Versagen die Eliten – Teil 522 / Parteidiktatur! Im Kommunismus der Milliardäre!

Parteidiktatur!

Im Kommunismus der Milliardäre!

 

Kommunistinnen und Kommunisten bleiben Kommunistinnen und Kommunisten. Daran ändert auch der Staats-Kapitalismus in der Volksrepublik China -> kurz VR China genannt -> nichts. Demokratie und Meinungs-Freiheit darf man in der VR China nicht erwarten.

Das gilt übrigens für alle politisch radikalen Strömungen!

Es macht keinen Unterscheid ob Faschistinnen, Faschisten, Öko-Fanatikerinnen, Öko-Fanatiker, Islamistinnen, Islamisten, Sozialistinnen, Sozialisten oder links-grün radikale Kommunistinnen und Kommunisten die Macht in einem Staat anstreben. Politisch radikale Strömungen und Gruppen teilen sich ihre Ansichten zu Macht-Positionen die zu mehr als 75% identisch sind! Das haben Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler längst herausgefunden. Nur die Ideologien und Philosophien sind unterschiedlich und der LACK ist ein anderer. Der verstorbene SPD-Genosse ->

Kurt Schumacher ->

war von 1946 bis 1952 Parteivorsitzender der SPD sowie von 1949 bis 1952 Oppositionsführer im Deutschen Bundestag. Der SPD-Genosse Schumacher war von 1945 bis 1949 maßgeblich am Wiederaufbau der SPD in Westdeutschland beteiligt und der große Gegenspieler des CDU-Politikers Konrad Adenauer.

Kurt Schuhmacher ->

hat das schon wesentlich früher erkannt als Politik-Wissenschaftlerinnen und Politik-Wissenschaftler. Der ehemalige SPD-Vorsitzende nannte die Kommunisten ->

ROT LACKIERTE FASCHISTEN!

Der SPD-Genosse ->

Kurt Schumacher ->

machte immer deutlich das sich nur durch den -> LACK -> die Macht-Positionen und Macht-Ansprüche unterschieden. Denn gemäß der Meinung von Kurt Schuhmacher stehen diese Strömungen für Unfreiheit, gegen freie Rede und kennen nur ihre eigenen Positionen an. Der SPD-Genosse ->

Kurt Schumacher ->

vertrat sogar die Ansicht -> dass radikale Kommunistinnen, Kommunisten Faschistinnen, Faschisten, Öko-Fanatikerinnen, Öko-Fanatiker oder Islamistinnen und Islamisten ausgeprägte judenfeindliche Tendenzen haben und zu Diktaturen mit Führer-Kulten tendieren. Der SPD-Genosse ->

Kurt Schumacher ->

war überzeugt -> dass viele Bürgerinnen und Bürger der neu gegründeten Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt -> aus der Zeit des 3. Reiches und aus dem Kommunismus nichts gelernt haben. Aus heutiger Sicht könnte man deshalb den kritischen und aufgeschlossenen SPD-Genossen ->

Kurt Schumacher ->

als

REAL-VISIONÄR ->

bezeichnen. Muss sich der „SO“ bezeichnete ->

WESTEN ->

jetzt Sorgen machen -> was in den zurückliegenden Monaten in der VR China passiert? Immer mehr Politik-Wissenschaftlerinnen, Politik-Wissenschaftler, Historikerinnen und Historiker wie auch Top-Managerinnen und Top-Manager von international tätigen Mega-Konzernen aus dem „SO“ bezeichneten ->

WESTEN ->

beobachten kritisch die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vorgänge in der VR China. Denn die Machthaber in ->

Peking ->

wollen angeblich die meisten Probleme des Internets lösen -> und zwar angefangen von Monopolen bis hin zur ->

Gaming-Sucht.

Bis jetzt läuft das brachiale Durchgreifen der kommunistischen Machthaber vor allem auf eines hinaus -> dass die kommunistische ->

Parteidiktatur ->

in der VR China ihre Macht-Position verfestigen möchte. Das Ministerium für Industrie und Informations-Technologie in der VR China prangerte bereits Mitte August 2021 an -> dass 43 Apps wie zum Beispiel der Multifunktions-Messenger WeChat illegal Nutzerdaten kopiert und mit lästigen Pop-Up-Fenstern hantierte. Das sind auch im „SO“ bezeichneten ->

WESTEN ->

bekannte Probleme. Doch währen im „SO“ bezeichneten ->

WESTEN ->

kaum ein Ende dieser Entwicklungen zu erkennen ist -> agierten die Machthaber in der VR China blitzschnell. Nur eine Woche hatten die Anbieter Zeit -> um die geforderten Korrekturen durchzuführen.

Danach drohten drastische Strafen!

