UNERWÜNSCHTEN NEBEN-WIRKUNGEN
Das COVID-19-VIRUS hat in den zurückliegenden 15 Monaten schonungslos die ->
Hilfs- und Ahnungslosigkeit ->
der Politikerinnen und Politiker in den Mitgliedstaaten des Kunstgebildes in der EU-Vertragsgemeinschaft aufgedeckt.
Wenn man nicht mehr weiterweiß -> dann gründet man einen Arbeitskreis!
Das haben sich offensichtlich die „SO“ bezeichneten EU-Politikerinnen und EU-Politiker von Top-Managerinnen und Top-Managern aus der Wirtschaft abgeschaut. Arbeitskreise zur Problemlösung eignen sich hauptsächlich für Projekte mit geringer Komplexität und geringem Koordinationsbedarf. In einem Arbeitskreis gibt es normalerweise keine vorgesetzte Managerin oder vorgesetzten Manager mit Weisungs-Befugnis -> sondern nur einen ->
Arbeitskreis-Koordinator.
Im Volksmund werden Arbeitskreise häufig als ->
INSTITUTIONALISIERTE RATLOSIGKEIT ->
bezeichnet -> denn je mehr Teilnehmer an einem Arbeitskreis teilnehmen -> desto wahrscheinlicher wird das Scheitern. Die Zeit-Dauer und die Teilnehmer-Zahl eines Arbeitskreises verhalten sich umgekehrt proportional zum erarbeiteten Ergebnis. Im Volksmund sagt man auch -> das viele Köche den Brei verderben.
ARBEITSKREISE ->
sind also ein ideales Mittel für Politikerinnen und Politiker in den Mitgliedstaaten des Kunstgebildes in der EU-Vertragsgemeinschaft -> die noch Regierungs-Ämter bekleiden dürfen -> von der ->
Hilfs- und Ahnungslosigkeit ->
gezielt abzulenken. Das zeigt sich immer -> wenn EU-Politikerinnen und EU-Politiker wieder einmal Handels-Sanktionen, Waffen-Sanktionen, Militär-Sanktionen, Finanz- oder Reise-Sanktionen verhängen. Denn Sanktionen werden gerne gegen souveräne National-Staaten und deren Politikerinnen und Politiker verhängt -> die sich jede Einmischung in innerstaatliche Vorgänge verbieten -> oder die „SO“ dargestellten ->
WESTLICHEN WERTE ->
nicht brav und gehorsam übernehmen möchten. Denn die verhängten ->
Straf-Maßnahmen ->
sind zu einem beliebten politischen Instrument geworden -> obwohl die Erfolgs-Aussichten nicht nur umstritten -> sondern auch fraglich sind. Die Mitgliedstaaten des Kunstgebildes in der untauglichen und überflüssigen EU-Vertragsgemeinschaft haben zum Beispiel auf eine erzwungene Notlandung eines ->
Ryanair-Fluges ->
und die Festnahme eines Journalisten mit einer Verschärfung von Sanktionen gegenüber Weißrussland reagiert -> die zunächst nur den allgemeinen Flugverkehr betrafen. Ab Juni 2021 folgten weitere Sanktionen -> die vor allem die Staats-Unternehmen von Weißrussland beeinträchtigen und schädigen sollten. Auch die ->
Biden-Regierung ->
in Washington hat bereits Wirtschafts-Sanktionen gegen Weißrussland beschlossen. Nach der vermutlich manipulierten Präsidentschaftswahl 2020 in Weißrussland und der rigorosen Niederschlagung der Protest-Aktionen verhängte Brüssel Sanktionen gegen insgesamt 88 Personen aus Weißrussland -> darunter auch gegen den weißrussischen Präsidenten Lukaschenko -> sowie gegen 7 Unternehmen und Organisationen. Die Vermögenswerte der sanktionierten Weißrussinnen und Weißrussen wurden gesperrt und ihnen eine Einreise in die Mitgliedstaaten des Kunstgebildes in der untauglichen und überflüssigen EU-Vertragsgemeinschaft verboten. Selbst die unabhängige und liberale Schweiz schloss sich mit einiger Verzögerung den verhängten Sanktionen aus Brüssel an. Diese Art von verhängten ->
Straf-Maßnahmen ->
bezeichnen EU-Politikerinnen und EU-Politiker als ->
SMARTE ->
oder zielgerichtete Sanktionen -> weil sie in der Regel weniger unerwünschte Nebenwirkungen haben als breit angelegte massive Handels-Sanktionen. Deshalb werden die „SO“ bezeichneten ->
SMARTEN-SANKTIONEN ->
in Washington und Brüssel immer beliebter. Wenn also verhängte ->
Straf-Maßnahmen ->
nicht unverzüglich zum gewünschten Erfolg führen -> dann kann man gefahrlos die Dosis erhöhen oder den Kreis von sanktionierten Personen und Unternehmen erweitern. Mit den gezielten Sanktionen gegen Weißrussland möchte die EU-Vertragsgemeinschaft Staats-Unternehmen und wichtige Export-Branchen behindern und Weißrussland den Zugang zu Devisen abschneiden -> obwohl Weißrusslands Wirtschaft erstaunlich offen für ein autokratisch regierten National-Staat war. Der Güter-Export entspricht circa der Hälfte der weißrussischen Wirtschaftsleistung. Während der Handel der USA mit Weißrussland äußerst gering ist -> sind die 27 Mitgliedstaaten des Kunstgebildes in der EU-Vertragsgemeinschaft und Großbritannien bedeutende Wirtschaftspartner. Die Haupt-Exportgüter -> das Weißrussland in die EU-Vertragsgemeinschaft sowie nach Großbritannien liefert -> sind Erdöl-Produkte, Rohöl, Kalisalze, chemische Stoffe sowie Maschinen und landwirtschaftliche Produkte.
