Versagen die Eliten – Teil 501 / VERDECKTE MACHT-STRUKTUREN?

VERDECKTE MACHT-STRUKTUREN?

 

 

 

Ganz grob geschätzte ->

275 MILLIONEN ->

die Bürgerinnen und Bürger in dem Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft beäugen immer kritischer das Geschehen in Brüssel und Straßburg. Auch in Deutschland reden immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger von einer ->

POLITIK IN ANDEREN SPHÄREN!

Denn gemäß vieler Medien-Berichte bestimmt der sogenannte BRÜSSELER RAT -> weitgehend unkontrolliert -> die Gesetzgebung im gesamten Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Im sogenannten ->

BRÜSSELER RAT ->

verhandeln seit Jahren -> unter Ausschluss der Öffentlichkeit -> die Beamtinnen und Beamte der Regierungen -> die von den 27 National-Staaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft nach Brüssel entsandt werden -> die „SO“ dargestellten ->

EUROPÄISCHEN GESETZE!

Es ist ein vollkommen undurchsichtiges Geflecht und Netzwerk von Einrichtungen der EU-Vertragsgemeinschaft -> die abseits von öffentlichen Kontrollen mit Milliarden-Beträgen herumjonglierten und die eingezahlten Beiträge der National-Staaten in das Kunstgebilde verteilen. Nach Recherchen von investigativen Journalistinnen, Journalisten, engagierten Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern geschieht dies angeblich in über ->

150 AUSSCHÜSSEN ->

und durch über 4000 Meetings jedes Jahr. Kritisch denkende Staats-Rechtlerinnen und Staats-Rechtler halten diese ->

POLITIK IN ANDEREN SPHÄREN ->

für eine äußerst bedenkliche und extrem problematische Entwicklung in Brüssel und Straßburg. Denn diese verdeckten Macht-Strukturen repräsentieren keinen gewünschten, gewählten oder legitimierten ->

STAAT ->

sondern lediglich eine vertraglich zusammengeschlossene ->

VERTRAGSGEMEINSCHAFT!

Ein absolut undurchsichtiges Geflecht und Netzwerk von Politikerinnen und Politiker aus den National-Staaten -> die sich in der VERTRAGSGEMEINSCHAFT zusammengefunden haben. Quasi eine Verstrickung von Politik, Lobbyisten und Konzernen -> die alle ihre Vorteile aus dem EU-Kunstgebilde ziehen möchten. Damit man sich den Anstrich eines legitimierten ->

STAAT-GEBILDES ->

geben konnte -> wurde ein ->

SCHEIN-PARLAMENT ->

in Straßburg installiert -> mit fürstlich entlohnten „SO“ dargestellten Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Doch der wichtigste Teil der politischen Arbeit wird in Brüssel geleistet und von „SO“ dargestellten ->

EU-KOMISSARINNEN und EU-KOMISSAREN ->

kontrolliert und gelenkt. Da man kein legitimiertes ->

STAAT-GEBILDE ->

ist -> vermeidet man den Begriff ->

EU-MINISTERIN oder EU-MINISTER!

Obwohl alle Bürgerinnen und Bürger in den National-Staaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft das Recht haben -> am demokratischen Leben teilzunehmen -> was auch der sogenannte EU-Vertrag garantiert -> schließt man durch das Praktizieren der ->

POLITIK IN ANDEREN SPHÄREN ->

die gutgläubigen und oftmals ahnungslosen Bürgerinnen und Bürger in den National-Staaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft von echten demokratischen Spiel-Regeln aus. Denn der „SO“ bezeichnete ->

RAT DER EUROPÄISCHEN UNION

auch

MINISTER-RAT ->

genannt -> ist ein Organ -> indem die Regierungs-Beamtinnen und Regierungs-Beamten der 27 Mitglieds-Staaten der EU-Vertragsgemeinschaft die „SO“ dargestellten Gesetze des Kunstgebildes entwickeln, verhandeln und beschließen. Danach darf das Schein-Parlament in Straßburg die vorgelegten „SO“ dargestellten Gesetzes-Texte abnicken. Eine demokratische Beeinflussung oder ein echtes demokratisches Recht -> können die „SO“ dargestellten Parlamentarierinnen und Parlamentarier nicht wahrnehmen. Durch dieses Szenario werden die demokratischen Rechte der Bürgerinnen und Bürger aus den 27 Mitglieds-Staaten der EU-Vertragsgemeinschaft gezielt untergraben und radikal beschnitten -> sodass man die gewählten Volks-Vertreterinnen und Volks-Vertreter im Straßburger SCHEIN-PARLAMENT nicht zur Rechenschaft ziehen kann. Das ist auch ein ständiger Kritik-Punkt von ->

TRANSPARENY INTERNATIONAL ->

die damit die Legitimität und den Sinn und Nutzen der EU-Vertragsgemeinschaft infrage stellen.

