ENDLICH AUFGEWACHT?
Der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
möchte das Haushaltsdefizit der USA über 10 Jahre um insgesamt knapp 3 Billionen US-Dollar -> das sind circa 2,8 Billionen Euro -> senken. Dazu plant der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
beispielsweise die Steuern für reiche US-Bürgerinnen, US-Bürger, große Unternehmen und international tätige Konzerne zu erhöhen. Unnötige Staats-Ausgaben zugunsten von Sonder-Interessen wie der Pharma-Industrie und der Erdöl-Industrie sollen ersatzlos gestrichen werden. Diese Spar-Maßnahmen kündigte BIDENs Sprecherin ->
Karine Jean-Pierre ->
vor der Haushaltsrede des 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
im Weißen Haus an. Von eventuell zwingend notwendigen drastischen Kürzungen für Waffen-, Munitions- und Geld-Lieferungen in die Ukraine sprach BIDENs Sprecherin nicht.
Denn im vergangenen Jahr mussten die USA
ein weiteres Haushaltsdefizit von 1,38 Billionen verbuchen!
Da nun der der Fokus auf das Haushaltsdefizit gerichtet ist -> dürften auch neue Runden im Etat-Streit zwischen Demokraten und den Republikanern bevorstehen. Im Januar 2023 erreichten die USA offiziell die festgeschriebene ->
Schulden-Obergrenze von 31,38 Billionen US-Dollar!
Damit die amtierenden US-Regierung eine erneute ->
Zahlungs-Unfähigkeit ->
„noch rechtzeitig“ von der zurzeit noch weltgrößten Volkswirtschaft abwenden kann muss der 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
möglichst rasch einen Sparkurs einschlagen.
Doch dazu müssen auch die Republikaner ihre Zustimmung geben!
Im Gegenzug fordern die Republikaner erhebliche Ausgaben-Kürzungen für weitere Waffen-, Munitions- und Geld-Lieferungen in die Ukraine. BIDEN lehnt es jedoch kategorisch ab -> den Schulden-Streit an Zugeständnisse in der Haushaltspolitik zu knüpfen. Deshalb steht wahrscheinlich nach einer Haushaltsrede des 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
in den USA ein politischer Showdown um das Staats-Geld an. BIDEN hatte bereits seine Budget-Vorschläge für das kommende Haushaltsjahr vorgelegt und fest versprochen -> keine Kürzungen bei den Sozial-Leistungen vorzunehmen und die öffentliche Krankenkasse Medicare für US-Bürgerinnen und US-Bürger ab 65 Jahren und mit Behinderung zu stärken. Von zwingend notwendigen drastischen Kürzungen für Waffen-, Munitions- und Geld-Lieferungen in die Ukraine -> spricht BIDEN noch immer nicht. Weil die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus stellen -> werden BIDENs Demokraten sich auf die Suche nach machbaren und sinnvollen Kompromissen begeben müssen. Die Haushaltsvorschläge des 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
haben jedoch eher den Charakter einer Wunschliste mit Prioritäten des amtierenden US-Präsidenten.
Denn in den USA ist der Kongress der Herr über den Staats-Haushalt!
Die Republikaner haben eigene Haushaltspläne diskutiert und dabei den absoluten Schwerpunkt auf Ausgaben-Kürzungen gesetzt. Die Haushalts-Rede des 46. US-Präsident ->
JOE BIDEN ->
wird höchstwahrscheinlich klar erkennbar im Zeichen der im November 2024 anstehenden ->
Präsidentschaftswahl ->
stehen. Deshalb wird BIDEN mit aller Gewalt den Versuch unternehmen -> um den Haushalts-Streit politisch zu nutzen und den Republikanern soziale Kälte und Nähe zu großen Konzernen vorzuwerfen. BIDEN wird auch versuchen von der fehlgeleiteten und fehlgeschlagenen US-Politik in der Ukraine abzulenken -> obwohl bisher die ständig zunehmenden Waffen-, Munitions- und Geld-Lieferungen in die Ukraine von beiden Parteien -> also von Demokraten und Republikaner -> überwiegend mitgetragen wird. Doch die ehemals ->
PRO-UKRAINE-STIMMUNG ->
in den USA ist längst in eine sich erhärtende ->
ANTI- UKRAINE-STIMMUNG ->
umgeschlagen. Immer mehr US-Bürgerinnen und US-Bürger sowie US-Politikerinnen und US-Politiker lehnen die unverschämten und unangebrachten permanenten Forderungen des ukrainischen Präsident ->
Wolodymyr Selenskyj ->
kategorisch ab.
In allen 50 US-Bundesstaaten nimmt die Diskussion über
die galoppierende Korruption in der Ukraine bereits täglich zu!
