Gastbeitrag
ANONYMISIERT
Die Gefahren der Zeitenwende
für den
Weltfrieden und für das freiheitliche System
Die Möglichkeit der Existenz von ->
Schizophrenie im deutschen Steuerrecht
lässt sich dadurch erklären -> dass mit der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
Gesetzesreformen -> unter Ausschluss einer nationalen Prüfung im Parlament -> auf den Weg bracht wurden -> ohne ins Kalkül zu ziehen -> dass durch die umfangreichen Veränderungen gezielt eine fremd gesteuerte Verwirrung entstehen konnte. In der Rückwärtsbetrachtung werden gezielte Manipulationen im Zeitverlauf leichter erkennbar und erklärbar als in der Vorwärtsbetrachtung. Die gesamte volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
scheint ein manipulierter Irrweg zu sein. Die Gefahr eines irrationalen Weges ist dadurch gekennzeichnet -> dass ab einem bestimmten Zeitpunkt ein Umlenken ausgeschlossen erscheint. Auf internationaler und auf nationaler Ebene wurden im deutschen Steuerrecht nach dem ->
Film-Fonds ->
mit der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
ab dem Kalenderjahr 1998 durch das ->
Holding-Modell ->
für den Sektor der Kapitalgesellschaften ein neues Steuersparmodell geschaffen. Der Film-Fonds entstand im Ursprung in den 70-ziger Jahren des vorigen Jahrhunderts und hat heute keine praktische Bedeutung mehr. Das Holding-Modell entstand unmittelbar aus dem Heuschrecken-Einladungsgesetz [ Unternehmensteuerreform 2001 ]. Die einzelnen Bundesfinanzminister seit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
1.
Hans Eichel
[ SPD 1999 bis 2005 ]
2.
Peer Steinbrück
[ SPD 2005 bis 2009 ]
3.
Wolfgang Schäuble
[ CDU 2009 bis 2017 ]
4.
Olaf Scholz
[ SPD 2018 bis 2021 ]
5.
Christian Lindner
[ FDP ab 2021 ]
kennen die Schulden-Entwicklungen der BRD seit dem Kalenderjahr 1998 bis heute von circa 1,1 Billionen Euro bis aktuell von mehr als 2,5 Billionen Euro. Mit der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
sind dem deutschen Staat höchstwahrscheinlich über das Volumen des Schuldenzuwachses hinaus Steuereinnahmen verloren gegangen. Nicht nur für die spektakulären Firmen-Übernahmen und Firmen-Zerschlagungen -> wie zum Beispiel Mannesmann, Thyssen-Krupp und Viessmann -> scheint das Holding-Modell wie geschaffen zu sein. Auch werden zum Beispiel die Börsengänge von Start Ups und Übernahmen von Kapitalgesellschaften in dem Sektor Immobilien mit Bestands-Immobilien und Neubau-Immobilien oftmals über das Holding-Modell abgebildet.
Seit der Zwangsveröffentlichung der Unternehmensdaten
im Kalenderjahr 2007 ist das vermutliche Ziel der Zerschlagung
des deutschen Mittelstandes über das Holding-Modell
kaum mehr zu leugnen!
Die Null-Zins-Politik der EZB führte zu einem gigantischen Hebel-Effekt beim Holding-Modell. Bei dem Verkauf einer Tochtergesellschaft innerhalb einer Holding-Struktur ist für die Muttergesellschaft der Gewinn zu 95% von Körperschaftsteuer befreit [ § 8b Körperschaftsteuergesetz ]. Für die Gewinne [ laufende Gewinne und Veräußerungsgewinne ] von Kapitalgesellschaften fallen ohne die Regelung im § 8b des Körperschaftssteuergesetzes circa 40% Steuern an [ 15% Körperschaftsteuer und circa 25% Gewerbesteuer ]. Die Ersparnis bei der Grunderwerbsteuer für den Verkauf ganzer Grundstücks-Unternehmen [ so bezeichnete Share-Deals ] löste darüber hinaus eine Schein-Diskussion über Steuergerechtigkeit aus. Für den „noch“ amtierenden Bundesfinanzminister Lindner wird es schwer,
1.
