Warum Deutschland keine Rückzahlung
seiner Ukraine-Hilfen verlangt!
Der Eklat im Weißen Haus zwischen dem 47. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj sorgte für weltweites Aufsehen. Denn es war vorgesehen -> dass die 2 Staatschefs als Ausgleich für die geleistete US-Militärhilfe ein Rohstoff-Abkommen zwischen der USA und der Ukraine unterzeichnen.
Doch eine Unterschrift auf einen Vertrag gab es
aufgrund des Eklats im Oval Office nicht!
Nach dem Beginn des Iran-Krieges fragen immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> ob und wann die Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> eine Rückzahlung der geleisteten Ukraine-Hilfen beabsichtigt und ob es dazu schon verbindliche Verträge gibt.
Das Bundesverteidigungsministerium betont
noch immer -> dass die militärische Ausrüstung
Eigentum der Ukraine ist!
Für die Ukraine sollte die Stabilisierung zunächst Priorität haben. „SO“ scheint es auch der amtierende Bundeskanzler zu sehen! Nach Meinung von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
sollte für die entstandenen Kriegskosten -> nach dem Krieg -> Russland zur Verantwortung gezogen werden. Denn die BRD plant keinerlei Rückforderungen an die Ukraine -> denn es gibt keine Verträge zwischen der BRD und der Ukraine für eine Rückzahlung!.
Die Bundesregierung plant keinerlei Rückforderungen an die Ukraine!
Obwohl seit Februar 2022 die BRD der Ukraine Hilfen im Gesamtwert von über ->
44 Milliarden Euro ->
zur Verfügung gestellt hat.
Übrigens….
…. diese 44 Milliarden Euro sind auf der Webseite des Bundeskanzlers aufgeführt. Auch Waffen sollen bereits Eigentum der Ukraine sein!
Allein die Militärhilfen umfassen 28 Milliarden Euro!
Darunter befindet sich auch Material aus Bundeswehr-Beständen im Wert von mehr als 5 Milliarden Euro! Zum Beispiel wurden Schützenpanzer und Kampfpanzer -> sowie Flugabwehrgeräte geliefert. Das Bundesverteidungsministerium schrieb auf eine Anfrage von ->
MDR AKTUELL ->
dass sich die Ausrüstungsgegenstände im Eigentum der Ukraine befindet und keine Rückgabe vorgesehen ist.
Übrigens….
…. die etablierten Parteien im neugewählten Bundestag -> die auf noch eine Anfrage von MDR AKTUELL geantwortet haben, wollen von der Ukraine keine Erstattung für geleistete Hilfen einfordern.
ZITAT / AUSZÜGE des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion ->
Jürgen Hardt -> aus diversen deutschen Medien:
Wir Deutsche und Europäer haben ein großes Interesse
daran, dass die Ukraine schnell auf eigene
wirtschaftliche Füße kommt!
Die Ukraine hat Rohstoffe und Bodenschätze, die auf
faire Weise auch vermarktet werden können
in die Europäische Union hinein!
Insofern macht es keinen Sinn, die Ukraine mit
Hypotheken und Belastungen in die
Zukunft zu schicken!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Vergleichbar sieht es auch der SPD-Genosse ->
Nils Schmid ->
als außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
ZITAT / AUSZÜGE
aus diversen deutschen Medien:
Für die deutsche Unterstützung an die
Ukraine ist keine direkte Rückzahlung
durch die Ukraine vorgesehen!
Das ukrainische Volk zahlt schon jetzt einen
überaus hohen Preis dafür, daß es auch unsere Freiheit und
Sicherheit gegen die russische Aggression verteidigt!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag ->
Agnieszka Brugger ->
kann sich eine Kostenrückerstattung überhaupt nicht vorstellen –> im Gegenteil ->
ZITAT / AUSZÜGE
aus diversen deutschen Medien:
Meines Wissen plant – aus guten Gründen – keine
einzige demokratische Partei in Deutschland, die Ukraine
jetzt zur Kasse zu bitten mitten in diesem
seit vielen Jahren tobenden Krieg!
In der Ukraine selbst ist natürlich das größte Leid entstanden
von den vielen unschuldigen Opfern bis zu der komplett zerstörten
Infrastruktur in großen Teilen des Landes!
Die Rechnungen dafür sollte man dem Kreml
und Wladimir Putin schicken!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Auch der Co-Vorsitzende der Partei die LINKE ->
Jan van Aken ->
winkte beim Thema Kostenrückerstattung ab!
