NEUER SOZIAL-STAAT?
Vor nunmehr knapp 2 Monaten beschloss der SPD-Partei-Vorstand auf einer Klausur-Tagung in Berlin ein Konzept für einen Sozial-Staat der Zukunft. Das Konzept sah einen Mindestlohn von 12,00 Euro vor und eine deutliche längere Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I.
Der SPD-Partei-Vorstand
wollte damit Hartz-4 vergessen machen!
An die Stelle der Hartz-4-Leistung soll ein „SO“ dargestelltes ->
BÜRGER-GELD ->
treten. Nach Ansicht des SPD-Partei-Vorstands möchte man zukünftig deutlich weniger Härte und mehr Hilfe bei Arbeitslosigkeit den betroffenen Hartz-4-Empfängern zukommen lassen. Seit der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
Ist die SPD für ihre neoliberale Politik immer härter abgestraft worden. Schon 2018 lag die SPD in fast allen seriösen Wahlumfragen in einer Schwankungsbreite der Wählerzustimmung zwischen 9% bis maximal 13%. Vereinzelt wurden noch manchmal maximal bis zu 15% erreicht. SPD-Mandatsträger und SPD-Mitglieder verließen reihenweise die ehemalige Volks-Partei. Ab Dezember 2018 ist es der SPD-Führungs-Mannschaft offensichtlich endlich klar geworden -> dass es „SO“ nicht weitergehen kann. Mit dem vermeintlich neuen Konzept möchte der SPD-Partei-Vorstand nun einige ->
Kurs-Korrekturen ->
an den schon vor der Einführung heftig umstrittenen Hartz-Reformen auf den Weg bringen. Damit möchte man den Abwärts-Trend abbremsen und wieder neue Wähler gewinnen. Im SPD-Sozial-Staat der Zukunft soll an die Stelle der Hartz-4-Leistung ein BÜRGER-GELD eingeführt und Kinder aus dem elenden Hartz-4-System herausgelöst werden. Die Grundrente -> im Rahmen der GRV -> möchte die SPD für Gering-Verdiener aufbessern. Gemäß der Beurteilung von Partei-Chefin ->
Andrea Nahles ->
leitet die SPD dadurch die Abkehr -> die vom ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder begonnene Demontage des funktionierenden ->
SOZIAL-STAATES ->
ein. Denn seit Jahren machen vor allem die Partei-Linken die Hartz-4-Reformen für den Niedergang der SPD verantwortlich. Nahles sagte wörtlich am 10. Februar 2019 -> Zitat / Auszüge: „Wir können mit Fug und Recht sagen: Wir lassen Hartz IV hinter uns. Das Konzept wird nicht am Geld scheitern“. -> Zitat / Auszüge Ende. Partei-Chefin ließ offen -> wie die SPD den teilweisen Rück-Bau der Hartz-4-Reformen unfallfrei bewerkstelligen möchte. Die SPD-Politikerin ->
Manuela Schwesig ->
sagte der Süddeutschen Zeitung -> Zitat / Auszüge aus dem Interview: „Die SPD zeige mit dem Konzept, dass sie gleichermaßen für verlässliche Regierungs-Arbeit und für die Entwicklung von Zukunfts-Konzepten stehe. Das Konzept werde die SPD nach innen wie nach außen stärken”. -> Zitat / Auszüge Ende. Manuela Schwesig ist seit dem 04. Juli 2017 Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende der SPD in Mecklenburg-Vorpommern. Höchstwahrscheinlich hat sie schon jede soziale Bindung an Bundesbürgerinnen und Bundesbürger verloren. Ihre gemachten Aussagen deuten jedenfalls auf einen totalen Realitätsverlust hin. Auch deshalb fielen beim Koalitionspartner in Berlin die Reaktionen sehr heftig aus
Die Zusammenarbeit in der GroKo in Berlin wurde dadurch nicht einfacher. Hessens Ministerpräsident und CDU-Partei-Vize ->
Volker Bouffier ->
sagte zum Beispiel der Funke-Mediengruppe -> Zitat / Auszüge: „Die SPD plant die Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft. Mit ihrem Wunsch, wieder Wähler zu gewinnen, habe sie sich für einen strammen Linkskurs entschieden. Die Sozial-Demokraten wollten mehr Bürokratie, mehr Staat und Steuererhöhungen. Da mache die Union nicht mit. -> Zitat / Auszüge Ende. Der CSU-Chef ->
Markus Söder ->
sagte am 10. Februar 2019 der BILD AM SONNTAG -> Zitat / Auszüge: „Die aktuellen Vorschläge der SPD sind nicht vom Koalitionsvertrag gedeckt. In der Regierung dürfe es keinen ideologischen Linksruck geben“. -> Zitat / Auszüge Ende.
BRAUCHT DEUTSCHLAND EINEN NEUEN SOZIAL-STAAT?
Eindeutig: NEIN!
Die unverzügliche Rückkehr zu den jahrzehntelang bewährten Sozial-Systemen würde vollkommen ausreichen. Verbunden mit einem gerechten Steuer-System -> mit dem TOP-, GUT- und BESSER-VERDIENER, UNTERNEHMER und UNTERNEHMEN sowie international tätige Konzerne angemessen besteuert werden und der ->
DRSB-RENTEN-FORMEL ->
ALLE VON ALLEM FÜR ALLE ->
ließe sich relativ schnell eine verträgliche ->
SOZIAL-BALANCE ->
wiederherstellen. Aber „SO“ etwas Sinnvolles und Nutzmehrendes für die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger wollen ->
Volker Bouffier und Markus Söder ->
auch nicht. Beide UNIONS-POLITIKER möchten die volksschädliche und volksfeindliche AGENDA 2010 beibehalten und eventuell sogar noch an einigen Stellen nachschärfen.
Auch das ist Realitätsferne!
Das neue SPD-Konzept für einen Sozialstaat der Zukunft ist untauglich und zementiert die soziale UNGERECHTIGKEIT in unserer Heimat nur auf eine andere Art. Es ist nach der Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 ein weiteres gefährliches Blendewerk der SPD-GENOSSEN. Das SPD Konzept für einen Sozialstaat der Zukunft hat mit dem Begriff ->
SOZIAL-DEMOKRATIE ->
überhaupt NICHTS zu tun! Auf die Idee oder auf den Gedanken die volksschädliche und volksfeindliche AGENDA 2010 unverzüglich abzuschaffen ist der amtierende SPD-Vorstand noch nicht einmal gekommen. Knapp 2 Monaten nach der Klausur-Tagung in Berlin hat sich für die SPD nicht das Geringste zum Vorteil gewendet. Die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger schenkt der SPD kein Vertrauen mehr. Die Glaubwürdigkeit der dahinsiechenden Partei ist auf dem absoluten ->
NULL-PUNKT!
Gemäß den DRSB-Recherchen liegt die SPD in fast allen seriösen Wahlumfragen -> nur noch -> in einer Schwankungsbreite der Wählerzustimmung zwischen 8% bis maximal 11%. Eine schnelle Besserung ist nicht erkennbar -> auch wenn einige gekaufte MIET-SCHREIBER und MIET-MÄULER -> hin und wieder -> etwas anderes von sich geben. „SO“ etwas weckt nur wieder die negativen Erinnerungen an den völlig gescheiterten SCHULZ-HYPE. Aber -> die gekaufte MIET-SCHREIBER und MIET-MÄULER werden erst ihr totales Versagen erkennen -> wenn die SPD unter die 5%-Hürde gerutscht ist. Das ist in diesem Jahr nicht mehr auszuschließen.
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