Belaruskali ->
ist einer der größten Kali-Produzenten der Welt. Der Sitz des Unternehmens ist Salihorsk in Weißrussland. Dort befinden sich 4 Kali-Bergwerke.
Belaruskali ->
beschäftigt rund 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und produziert circa 15 % des Weltbedarfs an Kali-Dünge-Mitteln. Das Unternehmen wird in Brüssel häufig als Zielscheibe für EU-Sanktionen genannt.
Grodno Azot ->
ist eine Aktiengesellschaft für chemische Produkte -> die Ammoniak, Methanol, Düngemittel, Stickstoff, Reinigung, Wasch und Schutzmittel herstellt. Die Produkte von ->
Grodno Azot ->
werden zu rund 90% in das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft sowie auch in die Ukraine geliefert. Besonders die Erdöl-Lieferungen und die Dünge-Mittel zeigen deutlich ein Sanktions-Dilemma auf -> denn die verhängten EU-Sanktionen könnten schwerpunktmäßig Unternehmen im gesamten Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft treffen. Bei einem Handelsverbot mit Weißrussland müssten eventuell westliche Unternehmen höhere Kalisalz-Preise zahlen. Wenn man aus Brüssel die Finanzierungs-Möglichkeiten der weißrussischen Staats-Unternehmen und Banken einschränkt oder Weißrussland vom Banken-Informationsdienst Swift ausschließt -> dann profitieren davon die Volksrepublik China -> kurz VR China genannt -> und Russland. Als die USA den Iran vom Banken-Informationsdienst Swift isolierten verlagerten sich viele Finanz-Transaktionen in die VR China und nach Russland. Deshalb arbeiten beide National-Staaten bereits an einem Finanz- und Währungsmodell -> dass den US-Dollar und die ohnehin untaugliche Euro-Gemeinschaftswährung überflüssig macht. Darüber hat der DRSB mehrfach ausführlich und verständlich berichtet. Die Struktur der verhängten ->
Straf-Maßnahmen ->
zeigt bereits seit Jahren ein wachsendes Problem auf -> dass mit den verhängten Sanktionen -> die Sanktions-Verhänger ihre eigene Bevölkerung und Wirtschaft am meisten schädigen. Diese ->
UNERWÜNSCHTEN NEBEN-WIRKUNGEN ->
sind den Politikerinnen und Politiker in den Mitgliedstaaten des Kunstgebildes in der EU-Vertragsgemeinschaft sowie in den USA bestens bekannt. Außerdem kann der Effekt eintreten -> dass durch die verhängten Straf-Maßnahmen und Sanktionen ein autoritäres Regime -> die Möglichkeit erhält -> dass man die eigene Bevölkerung wesentlich besser unter Kontrolle halten kann. Zudem können ->
DRITTE MILITÄR- und WIRTSCHAFTS-MÄCHTE ->
jedem National-Staaten der mit Sanktionen und Straf-Maßnahmen belegt wird -> als willkommener Nothelfer aus der Zwangslage helfen. Der russische Präsident Putin hat das sehr eindrucksvoll mit Weißrussland demonstriert. Damit man die ->
UNERWÜNSCHTEN NEBEN-WIRKUNGEN ->
reduzieren kann -> bevorzugen EU-Politikerinnen und EU-Politiker die „SO“ bezeichneten ->
SMARTEN-SANKTIONEN ->
wie zum Beispiel Waffen-Embargos, das Blockieren von Vermögens-Werten oder Einreise-Verbote. Dadurch möchte man Personen aus der Macht-Eliten zum Einlenken zwingen. Eine in den Medien veröffentlichte Auswertung einer Datenbank zu verhängten Sanktionen belegt seit 1950 diese Entwicklung. Besonders eifrig in den zurückliegenden 20 Jahren -> bei der Verhängung von „SO“ bezeichneten ->
SMARTEN-SANKTIONEN ->
war die EU-Vertragsgemeinschaft. Der 45. US-Präsident ->
DONALD TRUMP ->
