Versagen die Eliten? – Teil 229 / Knechte des Kapitalismus

Knechte des Kapitalismus

Hinter gespielter Freundlichkeit und vorgegaukelter sozialer Verantwortung zeigt sich seit 1998 das wahre Gesicht der SPD: Rücksichtsloser, eiskalter, brutaler Neoliberalismus.

Warum funktioniert die SPD nicht mehr?

Diese einfache Frage stellen sich seit Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 immer mehr der 42 Millionen abhängig Beschäftigten. Zum Themenkreis SOZIALE GERECHTIGKEIT muss die SPD heute schon KONGRESSE abhalten. Seit Jahren ist die SPD nur noch der schwache Schatten einer ehemaligen Volkspartei. Die AGENDA 2010 hat seit ihrer Einführung bis heute rund 18 Millionen DEUTSCHE aus unserer Gesellschaft geworfen. Durch diesen Exklusionsprozess sind mindestens 14 Millionen DEUTSCHE gezwungen, unterhalb der Armutsgrenze zu leben.

Armut hat Konjunktur!

Selbst auf die bürgerliche Mittelschicht strahlt die Angst vor Kinder-, Alters- und Flächenarmut aus. Denn die bürgerliche Mittelschicht schrumpft in erschreckendem Maße. Warum also sollen 42 Millionen abhängig Beschäftigte und circa 22 Millionen aktueller Rentenbezieher, die Knechte des Kapitalismus wählen, die dem DEUTSCHEN VOLK das SOZIALE CHAOS eingebrockt haben? Immer schneller fällt es den DEUTSCHEN quasi wie Schuppen von den Augen, dass die Knechte des Kapitalismus -> ergo die SPD -> seit 1998, also 14 Jahre in der Regierungsarbeit ihr Unwesen treiben konnten. Nur eine einzige Legislaturperiode lang, war die SPD von der Macht in der Bundesregierung ausgeschlossen. Doch in den 14 Jahren ihrer Regierungsarbeit hat die SPD -> natürlich auch in Zusammenarbeit mit den GRÜNEN -> unser Land ungerechter gemacht und sozial sozusagen verwüstet. Nun versucht die SPD-Führung, plötzlich den sogenannten

SCHWATTEN,

ergo CDU und CSU, die Schuld für das eigene Versagen in die Schuhe zu schieben. Dabei hoffen Gabriel, Nahles, Oppermann und Steinmeier stark auf die VERGESSLICHKEIT der DEUTSCHEN. Doch diese Rechnung geht immer wieder voll in die Hose, denn der Mindestlohn von 8,50 Euro -> mit dem sich die SPD auch noch selbst schmücken möchte -> hat sich als Hungerlohn herausgestellt und dient den Knechten des Kapitalismus lediglich als sozialpolitisches Feigenblatt und Alibi. Dieser sogenannte Mindestlohn wurde bereits von den DEUTSCHEN als Instrument der Ungerechtigkeit entlarvt. Wer also nach mindestens 40 Jahren harter Erwerbsarbeit von seiner Altersrente leben möchte -> ohne direkt in die Altersarmut abzurutschen -> der benötigt heute einen Mindestlohn von 15,00 Euro. Darüber hat der DRSB mehrfach ausführlich und belastbar berichtet. Genau genommen, hat die SPD mit dem Start in ein ROT-GRÜNES Regierungsbündnis, DEUTSCHLAND auf allen Gebieten erkennbar ungerechter gemacht. Quasi im KLEINEN wie im GROSSEN. Ein kleines Beispiel im KLEINEN gefällig?

COFFEE-TO-GO!