Es ist längst kein Geheimnis mehr -> dass chinesische Top-Managerinnen und Top-Manager extrem schnell in der Versenkung verschwinden oder in Gefängnissen und Umerziehungs-Lagern landen. Wie radikal die Machthaber in Peking schon seit dem Herbst 2020 gegen Technologie-Unternehmen vorgehen -> darüber haben schon westliche Medien vereinzelt berichtet. Zuerst traf es den Kreditvermittler ->

Ant Financial Group!

Danach traf es den Essens-Kurier Meituan, den Fahrdienst-Vermittler Didi und schließlich Chinas wertvollstes Unternehmen ->

Tencent ->

das unter anderem WeChat betreibt. Die Machthaber in Peking unterwerfen ihre Tech-Konzerne. Dazu kommen seit einigen Wochen immer neue Rechts-Akte für ganze Branchen oder das chinesische Internet! Das Gesetz zum Schutz persönlicher Daten, die Beschränkung von Online-Gaming auf 3 Stunden pro Woche für Minderjährige und eine geplante Verordnung zum Umgang mit ->

Empfehlungs-Algorithmen!

Die neuen Richtlinien aus Peking zur Kunst- und Literatur-Kritik sehen jetzt vor -> dass die Algorithmen weniger entscheiden sollen und die Chinesinnen und Chinesen wieder mehr individuelle Entscheidungen treffen sollten -> wenn es um die Verbreitung von Rezensionen geht. Denn ->

Algorithmen

sollen die Gesellschaft nicht mehr zu stark beeinflussen oder spalten. Die Machthaber in Peking begründen ihre Aktivitäten mit hehren Motiven.

Nutzerdaten sollen nicht mehr missbraucht werden!

Konzerne sollen in der VR China keine Monopole bilden. Kurierfahrerinnen und Kurierfahrer sollen ordentliche Arbeitszeiten und Löhne erhalten und chinesische Kinder sollen nicht stundenlang am Computer spielen. Deshalb sollte der „SO“ bezeichnete ->

WESTEN ->

und die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger aufmerksam hinsehen -> wie die Machthaber in Peking ihre Probleme umfassend und nachhaltig lösen möchten. Was lässt sich aus dem Agieren der Machthaber in Peking lernen? Was sind die Folgen für den „SO“ bezeichneten ->

WESTEN?

Zum Beispiel sollen die Anbieter von Empfehlungs-Algorithmen –> also Nachrichten-Apps, soziale Netzwerke oder Einkaufs-Plattformen –> werden zukünftig den Nutzerinnen und Nutzern die grundlegende Funktionsweise ihres Algorithmus offenlegen müssen -> denn die Nutzerinnen und Nutzer sollen speziell auf ihre Person zugeschnittene Empfehlungen ausschalten können. Man soll sogar algorithmen-basierte Dienste komplett ausschalten können. Das Vorgehen in der VR Chins dürfte keine Vorlage für den „SO“ bezeichneten ->

WESTEN ->

sein. Die Regulierung der Algorithmen zeigt klar auf -> dass Meinungsfreiheit, Innovation und Inspiration in der VR China enge Grenzen gesetzt werden. Die ->

Cyberspace Administration of China ->

wurde im Jahr 2014 gegründet -> und zwar gleich zu Beginn der Amtszeit von Partei- und Staatschef Xi Jinping. Die chinesische Behörde ist für ihre umfassende Zensur berüchtigt und ganz eng an der Kommunistischen Partei angebunden. Man berichtet an die Zentrale Kommission für Cyberspace-Angelegenheiten -> die von Xi Jinping präsidiert wird. Der als erster Führer der kommunistischen Partei nach Mao länger als die erlaubten 2 Amtszeiten regieren möchte. Das die Machthaber in Peking die Tech-Regulierung zunehmend aus der Perspektive der nationalen Sicherheit sehen -> ist also keine allzu große Überraschung. Das ->

Cyber-Sicherheits-Gesetz ->

aus dem Jahr 2017 hatte bereits diesen Schwerpunkt! Die neuen Datengesetze verstärken nun alles! Der Regulierungs-Entwurf zu den Algorithmen nennt gleich im ersten Satz den Schutz der nationalen Sicherheit als Ziel.

Übrigens…

…. nur einmal zum Nachdenken! Die Cyberspace-Behörde verwies bei ihrer Untersuchung des UBER-Pendants Didi auf die Landes-Sicherheit. Das Konzept der nationalen Sicherheit ist kaum definiert. Die Machthaber in Peking können daraus machen -> was immer sie in Zukunft möchten.

Das ist ein perfekte Herrschafts-Instrument!

Das zeigen auch die Entwicklungen in Hongkong. Dort bringt man seit der Einführung des nationalen Sicherheits-Gesetzes im Juni 2020 ->

ALLES und JEDEN ->

auf die vorgegebene Parteilinie aus Peking. Vermutlich wird der Überwachungs- und Zensur-Apparat in der VR China noch weiter verfeinert und perfektioniert! Die Parteidiktatur in Peking verfestigt ihre Macht-Position!

Unmissverständlich und kompromisslos!

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