen der CDU von den örtlichen Finanzämtern übernommen werden, weil alle erforderlichen Daten dort vorliegen. Ebenso wie die Forderung nach einer Einbindung von Selbständigen in die Riester-Rente soll der ehemalige Arbeitsminister der SPD Walter Riester von Anfang auch die Pläne für eine Aufgabenübertragung an die Finanzämter gefordert haben. Der neue Ressort-Chef vom Handelsblatt Bert Rürup muss es ja schließlich ganz genau wissen. Bereits 2002 hatte der DRSB mit dem
9-Punkte-Programm
allen etablierten Parteien einen Reformvorschlag zur Riester-Rente mit diesen beiden Punkten unterbreitet. Bekanntlich wurde aber dieses 9-Punkte-Programm des DRSB im Kalenderjahr 2004 für die Entwicklung der Rürup-Rente genutzt und missbraucht. Vermutlich haben die verantwortlichen Politiker die sachliche Kritik des DRSB an der Riester-Rente schon 2002 verstanden. Wird die UNION den DRSB nun endlich mit ins Boot nehmen, um den
Gordische Knoten
auch tatsächlich durchschlagen zu können? 15 Jahre Riesterwahn sind schließlich 15 Jahre Wahnsinn zu viel! Steht der DRSB trotz der persönlichen Angriffe auf die Vorstandsmitglieder für eine begleitende Beratung noch zur Verfügung? Ihre heutige Einstellung interessiert uns sehr.
DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Karneval wird von Politikern missbraucht
Traditionell stürmten am Altweiberkarneval die Närrinnen das Rathaus und nahmen für die närrische Zeit symbolisch den Rathausschlüssel als Zeichen der Machtübernahme in Empfang. Wie in einem politischen Machtspiel werden von den kommunalen Vergnügungsausschüssen die Themen der Rosenmontagsumzüge in den Karnevalshochburgen koordiniert und die Zuschüsse für die Themenwagen an die einzelnen Karnevalsvereine verteilt. In fast allen Radio- und Fernsehsendern wurde am Morgen des Rosenmontags das Schwerpunktthema des diesjährigen Karnevals bekannt gegeben:
Der Frauenvergewaltiger Trump!
Selbst in den Bütten-Reden glichen sich die Anti-Trump-Themen an. Der Sprecher der Tagesschau gab in der Berichterstattung am Abend des Rosenmontags zum Besten, dass in der Landeshauptstadt Düsseldorf die Trump-Kritik am drastischen ausfiel. Gezeigt wurde ein Themenwagen, wo Trump sich kniend von hinten an einer Frau in der Gestalt der Freiheitsstatue vergeht. Unter der Tarnkappe des Narren ist anscheinend jede nur denkbare Form der bösartigen Verunglimpfung erlaubt. Die primitive Botschaft ist eindeutig: Trump ist ein Frauenfeind, ein demokratiefeindlicher Despot und Populist. Ein Themenwagen weiter zeigte man Merkel als Marienkäfer auf den Rücken liegend, wo hinter ihr Schulz als Bienchen angeflogen kommt. Oben auf diesem Themenwagen thronte „live“ die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft. Sie ließ sich vom närrischen Volk bejubeln. Die Tagesschau kennt anscheinend keine Skrupel und lässt rein „zufällig“ noch einen Narren aus dem Volk mit einer Trump-Schelte zu Wort kommen. Der volkstümliche Karneval wird in allen Städten und Gemeinden immer mehr zur Selbstdarstellung und Bejubelung von regierenden Politiker genutzt. So einfach funktioniert Politik. So einfach funktioniert Wahrnehmungssteuerung über die willfährigen Medien. Rückblickend ist bereits seit Jahrzehnten festzustellen, dass die atlantischen Netzwerker und korrupten Seilschaften bis in die Wurzeln des volkstümlichen Karnevalsfestes vorgedrungen sind. Am Aschermittwoch ist alles vorbei und die atlantischen Netzwerker hoffen nun darauf, dass sich mit der perfiden Wahrnehmungssteuerung die versteckten Botschaften in den Köpfen der Bürger festgesetzt haben. Immer mehr Bürger durchschauen jedoch dieses böse Spiel und wenden sich angeekelt von dem ursprünglich volkstümlichen Karnevalsfest ab. Der Karneval wird für die billigen Zwecke der regierenden Politiker missbraucht.
DIE VERFASSER
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Wofür wird Schulz tatsächlich gebraucht?
