Dampf ablassen – 02. Februar 2018

DAMPF ABLASSEN – > Das demokratisch soziale Ventil

Leserbriefe von DRSB - Lesern

 

Ihre Leserzuschriften und Leserinformationen können für alle DRSB – Leser eine wesentliche Ergänzung zu unserer Berichterstattung sein.

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Die Leserzuschriften werden nach Themengebieten aufgeteilt und nach einem Zufallsgenerator ausgewählt.

An dieser Stelle weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass die nachfolgenden Leserzuschriften vom DRSB e.V.

nicht auf Wahrheit oder juristische Wahrhaftigkeit geprüft wurden und insofern ausschließlich die Meinungen der jeweiligen Autoren darstellen.

 

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Bei den Versicherungskonzernen brennt der Baum

 

Als unter Schröder im Kalenderjahr 2002 die unvererblichen Riesterrente startete, knallten bei den Versicherungskonzernen die Champagnerkorken. Bereitwillig stimmten die Versicherungskonzerne später dem EU-Gesetz Solvency II dem Zwangsaufkaufprogramm von Staatsanleihen durch Versicherungen zu. Nach der Null-Zins-Politik der EZB geht den Versicherungen das Geld aus. Mit der geplanten Einführung der allgemeinen gesetzlichen Krankenversicherung durch die SPD unter der Bezeichnung Bürgerversicherung müssen die privaten Versicherungen den gesetzlichen Krankenversicherungen das Geld aus den Altersrückstellungen von 230 Milliarden Euro weiterreichen, weil die gesetzlichen Krankenkassen die Risiken der bisher privat Versicherten übernehmen. Die Spendenbereitschaft der Versicherungen gegenüber Parteien dürfte drastisch nachlassen. Der SPD geht für die Mitgliederumfrage zur GroKo und für anstehende Neuwahlen das Geld aus. Nicht nur bei den Versicherungskonzernen brennt der Baum.

 

DIE VERFASSER

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Der Hype um den Klimawandel ist reiner Kommerz

 

Zur Bekämpfung des Klimawandels wurde unter Merkel eine Umweltprämie von 4.000 Euro für den Kauf eines Elektroautos ausgelobt, unabhängig davon wo das Auto hergestellt wird. Für das ständige Geldverbrennen muss Elon Musk den Kapitalgebern für weitere Finanzspritzen an Tesla seine Visionen verkaufen. Nach Berichten der Medien sieht Musk für Tesla ein Potenzial, innerhalb der nächsten 10 Jahre eine Billionen-Dollar- Firma zu werden. Im Erfolgsfall erwartet Musk als Gegenleistung hierfür eine Belohnung von 78 Milliarden Dollar. Diese Zahlen lassen sich vermutlich nur realisieren, wenn kraft Gesetz weltweit der Verbrennungsmotor abgeschafft würde. Danach sieht es nicht aus. Auch die Konkurrenz von Tesla schläft nicht. Den Prognosen über ständige Dürren und kein Schnee mehr in den Alpen folgten viel Regen und Lawinengefahr. Jetzt soll der viele Schnee ein Vorbote auf den bevorstehenden Klimawandel sein. Wer glaubt wird selig. Von den Gurus der Klimaretter wird Musk als ihr neuer Messias gefeiert. Die Elektroautomobilhersteller sponsern ihre Klimaretter-Parteien vermutlich mit üppigen Spenden. So hilft man sich gegenseitig. Der Hype um den Klimawandel ist reiner Kommerz.

 

 

DIE VERFASSER

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Der Untergang der SPD hat einen Namen:

Riesterrente!