Überall tauchen berechtigte Zweifel auf -> dass in der Ukraine tatsächlich die Werte des „SO“ bezeichneten ->
WESTENS ->
also hauptsächlich ->
DEMOKRATIE -> FREIHEIT-> MEINUNGSFREIHEIT ->
MENSCHENRECHTE und LIBERALISMUS ->
tatsächlich jemals verteidigt wurden oder in Zukunft verteidigt werden. Nicht nur im politischen Lager der Republikaner regt sich zunehmend Kritik -> sondern auch in den Reihen der Demokraten. Diese deutlich erkennbaren und massiv zunehmenden ->
ANTI-UKRAINE-STRÖMUNGEN ->
in den USA werden in der Bundesrepublik Deutschland noch von den Medien tabuisiert. Doch in Kiew sind diese massiv zunehmenden ->
ANTI-UKRAINE-STRÖMUNGEN ->
längst bekannt. Vermutlich lud der ukrainische Präsident ->
Wolodymyr Selenskyj ->
auch aus diesem Grund den Sprecher des Repräsentantenhauses ->
Kevin McCahrty ->
in die Ukraine ein.
ZITAT / AUSZÜGE von Selenskyj in US-MEDIEN:
Herr McCarthy sollte kommen und selbst sehen,
was hier passiert, was der Krieg für uns bedeutet.
Ein Besuch in der Ukraine würde
McCarthy helfen, seine Position zu finden.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Das sagte Selenskyj dem US-Fernsehsender CNN. Doch der US-Politiker der Republikaner lehnte ab und schlug die Einladung von Selenskyj aus. Der Sprecher des Repräsentantenhauses ->
Kevin McCahrty ->
wies die arroganten und völlig unangebrachten Darstellung von Selenskyj umgehend zurück ->
ZITAT / AUSZÜGE von McCahrty in US-MEDIEN:
Ich muss nicht die Ukraine
besuchen, um die Situation vor Ort zu verstehen!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der Republikaner McCarthy war im Januar 2023 zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gewählt worden und ist damit der einflussreichste Republikaner im US-Kongress. Als solcher könnte McCarthy das massive und völlig überzogene Hilfsprogramm des demokratischen US-Präsidenten ->
JOE BIDEN ->
ganz erheblich behindern. Denn McCarthy hatte vor seiner Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses im Oktober 2022 unmissverständlich erklärt -> dass es künftig keinen ->
BLANKO-SCHECK ->
mehr für die Ukraine geben werde. Bisher wird die Ukraine-Hilfe in den USA von beiden Parteien überwiegend getragen. In einem CNN-Interview verteidigte Selenskyj zum Beispiel die Entscheidung des Regimes in Kiew -> die ukrainischen Truppen weiter in der umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut zu belassen.
ZITAT / AUSZÜGE von Selenskyj in US-MEDIEN:
Bachmut ist von entscheidender strategischer Bedeutung.
Nach Bachmut könnten die russischen Truppen weitergehen.
Sie könnten nach Kramatorsk oder nach Slowjansk gehen. Sollte
Bachmut fallen, sei den Russen der Weg in andere Landesteile offen.
Deswegen stehen unsere Jungs dort.
Entscheidend für den künftigen
Kriegsverlauf seien weitere Waffenlieferungen.
Die Unterstützung aus den USA sei dabei von besonderer Wichtigkeit.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der ukrainische Präsident ->
Wolodymyr Selenskyj ->
betonte nochmals die Bedeutung von Kampfjets für die Luftverteidigung der Ukraine. Selenskyj bejahte die Frage -> ob Kampfjets kriegsentscheidend seien. Doch auch diese politische Posse des ukrainischen Präsidenten konnte die sich erhärtende ->
ANTI- UKRAINE-STIMMUNG ->
in den USA nicht verändern. Angesichts der massiven Unterstützung der USA -> die es bereits für die Ukraine gegeben hat -> scheint in den USA die sich erhärtende ->
ANTI- UKRAINE-STIMMUNG ->
vehement zuzunehmen.
Überall in den USA sind immer mehr kritische Stimmen zu hören!
Vermutlich versucht deshalb der ukrainische Präsident ->
Wolodymyr Selenskyj ->
vermehrt Politikerinnen und Politiker aus den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN in die Ukraine einzuladen. Bei der „noch“ amtierenden Bundesregierung stoßen die Einladungen aus Kiew offensichtlich auf offene Ohren. Doch für immer mehr verantwortungsbewusste Politikerinnen und Politiker aus den NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN sind die Einladungen von Selenskyj leicht durchschaubar! Der ukrainische Präsident ->
Wolodymyr Selenskyj ->
möchte dadurch den Druck auf die Regierungen in den USA -> sowie auf die NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN erhöhen -> dass man weiterhin reichlich Waffen-, Munition- und Geld in die Ukraine liefert. Doch auch in immer mehr NATO- und EU-MITGLIEDSTAATEN scheint die ->
ANTI- UKRAINE-STIMMUNG ->
beständig zu wachsen.
Diese Entwicklung dürfte man in Kiew längst wahrgenommen haben!
In der Bundesrepublik Deutschland scheint es in manchen Kreisen der linksgrünen und teilweise liberalen sowie konservativen Politikerinnen und Politiker noch nicht der Fall zu sein.
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