212 Milliarden Euro
für einen Klima-Fonds [ Heizgesetz ]
2.
100 Milliarden Euro für die
Bundeswehr als Sondervermögen
[ sprich: Sonderschulden ]
3.
100 Milliarden Euro für die
gesetzliche Rente in Form einer Aktienrente
als Sondervermögen
[ sprich: Sonderschulden ]
4.
22 Milliarden Euro
Hilfen für die Ukraine
zusätzlich neben dem normalen Haushalt zur Verfügung zu stellen -> wenn der FDP-Politiker wie angekündigt die gesetzliche Schuldenbremse einhalten will.
Übrigens….
…. erfahrene Steuerexpertinnen und Steuerexperten sind übereinstimmend der Auffassung -> dass innerhalb der letzten 20 Jahre ein Schuldenzuwachs von 1,4 Billionen Euro ohne das ->
Heuschrecken-Einladungsgesetz und ohne CUM-EX ->
nicht eingetreten wäre -> sondern aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung eine staatliche Schulden-Reduzierung hätte eintreten müssen. Bei CUM-EX muss man im Gegensatz zum neuen Steuersparmodell Holding-Modell höchstwahrscheinlich von einem geduldeten und / oder initiierten Steuerhinterziehungs-Modell aus dem Bundesfinanzministerium sprechen. Die Alters-, Kinder- und Flächenarmut wäre ohne die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
höchstwahrscheinlich nicht entstanden. Die gesamtwirtschaftlich positive Entwicklung ab dem Kalenderjahr 1998 mit dem enormen Zuwachs an Betriebsvermögen ist eindeutig aus dem Aktienindex DAX abzuleiten:
Stand 31. Dezember 1998 circa
4.500 Index-Punkte!
Stand 31. Dezember 2022 circa
14.000 Index-Punkte!
Die Verdreifachung des Betriebsvermögens hätte unter einer Fortsetzung der bestehenden Steuergesetze nach dem Gesetz der großen Zahlen auch zu einer Verdreifachung der Steuereinnahmen für Körperschaftsteuer des Bundes und der Länder sowie für Gewerbesteuer der Kommunen führen müssen. Das Steueraufkommen für Körperschaftsteuer und für Gewerbesteuer blieb aber in dem gesamten Betrachtungszeitraum im Wesentlichen unverändert. Vielen Kommunen wäre die gigantische Schuldenlast durch die Hartz-4-Belastungen und die Armutszuwanderung erspart geblieben. Die Steuerregelungen wurden für so bezeichnete vermögensverwaltene Kapitalgesellschaften über die Unternehmenssteuerreform 2001 weich gespült und die so bezeichnete reine Vermögensverwaltung von der Gewerbesteuer befreit.
Jede Kapitalgesellschaft verwaltet
bei seiner operativen Tätigkeit auch Vermögen!
Das liegt in der Natur der Sache!
Eine steuerliche Begünstigung ist völlig fehl am Platz und unsinnig. Nach dem Investmentsteuerreformgesetz wurden für Kapitalgesellschaften später Regelungen geschaffen -> Immobilien anonym über eine Fondsstruktur zu erwerben -> ohne das die Öffentlichkeit oder die Mieterinnen und Mieter erfahren -> wer Eigentümer und Vermieter der Immobilie ist. Mit dem Heuschrecken-Einladungsgesetz wurde zeitgleich im Kalenderjahr 2001 für natürliche Personen -> also für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> die Spekulationsfrist von Immobilien von 2 Jahren auf 10 Jahre erhöht und die Berechnung des Spekulationsgewinnes um den Buchwertgewinn erhöht. Die zuvor verrechneten Gebäude-Abschreibungen werden seit dem neu definierten Spekulations-Gewinn ab dem Kalenderjahr 2001 dem Veräußerungs-Gewinn [ Veräußerungserlös abzüglich Anschaffungskosten ] hinzugerechnet. Darüber hinaus wurden im Einkommensteuerrecht auf der gleichen Zeitachse sämtliche Förderwege für den Wohnungsbau abgeschafft. Das unter CDU-Politiker und Bundeskanzler Helmut Kohl eingeführte Fördergebietsgesetz mit den erhöhten Sonderabschreibungen für Neubauten in den neuen Bundesländern wurde als erste Maßnahme der ROT / GRÜNEN Bundesregierung im Kalenderjahr 1998 sofort abgeschafft.