In der 12jährigen Amtsausübung hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel bis heute keine einzige bewusste Entscheidung für Veränderungen zum Wohle der deutschen Bürger getroffen. Alle Entscheidungen beruhen auf abwarten, bis andere einen Fehler machen, und auf dem Aussitzen, in der Hoffnung, dass nichts Schlimmeres passiert. Merkel hat Deutschland im Sinne der mächtigen Schatten-Kapitalisten verwaltet und regiert. Nachträglich wurden alle Nichtentscheidungen mit blödsinnigen Sprüchen, wie zum Beispiel „Wir schaffen das“ oder „Der Euro ist alternativlos“ garniert. Echte Fehlentscheidungen hat Merkel noch nie getroffen, weil sie nie echte Entscheidungen gefällt hatte. Von Merkel wurde alles dem Zufall überlassen und auf Zuruf der mächtigen im Hintergrund ausgeübt. Von den Medien wurde dieses Verhalten von Merkel mit dem Mythos der Unfehlbarkeit und der Unantastbarkeit versehen. Die Macht der Tatenlosigkeit greift nicht mehr. Den mächtigen im Hintergrund reicht anscheinend der „Zufall“ nicht mehr aus. Zu viel ist aus dem Ruder gelaufen und zu viel steht auf dem Spiel. Die mächtigen im Hintergrund erwarten eine aktive Unterstützung und eine Fortsetzung des Neoliberalismus zur Ausbeutung des deutschen Volkes, wie zum Beispiel durch eine Schuldenvergemeinschaftung innerhalb der EU. Der BREXIT war für die Mächtigen ein Warnsignal. Die EU, der Euro und die EZB dürfen nach dem Willen der Mächtigen auf keinen Fall untergehen, um die Ausbeutung von Europa fortsetzen zu können. Hierzu scheint nach dem Willen der Mächtigen Merkel mit ihrer professionellen Tatenlosigkeit nicht mehr die richtige Besetzung zu sein. Als Gegengewicht zu dem neuen US-Präsidenten Trump wird von den mächtigen im Hintergrund Merkel womöglich als zu untauglich befunden. Merkel erscheint womöglich den Mächtigen auch noch als zu wankelmütig. Vermutlich hat man jetzt Schulz gegen Trump eingeschworen. Zumindest wird der SPDler Schulz als der neue Messias von den willfährigen Medien im Auftrag der mächtigen im Hintergrund nach vorne geschrieben. Trump hat dem Establishment und den Medien den Kampf angesagt. Schulz hat nur ein zu großes Maul. Schulz hat nicht wie Trump den eisernen Willen, etwas für sein eigenes Volk zu leisten. Schulz würde als Bundeskanzler nie sagen „Germany first“. Eine scheinbare „Abkehr“ von der AGENDA 2010 dient nur dem Stimmenfang. Schulz sagte in Leipzig entlarvend: „Ich will ein europäisches Deutschland“. Schulz wird als strammer atlantischer Netzwerker immer sagen: „EU first“. Nur dafür wird Schulz gebraucht! Dieser rote Pharisäer soll Deutschland bei der EU-Stange halten.
DER VERFASSER
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Nachricht / anonymisiert
Zurück zu den Wurzeln der EWG
Die EU wird wahrscheinlich zerbrechen. Das Experiment EU scheint seit dem 24. Februar 2017 Geschichte zu sein. Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die EU radikal reformieren: „Es ist nicht mehr zeitgemäß, wenn wir uns vorstellen, dass alle dasselbe zusammentun.“ sagt Juncker. Im Zusammenhang mit der EU spricht Juncker von einem „Orbit“, in der auch Großbritannien, die Türkei oder andere, die davon noch nichts wissen, verbunden bleiben. Welchen verrückten Traum träumt Juncker? Auch greift Juncker die Schlagworte der Bundeskanzlerin Angela Merkel „EU mit verschiedenen Geschwindigkeiten“ auf. Diese Worte besagen Alles und Nichts: totale Ahnungslosigkeit garniert mit völliger Konzeptlosigkeit. Bei verschiedenen Geschwindigkeiten muss jedes Land wieder seine eigene Wirtschafts- und Sozialordnung finden. Schäubles Diktat der Sparpolitik wäre dann Geschichte. Wenn jedes Land seine eigene Geld- und Schuldenpolitik betreibt, kann es logischerweise auch keine einheitliche Währung EURO und keine gemeinsame Zentralbank EZB mehr geben. Wollte Juncker selbst mit seinen Worten das Ende der EU, der EZB und des Euro einläuten? Für die einzelnen Noch-Euro-Länder dürfte die Rückabwicklung des Euro zu einer äußerst schmerzhaften Endabrechnung führen. Offensichtlich liegen bei Juncker die Nerven blank. Will Juncker seinem eigenen Leid ein Ende setzen? Jetzt wird erklärlich, warum Juncker für eine weitere Wahlperiode nicht mehr zur Verfügung stehen will. Europa kann als Wirtschaftsgemeinschaft nur noch der Weg zurück zu den Wurzeln der EWG helfen!
DIE VERFASSER
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