ZITAT / AUSZÜGE
aus diversen deutschen Medien:
Solidarität heißt auch, ohne Gegenleistung und
ohne Bezahlung Hilfe zu leisten!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Das sehen immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger völlig anders. Denn die Bundesregierung muss überall große Löcher im Haushalt stopfen. Für Ukraine-Hilfen gibt es laut einem Medienberichten ein Genehmigungsstopp für neue Militärhilfe! Die BRD ist noch immer einer der wichtigsten Verbündeten der Ukraine im Krieg gegen Russland und auch einer der größten Geldgeber für Militärhilfe! Schon die „SO“ genannte ->
AMPEL-KOALITION ->
wollte Militärhilfen für die Ukraine drastisch drosseln! Dementsprechende Kosten-Reduktions-Briefe des FDP-Politikers und ehemaligen Finanzminister ->
Christian Lindner ->
an den noch immer amtierenden Verteidigungsminister ->
Boris Pistorius
und an die ehemalige Außenministerin ->
Annalena Baerbock ->
von Bündnis 90 / Die Grünen wurde in diversen deutschen Medien behandelt! Deutsche Medien beriefen sich dabei auf Dokumente und E-Mails -> sowie auf Interviews! In den Dokumenten und E-Mails hieß es unmissverständlich -> dass neue Maßnahmen nur eingegangen werden dürfen -> wenn in den Haushaltsplänen für dieses Jahr und die kommenden Jahre eine Finanzierung gesichert ist. Dabei sollte nach der Meinung des FDP-Politikers und ehemaligen Finanzminister ->
Christian Lindner ->
sichergestellt werden -> dass die finanziellen Obergrenzen eingehalten werden. Gleichzeitig erwartete jedoch der FDP-Politiker und ehemalige Finanzminister ->
Christian Lindner ->
laut diversen Medien-Berichten keinen jähen Abbruch der Militärhilfe für die Ukraine. Statt aus dem Bundeshaushalt sollte das benötigte Geld aus den Gewinnen des eingefrorenen russischen Vermögens kommen. Denn der FDP-Politiker und ehemalige Finanzminister ->
Christian Lindner ->
setzt voll auf Zinserträge aus eingefrorenen russischen Geldern in EU-Mitgliedstaaten. In westlichen Ländern wurden seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nach Angaben der US-Regierung rund 280 Milliarden US-Dollar -> das sind rund 260 Milliarden Euro -> an russischen Zentralbankgeldern eingefroren! Einen Großteil davon -> nach Angaben der EU-Kommission etwa 210 Milliarden Euro -> im EU-Kunstgebilde! Noch immer ist jedoch ungeklärt -> ob man eingefrorene russische Gelder -> wie geplant -> ohne große bürokratische und rechtliche Bedenken uneingeschränkt nutzen kann.
Denn das EU-Kunstgebilde kann weitere Militärhilfe
für die Ukraine nur mit Tricks leisten!
Denn Ungarn weigert sich -> den Hilfen für die Ukraine zuzustimmen -> obwohl man in Brüssel und Straßburg die Militärhilfen noch verstärken möchte. Doch nicht nur der ungarische Regierungschef ->
Viktor Orban ->
ist strikt dagegen -> dass das EU-Kunstgebilde die Ukraine weiterhin militärisch und wirtschaftlich massiv unterstützt. Der Umgehungs-Trick für den ungarischen Regierungschef ->
Viktor Orban ->
sollte so aussehen -> die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten sollten das Geld in einen Topf einzahlen -> für dessen Verwendung sich Ungarn schon einmal enthalten hat.
Eine erneute Zustimmung sei deshalb nicht mehr notwendig!
Das war die Meinung der EU-Kommission!
Rund die Hälfte der Außenminister der EU-Mitgliedstaaten stimmten für den Umgehungs-Trick. Bis der ungarische Regierungschef ->
Viktor Orban ->
eine massive Drohung aus Kiew vom ukrainischen Staatschef hielt! Seitdem denken in immer mehr EU- und NATO-Mitgliedstaaten wieder verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker völlig anders über großzügige wirtschaftliche und militärische Hilfen für die Ukraine! Obwohl noch in einigen Köpfen von Politikerinnen und Politiker im EU-Kunstgebilde die Aussagen von der Politikerin von Bündnis 90 / Die Grünen ->
Annalena Baerbock ->
herumschwirren ->
ZITAT / AUSZÜGE aus europäischen Medien:
Die Ukraine ist dichter an der Europäischen Union
dran als je zuvor!
Deshalb sei es so wichtig, dass die Beitrittsverhandlungen
mit der Ukraine und der Republik Moldau beginnen!
Denn die Europäische Union und die NATO sind
unser aller Lebensversicherung – und das gilt auch, mit
Blick auf die Zukunft, für die Ukraine!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Seit dem 28. Februar 2026 wissen verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker aus den EU- und NATO-Mitgliedstaaten -> dass diese Baerbock-Aussagen -> die sie als Außenministerin der BRD gemacht hat -> diplomatisch keinerlei Sinn mehr ergeben und eher schon eine latente wirtschaftliche oder militärische Bedrohung für die EU- und NATO-Mitgliedstaaten darstellen können!
_____________________
Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?
Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.
Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.
JA!
Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB – Internetseite mit den aufklärenden Artikelserien.
Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.
Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.