Diese Entscheidungen sind die Hauptgründe für den
höchstwahrscheinlich manipuliert herbeigeführten Wohnungsnotstand
und für die Mietpreisexplosionen!
Im Ergebnis wurde für Kapitalgesellschaften die Steuerpflicht bei Immobilien aufgeweicht und für Steuerbürgerinnen und Steuerbürger die Steuerpflicht verschärft. Die klassische steuerliche Aufteilung zwischen Betriebsvermögen und Privatvermögen wurde gezielt aufgelöst -> so dass im Ergebnis allen Investoren ohne klare Regelungen die Planungs-Sicherheit geraubt wird.
Das gezielte Aufweichen von Gesetzen und Verordnungen
führte auch im Baugenehmigungsverfahren zu Bürokratismus!
Bürokratismus begünstigt Steuerhinterziehung!
Darüber hinaus wurde über die Rechtsprechung der Finanzgerichte und des Bundesfinanzhofes für Privat-Investoren das steuerliche Instrument des gewerblichen Grundstückshandels geschaffen. Die Standardregel für die Steuerpflicht von einzelnen Immobilien [ so bezeichnete Asset Deals ] lautet nach Jahren der Rechtsprechung:
Der Verkauf von mehr als 3 Immobilien
in 5 Jahren ist gewerblicher Grundstückshandel
Im Holding-Modell bei Kapitalgesellschaften bleibt zum Beispiel der Verkauf von 100 Neubau-Wohnungen -> ob im fertigen oder im halbfertigen Zustand -> von der Körperschaftsteuer und von der Gewerbesteuer befreit -> wenn der Verkauf über eine zwischengeschaltete Kapitalgesellschaft nach § 8b des Körperschaftsteuergesetzes durch den Verkauf der Kapitalgesellschaft selbst erfolgt [ so bezeichneter Share Deal ]. Die Begünstigung des Share Deals im Heuschrecken-Einladungsgesetz wurde von dem SPD-GENOSSEN und ehemaligen Bundesfinanzminister Eichel damit begründet -> dass ansonsten eine Doppelbesteuerung von laufenden Gewinnen und Veräußerungsgewinnen von Geschäftsanteilen für Kapitalgesellschaften eintreten würde. Mit dem Holding-Modell wurde nicht nur feindliche Firmen-Übernahmen -> sondern auch für eine „friedliche“ Firmen-Übernahme im operativen Geschäft als neues Steuersparmodell geschaffen. Mit der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
wurde das deutsche Steuerrecht auf den Kopf gestellt und das bestehende stabile System systematisch zerstört. Zuvor waren im Gesetz klar und eindeutig geregelt:
Alle Gewinne im Betriebsvermögen sind steuerpflichtig!
Im Betriebsvermögen und im Privatvermögen
gibt es keine Doppelbesteuerung!
Die eigentliche ->
Schizophrenie im deutschen Steuerrecht ->
setzte durch die volksschädliche und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
aber erst im Kalenderjahr 2005 durch das Alterseinkünftegesetz mit der Einführung der nachgelagerten Besteuerung der gesetzlichen Rente ein.
Im Kalenderjahr 2005 wurde die Möglichkeit der Doppelbesteuerung
der gesetzlichen Rente mit einer Übergangszeit von 35 Jahren fest verankert!
Dass eine fatale Doppelbesteuerung im Einzelfall eintreten kann -> wird höchstwahrscheinlich an dem Wirrwarr der Veränderungen durch das Altersvermögensgesetz aus dem Kalenderjahr 2001 [ Riester-Rente ] -> das Alterseinkünftegesetz aus dem Kalenderjahr 2004 [ Rürup-Rente und nachgelagerte Besteuerung ] -> sowie der Lügen- und Märchengeschichte -> um die Hartz-4-Sicherheit der Riester-Rente zurückzuführen sein.
