Gibt es ein Recht auf Grundeinkommen?
Der Grundstein zur Zerstörung bewährter deutscher Sozial-Systeme und der sozialen Marktwirtschaft wurde auf einem Sondergipfel in Portugal gelegt. Inszeniert wurde das Desaster von den Staats- und Regierungschefs des sterbenden Kunstgebildes der EU im Jahr 2000. Angeblich wollte man -> die schon damals sehr zerstrittene Vertragsgemeinschaft -> bis zum Jahr 2010 nach der völlig unausgereiften und kruden ->
LISSABON-STRATEGIE ->
zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt machen. Würde heute ein gewählter Volksvertreter in unserer Heimat oder in einem anderen Mitgliedsstaat der EU „so“ einen haarsträubenden Unsinn verkünden würde er blitzartig in eine Nervenheilanstalt gesteckt. Um die Jahrtausendwende jedoch klangen solche politischen Absichten als zukunftsorientiert. Bereits damals jubelten die Medien in allerbester Wahrnehmenssteuerungsmanier die EU-Beschlüsse zur sensationellen LISSABON-STRATEGIE hoch. Die ab 1998 gewählte ROT-GRÜNE Regierungskoalition führte die umstrittenen Arbeitsmarktreformen der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 in den Jahren 2003 bis 2005 nur ein, um SPD und GRÜNEN die Möglichkeit zu geben, systematisch und gezielt die bewährten Sozial-Systeme sowie die problemlos funktionierende Soziale Marktwirtschaft zu zerstören. Dazu benötigte man eine politische Basis, um im Arbeitsrecht, im Mieterrecht sowie im Grundrecht schleichend, ständig gravierende Änderungen vornehmen zu können. Ohne die volksschädliche und volksfeindliche AGENDA 2010 gäbe es heute weder Hunger- und Niedriglöhne, keine prekäre Leih- und Zeitarbeit noch die sich exponentiell ausbreitende Alters- und Flächenarmut. Die Agenda 2010 war und ist ein im Jahre 2003 von den damaligen Chef-Protagonisten der SPD und GRÜNEN angestoßenes rücksichtsloses Programm zur Zerstörung der deutschen Sozialsysteme und des funktionierenden Arbeitsmarktes. Das Grund-Konzept der AGENDA 2010 wurde in der DENK-FABRIK -> auch THINK-TANK genannt -> der Bertelsmann Stiftung erdacht und erarbeitet. SPD und GRÜNE haben dieses Grund-Konzept lediglich übernommen und in einigen Teilen noch nachgeschärft. Dabei war der SPDler Steinmeier Federführend. Die volksschädliche und volksfeindliche AGENDA 2010 sollte als sogenannte BLAUPAUSE für alle Mitgliedstaaten der zerstrittenen Vertragsgemeinschaft dienen. Doch auch in den Niederlanden, Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien und Österreich hat der DRSB treue Leser. Diese lasen damals, wie kritisch der DRSB die sozialpolitischen und wirtschaftlichen Auswirkungen der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 beurteilte. Dadurch konnten Politiker in den vorgenannten Staaten den hohen Grad der Gefährlichkeit der deutschen AGENDA-POLITIK abschätzen. Der Hauptgrund dafür, dass in keinem Mitgliedsstaat der EU eine vergleichbare AGENDA-POLITIK eingeführt wurde. Selbst der französische Sozialist Hollande winkte mehrfach verächtlich ab. Selbst die atlantischen Netzwerker hielten sich in den vorgenannten EU-Staaten mit Forderungen nach Einführung einer AGENDA 2010 zurück. Denn besonders in diesen separatistischen Kreisen kennt man die Genauigkeit der DRSB-Analysen- und Vorhersagen. Die völlig unausgereiften, total verrückten und kruden Ideen der ->
LISSABON-STRATEGIE ->
sowie die überflüssige Einführung der Gemeinschaftswährung Euro und das Schengen-Abkommen haben bis heute das sterbende Kunstgebilde der EU zum weltgrößten Armenhaus gemacht. Wohin man auch schaut, blühen Arbeitslosigkeit, sozialer Notstand und natürlich Kinder-, Alters- und Flächenarmut. Das eiskalte Vernichtungssystem der Vertragsgemeinschaft EU treibt -> nach und nach -> alle Mitgliedsstaaten in den politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ruin. Aus diesem Grund warten viele EU-Mitgliedsstaaten auf den Absprung der Briten. Denn durch einen BREXIT ist man selber nicht mehr der ERSTE Staat, der aussteigt. Obwohl Großbritannien -> bedingt durch seine extrem vielen Sonderregelungen -> ohnehin nur noch mit einem Bein in Brüssel steht. Weder die AGENDA 2010, noch Euro oder Schengen-Raum konnten die zerstrittene Vertragsgemeinschaft der EU zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten, wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt machen. Sachlich analysiert, ist genau das GEGENTEIL der Fall. Alle Gesellschafts- und Wirtschaftsmodelle in der EU, nutzen lediglich international tätigen Mega-Konzernen dabei, ihre Lohn- und Gehaltskosten zu drücken, Gewinne kontinuierlich zu steigern, reichlich Subventionen abzukassieren und immer weniger Steuern in den einzelnen Nationalstaaten zu zahlen. Deshalb nannte man den SPD-Kanzler Schröder auch den
GENOSSEN der BOSSE!