TRANSPARENY INTERNATIONAL ->

warnt sogar vor der Lücke in der Rechenschafts-Pflicht und dem demokratischen Defizit im Rats-Apparat sowie im ganzen Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Gemäß den Einschätzungen und Beurteilungen von TRANSPARENY INTERNATIONAL ist es nicht möglich -> die „SO“ bezeichneten legislativen Beratungen im Rat ordnungsgemäß zu verfolgen. Dazu haben auch engagierte Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler in einer ausführlichen Studie die kritische Meinung geäußert und alle Defizite schonungslos offengelegt. Wenn die veröffentlichten Studien-Ergebnisse nicht schon im Internet gelöscht wurden -> dann kann jeder Interessierte die aufgelisteten Defizite und Schwachpunkte noch nachlesen. In Lissabon hoben Politikerinnen und Politiker vor 13 Jahren das aktuelle EU-Kunstgebilde aus der Taufe. Bereits vor der Unterzeichnung des umfangreichen Vertragswerkes wies der DRSB mehrfach auf die erkennbaren Schwach-Punkte und gravierenden Defizite hin. Politikerinnen, Politiker, Beamtinnen und Beamte in Brüssel und Straßburg befolgen die getroffenen vertraglichen Vereinbarungen. Man verbirgt quasi alle Verhandlungen und Vereinbarungen hinter einer vermeintlich vertraglich geregelten ->

SCHWEIGE-MAUER.

Der freie und ungehinderte Zugang der Öffentlichkeit zu Vorgängen und Dokumenten der einzelnen Institutionen der EU-Vertragsgemeinschaft wird deshalb mit juristischer Härte be- und verhindert. Das EU-Vertragswerk soll es sogar erlauben -> dass man Dokumente unter Verschluss halten kann -> wenn eine Verbreitung der ->

ENTSCHEIDUNGS-PROZESSE ->

der EU-Vertragsgemeinschaft das Kunstgebilde beeinträchtigen und gefährden können. Wer also in Brüssel oder Straßburg -> WAS, WANN und WIE -> „SO“ alles verhandelt und welcher National-Staat welche Positionen und Ziele verfolgt -> dass halten die beteiligten nationalen Beamtinnen und Beamten strikt geheim. Für gutgläubige und die oftmals ahnungslose große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in den National-Staaten im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> das sind immerhin mehr als ->

500 MILLIONEN MENSCHEN ->

ist es somit praktisch unmöglich -> in Erfahrung zu bringen -> wie ein „SO“ dargestelltes ->  

„europäisches Gesetz“

tatsächlich zustande gekommen ist. Für immer mehr engagierte Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler sowie für FREI und LOGISCH denkende Staats-Rechtlerinnen und Staats-Rechtler ist diese ->

GEHEIME GESETZGEBUNG ->

unter Umgehung des Nationalen-Rechts der einzelnen Mitgliedsstaaten in der EU-Vertragsgemeinschaft ein schwerer Verstoß gegen die DEMOKRATIE und gegen die FREIHEITS- und MEINUNGS-Rechte.

Übrigens….

…. eine vergleichbare Ansicht vertreten auch vom Volk gewählte Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 20 nationalen Parlamenten sowie prominente Juristinnen und Juristen im gesamten EU-Kunstgebilde. Man sieht zum Beispiel in der Geheimhaltungs-Praxis von Brüssel und Straßburg einen eklatanten Widerspruch zur geltenden Rechtsprechung in den National-Staaten -> die noch in der EU-Vertragsgemeinschaft fest eingebunden sind. Engagierte Bürgerrechtlerinnen, Bürgerrechtler, Bürgerinnen und Bürger -> die ihre ->

DEMOKRATIE

und die

FREIHEITS- und MEINUNGS-RECHTE ->

verteidigen möchten sowie FREI und LOGISCH denkende Staats-Rechtlerinnen und Staats-Rechtler sehen deshalb keinen SINN mehr darin -> dass man das EU-Kunstgebilde aufrechterhalten sollte und die EU-Vertragsgemeinschaft weiterführen kann. Eine transparente und funktionierende ->