Eine Doppelbesteuerung der gesetzlichen Rente ist verfassungswidrig!
Für die so bezeichnete nachgelagerte Besteuerung der Rente ist ein Umsteuern nahezu ausgeschlossen. Das angestrebte Wachstumschancengesetz unter dem SPD-GENOSSEN und „noch“ amtierenden Bundeskanzler ->
Olaf Scholz ->
dient womöglich nur noch dazu -> mit aller Gewalt von den Fehlentscheidungen der Vergangenheit und den wahren Zielen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
noch für eine bestimmte Zeit ablenken zu können. Womöglich war mit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
ein absoluter Stillstand zur Umgestaltung der Demokratie von fremder Seite zu einem autokratischen System gewollt und geplant.
Der Weg in den Autoritarismus erfolgt
in der Regel über eine gezielte Stigmatisierung!
Stigmatisierung bedeutet in der Soziologie ein Prozess gegen einen bestimmten Personenkreis zur Manipulation von wirtschaftlichen Verhältnissen und deren Diskreditierung. Mit Charisma bezeichnet man in der jüdisch-christlichen Tradition ein göttliches Geschenk. Charisma wird als ->
Wohlwollen gespendete Gabe
für geistige Fähigkeiten verstanden. Die Abwendung von Demokratie und Zuwendung zum Autoritarismus gleicht der Abwendung von Charisma und Zuwendung zur Stigmatisierung. Bezogen auf die Steuer- und Sozialpolitik der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
können verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker vermutlich nur noch über fachkundige Juristinnen und Juristen -> sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler -> die unabhängig von fremder Beeinflussung und Steuerung sind -> den Weg in ein funktionsfähiges System nach den Zielen der sozialen Marktwirtschaft finden.
Die Bundesrepublik Deutschland
und andere noch souveräne Nationalstaaten in Europa
stehen womöglich am Scheideweg zwischen demokratischer
Unabhängigkeit und autokratischer Abhängigkeit!
Das ist vermutlich zurzeit die größte Gefahr
für den Erhalt unseres freiheitlichen Systems!
Das Agieren der „noch“ amtierenden Bundesregierung wirkt wie fremd gesteuert und apathisch verkrampft -> als stehe man kurz vor der Aufdeckung eins gigantischen Skandals. Die Angst vor der Aufdeckung von gigantischen Skandalen liegen womöglich einer gemeinsamen Planung und Entwicklung der volksschädlichen und volksfeindliche ->
AGENDA 2010 ->
mit der NATO-Ost-Erweiterung zugrunde. Auch wird es womöglich kein Zufall gewesen sein -> dass sich das Steuerhinterziehungs-Modell ->
CUM-EX ->
ausschließlich in der westlichen Finanzwelt der USA, von Kanada und im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft quasi wie ein Geschwür ausbreiten konnte.
Über die Schuldenzunahme der Nationalstaaten
wurden vermutlich die Geschäftsbanken nach der
US-Finanzkrise über CUM-EX ratierlich saniert!