Und DAS ist keine positiv gemeinte Beschreibung des SPDlers! Nach der immer noch vorherrschenden Ansicht der deutschen Medienvertreter, sollte die Bezeichnung AGENDA 2010 auf das „moderne“ Europa verweisen. Doch seit wann sind Arbeitslosigkeit, sozialer Notstand, prekäre Arbeitsplätze- und Bedingungen sowie Kinder-, Alters- und Flächenarmut MODERN? Fakt ist es doch augenscheinlich, dass den rücksichtslosen SOZIAL-VERNICHTERN SPD und GRÜNE glaubwürdige Themen zur Arbeits- und Sozialpolitik ausgegangen sind. Auch DAS ist eine direkte Folge der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010. Echte -> überzeugende sozialdemokratische Politik macht in der SPD und bei den GRÜNEN kein gewählter Volksvertreter mehr. Denn würde man für eine glaubwürdige und nutzmehrende Politik eintreten, dann müssten SPD und GRÜNE geschlossen die sofortige Abschaffung der AGENDA 2010 fordern.
Sie tun es aber NICHT!
Stattdessen versucht man verzweifelt, in diversen Arbeitskreisen die schrecklichen Auswirkungen der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 abzumildern. Wer als SPDler oder GRÜNER noch nicht unter Realitätsverlust leidet, der erkennt heute, dass durch die AGENDA 2010 sowie dem rasanten Ausbau der Niedriglohnsektoren und durch die fatalen Hartz-Modelle die Alters- und Flächenarmut in Deutschland explodieren wird. Das hat einige Volksvertreter bereits sehr nachdenklich gemacht. In der Agenda 2010 ging es schwerpunktmäßig um eine sehr breit gefächerte Zerstörung des deutschen Sozialsystems. Im Bereich der Wirtschaft waren die Hauptziele die Förderung der Gewinnmaximierung von Unternehmen, eine Lockerung des Kündigungsschutzes sowie die Absenkung von Lohnnebenkosten. Nun hat man mit der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 das Ende der Fahnenstange erreicht. Und man weiß nicht mehr weiter! Immer wenn man nicht mehr weiter weiß -> dann gründet man einen Arbeitskreis. Diese Arbeitskreise sehen ihre Innovationskraft und Kreativität hauptsächlich darin -> DAS zu kopieren -> was sozialpolitisch noch INTAKTE STAATEN praktizieren. Nun kann man ernsthaft die Schweiz nicht mit der Industrie-Nation Deutschland vergleichen -> doch so etwas stört die Kopierer von Ideen nicht. In den etablierten Parteien glauben schon einige Träumer daran, dass man den STEIN des WEISEN gefunden hat. Zwei magische Worte faszinieren derzeit die ahnungslosen Euphoriker ->
BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN!
Dabei schaut man immer öfter zu unseren Nachbarn in der Schweiz, denn dort konnte die Initiative ->
Für ein bedingungsloses Grundeinkommen ->
zwischenzeitlich mehr als 126.000 Unterschriften sammeln. Eine beeindruckende Zahl glauben Sie? Hochgerechnet auf Deutschland wären das grob geschätzte 1,4 Millionen Befürworter für ein solches Sozial-Modell. Selbst die meisten Befürworter machen sich keine tieferen Gedanken über die langfristigen Auswirkungen, denn BEDINGUNGSLOS bedeutet auch, dass das Geld jedem DEUTSCHEN zustehen würde -> und zwar ohne jede Voraussetzung.