DEMOKRATIE ->

stellt man sich vollkommen anders vor -> in der demokratische und politische  Entscheidungs-Prozesse nicht durch Geheimhaltung vorsätzlich behindert werden. Dutzende wichtiger Gesetzes-Vorschläge stecken jahrelang fest oder scheitern -> ohne -> dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger davon erfährt -> weil sie offensichtlich nur echten Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger haben. Die dafür verantwortlichen Politikerinnen und Politiker müssen sich für ihre katastrophalen Ergebnisse und ihre Fehl-Leistungen -> fast nie -> öffentlich rechtfertigen. Gemäß den Langzeit-Recherchen von engagierten Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler fördert und ermöglicht die politische Praxis in Brüssel und Straßburg die systematische Einflussnahme durch Lobbyisten und provoziert sogar fragwürdige Deals hinter dem Rücken von mehr als ->

500 MILLIONEN MENSCHEN ->

in 27 National-Staaten in der EU-Vertragsgemeinschaft. All das kann nur deshalb immer noch geschehen -> weil ein stetig wachsender anonymer ->

MACHT-APPARAT ->

in Brüssel und Straßburg -> der den 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern quasi völlig unbekannt ist -> die 27 nationalen Parlamente in dem EU-Kunstgebilde immer noch unterlaufen und systematisch aushebeln darf. Wie dysfunktional diese ->

POLITIK IN ANDEREN SPHÄREN ->

sein kann -> wurde besonders deutlich durch die anhaltende COVID-19-PANDEMIE. Wer die Absicht hat die größten Ungerechtigkeiten der globalisierten Finanz- und Wirtschafts-Modelle gezielt zu bekämpfen -> zum Beispiel die Steuer-Vermeidung durch multinationale Konzerne -> für den ist das Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft absolut ungeeignet. Gemäß diverser Medien-Berichte werden mehr als 40% aller Konzern-Gewinne in Steuer-Flucht-Oasen verschoben. Dadurch verlieren die Staatskassen der 27 National-Staaten in der EU-Vertragsgemeinschaft rund ->

70 MILLIARDEN EURO ->

jedes Jahr. Das sind die Schätzungen der EU-Kommission und keine Traum-Zahlen aus dem Bereich FAKE-NEWS.  

Übrigens….

…. 70 MILLIARDEN EURO pro Jahr -> das ist fast soviel wie die Hälfte des „SO“ bezeichneten jährlichen EU-Haushalts -> der 2017 etwa 137 MILLIARDEN EURO ausmachte. Wirksame Regelungen oder Gesetze zur gezielten Bekämpfung der Steuer-Flucht gibt es bis heute aus Brüssel oder Straßburg nicht. Welche Regierungen in Europa -> gemeinsam mit dem MERKEL-NETZWERK vermutlich die professionellen Steuer-Vermeider schützen -> werden auch die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger höchstwahrscheinlich nie in Erfahrung bringen.

Übrigens….

…. es mag völlig in Vergessenheit geraten sein -> doch ursprünglich wollte man mit der EU-Vertragsgemeinschaft ->

1.

EUROPA DEMOKRATISIEREN!

2.

WOHLSTAND FÖRDERN!

3.

ARBEITSLOSIGKEIT ABBAUEN!

4.

ARMUT BEKÄMPFEN!

Die vorgenannten Ziele hat man bis heute verfehlt. Das hat natürlich zu einer schleichenden Entfremdung der Bürgerinnen und Bürger mit Brüssel und Straßburg geführt. Stellt man die Frage:

HAT DAS KUNSTGEBILDE

DER EU-VERTRAGSGEMEINSCHAFT

NOCH EINE ZUKUNFT? ->

 

dann vertreten bereits ->

55%

der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die Meinung -> dass das untaugliche Kunstgebilde zu zerrissen ist -> um selbst kleinere Krisen noch gemeinsam bewältigen zu können. Nur noch ->

33%

der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind der Ansicht -> dass die EU-Vertragsgemeinschaft noch eine Zukunft haben könnte -> wenn tiefgreifende Änderungen erfolgen.  

12%

der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben zu den Problemen in der EU-Vertragsgemeinschaft keine Meinung!

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