Die Planungen zur volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
und zur NATO-Ost-Erweiterung scheinen nicht zufällig auf der gleichen Zeitachse und aus der gleichen Zielsetzung entstanden zu sein. Womöglich wird es auch kein Zufall gewesen sein -> dass die politischen und militärischen Veränderungen in der Ukraine und die Einführung des EU-Gesetzes SOLVENCY II zeitgleich erfolgten. Mit dem Wachstumschancengesetz und dem Heizgesetz muss der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierende Bundeskanzler ->
Olaf Scholz ->
womöglich die von ihm angekündigte Zeitenwende in Gang setzen. Für die ->
SPD und für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ->
werden höchstwahrscheinlich die eigenen Fallen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
zur Aufdeckung der bislang verschleierten Skandale führen. Mit dem Bestreben um das ->
Wachstumschancengesetz
und um das
Heizgesetz ->
wird womöglich das Ansinnen und Agieren des SPD-GENOSSEN und „noch“ amtierenden Bundeskanzler ->
Olaf Scholz ->
und des Stellvertreters des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz ->
Robert Habeck ->
entlarvt. Das Heizgesetz ist vermutlich die unmittelbare Fortsetzung des Embargos des EU-Kunstgebildes für die Lieferung von Öl und Gas aus Russland. Vermutlich werden die Erinnerungslücken im CUM-EX-Skandal für den SPD-GENOSSEN und „noch“ amtierenden Bundeskanzler ->
Olaf Scholz ->
zum tragischen Schicksal. Die sogenannte Zeitenwende scheint die Klammer zwischen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
und der NATO-Ost-Erweiterung zu sein. Die sogenannte Bezeichnung ->
Zeitenwende ->
scheint womöglich als Codewort für die angestrebten sozialen, finanziellen, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen der Machtverhältnisse durch den Westen zu dienen. Eine sogenannte Bezeichnung ->
Zeitenwende ->
entstand womöglich aus geopolitischem Interessen wegen Erdöl und Erdgas unter Führung der USA zur Legitimation von Manipulationen in den ehemaligen Ostblock-Staaten. Womöglich werden eine sogenannte Bezeichnung ->
Zeitenwende ->
die Taurus-Debatte und die unendlichen Versprechen zugunsten der Ukraine noch rechtzeitig von der Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger als fataler Irrweg wahrgenommen. Am 19. August 2023 lautete die Schlagzeile in BILD.de:
Umfrage-Desaster für die Ampel!
Zwei Drittel der Deutschen wollen eine neue Regierung!
Den deutschen Medien bleibt also keine andere Wahl als wahrheitsgemäß zu berichten-> damit man keine unnötige politische Schuld auf sich laden muss. Für den Einmarsch von Russland in die Ukraine wird man im Westen kein Verständnis aufbringen. Für Lieferungen von Waffen -> wie zum Beispiel Panzer und Marschflugkörper, an die Ukraine aus dem Westen kann man im Osten ebenfalls kein Verständnis aufbringen. Es besteht womöglich noch die Chance -> dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger im gesamten Westen noch rechtzeitig mit der Besinnung auf Vernunft die Augen geöffnet werden -> bevor ein Irrweg und unnötige Irritationen zu einem 3. Weltkrieg führen können. Für die Bürgerinnen und Bürger im Westen, im Osten und auf der gesamten Welt bleibt die Hoffnung -> dass die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker noch einen Weg aus den Gefahren der Zeitenwende für den Weltfrieden finden werden. Vor knapp einem Jahr benannte der SPD-GENOSSE und „noch“ amtierenden Bundeskanzler ->
Olaf Scholz ->
in seiner Prager Brand-Rede in der Karls-Universität vier zentrale Bereiche einer Zeitenwende:
1.
Ein erweitertes und reformiertes Europa!
2.
Ein souveräneres Europa!
3.
Alte Konflikte überwinden, neue Lösungen wagen!
4.
Europas Werte verteidigen und den Rechtsstaat achten!
Die vermutlich von Zwei Drittel der Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern als heuchlerisch empfundenen Bereiche der sogenannten Zeitenwende konnte zum Zeitpunkt der Prager Brand-Rede -> vor knapp einem Jahr -> noch kaum jemand erkennen. Die Zeitenwende wurde höchstwahrscheinlich bereits mit dem Beginn der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
im Kalenderjahr 1998 eingeleitet. Die unerwartete Karriere des SPD-GENOSSEN Scholz zum Bundeskanzler begann vermutlich mit seiner Ankündigung der Gründung einer Deutschlandbank im März 2019 in seiner damaligen Funktion als Finanzminister. Als ehemaliger Sozialminister, Finanzminister und „noch“ amtierender Bundeskanzler wird ->
Olaf Scholz ->
die Ursachen- und Wirkungszusammenhänge der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
ganz genau kennen.
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