Macht-Verhältnisse im EU-Kunstgebilde
In freiheitlichen und souveränen National-Staaten -> die nach demokratischer Grundordnung betrieben werden -> sollte das ausgleichende ->
Prinzip der Gewaltenteilung ->
ein wesentlicher Bestandteil der funktionierenden Demokratie sein. Unter dem Begriff Gewaltenteilung versteht man allgemein die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zwecke der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit. Dadurch kann man ungewollte Machtkonzentrationen, neoliberale Willkür und wirtschaftlicher Absolutismus in Grenzen halten. Allerdings kommt es in vielen National-Staaten der EU-Vertragsgemeinschaft zu Vermischungen der Gewalt-Ausübung durch zu enge Verbindung und Verzahnung der Staatsorgane mit den Interessen von Schatten-Kapitalisten. Damit wird der ursprüngliche Gedanke der Trennung der Gewalten außer Kraft gesetzt und durch Finanz- und Wirtschaft-Lobbyismus ersetzt. Durch die Einbindung von Medien -> und deren Einflussnahme auf die öffentliche Meinung -> kann man mit gezielter Wahrnehmungssteuerung und permanenter Autosuggestion -> quasi jede demokratisch gewollte Gewaltenteilung außer Kraft setzen.
Übrigens….
….. darüber hat der DRSB seit 1988 regelmäßig berichtet und die gezielte Einflussnahme auf die demokratische Funktion von Parlamenten und auf die vom Volk gewählten Volksvertreter kritisiert. Die vielfältigen Einflussnahme-Möglichkeiten der vermeintlich unabhängigen Medien-Konzerne sowie von gekauften MIET-SCHREIBERN und MIET-MÄULERN wird immer noch vollkommen unterschätzt. Diese gefährlichen informellen Steuerungsmöglichkeiten der vermeintlich unabhängigen Medien-Konzerne bezeichnen Staatswissenschaftler auch als die ->
VIERTE GEWALT.
Gemäß den historischen Vorbildern werden nur 3 Gewalten in staatstheoretischen Schriften genannt ->
GESETZGEBUNG -> VOLLZIEHUNG und RECHTSPRECHUNG.
In funktionierenden Demokratien auch als Legislative, Exekutive und Judikative klar definiert und deutlich voneinander getrennt. Die gesetzgebende Gewalt ist in der Staatstheorie -> neben der ausführenden Gewalt und der Rechtsprechung -> eine der 3 unabhängigen Gewalten. Wird die Gewaltenteilung nicht gestört -> oder von Interessengruppen gezielt unterlaufen -> dann müsste jede repräsentative Demokratie sie als belastbares Rückgrat der Parlamente und der Politik zur Nutzmehrung des Volkes einsetzen können. Kommt es jedoch zu Störungen oder zum systematischen Eingreifen von anderen ungewollten GEWALTEN -> in souveränen National-Staaten -> dann gerät jede funktionierende DEMOKRATIE aus dem Gleichgewicht. Die Regierung -> auch Gubernative genannt -> und die öffentliche Verwaltung -> auch Administrative genannt -> können durch provozierte Störfälle sogar -> urplötzlich -> gegen die Mehrheit des Volkes agieren. Doch in souveränen demokratischen National-Staaten mit Elementen direkter Demokratie -> also VOLKSABSTIMMUNGEN -> kann im Einzelfall das Volk als Regulator -> aus dem Gleichgewicht geratene Demokratien wieder funktionsfähig gestalten.
Übrigens….
….. ein ganz besonders gutes Lehrstück über die tatsächlichen Machtverhältnisse im EU-Kunstgebilde liefert das noch immer so dargestellte ->
Europa-Parlament ->
seit dem Bestehen ab. Beispielsweise bereitet zurzeit die sogenannte EU-Kommission einen Disziplinierungs-Feldzug gegen Polen vor -> weil die demokratisch gewählte polnische Regierung Justizreformen beschloss -> die nach der Auffassung der EU-Kommission einen Bruch der Grundprinzipien des Rechtstaates darstellen. Brüssel und Straßburg haben die polnische Regierung mehrmals förmlich aufgefordert -> zu den willkürlich konstruierten Vorwürfen Stellung zu nehmen. Dabei brachte die EU-Kommission die stärkste Waffe ins Spiel -> die die EU-Vertragsgemeinschaft gegen EU-Mitgliedstaaten zum Einsatz bringen kann.
Artikel 7 des Lissaboner Vertrages!
Im Artikel 7 ist tatsächlich vorgesehen -> dass Brüssel und Straßburg als maximale Sanktion den Entzug des Stimmrecht für das zu sanktionierende EU-Mitgliedsland aussprechen kann. Am Ende der Entscheidungsfindung entscheidet jedoch ausschließlich der EU-Rat -> welche Sanktionen durchgeführt werden sollen. Die polnische Regierung ist deshalb voller Empörung über das EU-Kunstgebilde. In Polen spricht man deshalb von alten Kolonial-Gewohnheiten oder auch von der Arroganz der Eliten des Westens. Für immer mehr Polen wird das unverständliche Agieren -> des im Sterben liegende EU-Kunstgebildes -> zu einem irren Konstrukt der ->
UNGLAUBLICHEN LÜGEN!