Es gab einmal Zeiten, da trank man seinen Kaffee Zuhause zum Frühstück und / oder in der Frühstückspause am Arbeitsplatz. Viele DEUTSCHE nahmen sich in diversen Thermo-Behältnissen frisch aufgebrühten Kaffee mit an den Arbeitsplatz. Das war kostengünstig und unproblematisch. Nun gibt es seit rund 10 Jahren das Phänomen:  COFFEE-TO-GO. Und es wird zu einem gefährlichen Umweltproblem, denn rund 3 Milliarden Einwegbecher werden in unserer Heimat pro Jahr achtlos weggeworfen. Gemäß einiger nicht belastbarer Medienberichte, sollen allein in Berlin geschätzte 500.000 COFFEE-TO-GO-BECHER den Weg in den Müll finden. Obwohl die meisten COFFEE-TO-GO-BECHER zu rund 95% aus Pappe bestehen, wird die braune und heiße Flüssigkeit im Inneren durch eine dünne Kunststoffbeschichtung am Auslaufen gehindert. Und hier versteckt sich ein gigantisches Umwelt- und Steuerproblem. Wer sich also umweltgerecht verhalten möchte und in einem COFFEE-SHOP einen mitgebrachten Becher oder ein Thermosbehältnis befüllen lassen möchte -> der bekommt oftmals gesagt, dass dies aus hygienischen Gründen nicht erlaubt sei.

Das ist definitiv FALSCH!

Eine derartige Bestimmung für COFFEE-SHOPS gibt es noch nicht. Der wahre Grund liegt in unserem Steuergesetz verborgen, denn auf den Ausschank von Kaffee in Porzellan-Bechern muss 19% Umsatzsteuer gezahlt werden. Für das Ausschenken in Einwegbechern aus PAPPE fallen jedoch nur 7% Umsatzsteuer an. Eine sofortige Umkehr der Besteuerung würde ganz offensichtlich unserer Umwelt zu Gute kommen. Jedoch scheuen SPD und auch GRÜNE offensichtlich eine Konfrontation mit den mächtigen, international tätigen Nahrungsmittel-Konzernen. Demzufolge geht die Schädigung der Umwelt zu Lasten der Allgemeinheit ungebremst weiter.

Ein kleines Beispiel im GROSSEN gefällig?

Mit dem Preußischen Ergänzungssteuergesetz wurde ab 1893 die Vermögensteuer in unserer Heimat eingeführt. In den damaligen Grundzügen überstand die Vermögenssteuer die Weimarer Republik sowie das Dritte Reich. Im Jahr 1952 beschloss der Deutsche Bundestag das heutige Vermögensteuergesetz. Bis dato ist es formal in Kraft. Die deutsche Vermögensteuer stand den Bundesländern zu.  Ab 1995 betrug der Steuersatz für natürliche Personen 1 % des steuerpflichtigen Vermögens nach § 10 Nr. 1 VStG und für Körperschaften 0,6 % nach § 10 Nr. 2 VStG. Jedes Familienmitglied konnte gemäß § 6 Abs. 1 und 2 VStG einen Freibetrag von 120.000,00 DM [ circa 81.300,00 Euro ] pro Jahr in Anspruch nehmen. Eine deutsche Familie mit EINEM Kind musste demnach erst ab einem Vermögen über 360.000,00 DM Vermögenssteuer entrichten. Außerdem bestand die Möglichkeit -> gemäß § 11 VStG -> im Ausland gezahlte Vermögensteuern anzurechnen. Statt -> wie in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gefordert -> Immobilien höher zu bewerten und damit stärker zu besteuern, entschied sich die damalige Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP, die Vermögensteuer auszusetzen. Die Vermögensteuer wurde 1995 vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft. Die sogenannten

