Die Zukunft der UKRAINE
Das Schweizer Parlament lehnte Anfang Juli 2023 eine sogenannte ->
LEX UKRAINE ->
ab. Ein deutliches und unmissverständliches Signal der Neutralität der Schweiz an die USA sowie an alle NATO- und EU-Mitgliedstaaten. Denn Nationalstaaten -> die Schweizer Waffen und andere Rüstungsgüter in ihren Beständen oder Lagern haben -> dürfen diese auch weiterhin nicht an die Ukraine verkaufen oder kostenlos liefern. Diese Entscheidung dokumentiert erneut die Distanz der Schweiz zum NATO-Bündnis und zeigt dem „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
was man „SO ALLES“ Sinnvolles mit echter Neutralität bewirken kann. Das Schweizer Parlament hat eine Ausnahmeregelung für die Weitergabe von Rüstungsgütern an die Ukraine abgelehnt. Denn eine Mehrheit der Politikerinnen und Politiker im Nationalrat stimmte gegen einen entsprechenden Vorschlag -> der vom sicherheitspolitischen Ausschuss der großen Parlaments-Kammer erarbeitet und vorgelegt worden war. Eine ->
LEX UKRAINE ->
hätte bewirken können -> dass Nationalstaaten -> die Schweizer Waffen und andere Rüstungsgüter in ihren Beständen oder Lagern haben modernes Kriegs-Material aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern dürfen. Die Gesetze der neutralen Schweiz verbieten die Unterstützung von Nationalstaaten -> die an Kriegshandlungen beteiligt sind. Mit dieser Begründung verbot die Schweiz bereits die Weitergabe von Panzer-Munition an die Ukraine -> die vor Jahren von der Schweiz in die Bundesrepublik Deutschland verkauft wurde. Trotzdem befasst sich der Sicherheitspolitische Ausschuss im Schweizer Parlament mit der politischen Idee -> eine Weitergabe von Waffen und Munition zu erlauben -> falls der UN-Sicherheitsrat oder zwei Drittel der UN-Vollversammlung einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verurteilen. Das ist eine sehr hohe Hürde -> die der „SO“ bezeichnete ->
WESTEN ->
nicht ohne die Hilfe von blockfreien Nationalstaaten nehmen kann.
Auch in den meisten NATO- und EU-Mitgliedstaaten ist es
bislang nicht gelungen -> die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger
für die zunehmenden Unterstützungs-Maßnahmen für
die Ukraine mitzunehmen!
Doch die Diskussion in den NATO- und EU-Mitgliedstaaten über die NATO- und EU-Mitgliedschaft der Ukraine reißen nicht ab. Dabei spüren immer mehr Politikerinnen und Politiker im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
dass es nicht gelungen ist die Menschen auf den ->
KRIEGS-TRIPP ->
für die Ukraine und gegen Russland mitzunehmen. Gemäß der Einschätzung von erfahrenen und verantwortungsbewussten Politikerinnen, Politikern, Parteien und Regierungen sowie auch von unabhängigen Politologinnen, Politologen, Militär-Historikerinnen und Militär-Historikern -> die noch unabhängig von Politikerinnen, Politikern, Parteien und Regierungen ihre Meinungen äußern dürfen -> liegt es auch an der fortschreitenden Verbreitung der manipulativen ->
KRIEGS-PROPAGANDA ->
der westlichen Medien in den täglichen Nachrichten und wöchentlichen Talk-Shows für die vermeintlich -> ach so gute -> Ukraine und gegen das böse und brutale Russland. Doch immer mehr Menschen im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
fühlen instinktiv -> dass die politischen und militärischen Handlungen, Planungen und Absichten der Politikerinnen und Politiker in den USA und in den NATO- und EU-Mitgliedstaaten quasi geschlossen den „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
in ein politisches, wirtschaftliches, finanzielles, soziales und militärisches Desaster führen. Besonders regierungsnahe westliche Journalistinnen und Journalisten können offensichtlich der Versuchung nicht widerstehen -> dass man in die verbreiteten diversen Formate der ->
KRIEGS-PROPAGANDA ->
unrealistische Politik-Märchen und knallharte FAKE-NEWS hineindichtet. Denn einmal angenommen der Krieg in der Ukraine könnte mit einem ->
Waffen-Stillstands-Vertrag ->
beendet werden -> dann ergeben sich daraus auch politische, wirtschaftliche, finanzielle und militärische Überlegungen -> wie der „SO“ bezeichnete ->
WESTEN ->
mit der Zukunft der Ukraine und Russland umgehen kann und sollte. Denn ohne einen ->
FRIEDENS-VERTRAG ->
