Sonderinfobrief – 20. Juni 2025 / Die Deutsche Bahn muss Millionenstrafe zahlen

Die Deutsche Bahn muss Millionenstrafe zahlen

 

Denn mehrere Bahnunternehmen beschwerten sich bei der Bundesnetzagentur über->

DB InfraGo!

Weil das Infrastruktur-Unternehmen Baustellen oft viel zu kurzfristig ankündigt. Die Deutsche Bahn kann angeblich daran nichts ändern.

Trotzdem muss sie eine Strafe in Millionenhöhe zahlen!

Denn die ->

Bundesnetzagentur ->

hat eine Millionenstrafe gegen die Deutsche Bahn verhängt -> nachdem die Behörde die Bahntochter ->

DB InfraGo ->

mehrfach in unmissverständlicher Form ermahnt hatte -> das sie ihre Baustellen früher ankündigen soll.  

Als sich nicht das Geringste änderte ->

wurden 2 Zwangsgelder in Höhe von jeweils

500.000 Euro beschlossen!

Das ist der Höchstsatz! Das Unternehmen muss den Straf-Betrag sofort an die Staatskasse zahlen!

„SO“ heißt es in dem Beschluss!

Es sind nicht die ersten Straf-Zahlungen. Insgesamt ->

800.000 Euro ->

wurden schon vor der neuen Entscheidung fällig! Denn die Deutsche Bahn kündigte 2024 einem Medien-Bericht zufolge nur in 39% der Fälle ihre Baustellen rechtzeitig an. Das stellte sogar eine Verschlechterung um einen Prozentpunkt gegenüber 2023 dar. Diese Entwicklung zeigt deutlich -> dass die Qualität keinesfalls besser wurde -> sondern eindeutig schlechter!

Denn was man unter rechtzeitig

versteht  -> wurde ganz offiziell in der

Richtlinie 402.0305 -> geregelt!

Spätestens 24 Wochen vor Beginn von Bauarbeiten muss ->

DB InfraGo ->

die von den Arbeiten betroffenen Eisenbahnunternehmen erstmals über ihre Planungen informieren.

Bis 15 Wochen vor dem Start

müssen dann alle Details vorliegen!

Die betroffenen Bahnen müssen immerhin Ersatzverkehr organisieren oder Umleitungen einplanen. Derartige Details werden in einem Dokument mit dem sperrigen Titel ->

Zusammenfassung der vertrieblichen Folgen ->

übermittelt. Weil das aber immer öfter nicht fristgemäß geschieht -> beschwerten sich zum Beispiel ->

European Sleeper, Flixtrain, National Express ->

und auch der

Verband Deutscher Verkehrsunternehmen ->

bei der Bundesnetzagentur. Sollte die Bahn ihre Baustellen weiterhin verspätet ankündigen -> „SO“ droht die Behörde mit weiteren Zwangsgeldern. Die Deutsche Bahn erklärte gegenüber der Bundesnetzagentur -> dass sie zahlreiche zumutbare personelle und organisatorische Maßnahmen ergriffen hat -> um ihre Fristwahrungsquote zu verbessern. Nur die Umstellung eines internen Systems hätte Abhilfe schaffen können -> doch das war angeblich vor dem Jahreswechsel nicht mehr möglich. Immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürge haben zunehmend das miese Gefühl -> dass die Bahn einfach drauflos baut und zwar ohne Rücksicht auf Verluste! Das ist nicht nur die Meinung vom baden-württembergischen  Verkehrsminister ->

Winfried Hermann!

Der Politiker von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hatte mächtig Dampf in der Süddeutschen Zeitung abgelassen und seine Verärgerung zum Ausdruck gebracht!

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