Ein kleines Beispiel gefällig?
Deutsche Visionäre aus Politik, Medien und Wirtschaft sprechen schon von einem bedingungslosen monatlichen Grundeinkommen von mindestens 1.000,00 Euro. Ein Ehepaar in Deutschland mit 2 Kindern bekäme ergo gemäß diesen Visionen ein steuerfreies monatliches Einkommen in Höhe von 4,000,00 Euro und zwar völlig unabhängig von sonstigen Einkünften. Auch anerkannte Asylbewerber hätten demzufolge einen gesetzlichen Anspruch auf ein bedingungsloses Grundeinkommen. Möglicherweise würden dann Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer mit Fallschirmen über Deutschland abspringen, um solche Leistungen zu erhalten. Natürlich hätten diese Fallschirm-Asylanten alle Ehefrauen mit mindestens 5 bis 10 Kindern. Aber kehren wir lieber zurück zu den Träumen der Visionäre aus Politik, Medien und Wirtschaft. Wenn tatsächlich alle 82 Millionen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland monatlich 1.000,00 Euro -> ohne Bedingungen erhalten würden -> dann müssten der Bund, die Bundesländer sowie Städte und Kommunen ->
984 Milliarden Euro pro Jahr ->
auszahlen. Legt man die Steuerschätzungen für 2016 zugrunde, dann würden dem deutschen Staat nur für die Auszahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens geschätzte 140 bis 150 Milliarden Euro in der Haushaltskasse fehlen. Und dabei sind alle anderen Ausgaben noch nicht berücksichtigt. Bekanntlich haben bereits heute schon einige Bundesländer sowie Städte und Kommunen ganz erhebliche Schwierigkeiten, die Kosten für Beamte und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst aufzubringen. Einmal ganz abgesehen von den steil ansteigenden Beamten-Pensionen, für die noch nie Rücklagen gebildet wurden. Einige deutsche Städte fahren schon seit Jahren deshalb auf der letzten Rille und haben sogar sogenannte Haushaltssperren. Die Tsunami-Wellen der Pseudo-Asylanten und Armutszuwanderer haben die allgemeine Finanzlage sogar noch enorm verschärft. Die Visionen von einem bedingungslosen Grundeinkommen mögen – oberflächlich betrachtet – eine GUTE IDEE sein -> realistisch beurteilt, sind solche Visionen unfinanzierbar. Seit Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010, überdeckt der abstrakte Begriff ->
RECHT AUF ARBEIT ->
den ursprünglichen Sinn des sozialen Kerns ->
RECHT AUF UNTERHALT.
Blicken wir einmal ganz KURZ nach Frankreich, denn dort begann das Nachdenken über Soziale Gerechtigkeit mit der französischen Revolution. Historikern ist das Gesetz vom 19. März 1793 nicht unbekannt, denn es legte fest -> Zitat / Auszüge: Jeder Mensch hat ein Recht auf Unterhalt -> durch Arbeit, wenn er valid ist -> durch bedingungslosen Unterhalt, wenn er nicht arbeiten kann. Die Sorge, den Armen zu unterhalten, ist eine Nationale Pflicht. -> Zitat / Auszüge Ende. Doch Artikel 21 der Erklärung der Menschenrechte und Bürgerrechte von 1793 sagt es am allerdeutlichsten Zitat / Auszüge: Die öffentliche Unterstützung ist eine heilige Schuld. Die Gesellschaft schuldet ihren unbemittelten Mitbürgern den Unterhalt, indem sie ihnen entweder Arbeit verschafft oder denen, die außerstande sind zu arbeiten, die Mittel für ihr Dasein sichert. -> Zitat / Auszüge Ende. Der intelligente französische Gesellschaftstheoretiker -> Charles Fourier -> aus der Zeit der französischen Revolution machte mit seinen Überlegungen aus dem Recht auf Unterhalt das Recht auf Arbeit -> Zitat / Auszüge: Wie groß ist doch das