mit wechselseitig festgeschriebenen Bedingungen wird der „SO“ bezeichnete ->
WESTEN ->
keinerlei realistische Möglichkeiten haben -> dass man die Ukraine zum Beispiel in das NATO-BÜNDNIS oder in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft aufnehmen kann. Denn ein ->
FRIEDENS-VERTRAG ->
zwischen der Ukraine und Russland wird höchstwahrscheinlich von russischen Politikerinnen und Politikern nur unterzeichnet -> wenn festgeschriebenen Bedingungen klar und unmissverständlich formuliert werden. Dazu dürfte vermutlich auch die Forderung von Russland gehören -> dass die Ukraine ein neutraler Nationalstaat wird ohne eine direkte Einbindung in das NATO-BÜNDNIS oder in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Denn im ->
Zwei-plus-Vier-Vertrag ->
also im Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf den künftigen Status der wiedervereinigten Bundesrepublik Deutschland hatten Frankreich, Großbritannien und den USA der Sowjetunion nicht schriftlich zugesagt -> dass das NATO-BÜNDNIS keine
NATO-OST-ERWEITERUNG ->
vornehmen darf. Die Politikerinnen und Politiker aus Moskau verzichteten sogar darauf -> dass die wiedervereinigten Bundesrepublik Deutschland nach der Wiedervereinigung ein neutraler Nationalstaat sein sollte. Der ->
Zwei-plus-Vier-Vertrag ->
wurde am 12. September 1990 in Moskau unterzeichnet und trat am 15. März 1991 -> dem Tag der Hinterlegung der letzten Ratifikations-Urkunde durch die Sowjetunion -> mit einer offiziellen Zeremonie in Kraft. Den Fehler auf eine Neutralität der Ukraine zu verzichten werden die Politikerinnen und Politiker aus Moskau kein zweites Mal mehr machen. Auch dürfte eine Aufnahme der Ukraine in das NATO-Bündnis in einem durchaus möglichen ->
FRIEDENS-VERTRAG ->
zwischen der Ukraine und Russland ausgeschlossen werden -> wenn es Russland militärisch dauerhaft gelingen sollte die bereits besetzten ukrainischen Gebiete in Russland zu integrieren. Denn nur eine Vertreibung der russischen Armee durch die ukrainische Armee aus allen von Russland besetzten ukrainischen Gebieten könnte eventuell die Möglichkeit eröffnen -> dass die Ukraine eventuell einmal in das NATO-BÜNDNIS oder in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft aufgenommen werden könnte. Die seit vielen Wochen ablaufenden unrealistischen und teilweise kruden Szenarien zwischen den USA und den NATO- und EU-Mitgliedstaaten mit dem amtierenden Präsidenten der Ukraine ->
WOLODYMIR SELENSKYJ ->
werden höchstwahrscheinlich lediglich im Stadium der Absichtserklärungen stecken bleiben. Denn ein möglicher ->
FRIEDENS-VERTRAG ->
mit wechselseitig festgeschriebenen Bedingungen und einer Neutralität der Ukraine wird für alle westlichen Investorinnen und Investoren die Ukraine in Zukunft uninteressant erscheinen lassen. Das wissen auch längst erfahrene und verantwortungsbewusste Politikerinnen, Politiker, Parteien und Regierungen -> sowie auch Politologinnen, Politologen, Militär-Historikerinnen, Militär-Historikern, Journalistinnen und Journalisten -> die noch unabhängig von Politikerinnen, Politiker, Parteien und Regierungen ihre Meinungen äußern können. Bereits ein ->
Waffen-Stillstands-Vertrag ->
zwischen der Ukraine und Russland könnte die Wünsche des ukrainischen Präsidenten ->
WOLODYMIR SELENSKYJ ->
nach einer vollwertigen Mitgliedschaft im NATO-Bündnis und im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft ein -> für Kiew, Brüssel, Berlin, London, Paris und Washington -> ein völlig unerwartetes Ende bereiten. Und das -> obwohl die teilnehmenden Politikerinnen und Politiker noch Anfang Juni 2023 die Nachricht verbreiten ließen -> das vom Europa-Gipfel in Moldau ein klares Signal an Moskau gesendet wurde. An dem zweiten Treffen auf dem Weingut Schloss Mimi -> das knapp 20 Kilometer vom ukrainischen Kriegsgebiet entfernten liegt -> nahmen fast 50 Staats- und Regierungschefs teil. Nahezu alle europäischen Nationalstaaten waren eingeladen. Nur Russland und Belarus waren nicht eingeladen. Vermutlich wollte man das Treffen des „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
mit der solidarischen Botschaft an Russland und Belarus krönen ->
WIR STEHEN FEST ZUSAMMEN -> DOCH IHR DAGEGEN SEIT ISOLIERT!
