DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Redaktionsteam
Leitung:
Udo Johann Piasetzky ⋅ Andreas Kallen ⋅ Hans – Josef Leiting
Düsseldorf, den 11. September 2008
SPD fällt ins politische Koma
Fast alle Fernsehsender, aber auch die meisten Tageszeitungen und Wochenjournale zeigten das, was die Karriere der SPD als so genannte Volkspartei beenden wird:
Das hilflose Bild zweier leerer Stehpulte.
Wer, wie der DRSB e.V., diese in sich zerrissene Partei analysierte und somit bestens kennt, weiß genau, dass es dort keine Flügelkämpfe zwischen links oder rechts mehr stattfinden, sondern nur noch
„Grüppchen – Bildung” und eitle „Selbstblendung”
vorherrscht.
Die in sich verkrampften Fernsehauftritte von Müntefering, Steinmeier, Steinbrück oder Struck machen aus einem „Apparatschik” noch keinen siegfähigen Kanzlerkandidaten. Die heuchlerischen Ehrenbezeugungen für den scheidenden Kurt Beck klangen rückblickend ähnlich wie die verkrampften Erklärungen, die 1995 nach dem
Lafontaine - Putsch
gegen Rudolf Scharping auf dem Mannheimer Parteitag Verbreitung fanden.
Ohnehin blieb Kurt Beck in Berlin immer ein Fremder und suchte vergeblich nach verlässlichen Bindungen in seiner SPD. Der Tiefschlag vom Schwielowsee ist deshalb ein weiteres erschreckendes Zeichen für den Niedergang der echten Sozialdemokratie in Deutschland. Zurzeit gleicht diese zerrissene Partei einer chaotischen Selbsthilfegruppe, die eigentlich in Deutschland niemand mehr wählen möchte oder gar kann.
Der aufrechte Pfälzer Kurt Beck offenbarte mit seiner Rücktrittserklärung in nicht gekannter Freimütigkeit, dass er von Müntefering, Steinbrück und Steinmeier zum Rücktritt regelrecht gemobbt wurde. Die SPD entwickelt sich dadurch immer mehr zu einem wählervergraulenden Desaster – Club, dem die Mitglieder, Sympathisanten und Wähler nur so in Scharen weglaufen.
Nach dem Empfinden der meisten Deutschen ist der „geplante” Neustart der stark verunsicherten SPD mit dem „Apparatschik”
Frank – Walter Steinmeier
als Kanzlerkandidat ein Putsch gegen Kurt Beck. Ein schweres Erbe für einen Politiker, der sich immer in die Büsche flüchtete, wenn es Ernst wurde, und der noch nie einen Wahlkampf in vorderster Linie bestehen musste.
Für den engen Vertrauten von Gerhard Schröder,
Frank – Walter Steinmeier,
begann mit den dubiosen Ereignissen vom Schwielowsee die politische
Nagelprobe.
Nun muss der noch amtierende Außenminister beweisen, dass er für all das, was jetzt von ihm erwartet wird, die Nerven hat.
Frank – Walter Steinmeier
kann sich nun nicht mehr hinter dem Rücken von Merkel, Müntefering, Schröder oder Beck verstecken. Bis zur Bundestagswahl am 27. September 2009 liegen vor dem
SPD – Kanzlerkandidaten 385 brutalharte Tage Dauer – Wahlkampf, den der
„Apparatschik”
vor allem in seiner eigenen Partei wird führen müssen. Die Protagonisten von CDU / CSU und FDP haben bereits am Tag der leeren Stehpulte seine Fährte aufgenommen. Auch der zum Leichtkommunisten mutierte
Oskar Lafontaine,
der diesmal nicht auf der „Putsch – Party” war, wird sich für seine Linkspartei freuen, weil das anhaltende Desaster in der SPD von den deutlich erkennbaren Schwächen der Linken ablenkt. Der gewiefte Dialektiker Lafontaine kann sich darüber hinaus freuen, dass die SPD nun ihren 5. Vorsitzenden verschlissen hat und mangels geeignetem Personals mit dem in dieser Aufgabe bereits Gescheiterten,
Franz Müntefering,
ein äußerst gewagtes Experiment eingeht.
Die vorgeblichen Sozialdemokraten können so viele Köpfe an der Spitze austauschen wie sie wollen, die Frage ihrer programmatischen und strategischen Ausrichtung bleibt trotzdem unbeantwortet.
Müntefering und natürlich Steinmeier
gehören zu den bekennenden Mitautoren der im Volk verhassten Hartz – Reformen und waren maßgeblich an der Erstellung der
Armuts – Agenda 2010
beteiligt. Eigentlich doch ein gefundenes politisches „Fressen” für die lafontainschen Linkspopulisten. Besonders Frank – Walter Steinmeier, der in Wahrheit für die meisten Deutschen noch immer ein völlig unbeschriebenes Blatt ist, steht ab sofort unter ganz besonderer Beobachtung seiner politischen Gegner. Ab in die Büsche und erst einmal verstecken bis sich das Unheil verzogen hat, kann für den SPD – Kanzlerkandidaten nicht mehr wirklich funktionieren. Von dem
„Apparatschik”
wird von jetzt an wesentlich mehr erwartet als simple Reisediplomatie und inhaltslose Worte zur allgemeinen Weltlage, denn jegliche Äußerungen werden von den politischen Gegnern und den Medien daraufhin überprüft werden, ob sie der bisherigen SPD – Linie noch entsprechen. Mit seiner Weichei – Taktik wird der SPD – Kanzlerkandidat vermutlich schon in Hessen auf der ganzen Front scheitern und bei der SPD den Verdacht auslösen, dass er es bei der anstehenden Bundestagswahl genau so machen wird. Bereits heute fürchten die SPD – Genossen um das soziale Profil ihrer Partei.
Für viele Parteimitglieder ist sonnenklar, dass Kurt Beck ausschließlich über seine Absicht die
Armuts – Agenda 2010
zu kippen, gestolpert ist. Die SPD – Mitglieder erinnern sich noch sehr gut daran, dass selbst neoliberale Organisationen, wie zum Beispiel auch die INSM, nach der Beck – Wahl zum SPD – Chef das Pfälzer Urgestein in den politischen Himmel hoben.
Viele SPD – Mitglieder, SPD – Sympathisanten und SPD – Wähler vermuten deshalb möglicherweise völlig zu Recht, dass
„Der Pfälzer”
gehen musste, weil er sozial dachte und handeln wollte. Der DRSB e.V. erhielt eine Fülle an Informationen aus der SPD, die darauf hindeuten, dass wieder einmal die dubiosen Strippenzieher der Atlantik – Brücke e.V. ihre Finger im Spiel hatten. Aus diesem Grund macht sich in den meisten Kreisverbänden heftiger Ärger breit, der zu einer bedrohlichen Verärgerungslawine anwachsen kann.
Die Anhänger der neoliberalen und korporatistischen Politik von Gerhard Schröder werden bis zur anstehenden Bundestagswahl ihr letztes Gefecht zu führen haben, und zwar mit einer Partei die eindeutig bereits im
politischen Koma
taumelt.
Tschüss,
Kurt Beck
und alles Gute – viele Bürger werden Sie in der Bundespolitik vermissen.
DRSB
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