PLANUNGSSICHERHEIT
FÜR
MIETERINNEN UND MIETER?
Ab dem 08. Dezember 2021 wurde der Politiker von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
ROBERT HABECK ->
nach der Bildung der ersten „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-KOALITION ->
in der Bundesregierung der Stellvertreter des Bundeskanzlers -> sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz! Die Leitung der ersten Bundesregierung aus den Parteien ->
SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP ->
im „SO“ genannten Kabinett Scholz -> hatte der SPD-Genosse und Bundeskanzler ->
OLAF SCHOLZ!
Spätestens ab diesen Zeitpunkt begann eine linksgrüne deutsche Tragödie des sozialen-, finanziellen- und wirtschaftlichen ->
NIEDERGANG
DER
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
kurz BRD genannt! Denn keine Politikerin und kein Politiker aus der Partei ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
konnte in der Ära MERKEL -> also von 2005 bis 2021 -> besser eine linke und grüne Politik in die Tat umsetzen -> als die CDU-Politikerin und 4-fache Bundeskanzlerin ->
ANGELA MERKEL!
Schon seit vielen Jahren fragen sich erfahrene Politik-Expertinnen und Politik-Experten -> aber auch zunehmend immer mehr verärgerte und von der CDU-Politik enttäuschte Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> warum man der CDU-Politikerin und 4-fachen Bundeskanzlerin ->
ANGELA MERKEL ->
nicht das Geringste entgegensetzen konnte -> um den erkennbaren linksgrünen ->
NIEDERGANG
DER
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
auf Kosten der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu beenden. Denn erfahrene Politik- Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Politik- Finanz- und Wirtschafts Experten -> waren und sind der Meinung -> dass man den erkennbaren linksgrünen ->
NIEDERGANG
DER
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ->
und das damit verbundene Chaos hätte frühzeitig vermeiden müssen! Wie dramatisch heute schon die Veränderungen und Einschränkungen sind spüren immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger täglich!
Denn das sind Veränderungen und Einschränkungen wie sie
die BRD seit ihrer Gründung noch nie erleben musste!
Denn Planungssicherheit scheint es
in der BRD für niemanden mehr zu geben!
Genau genommen sollte ->
DEMOKRATIE ->
die Herrschaft des Volkes sein und nicht die Meinungshoheit von Eliten und Netzwerken! Denn was sich in der BRD und auch im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> also in den EU-Mitgliedstaaten abspielt -> grenzt aus der Sicht von erfahrenen Politik- Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Politik- Finanz- und Wirtschafts Experten -> bereits an Formen von vollkommen unerwünschter politischer ->
DIKTARTUR!
Chaotische linke und grüne Ideologien scheinen bereits das politische Geschäft zu übernehmen und das Verständnis von ->
DEMOKRATIE und PLURALITÄT ->
immer mehr in den Hintergrund zu drängen. Womöglich mit der Hilfe von willfährigen Medien wurde die Gesellschaft in der BRD gespalten! Denn die Rechte und Freiheit der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wurden vermutlich nach dem römischen Grundsatz ->
DIVIDE ET IMPERA ->
also
TEILE UND HERRSCHE ->
gezielt verändert!
Übrigens….
…. mit Stolz verkündete die UNION aus CDU und CSU mit Zustimmung der SPD -> dass man das Heizungsgesetz von dem Politiker von ->
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
ROBERT HABECK ->
aus der „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-KOALITION ->
beerdigt hat. In der Realität scheint es jedoch noch ein sehr weiter Weg bis zu einem neuen Gesetz zu sein. Der Streit um das Heizungsgesetz war einer der Sargnägel für das Regierungsbündnis für die „SO“ bezeichneten ->
AMPEL-KOALITION!
Droht nun wieder ein neuer Streit zwischen CDU, CSU und SPD?