SCHWATTEN und GELBEN,

wollten vermeintlich unser Land gerechter machen. Dabei haben sie im Kern jedoch nur die extrem Vermögenden bevorzugt. Bis heute ist dieses Vermögensteuergesetz jedoch nicht aufgehoben. Ergo hätte die SPD zusammen mit den GRÜNEN ab 1998 die Vermögenssteuer wieder aktivieren können und einen Freibetrag von mindestens einer Million DM zugrunde legen können. Damit wäre auf die knallharte Besteuerung von abhängig Beschäftigten und aktuellen Rentenbeziehern verzichtet worden. Selbst auf die Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 hätten SPD und GRÜNE verzichten können, denn in unserer Heimat sind Grundsteuer, Erbschaftssteuer, Schenkungssteuer, Hundesteuer und Kraftfahrzeugsteuer von der Versteuerung des Kapitalvermögens getrennt und werden auch getrennt berechnet. Eine reine Versteuerung von Kapital-Vermögen würde also heute noch Sinn machen. Deutschland ist mit rund 2000 Milliarden EURO verschuldet. Das bedeutet, dass jeder DEUTSCHE circa 25.000,00 Euro Staatsschulden auf seinen Schultern zu tragen hat. Beständig ist aus allen Parteien im Bundestag zu hören, dass man die SOZIALE UNGLEICHHEIT beseitigen möchte und das REICHTUM VERPFLICHTET. Doch keine der sogenannten etablierten Parteien wagt sich an die wirklich REICHEN heran. So werden gemäß den veröffentlichten Statistiken DIE REICHEN in Deutschland immer reicher und DIE ARMEN immer ärmer. Auch unser STAAT häuft immer mehr Schulden an, da die etablierten Parteien große Vermögen besonders schützen und aufgetürmte Staatsschulden nicht abbauen. Eine Vermögens- oder Reichensteuer wäre angebracht. Ungleichgewicht tut keiner Gesellschaft gut. Schenkt man diversen Medienberichten noch Glauben, dann verfügen die DEUTSCHEN über ein Barvermögen von gigantischen 6.300 Milliarden Euro. Bedauerlicherweise befindet sich dieses Mega-Vermögen in den Händen von WENIGEN DEUTSCHEN. Was aber würde in Deutschland passieren, wenn die Bundesregierung die Vermögenssteuer wieder reaktivieren und man größere Barvermögen ab der Größenordnung von 1 Million aufwärts mit 3% jährlich besteuern könnte? RICHTIG -> dann hätten wir in unserer Heimat jährliche Steuermehreinnahmen in Höhe von 189 Milliarden Euro. In knapp 11 Jahren hätte Deutschland Steuermehreinnahmen in der Höhe von 2.079 Milliarden Euro und könnte damit seine gesamten Staatsschuldentilgen. Und -> dass solch eine Steuer funktionieren könnte -> steht außer Frage.SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich stets GEGEN die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ausgesprochen, obwohl zum Beispiel der hessische SPDler Schäfer-Gümbel die Diskussion über eine Wiedereinführung anstoßen möchte. Das reichste PROZENT der DEUTSCHEN besitzt ein DRITTEL des Gesamtvermögens. Würde man nur einen Teil dieses versteckten Wohlstands besteuern -> es brächte unserem Staat jährlich Milliarden ein und könnte abhängig Beschäftigte steuerlich erheblich entlasten. Die bürgerliche Mittelschicht brauchte keine Angst vor schwindendem Einkommen mehr zu haben, dass durch steigende Verbrauchsteuern und kalte Progression zusätzlich aufgezehrt wird. Und für die DEUTSCHEN in den unteren Gesellschaftsklassen wäre eine Vermögenssteuer eine Garantie zum Schutz vor Alters- und Flächenarmut. Mit der sofortigen Abschaffung der AGENDA 2010 wäre automatisch jede soziale Ungerechtigkeit zu beseitigen. Zusätzlich könnte jede Bundesregierung mit Einführung einer BÖRSEN-UMSATZSTEUER weitere Gerechtigkeitslücken schließen. Die AGENDA-POLITIK hat dazu geführt, dass immer mehr DEUTSCHE von Kinder-, Alters- und Flächenarmut bedroht werden. In Deutschland ist ein Drittel des Gesamtvermögens auf das reichste Prozent der Bevölkerung konzentriert. Dadurch ergibt sich -> selbst bei hohen Freibeträgen von einer Million pro Person -> die den aller größten Teil der deutschen Bevölkerung freistellen würde, ein beträchtliches Besteuerungspotenzial für eine Vermögenssteuer. Im Zusammenwirken mit einer BÖRSENUMSATZSTEUER wären auch höhere Altersrenten realisierbar. Denn die notwendigen Bundeszuschüsse für die GKV könnten leicht erwirtschaftet werden. Höchstwahrscheinlich wird die Akzeptanz von VERMÖGENS- und BÖRSENUMSATZSTEUER in der breiten Öffentlichkeit große Zustimmung finden, wenn die daraus erzielten Mehreinnahmen nicht für unsinnige Ausgaben in die EU-Geld-Töpfe fließen oder für irrwitzige Kriegsabenteuer der NATO vorgesehen würden, sondern für den Abbau von Steuerbelastungen, die den Menschen in den Unter- und Mittelklassen relativ schnell messbare Vorteile bringen. Doch bekanntlich haben SPD und GRÜNE ihre Pläne für eine Vermögenssteuer schon weit vor dem Bundestagswahlkampf 2013 auf den Müll geworfen. Von der Börsenumsatzsteuer redet keiner mehr. Viel lieber spielt man den Knecht für den Kapitalismus und lässt sich die politischen Entscheidungen PRO KAPITALISMUS großzügig entlohnen. Solidarität und soziale Verantwortung werden vermutlich auch in Zukunft bei SPD und den GRÜNEN NICHT maßgeblich bestimmend für die Politik in Deutschland sein.