Unvermögen unserer Gesellschaft, dem Armen einen geziemenden, seiner Erziehung angemessenen Unterhalt zu gewähren, ihm das erste der natürlichen Rechte zu verbürgen, das Recht auf Arbeit. -> Zitat / Auszüge Ende. Die soziale Marktwirtschaft und die bewährten Sozial-Systeme in Deutschland haben bis zur Einführung der volksschädlichen und volksfeindlichen AGENDA 2010 die Überlegungen des Franzosen Charles Fourier nahezu perfekt umgesetzt. Aktuelle Rentenbezieher, körperlich und geistig Behinderte, Arbeitslose sowie Arbeitssuchende, alleinerziehende Mütter und Väter, Kinder und Jugendliche wurden nicht brutal aus der Gesellschaft ausgegrenzt und ausgestoßen. So etwas kennen die DEUTSCHEN erst seit 2003. NACHDEM SPD und GRÜNE die volksschädliche und volksfeindliche AGENDA 2010 einführten. Der Umgang der Behörden mit Arbeitslosen, Arbeitssuchenden, Hartz-4-Empfängern und Sozialhilfeempfängern ist seitdem wesentlich rauer -> tja nahezu RÜCKSICHTSLOS und BRUTAL geworden. Die Auszahlung des Arbeitslosengeldes wurde auf 12 Monate reduziert, die Arbeitslosenhilfe gänzlich abgeschafft. Wer nun aus dem Bezugsmodell des Arbeitslosengeldes herausfällt -> der wird automatisch zum Sozialhilfeempfänger. Empfänger des sogenannten Arbeitslosengeldes II -> kurz ALG II -> mussten erst bestimmte Einkommensgrenzen unterschreiten. Wer noch über angespartes Vermögen verfügte, musste und muss dieses aufbrauchen, bevor er eine Hilfe von den sogenannten Jobcentern bekommt. Nach wie vor -> werden Arbeitslosengeld-II-Empfänger erniedrigt und gezwungen, ihre sämtlichen finanziellen Hintergründe zu offenbaren. Dazu gehört auch, Vermögensverhältnisse offenzulegen, Rücklagen für die Altersvorsorge und Kindersparbücher. Auch die Zumutsbarkeitsregeln für Arbeitsangebote wurden drastisch verschärft. Solange eine Arbeit nicht sittenwidrig ist, muss jeder Hartz-4-Empfänger sie annehmen, auch wenn sie deutlich unter seinem Ausbildungsstand und seinem Niveau liegen. SPDler und besonders GRÜNE verweisen in zynischer Form gerne darauf, dass das RECHT AUF ARBEIT damit in seiner Grundform verwirklicht wurde. Wie immer man das Recht auf Arbeit auch darstellen möchte -> es meint stets das Recht auf ein menschenwürdiges Leben. In unserer heutigen Zeit, für Volksvertreter der SPD und den GRÜNEN ganz offensichtlich eine völlig unbekannter FREMDBEGRIFF. Bedauerlicherweise sind durch nunmehr 13 Jahre der GRÜNEN GEHIRNWÄSCHE -> kurz GreenWash genannt -> viele DEUTSCHE systematisch geblendet worden. Ängstlich und verwirrt warten die gewählten Volksvertreter von CDU, CSU, SPD, GRÜNEN und LINKE, wie die sogenannten Eidgenossen am 05. Juni 2016 in der geplanten Volksabstimmung votieren. Den deutschen Volksvertretern ist aber schon heute durchaus bekannt, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen unfinanzierbar ist, obwohl der man den Beamten- und Bürokratieapparat in den Bereichen Arbeitslosengeld, Kinder- und Wohngeld sowie für die Hartz-Modelle einsparen könnte. Und -> WETTEN, DASS -> die deutschen Medien schon in den Startlöchern hocken, um nach dem 05. Juni 2016 die DEUTSCHEN mit einem Trommelfeuer der Wahrnehmungssteuerungen zu beschießen und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens hochzujubeln! Die Überschriften für die Medienberichte stehen heute schon fest:
Leben ohne Existenzangst!
Spielraum für mehr Kreativität!
Keine Bedürftigkeit und Armut mehr!
Gerechtigkeit und neue Chancen für alle!
