Gastbeitrag
ANONYMISIERT
AUF DEN HUND GEKOMMEN
Eine Wiederholung unrealistischer Forderungen durch die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker für Reformen der Sozialsysteme ist nicht zielführend. Die aktuellen Überlegungen zu einer „SO“ genannten ->
Gesundheits-Abgabe ->
auf Mieten und Kapitaleinkünfte ist eine Wiedergeburt bei der ->
AGENDA 2010!
Unter der SPD-Genossin und damaligen Gesundheitsministerin ->
Ulla Schmidt ->
im Kabinett Schröder I wurde diese Forderung -> wie der SPIEGEL am 24. Februar 2003 unter der Schlagzeile ->
Neue Reformidee:
Gesundheits-Abgabe auf Mieten und Zinsen
berichtete -> bereits verbreitet. Durch die Einführung der Abgeltungsteuer ab dem 01. Januar 2009 mit dem Unternehmensteuerreformgesetz 2008 vom 14. August 2007 wird die Wiederholung der Forderung nach einer SO“ genannten ->
Gesundheits-Abgabe ->
auf Zinsen jedoch zur Makulatur.
Die Abgeltungssteuer dient vermutlich als
Bestandteil von Cloud-Systemen!
In einen Datenträgeraustausch des Cloud-Systems für Kapitaleinkünfte werden gesetzliche Krankenkassen vermutlich nicht aufgenommen.
FORSA ->
führte am 10. Februar 2026 eine repräsentative Befragung durch. Nach den Auszügen aus verschiedenen Medien -> wie zum Beispiel in t-online, vom 10. Februar wird ausgeführt ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Mehrheit hält den Sozialstaat für nicht mehr finanzierbar
Der Bundeskanzler hält den deutschen Sozialstaat für nicht mehr finanzierbar. Diese Einschätzung teilt eine Mehrheit im Land, wie eine neue Umfrage zeigt. Laut einer Forsa-Umfrage halten knapp zwei Drittel den Bürger in Deutschland den Sozialstaat in seiner heutigen Form für nicht mehr finanzierbar. In der repräsentativen Befragung im Auftrag von ->
STERN und RTL ->
stellten sich 64 Prozent hinter diese Einschätzung -> 34 Prozent widersprachen.
2 Prozent äußerten sich nicht!
Damit teilt eine Mehrheit der Befragten Personen die Auffassung von Bundeskanzler ->
Friedrich Merz ->
der schon im Sommer 2025 gesagt hatte:
Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben,
ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten,
nicht mehr finanzierbar!
Über eine Reform des Sozialstaats wird seit Monaten heftig diskutiert. Aus den Reihen von Union und SPD kommen immer neue Vorschläge. Viele der Einzelvorschläge zu Sozialreformen -> etwa zur Teilzeit oder dem Zahnersatz -> hatten die Bürgerinnen und Bürger laut anderen Umfragen allerdings abgelehnt. Die Zweifel an der Finanzierbarkeit des Sozialstaates sind vor allem bei den Anhängern der Union [ 79 Prozent ] und der AfD [ 84 Prozent ] groß. Aber auch die Mehrheit der SPD-Wähler [ 58 Prozent ] teilt diese Zweifel. Damit zeigen sich klare Unterschiede im linken politischen Lager: Die Mehrheit der Anhänger der Grünen [ 57 Prozent ] und der Linken [ 66 Prozent ] sieht keine grundsätzlichen Finanzprobleme des Sozialstaats.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die Aussage des CDU-Politikers und Bundeskanzlers ->
Friedrich Merz ->
wirkt 25 Jahre nach Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
wie eine Binsenweisheit. Wenn der Bundeskanzler sagt -> dass der deutsche Sozialstaat nicht mehr finanzierbar ist -> sind wir auf den Hund gekommen. Die Redensart ->
AUF DEN HUND GEKOMMEN
besagt -> dass auf dem Boden einer Kassentruhe früher ein Hund aufgemalt war.
Wenn die Kasse leer wurde -> kam der Hund zum Vorschein!