hat die Bestrafung souveräner National-Staaten mit Wirtschafts-Sanktionen auch als Ersatz für riskante militärische Kriegsabenteuer eingesetzt. Dabei hat Washington vermehrt den US-Dollar als politische Waffe benutzt. Die USA sind für über 40% der weltweiten verhängten Straf-Maßnahmen und Sanktionen verantwortlich. In den bereits veröffentlichten Studien zum Thema Straf-Maßnahmen und Sanktionen konnte festgestellt werden -> dass nicht einmal 30% der verhängten Straf-Maßnahmen und Wirtschafts-Sanktionen zur Ziel-Erreichung geführt haben. In den Untersuchungen des ->
Peterson Institute for International Economics ->
kurz PIIE genannt -> wurden rund 170 Fälle von verhängten Straf-Maßnahmen seit dem Ersten Weltkrieg untersucht. Alle Forschungs-Ergebnisse wurden veröffentlicht.
Übrigens….
…. es gibt keinen offiziellen Standpunkt des PIIE zu irgendeiner politischen Frage. Auch die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der ->
Global Sanctions Database ->
kurz GSDB genannt -> also der neusten Datenbank für Sanktionen -> kommen in den Auswertungen auf vergleichbare Werte.
Worauf ist also die offensichtlich
wachsende Popularität von Sanktionen zurückzuführen
angesichts der mäßigen Erfolgs-Aussichten?
Der Erfolg richtet sich nach dem definierten Ziel -> das mit den Straf-Maßnahmen und Sanktionen erreicht werden soll. Während die USA wesentlich weniger als früher das Ziel des Regime-Wechsels verfolgen -> werden aktuelle Straf-Maßnahmen vermehrt dazu eingesetzt -> um Terrorismus zu bekämpfen oder um bestimmte Politik-Veränderungen durchzusetzen. Das funktioniert etwas leichter als die Destabilisierung einer gesamten Regierung. Der größte Vorteil von verhängten Straf-Maßnahmen und Wirtschafts-Sanktionen ist -> dass sie häufig weniger einschneidend als Kriegs-Abenteuer sind und relativ geringe Kosten verursachen. Verhängte Straf-Maßnahmen und Wirtschafts-Sanktionen sollen zudem ein Signal zur Unterstützung der Opposition sein -> um sie zu mehr Widerstands-Aktionen zu ermutigen. Die aktualisierten Daten von der GSDB aus 2021 umfassen 1101 -> öffentlich nachvollziehbare, multilaterale, plurilaterale und rein bilaterale Straf-Maßnahmen und Sanktions-Fälle -> im Zeitraum von 1950 bis 2019. Darüber hinaus klassifiziert die GSDB diese Straf-Maßnahmen und Sanktionen auf der Grundlage von 3 wichtigen Dimensionen.
1.
Nach der Art der verhängten Straf-Maßnahmen und Sanktionen.
2.
Durch die politischen Ziele -> die hinter den beobachteten Straf-Maßnahmen und Sanktionen standen oder stehen.
3.
Durch den wahrgenommenen Grad des Erfolgs für jede identifizierte Straf-Maßnahme und Sanktion. Also von gescheiterten Straf-Maßnahmen und Sanktionen bis hin zur vollständigen Annahme der Forderungen der Sanktion-Verhänger. Besonders auffällig ist auch -> dass die „SO“ bezeichneten EU-Politikerinnen und EU-Politiker Straf-Maßnahmen und Sanktionen verstärkt bei Menschenrechts-Verletzungen und Fragen zum Demokratie-Verständnis von autokratischen National-Staaten einsetzen. Oftmals haben die Straf-Maßnahmen und Sanktionen jedoch nur einen symbolischen Anspruch und zeigen deutlich vermehrt auf die ->
Hilfs- und Ahnungslosigkeit ->
der Politikerinnen und Politiker in den Mitgliedstaaten des Kunstgebildes in der EU-Vertragsgemeinschaft hin.
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