 

Der freie Fall der SPD auf den historisch niedrigsten Wert von unter 15% ist vorrangig auf die Riesterrente zurückzuführen. Wenn die Mietschreiber, Mietsprecher und vermeintlichen Fachleute immer noch von den Errungenschaften der Agenda-Reformen sprechen, ist das der nackte Hohn. Der Versuch den Untergang der Versicherungskonzerne zu entschleunigen, indem man die Riesterrente durch eine Deutschland-Rente abzulösen versucht, um die gesamten Lasten dem Steuerzahler aufzubürden, ist das der Beweis für das Scheitern der Riesterrente. Wenn die CDU und CSU nicht aufpassen, werden sie in den Strudel des Untergangs der SPD mit hineingezogen.

 

DER VERFASSER

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Europa steht vor einem Systemumbruch

 

Zur Machterhaltung der Schatten-Kapitalisten über Europa wurde Deutschland eine dominierende Position innerhalb der EU mit dem Machtsystem „Mächtigste Frau der Welt“ aufgebaut. Die Macht der atlantischen Netzwerkerin Merkel schwindet. Die ständige Bevormundung durch Merkel findet sein Ende. Mit einer Nachfolgerin, wie zum Beispiel von der Leyen, Klöckner oder Kramp – Karrenbauer, lässt sich glaubwürdig das Machtsystem „Mächtigste Frau der Welt“ nicht kopieren. Das Schauspiel „Mächtigste Frau der Welt“ hätte bei einem Wahlsieg von Hillary Clinton nicht mehr funktioniert. Ein Machtsystem „Mächtigster Mann der Welt“ für einen deutschen Bundeskanzler ist nicht möglich. Nach dem Willen der Mächtigen in den USA muss Merkel mit aller Gewalt an der Macht bleiben. Die Dominanz der Schatten-Kapitalisten aus den USA über die EU droht ohne Merkel unterzugehen. Nach Merkel werden sich die anderen Länder in Europa gegen diese Dominanz aufbäumen. Mit dem Duo Merkel / Macron wird es kaum möglich sein, die Visionen von den „Vereinigten Staaten von Europa“ während der Amtszeit von Merkel für einen Um – Volkungsprozess und Um – Schichtungsprozess von Vermögen noch fortzusetzen. Auch Macron arbeitet an seinem eigenen „Heuschrecken – Einladungsgesetz“. Der 100% – Martin ist auf den 56%-Martin eingeschrumpft. Ein Duo Schulz / Macron wird es nicht geben. Alleine kann Macron es nicht schaffen. Der Auftritt des Duos Merkel / Macron auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos als Duo „Anti-Trump“ ist gescheitert. Nach der Zeit von Merkel wird es in Deutschland und Europa zu Turbulenzen in der EU mit dem Euro kommen. Ohne direkten Einfluss auf die EU und auf die EZB kommt der Dollar in ein unbekanntes Fahrwasser. Den mächtigen Schatten – Kapitalisten aus den USA läuft die Zeit davon, um ein neues Machtsystem in Europa aufzubauen.

 

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Dem SPDler Schulz geht es nur um „Absahnen“

 

Für die Pensionsverpflichtungen gegenüber deutschen Beamten und deutschen Berufspolitikern im Parlament gibt es keine Kapitalrücklagen. Anders dagegen in der EU. Dem Pensionsfonds für 700 EU-Abgeordnete droht die Pleite. In dem Fonds fehlen nach Medienberichten 326 Millionen Euro, für die jetzt die Steuerzahler der EU einspringen müssen. Die EU-Abgeordneten erhalten als Berufspolitiker in der Regel neben den Pensionen aus dem nationalen Parlament und dem EU – Parlament eine 3. Pension aus dem Pensionsfonds, in den sie selbst nichts einzahlen müssen. Für jedes Dienstjahr wird 3,5% des Gehalts von der EU in den Pensionsfonds eingezahlt. Hierzu sagt Ingeborg Grässle, seit 2004 Europaabgeordnete der CDU und Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses:

“Diese Art von Luxuspensionen müssen unbedingt ein Ende haben!