64 Prozent der Bürgerinnen und Bürger fühlen sich gefangen im Modell der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010!
Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von den verantwortlichen Politikerinnen und Politiker bei leeren Kassen Korrekturen der Fehlentscheidungen und das Entgegenwirken der Fehlentwicklungen. Die Bürgerinnen und Bürger geben sich mit der Verkündung von Hiobsbotschaften nicht mehr zufrieden. Das neoliberale Prinzip ->
Mehr Privat – weniger Staat ->
sollte nach übereinstimmenden Medienberichten durch die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
zur Senkung von Lohnnebenkosten führen. Von der rot-grünen Bundesregierung -> unter der Führung des SPD-Genossen Schröder -> wurde zur Entlastung der Lohnnebenkosten neben der gesetzlichen Rente die private Riester-Rente als so bezeichnete ->
Jahrhundertreform
eingeführt. Mit der vollen Besteuerung der Riester-Rente -> der Unvererblichkeit der Riester-Rente -> der fehlenden Mündelsicherheit der Kapitalanlagen und des bürokratischen Monsterwerks der Riester-Rente wurden nach Meinung von Finanz- und Renten-Expertinnen und von Finanz- und Renten-Experten die Bürgerinnen und Bürger offensichtlich in die Irre geführt.
Weiteres Leugnen macht keinen Sinn mehr!
Der Reformvorschlag vom DRSB zur Riester-Rente aus dem Kalenderjahr 2002 mit dem „SO“ bezeichneten ->
9-Punkte-Programm
sieht ein einheitliches Konzept der Altersvorsorge unter der Einhaltung des Steuergeheimnisses für alle Bürgerinnen und Bürger in allen denkbaren Erwerbs- und Lebensphasen vor.
Die Einhaltung des Steuergeheimnisses hat Verfassungsrang!
Unter den heutigen Erkenntnissen zu den Zielen von Cloud-Systemen hatte der DRSB vor 24 Jahren mit der Forderung nach der Einhaltung des Steuergeheimnisses voll ins Schwarze getroffen! Als ganzheitliche Lösung sieht das ->
All-Basis-System vom DRSB ->
eine einheitliche Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger in allen Sozialbereichen vor. Das ->
All-Basis-System vom DRSB ->
war im Kalender 2012 Hauptbestandteil der vereinbarten Besprechung mit der CDU-Politikerin und ehemaligen Sozialministerin ->
Ursula von der Leyen ->
und Vorstandsmitgliedern vom DRSB im Deutschen Bundestag. Die ehemalige Sozialministerin im Kabinett Merkel II war zu dem vereinbarten Termin ohne Terminabsage nicht anwesend. Von der Möglichkeit -> den Termin nachzuholen -> hat die CDU keinen Gebrauch gemacht. Das ->
Projekt 50 + 12 ->
zur durchlässigen Besteuerung aller Rentensysteme stellt den Schlüssel-Code für das ->
All-Basis-System vom DRSB ->
dar. Im Kabinett Merkel I war zuvor der SPD-Genosse ->
Olaf Scholz ->
der zuständige Sozialminister. Im März 2019 stellte der SPD-Genosse Scholz als damaliger Finanzminister im Kabinett Merkel IV medienwirksam die Pläne zur Gründung einer Deutschlandbank aus einer Fusion von Deutsche Bank und Commerzbank vor.
Der DRSB sieht in den Projektstudien als Träger
für die Kapitalanlagen der privaten Altersvorsorge die
staatliche Bank KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau vor!
Die KfW sollte für diese Zwecke zur Vermeidung von Irritationen wegen des unpassenden Namens für den Neustart der Altersvorsorge nach den Vorschlägen vom DRSB in ->
Deutschlandbank ->
umbenannt werden.