Denn die SPD macht den Schutz von Mieterinnen und Mietern zur Bedingung für ein neues Heizungsgesetz -> wenn in Zukunft Vermieterinnen und Vermieter Gasthermen einbauen und die Mieterinnen und Mieter das teurer werdende Gas bezahlen müssen!
Dann könnte beispielsweise schnell
das Heizen zu einer brisanten sozialen Frage werden!
Seit Anfang 2023 müssen Vermieterinnen und Vermieter in der BRD ohnehin einen Teil der CO2-Kosten beim Heizen mit fossilen Brennstoffen mittragen. Nach einem Stufenmodell werden die Kosten zwischen Mieterinnen, Mietern und Vermieterinnen Vermietern aufgeteilt.
Je schlechter die Energie-Effizienz eines Gebäudes ist ->
desto höher ist der Anteil von Vermieterinnen und Vermietern!
Der Mieterbund hält die Regelung jedoch für sehr fehleranfällig ->
denn sie enthalte zu viele Ausnahmen für Vermieterinnen und Vermieter.
Aus Sicht von Eigentümerverbänden fehlt auch ein erkennbarer
Anreiz für Mieterinnen und Mieter -> sparsamer zu heizen!
Nach den Vorstellungen und Reformplänen von der CDU, CSU und SPD sollen Besitzerinnen und Besitzer von Immobilien weiterhin Öl- und Gasheizungen in ihre Wohnhäuser einbauen dürfen.
Die pauschale Pflicht entfällt -> dass jede neu
eingebaute Heizung mit 65% erneuerbaren Energien
betrieben werden muss!
Neue Gas- und Ölheizungen müssen jedoch ab Januar 2029 mit einem wachsenden Anteil klimafreundlicher Brennstoffe betrieben werden. CDU, CSU und die SPD haben noch nicht beschlossen -> wie man Mieterinnen und Mieter -> die nicht selbst über ihre Heizungen entscheiden können -> vor überhöhten Nebenkosten durch den Neueinbau von Heizungen geschützt werden sollen. Erfahrenen Politik- Finanz- und Wirtschafts-Expertinnen und Politik- Finanz- und Wirtschafts Experten -> bezeichnen vermutlich deshalb die Heizreform als einen „SO“ bezeichneten ->
LUXUS-AUFSCHLAG ->
zu Lasten der der Mieterinnen und Mieter! Die CDU-Politikerin ->
KATHERINA REICHE ->
ist seit dem 06. Mai 2025 Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Während sich die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie und CDU-Politikerin ->
KATHERINA REICHE ->
darum bemüht ist -> diverse Zweifel an der Verfügbarkeit klimafreundlicher Gase zu zerstreuen -> nannte der SPD-Fraktionschef ->
MATTHIAS MIERSCH ->
in den deutschen Medien den Mieterschutz eine zentrale Bedingung für das geplante neue Heizungsgesetz der Regierungskoalition!
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Mit mir wird es kein Gesetz geben, das
Mieterinnen und Mieter auf den Kosten sitzen lässt!
Der Mieterschutz ist für mich zentral!
Wir haben Eckpunkte vorgelegt, jetzt beginnt die Detailarbeit!
Die Förderung für klimafreundliche Heizungen muss verlässlich
bleiben, damit der Austausch zu klimafreundlichen Heizungen
weiter angereizt wird!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der SPD-Fraktionschef ->
MATTHIAS MIERSCH ->
erinnerte auch daran -> dass es beim CO2-Preis bereits eine klare soziale Lenkung gibt -> sodass Vermieterinnen und Vermieter steigende Kosten nicht „SO“ einfach an Mieterinnen und Mieter weiterreichen können.
ZITAT / AUSZÜGE aus diversen deutschen Medien:
Daran werden wir uns in den parlamentarischen Beratungen
zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz orientieren!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Nach einer ->
PLANUNGSSICHERHEIT
FÜR
MIETERINNEN UND MIETER ->
klingt das nicht!
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