Die realistischen Chancen für eine ->
NACH-KRIEGS-ZUKUNFT ->
der Ukraine im NATO-Bündnis und auch im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft stehen allerdings sehr schlecht. Denn mächtige NATO-Mitgliedstaaten wie beispielsweise die USA, Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland -> sowie auch einige osteuropäischen NATO- und EU-Mitgliedstaaten machten bereits unmissverständlich klar -> dass man vorerst keine Zusagen machen möchte -> die substanziell über die äußerst vage NATO-Erklärung aus dem Jahr 2008 hinausgehen wird. Im Jahr 2008 hatte der „SO“ bezeichnete ->
WESTEN ->
Georgien und der Ukraine in einer politisch extrem weicher Form signalisiert -> dass man eine NATO-Mitgliedschaft überprüfen wolle.
Ein konkreter Zeitplan wurde bis heute jedoch nicht genannt!
Gemessen am derzeitigen Kriegs-Geschehen in der Ukraine stellen offensichtlich immer mehr verantwortungsbewusste und auch sehr besorgte Politikerinnen und Politiker im „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
fest -> dass man schon mit einem ->
Waffen-Stillstands-Vertrag ->
zwischen der Ukraine und Russland -> also mit einem ->
NACH-KRIEGS-SZENARIO ->
auch mit Russland weiter zusammenleben muss. Man wird höchstwahrscheinlich wieder neue soziale, wirtschaftliche und politische Kontakte knüpfen müssen -> denn mit der Sanktions-Politik gegen Russland und den Geld- und Waffen- und Munitionslieferungen in die Ukraine dürfte man sich in Moskau keine Freundinnen und Freunde gemacht haben. Auch das vorsätzliche Kappen von sozialen, wirtschaftlichen, diplomatischen und politischen Kontakten wird eine gemeinsame Zukunft mit Russland wesentlich schwieriger gestalten. Das haben längst schon erfahrene und verantwortungsbewusste Politikerinnen, Politiker, Politologinnen, Politologen, Militär-Historikerinnen, Militär-Historikern -> sowie auch korrekt und sachlich arbeitende Journalistinnen und Journalisten in den USA und in den NATO- und EU-Mitgliedstaaten erkannt. Denn der „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
wird in Zukunft Russland -> mit oder ohne Putin -> benötigen -> wie auch Russland den „SO“ bezeichneten ->
WESTEN ->
als zuverlässigen politischen und wirtschaftlichen Partner braucht. Zu dieser Erkenntnis sind vermutlich auch schon die Real-Politikerinnen und Real-Politiker in Peking gekommen. Trotzdem ist und bleibt die NATO- und EU- Osterweiterung für den „SO“ bezeichneten WESTEN ein gefährliches ->
VABANQUE-SPIEL ->
mit einem noch nicht zu übersehenden Ende. Einmal quasi ->
SO ALLES AUFS SPIEL ZU SETZEN ->
wird für die USA und auch für das NATO-Bündnis -> sowie insbesondere für das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft unerwartete, unübersehbare und sehr komplizierte politische, finanzielle, wirtschaftlich und militärische Folgen haben.
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