Nur zur Erinnerung.…
…. nach dem Projekt PANTHER der Unternehmensberatungsgesellschaft McKinsey war vorgesehen -> das Wirecard die Deutschlandbank nach dem Vollzug der Fusion von Deutsche Bank und Commerzbank übernimmt. Der Strafprozess im Wirecard-Skandal wegen bandenmäßigen Betrugs wurde vor dem Landgericht München im Dezember 2022 eröffnet und ist bis heute noch nicht abgeschlossen. Die Wortschöpfung ->
Deutschlandbank ->
vom DRSB führte nach dem Kalenderjahr 2006 für die Vorstandsmitglieder des DRSB e.V. zu befremdlichen Entwicklungen. Mit dem Wachstumschancengesetz aus dem Kabinett Scholz im Kalenderjahr 2024 wurde die Übergangszeit der nachgelagerten Rentenbesteuerung für die gesetzliche Rente und für die privaten Rürup-Rente um 18 Jahre auf insgesamt 53 Jahre verlängert. Womöglich sollte damit die bereits eingetretene verfassungswidrige Doppelbesteuerung der gesetzlichen Rente verschleiert und die Fehlkonstruktion der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
umklammert werden. Die Rürup-Rente nach dem Alterseinkünftegesetz 2005 ist ein Plagiat des Reformvorschlages vom DRSB zur Riester-Rente aus dem Kalenderjahr 2002. Das Projekt 50 + 12 dient in dem All-Basis-System als einheitliche Besteuerungsgrundlage für die gesetzliche und private Rente ohne Notwendigkeit der im Kalenderjahr 2005 eingeführten Übergangsregelungen zur nachgelagerten Rentenbesteuerung. Bei Gründung des Vereins im Kalenderjahr 1988 hatte der DRSB für die gesetzliche Rente das Projekt ->
ALLE VON ALLEM FÜR ALLE ->
vorangestellt. Denn das ->
All-Basis-System vom DRSB ->
basiert auf den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft. Die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
basiert auf einem linksgrünen Neoliberalismus. In dem ->
All-Basis-System vom DRSB ->
wird das Sozialsystem durch alle Bürgerinnen und Bürger gemeinsam -> ohne die Notwendigkeit ständiger Neuverschuldungen des Staates -> getragen. In der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
wird das Sozialsystem vorrangig von abhängig Beschäftigten mit den so bezeichneten Haltelinien über ständige Neuverschuldungen des Staates zu Lasten der zukünftigen Generationen getragen. Sachlich betrachtet ist das ->
All-Basis-System vom DRSB ->
eine Fortentwicklung des Rentensystems aus der Zeit von Fürst Otto zu Bismarck zum Ende des 19. Jahrhunderts für alle Bürgerinnen und Bürger. Zu Beginn der Industrialisierung in der Zeit von Fürst Otto zu Bismarck bestand eine begrenzte Regelung der Sozialsysteme für abhängig Beschäftigte. 64 Prozent der Bürgerinnen und Bürger erwarten einen Befreiungsschlag zur Finanzierbarkeit der Sozialsysteme. Die Verkrustungen der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 lassen sich durch folgende Maßnahmen beheben ->
1.
Über das All-Basis-System lassen
sich Riester-Rente und Rürup-Rente
zu einem homogenen System zusammenführen.
2.
Über das All-Basis-System wird
das deutsche Finanz- und Sozialsystem
als Einheit wieder finanzierbar.
3.
Über das All-Basis-System bleibt
das gesetzliche und private Versicherungswesen
als Ganzes funktionsfähig.
4.
Über das All-Basis-System bleibt
das Grundprinzip der sozialen Marktwirtschaft erhalten.
5.
Über das All-Basis-System können sich
die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker aus ihrer
eigenen Gefangenschaft der AGENDA 2010 selbst befreien!
Nach dem heutigen Stand von Gesetz und Rechtsprechung gibt es kein ->
VOR und kein ZURÜCK ->
mehr aus der 53-jährigen Umklammerung im Wachstumschancengesetz. Nach der Schlagzeile der BILD vom 17. Februar 2026 ->
Standort unter Druck
124.000 Industrie-Jobs weg in nur einem Jahr ->
müssen sich die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker unverzüglich der Systemfrage stellen!
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GASTBEITRAG
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DER DEUTSCHE DENKERKREIS
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