SIND DIE
POLITISCHEN SPIELEREIEN
VORBEI?
Man muss zuerst immer verstehen -> worum es bei den ->
POLITISCHEN SPIELEREIEN
im Detail genau geht. Denn beispielsweise das „SO“ bezeichnete ->
ERNEUERBARE-ENERGIEN-GESETZ ->
kurz EEG genannt -> ist auch Vorgabe von der Europäischen Union -> kurz EU genannt! Die EU ist es auch -> die von der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> verlangt dass man die Subventionen für erneuerbare Energien neu gestaltet! Die Devise von der EU-Kommission lautet klar und deutlich ->
MEHR MARKT und WENIGER FÖRDERUNG!
Ausnahmen soll es laut Brüssel für kleine Solar-Anlagen geben -> wie man sie in der BRD auf Hausdächern zu hunderttausenden findet! Doch das „SO“ bezeichnete ->
ERNEUERBARE-ENERGIEN-GESETZ ->
braucht dringend eine Novelle -> da das EEG Ende 2026 ausläuft!
Auch das ist eine Vorgabe der EU!
Diese Vorgabe der EU passte der Bundeswirtschaftsminister ->
KATHARINA REICHE ->
gut in die Planungen -> denn die Bundeswirtschaftsminister ->
KATHARINA REICHE ->
war mit dem politischen Versprechen angetreten -> die unsinnigen Subventionen für die ->
ERNEUERBAREN ENERGIEN ->
spürbar zurückzufahren -> denn die Energiewende soll in Zukunft wesentlich kostengünstiger in der BRD ablaufen. Also sahen auch die Gesetzesentwürfe stark reduziert aus -> die die Bundeswirtschaftsminister ->
KATHARINA REICHE ->
im Frühjahr 2026 vorlegte und die im Juli 2026 vom Bundeskabinett beschlossen wurden.
Weniger Förderung für erneuerbare Energien und auch
die Solarförderung für kleine Solaranlagen sollte auslaufen!
Der komplette Ausbau selbst sollte von EEG-Anlagen sollte anders gehandhabt werden als bisher! Das sollte Netzbetreibern die Möglichkeit geben -> neue Solar- oder Windparks abzulehnen -> wenn man keine Kapazitäten und keine Finanzkraft hatte. Würden sie trotzdem gebaut -> „SO“ müssten die Betreiber der Anlagen finanzielle Einbußen akzeptieren.
Kritikerinnen und Kritiker warnten deshalb
vor einem De-facto-Ausbaustopp in großen Teilen der BRD!
In der SPD war man ohnehin nicht mit den Plänen der Bundeswirtschaftsminister ->
KATHARINA REICHE ->
einverstanden. Zum Beispiel die SPD-Abgeordnete NINA SCHEER verkündete im Juli 2026 öffentlich -> sie habe der Abschaffung des Heizungsgesetzes nur zugestimmt -> wenn beim Ausbau der ->
ERNEUERBAREN ENERGIEN ->
an anderer Stelle nicht eingebremst werde. Damit hatte die energiepolitische Sprecherin der SPD ->
NINA SCHEER ->
vermutlich das EEG und das Netzpaket gemeint! Denn hinter den Kulissen von SPD und CDU und CSU scheint es wieder enorm heftig zu rumoren! Denn die Bundestagsfraktionen von der Union aus CDU und CSU -> sowie der SPD möchten -> die in der Energiebranche lang ersehnte Novelle des EEG zusammen mit dem ebenfalls erwünschten Netzanschlusspaket beschließen.
Doch erneut hat sich die Debatte im Bundestag verschärft!
Denn die Union aus CDU und CSU dementiert umgehend -> dass es zu einer Einigung in der Bundesregierung gekommen ist. Was die energiepolitische Sprecherin der SPD ->
NINA SCHEER ->
als Einigung schilderte -> ist inhaltlich in großen Teilen von CDU und CSU mit Ablehnung aufgefasst worden! Für die amtierende Bundeswirtschaftsminister ->
KATHARINA REICHE ->
wäre es außerdem eine politische Bankrotterklärung. Teile der grünen Energiebranche -> die sich bereits über eine Einigung in Berlin gefreut hatten -> sind nun wieder einmal fassungslos.
Was die Regierungs-Parteien CDU, CSU und SPD erneut den wahlberechtigten
Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern präsentieren ist wieder
einmal ein politisches und kommunikatives Debakel!
Denn seit dem Sommer 206 liegen die Gesetzesentwürfe von der amtierenden Bundeswirtschaftsminister ->
KATHARINA REICHE ->
im Bundestag vor und werden auf Fraktionsebene seitdem verhandelt.
Es scheint jedoch schon wieder einmal nicht voranzugehen!
Wofür sich die amtierende Bundeswirtschaftsminister ->
KATHARINA REICHE ->
alles stark engagiert hatte droht nun wieder komplett aus den Gesetzentwürfen gestrichen zu werden. Kritikerinnen und Kritiker der dubiosen Vorgänge in Berlin sind deshalb erneut der Ansicht -> dass die SPD die Union aus CDU und CSU erneut wieder einmal über den Tisch gezogen hat! In einem Gastbeitrag in der FAZ warnten bereits 26 Ökonominnen und Ökonomen -> darunter 4 der 5 sogenannten Wirtschaftsweisen -> vor der unsinnigen Beibehaltung der Subventionen. Dadurch fördere die Bundesregierung nur noch die extrem teuersten Stromerzeugungs-Technologien -> wie zum Beispiel Biogas und kleine Solaranlagen auf Wohnhäusern! Nach diversen Medienberichten soll nur die Biogasförderung in der BRD den Staat über ->
50 MILLIARDEN EURO ->
kosten! Hinzu kommen auch noch Milliarden-Subventionen für Gas- und Kohlekraftwerke. Es werden erneut Kosten-Schreckgespenste verbal konstruiert -> die mit der energiewirtschaftlichen Realität und dem dauerhaften politischen Versagen der Politikerinnen und Politiker -> sowie Parteien in der Energiepolitik in der BRD nicht das Geringste zu tun haben! Der Bundesverband ->
Neue Energiewirtschaft ->
teilt den deutschen Medien mit -> dass die Zeit für politische Spielereien längst vorbei sei! Der Geschäftsführer vom Bundesverband ->
Neue Energiewirtschaft ->
ROBERT BUSCH ->
sagte den deutschen Medien ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Es brauche eine verlässliche und
sinnvolle Lösung – am besten noch in dieser Woche!
ZITAT / AUSZÜGE:
Denn ohne gesetzlich geregelte Klarheiten vergeben Banken keine Kredite und unterschreiben Unternehmen und Konzerne keine Verträge zur Abnahme von Strom aus Wind- oder Solarparks und werden auch private Hausbesitzer keine neuen Solar-Anlagen mehr installieren!
Eventuell stellt sich schon sehr bald heraus ->
dass die vermeintlich phantastische politische Idee der Abschaltung
von Kernkraftwerken doch nicht -> dauerhaft betrachtet ->
besonders gut und sinnvoll für die BRD war!
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