Und nur zur Erinnerung: Auch die AGENDA 2010 sowie der Riester-Wahn wurden mit einem Millionenaufwand jahrelang -> mit fetzigen inhaltlosen Sprüchen -> ins Fleisch der DEUTSCHEN getrieben. Am Ende stand immer das Chaos. Sachliche Kritiker des Modells GRUNDEINKOMMEN befürchten, dass die Arbeitsproduktivität sowie die Arbeitsqualität dramatisch absinken könnte. Die Lust an der Arbeit verliert ihren Sinn, weil finanzielle Anreize für die Entwicklung neuer Ideen fehlen und Unternehmen und Arbeitgeber aller Art ihre Lohn- und Gehaltskosten drastisch reduzieren werden. Manche Kritiker sprechen sogar von der staatlichen Förderung der Faulheit und der Maximierung der Unternehmer- und Arbeitgebergewinne. Die Folgen sind leicht erkennbar: Weniger Abhängig Beschäftigte -> weniger Steuerzahler -> immer mehr Empfänger des bedingungslosen Grundeinkommens. Ein solches Paradies-Paradox beschrieb der russische Wirtschaftsnobelpreisträger Wassily Leontief bereits im Jahr 1982 und sah die Rettung in einer stabilen, gerechten Einkommens- und Wirtschaftspolitik. Denn sobald nur noch Maschinen alles produzieren -> verhungert der Mensch. Auch die bei vielen verhasste Steuerpolitik in Deutschland würde obsolet. Denn, wenn es keine Einkommen aus Lohn- oder Erwerbsarbeit mehr gäbe, wäre natürlich keine Einkommens- oder Umsatzsteuer möglich. Damit wäre das heutige Wirtschaftssystem mit seinen Markt- und Wertschöpfungsmechanismen, die auf den Einsatz von bezahlter Arbeitskraft in Form von Lohn- oder Erwerbsarbeit beruhen, neutralisiert. Es gibt aber noch andere Lösungsmöglichkeiten der Verteilung in einer GESUNDEN Gesellschaft. Die Erhöhung des Lohn- oder Erwerbseinkommens sowie die Schaffung von politischen Rahmenbedingungen für sichere und gut bezahlte Langzeitarbeitsplätze. Gekoppelt an die gerechte Verteilung der Sozialkosten, hätte Deutschland wieder ein valides Zukunftsmodell. Doch HALT! Gab es so etwas nicht bereits VOR dem ROT-GRÜNEN Wirtschafts- und Gesellschaftsdebakel? JA! -> natürlich gab es so etwas schon in unserer Heimat. Bevor die SOZIALVERNICHTER SCHRÖDER und FISCHER an die Macht kamen, nannte man es ganz einfach nur
SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT.
Und genau diese SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT bescherte allen DEUTSCHEN das sogenannte Wirtschaftswunder mit Wohlstand und sozialer Sicherheit. Darum werden WIR DEUTSCHEN noch heute weltweit bewundert. Oder noch deutlicher ausgedrückt: Eine Gesellschaft mit zunehmend gefährlicher Alters- und Flächenarmut, mit sozialer Ungerechtigkeit, prekären Arbeitsplätzen, miserabel bezahlter Leih- und Kurzarbeit, Arbeits- und Perspektivlosigkeit muss keineswegs zwangsläufig zu einer Gesellschaft mit bedingungslosem Grundeinkommen mutieren. Wer immer den DEUTSCHEN solch irrwitzigen Gesellschaftsmodelle einreden möchte -> der möchte das DEUTSCHE VOLK noch wesentlich tiefer in die Abhängigkeit der Casino-Kapitalisten drängen. Was vordergründig quasi paradiesische Zeiten und Zustände verspricht -> ist, bei hellem Licht betrachtet, der direkte Weg ins moderne Sklaventum. Denn die Eigentums- und Machtverhältnisse bleiben bestehen und werden durch ein Grundeinkommen verfestigt. Bei einem autoritärem Verteilungssystem -> und nichts Anderes ist ein bedingungsloses Grundeinkommen -> würde eine Minderheit mehr bekommen als die Mehrheit. Die Mehrheit müsste sich womöglich sogar mit unökologischen, gesundheitsschädlichen Gütern begnügen. Auch über die Produktionsabläufe- und Bedingungen würde ausschließlich eine elitäre Minderheit bestimmen. Das heißt im Klartext, dass sehr wenige noch über die Produktionsmacht verfügen. Extrem kritisch betrachtet, würde das vermeintliche PARADIES die Abschaffung jeder Form von DEMOKRATIE bedeuten. Und wer so etwas gerne möchte -> der votiert auch für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Man sollte sich deshalb von dem Wort
BEDINGUNGSLOS
NICHT BLENDEN lassen.
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