DAMPF ABLASSEN
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Nachricht / anonymisiert
ENDE GELÄNDE?
Der ukrainische Präsident Selenskyj war wieder einmal mit 2 äußerst problematischen Anliegen in Berlin! Die Ukraine braucht dringend immer mehr militärische und finanzielle Unterstützung aus unserer Heimat, denn den meisten EU-Mitgliedstaaten ist eine dauerhafte militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine kaum noch möglich!
Frankreich und Deutschland
geht immer mehr Finanz- und Wirtschaftskraft für die Unterstützung der ukrainische Luftverteidigung und für die zunehmende Beschädigung der ukrainischen Infrastruktur verloren.
Frankreich und Deutschland
haben die Übersicht über die Finanz- und Wirtschaftskraft längst verloren und die Staatsschulden wachsen in einem äußerst erschreckenden Maße! Ausgerechnet bei der Finanzierung ziviler Ukraine-Hilfen hat die amtierende Bundesregierung noch immer keine gemeinsame Linie – oder eine sinnvolle Lösung gefunden, während in der ukrainischen Hauptstadt Kiew das Geld für die Folgen des Krieges zusehends immer knapper wird!
In immer mehr EU-Mitgliedstaaten stößt eine dauerhafte
militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine bereits
auf massive Ablehnung der Mehrheiten der Bevölkerung!
Auch in Deutschland!
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DIE VERFASSERINNEN
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Nachricht / anonymisiert
Was die Schuldenbremse in Berlin noch >SO ALLES< erlaubt!
Im März 2025 beschlossen bekanntlich CDU, CSU, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN eine enorme Lockerung der Schuldenbremse. Sogenannte Sicherheitsausgaben können seitdem vom regulären Haushalt ausgenommen und über Staatsschulden finanziert werden, wenn die Schulden zusammen 1% des Bruttoinlandsprodukts übersteigen.
Dazu zählt zum Beispiel die Hilfe für
Staaten, die völkerrechtswidrig angegriffen wurden oder werden,
wie zum Bespiel die Ukraine!
Der Verfassungstext in unserer Heimat unterscheidet dabei nicht ausdrücklich zwischen militärischer und ziviler Unterstützung. Deshalb fallen z.B. die Reparaturen zerstörter Stromnetze und die Instandsetzung von Krankenhäusern oder Schulen – sowie die humanitäre Hilfe für Kriegsopfer in der Ukraine darunter!
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Im Haushaltsentwurf 2027 ist im Einzelplan 60 vorgesehen, dass die extrem horrenden Ausgaben der Bundesregierung für die Ukraine über Sondervermögen vollständig nach Nato-Kriterien als Verteidigungsausgaben anrechenbar sind! Doch zum Problem für Kanzler MERZ und die gesamte Bundesregierung ist geworden, dass immer mehr wahlberechtigte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger finanzielle und militärische Unterstützungen der Ukraine immer massiver ablehnen!
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Nur einmal zum intensiven Nachdenken!
Das politische-, wirtschaftliche- und militärische Schicksal der Ukraine wird entweder in den USA oder in Russland entschieden und keinesfalls in unserer Heimat und auch nicht im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft!
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DIE VERFASSERINNEN
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