Wir haben den damaligen Parlamentspräsidenten Martin Schulz von der SPD

bekniet, das Thema anzugehen, aber er lehnte ab!“

Mit dieser Geisteshaltung von Schulz wird erklärbar, warum er in der neuen GroKo unbedingt ein Ministeramt bekleiden will. Es geht nur darum abzusahnen und später eine Luxuspension abzucashen.

 

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Die SPD hat noch nie etwas zu Ende gedacht

 

Als großes Thema der GroKo wird auf einmal die fehlende Möglichkeit der jungen Generation für eine Familienplanung aufgrund der zeitlich befristeten Arbeitsverträge hervorgehoben. Mit der Agenda – Politik begann der Sündenfall der SPD. Mit den prekären Beschäftigungsverhältnissen sollte der Wirtschaft mehr Flexibilität verschafft werden, ohne an die katastrophalen Langzeitauswirkungen für die demographische Entwicklung unserer Bürger zu denken. Der Wirtschaft wurde auf Kosten unserer Zukunft geholfen. Der SPD und der CDU ist auf einmal schlagartig klar, welche Langzeitauswirkungen die Agenda-Politik hat, ohne das Übel beim Namen zu nennen. Bereits vor Jahren hatte der DRSB mit eben diesem Stichwort „Familienplanung“ auf die neoliberalen Auswüchse der Agenda-Politik hingewiesen. Alles kann man im Internet nachlesen. Jetzt erst gestehen sich die verantwortlichen Politiker unter vorgehaltener Hand ein, in welches Chaos sie Deutschland mit Hartz 4, Billigjobs, Leiharbeit, zeitlich befristete Arbeitsverträge und Riesterwahn geführt haben.

 

 

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Digitalisierung: Der Weisheit letzter Schluss

 

Wie eine Zauberformel scheint das Thema Digitalisierung für die Politiker der Weisheit letzter Schluss zu sein. So fordert der Unionsfraktionschef Kauder einen „nationalen Digitalrat“, weil Deutschland hier deutlich hinterherhinken würde. Von einer heimischen Digitaleieruhr habe ich schon mal etwas gehört. Was ein „nationaler Digitalrat“ bewirken soll ist mir schleierhaft an. Hört sich an wie dauerhaftes Herumeiern von Politikern.

 

 

 

DER VERFASSER

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Die neue GroKo!

Alte Ruinen hinterlassen und neue Baustellen planen!

 

 

Beim Wechsel von der sozialen Marktwirtschaft zum Neoliberalismus haben die ehemaligen Volksparteien CDU, CSU und SPD seit dem Beginn der achtziger Jahre des vorigen Jahrhunderts unvollendete Baustellen hinterlassen und zu Ruinen mutieren lassen. Dennoch planen sie immer wieder neue Baustellen, die höchstwahrscheinlich auch wieder zu Ruinen mutieren. Mit aller Gewalt will zum Bespiel die SPD mit der „Bürgerversicherung“ das System der Krankenkassen „reformieren“. Spricht man die SPD kritisch auf die Riester-Rente an, ergreifend sie fluchtartig das Weite. Das Vorgehen der Union und der SPD bei den unvollendeten Baustellen der Sozialsysteme ist das gleiche, wie bei „Stuttgart 21“ und dem „Berliner Flughafen BER“. An den unvollendeten Baustellen einfach so wie sie sind weiter herumbasteln und abwarten was daraus wird. Seit dem Regierungsversuch von SPD und Grünen im Kalenderjahr 1998 sind anschließend von CDU, CSU und SPD keine einzige Sozialreform zum Nutzen und zum Wohle der Bürger sinnvoll vollendet worden oder erkennbare Fehler beseitigt worden. CDU, CSU und SPD umschiffen mit großem Abstand und mit einer haarsträubenden Gleichgültigkeit die hinterlassenen Ruinen, als hätten sie nichts damit zu tun.

 

 

DER VERFASSER

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Veröffentlicht unter Alle Artikel, Dampfablassen

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