Man ist von der Selbstherrlichkeit der selektierten Minderheit der Eliten in Brüssel und Straßburg schwer getroffen und spricht ganz offen über eine antipolnische Polit-Orgie.
Bisher sind es nur verbale Drohungen -> denn die EU-Kommission befürchtet -> dass nach Auslösung des Artikels 7 im EU-Rat keine notwendige Mehrheit zustande kommt -> die jedoch erforderlich ist -> damit Artikel 7 wirksam werden kann. Nach dem BREXIT der Briten kann die polnische Regierung sicher sein -> dass derzeit keine Mehrheit im EU-Rat zustande kommt. Die Gefahr ist zu groß -> dass weitere National-Staaten im Verbund der EU-Vertragsgemeinschaft einen Austritt aussprechen. Insofern ist das unsinnige Kasperle-Theater in Brüssel und Straßburg ein Lehrstück über die wahren Macht-Verhältnisse in dem EU-Kunstgebilde. Nicht nur für die polnische Regierung wird es immer schwieriger -> die EU-Institutionen noch ernst zu nehmen. Denn das so dargestellte EU-Parlament hat nach einer Debatte eine Resolution verabschiedet -> die das Ziel hat -> dass Brüssel den Artikel 7 auslöst. Im Plenum muss man dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Abstimmenden -> sonst kann der Artikel 7 nicht ausgelöst werden. Eine solche Mehrheit könnte im Parlament zustande kommen. Auch wenn sich das so dargestellte EU-Parlament für die Auslösung von Artikel 7 ausspricht und die EU-Kommission so etwas unterstützt -> so wird am Ende nur der EU-Rat darüber entscheiden. Die ablaufenden Szenarien in Brüssel und Straßburg sind wieder einmal ein klassisches Lehrstück über die systematische Aushebelung des ausgleichenden ->
Prinzips der Gewaltenteilung ->
und zeigt knallhart die wahren Machtverhältnisse in dem sterbenden EU-Kunstgebilde. Im EU-Kunstgebilde entscheidet der EU-Rat. Das ist eine absolut undemokratische Vermischung von Exekutive und Legislative. Rechts-Staatlichkeit mit Gewalten-Trennung sucht man im EU-Kunstgebilde noch immer vergeblich.
Überrascht? -> Übrigens….
….. genau deshalb ist bei fremdgesteuerten Marionetten-Politikern, atlantischen Netzwerkern und Schatten-Kapitalisten das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde so außerordentlich beliebt. Mit einer Handvoll fremdgesteuerter Marionetten-Politikern und wenigen atlantischen Netzwerkern kann man quasi alle Parlamente in demokratischen National-Staaten systematisch umgehen, gezielt aushebeln und die gewählten Volksvertreter zu demokratisch nutz- und wertlosem STIMM-VIEH degradieren. Entscheidungen werden in Brüssel oder Straßburg von einer kleinen dominanten Minderheit getroffen. Seriöse Staatsrechtler mit Charakter, Rückgrat und moralischen Werten sprechen deshalb auch von der ->
DIKTATUR der NETZWERKER.
Das von gleichgeschalteten Medien und gekauften MIET-MÄULERN und MIET-SCHREIBEN stets so extrem hochgejubelte ->
NEUE EUROPA ->
hat demzufolge allen Chancen verpasst zu einer festen BURG der DEMOKRATIE zu werden. Das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde ist quasi nichts anderes -> als ein klapperiges, völlig überteuertes und absolut untaugliches Vehikel -> damit man mit handverlesenen fremdgesteuerter Marionetten-Politikern und sklavisch dienenden atlantischen Netzwerkern die ->
Mehrheit von derzeit noch 505 Millionen Menschen ->
wie eine hilf- und willenslose Manövrier-Masse HIN und HER schieben kann. Man entzieht den Parlamenten in den „noch“ einigermaßen souveränen National-Staaten immer mehr Kompetenten und verlagert sie nach Brüssel und Straßburg. So etwas wird den Europäern noch immer als funktionierende DEMOKRATIE verkauft -> wenn EU-Kommissare und der EU-Rat immer mehr Kompetenzen erhalten.
Alles schon wieder vergessen?
Mit diesem -> noch immer gut -> funktionierenden DIKTATUR-MODELL kann man selbst VOLKSABSTIMMUNGEN ins genaue Gegenteil verkehren oder unliebsame Wahl-Ergebnisse durch NEU-WAHLEN in genehme Wahl-Ergebnisse umwandeln.
Quasi -> wählen bis der Arzt kommt!