Fazit:

Das Netto-Barvermögen aller DEUTSCHEN beträgt zurzeit 6,3 Billionen Euro. Doch dieses gigantische Vermögen ist in keinem anderen Euro-Land ungleicher verteilt als in Deutschland. Auf der Skala des sogenannten

GINI-Koeffizienten

zwischen „0“ [ Gleichverteilung des Vermögens ] und „1“ [ absolute Ungleichverteilung ] stieg der GINI-Koeffizient im Kalenderjahr 2002 von 0,777 bis zum Kalenderjahr 2007 auf 0,799 kontinuierlich weiter an. Bei einer Gleichverteilung ergo ->

GINI-Koeffizient „0“ ->

des Vermögens müssten rund 82 Millionen DEUTSCHEN -> rein rechnerisch -> ein Barvermögen von circa 76.000,00 Euro auf ihren Konten haben.

Hat aber die Mehrheit der DEUTSCHEN nicht!

Besonders stark ist die Verzerrung der Vermögensverteilung bei Arbeitslosen. Im Kalenderjahr 2002 hatten Arbeitslose ein durchschnittliches Barvermögen von 30.000,00 Euro. Im Kalenderjahr 2012 waren es nur noch 18.000,00 Euro. Der rücksichtslose, eiskalte, brutale Neoliberalismus von SPD und GRÜNEN hat also deutlich erkennbare BREMSSPUREN hinterlassen. Durch die Einführung der AGENDA 2010, die Abschaffung der vererblichen Steinrente -> 7b-Abschreibung ->, die Einführung einer unvererblichen privaten Altersvorsorge -> auch RIESTER-WAHN genannt -> sowie der Einführung der Abgeltungssteuer für Kapitalvermögen wurden durch ROT-GRÜNE-Bundesregierungen gezielte Veränderungen in der Sozial-, Wirtschafts- und Steuergesetzgebung -> zum Nachteil von 42 Millionen abhängig Beschäftigter und circa 22 Millionen Rentenbezieher -> herbeigeführt. Davon können sich weder die SPD noch die GRÜNEN jemals freisprechen. So etwas ist eine mutwillig herbeigeführte vorsätzliche Schädigung eines ganzen Volkes zum Vorteil von wenigen elitären Kapitalisten.

_______________________________

Möchten Sie sich unabhängig und sachlich korrekt informieren?

Ohne Beeinflussung von Werbe- oder Produktpartnern.

Ohne Beeinflussung von Geheimdiensten oder angeschlossenen Tarnorganisationen, Geheimbünden oder dubiosen NGO´s.

JA!

Dann lesen Sie regelmäßig kostenfrei die DRSB – Internetseite

mit den interessanten Artikelserien. Nutzen Sie die Vorteile der Demokratie.

Bilden Sie sich Ihre unabhängige Meinung.