Aber über diese seltsame Form der Auslegung von Demokratie hat der DRSB mehrfach umfassend und korrekt berichtet. Nur beim Referendum der Briten über einen EU-Austritt hat die DIKTATUR der NETZWERKER völlig versagt. Der BREXIT-PROZESS wurde immer unberechenbarer -> nachdem die gleichgeschalteten britischen und europäischen Medien und die gekauften MIET-MÄULERN und MIET-SCHREIBEN die Briten im BREXIT-LAGER einschüchterten und als ANTI-EUROPÄER diffamieren wollten. Auch darüber hat der DRSB umfassend berichtet. Die Mehrheit der Briten entschied sich die EU zu verlassen. Trotzdem ließen die gleichgeschalteten britischen und europäischen Medien sowie die gekauften MIET-MÄULERN und MIET-SCHREIBEN nicht locker. Man sah in den Fehlern von Theresa May die große Chance den BREXIT noch Rückgängig machen zu können. Auch der EU-Ratspräsident ->
Donald Tusk ->
wollte sich vermutlich als EU-Retter- und Reformer ins Szene setzen und sprach in Interviews vom Scheitern des BREXIT. Wie der fleißige polnische Netzwerker Tusk das Kunststück fertigbringen wollte -> dass verschwieg er bis heute. Skandale, Rücktritte, und Belästigungsvorwürfe! Zeitweise ging es Im britischen Kabinett DRUNTER und DRÜBER. Doch Premierministerin Theresa May hält eisern am Austritt der Briten aus dem sterbenden EU-Kunstgebilde fest. Selbst das Chaos um Verteidigungsminister Michael Fallon konnten britischen und europäischen Medien sowie die gekauften MIET-MÄULERN und MIET-SCHREIBEN nicht um Ausstieg aus dem BREXIT nutzen.
Theresa May hält Kurs!
Übrigens….
….. immer mehr Briten halten den Ausstieg aus dem zerstrittenem EU-Kunstgebilde für sinnvoll, nützlich und vor allem für längst überfällig. In diversen Umfragen stellte sich die Wahrheit heraus -> obwohl man in den Medien genau das Gegenteil berichtet. Gerade solche Meldungen und Berichte verhärten aber die ablehnende Haltung der Briten gegen Brüssel und Straßburg. Man spricht immer öfter vom ->
TERROR der NETZWERKER.
Auch in Westminster sind solche Aussagen zu hören. Der Austritt der Briten aus dem Streit-Club des EU-Kunstgebildes wird in London nicht rückgängig gemacht. Diese Hoffnung können alle EU-Träumer schlichtweg begraben.
Wie geht es nun weiter?
In Großbritannien laufen alle Planungen für die ->
NACH-EU-ZEIT ->
auf Hochtouren. Seriöse Wirtschaftsprognosen sagen den Briten GOLDENE ZEITEN voraus. Sollte die nordirischen Splitterpartei DUP die Minderheitsregierung von May torpedieren -> dann werden die Briten demnächst zum dritten Mal -> innerhalb von nur zweieinhalb Jahren -> ein neues Unterhaus wählen müssen. Das wäre zurzeit die allerbeste Chance für Theresa May für ihre Partei die absolute Mehrheit zu erringen. Vor Neuwahlen muss sich die britische Premierministerin nicht fürchten. Solche Medien-Berichte sind einfach falsch und tendenziös. Viel eher müssen sich die europäischen Medien und die gekauften MIET-MÄULERN und MIET-SCHREIBEN sowie die fremdgesteuerten Marionetten-Politiker vor weiteren EU-Austritten fürchten. Denn in allen EU-Mitgliedsstaaten kochen die Themen ->
GEWALTENTEILUNG und TERROR der NETZWERKER ->
hoch. Man möchte nicht mehr wählen bis der Arzt kommt und hofft auf mehr Volksabstimmungen. Würden in den noch verbliebenen 27 EU-Mitgliedsstaaten derzeit Volksabstimmungen zum Austritt aus der EU-Vertragsgemeinschaft stattfinden -> dann müssten die Regierungen in den National-Staaten unverzüglich die sofortige Auflösung des im Sterben liegenden EU-Kunstgebildes in Angriff nehmen. Das weiß man auch in Brüssel, Straßburg, Paris, Madrid, Rom, Warschau, Budapest und Berlin ganz genau. In allen Hauptstädten steckt man deshalb lieber den Kopf in den Sand. Vom sofortigen Austritt aus der EU-Vertragsgemeinschaft will man NICHTS HÖREN und NICHTS SEHEN. Nur -> für immer kann man den Kopf nicht in den Sand stecken und auf den sinkenden politischen Stern Emmanuel Macron -> als vermeintlichen EU-Retter hoffen -> könnte sehr schnell zum unerwarteten EU-Desaster werden! An dieser unlösbaren Mamut-Aufgabe sind schon Jean-Claude Juncker und Donald Tusk „grandios“ gescheitert. Und die CDUlerin Merkel oder der CDUler Schäuble sind für jede denkbare EU-Rettung ungeeignet.
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