Weltweite Sicherheit und Stabilität?
Seit den Neunzigerjahren des vorigen Jahrhunderts sind deutsche Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in meist langjährigen Auslandseinsätzen. Begonnen hatte alles in Bosnien. Danach folgten die Einsätze im Kosovo, Afghanistan und in Mali. Derzeit ist die Bundeswehr auf europäischen Boden in Asien und Afrika sowie im Mittelmeer in diversen Einsätzen.
Auslandseinsätze der Bundeswehr ->
sind alle Einsätze deutscher Soldatinnen und Soldaten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland -> kurz BRD genannt. Die von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten deutschen Volksvertreterinnen und Volksvertreter im deutschen Bundestag müssen alle ->
Auslandseinsätze der Bundeswehr ->
mit Stimmen-Mehrheit genehmigen. Der Bundestag muss also jeden Einsatz von deutschen Soldatinnen und Soldaten außerhalb der BRD mandatierten. Die Kriterien zur Erteilung eines ->
Auslandseinsatzes der Bundeswehr ->
hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil am 12. Juli 1994 festgelegt und 2005 wurde im deutschen Bundestag von deutschen Volksvertreterinnen und Volksvertreter dieses Urteil noch ausführlicher verankert. Gemäß den Ansichten und Einschätzungen der deutschen Volksvertreterinnen und Volksvertreter -> die für die ->
Auslandseinsätze der Bundeswehr ->
ihre Stimme abgeben -> leistet die Bundeswehr mit den Auslandseinsätzen einen wesentlichen Beitrag zu weltweiten ->
Sicherheit und Stabilität.
Die deutschen Soldatinnen und Soldaten bildeten zum Beispiel afghanische, irakische, malische, libanesische Streitkräfte und kurdische Milizen aus. In Litauen sichern deutsche Soldatinnen und Soldaten mit anderen NATO-Partnern die Ostflanke der NATO gegen mögliche Übergriffe der russischen Armee. In den Auslandseinsätzen beraten deutsche Soldatinnen und Soldaten die nationalen Sicherheitsbehörden und sorgen für die medizinische Versorgung der Bevölkerung. Die deutsche Marine überwacht verschiedene internationale Seegebiete und versucht dadurch Piraterie zu verhindern oder einzuschränken. Die deutsche Marine schützt auch die Transportwege des World Food Programms. Im Rahmen der Globalisierung hilft also die deutsche Marine bei der Sicherung der internationalen Schiff-Fahrt-Wege. Doch machen sich die von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten deutschen Volksvertreterinnen und Volksvertreter auch intensiv Gedanken darüber -> was sie deutschen Soldatinnen und Soldaten zumuten -> wenn man sie in ->
Auslandseinsätze der Bundeswehr ->
schickt? Welchen Gefahren deutsche Soldatinnen und Soldaten in den diversen Kriegsabenteuern tatsächlich ausgesetzt sind? Und welche Spuren bestimmte Kriegsabenteuer bei den deutschen Soldatinnen und Soldaten hinterlassen können? Nach dem politischen, wirtschaftlichen und militärischen Desaster in Afghanistan stellen immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit von ->
Auslandseinsätzen der Bundeswehr ->
infrage. Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger spüren urplötzlich -> dass deutsche Soldatinnen und Soldaten -> die in Afghanistan im Einsatz waren wachsende Probleme mit der Verarbeitung der Ereignisse in den zurückliegenden 2 Monaten haben. Viele Afghanistan-Veteraninnen und Afghanistan-Veteranen können die Bilder aus Kabul -> nach dem Einmarsch der Taliban in Kabul -> nur sehr schwer verarbeiten. Immer mehr deutsche Soldatinnen und Soldaten hinterfragen deshalb die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit des langjährigen ->
Auslandseinsatzes der Bundeswehr ->
in Afghanistan. Auch die von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten deutschen Volksvertreterinnen und Volksvertreter im deutschen Bundestag stehen vor einem unlösbaren Meinungs-Chaos. Einige Politikerinnen und Politiker befürchten sogar -> dass Veteraninnen und Veteranen von langjährigen ->
Auslandseinsätzen der Bundeswehr ->
in rechtsorientierte Organisation abdriften können und radikalisiert werden. Man befürchtet -> dass frustrierte und verärgerte Veteraninnen und Veteranen aus Kriegsabenteuern das Leben von deutschen Volksvertreterinnen und Volksvertreter im deutschen Bundestag sowie in den 16 Parlamenten der Bundesländer gefährden könnten -> da sich viele Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit den Veteraninnen und Veteranen aus den langjährigen ->
Auslandseinsätzen der Bundeswehr ->
solidarisieren könnten. Die Wehrbeauftragte des Bundestags ->
EVA HÖGL ->
forderte angesichts der dramatischen Szenen bei der Rettungs-Aktion der Bundewehr in Kabul mehr ->
Trauma-Therapien ->
für deutsche Soldatinnen und Soldaten. Seelische Belastungen und Traumata aus ->
Auslandseinsätzen der Bundeswehr ->
sollten ganz intensiv nachgearbeitet werden. Das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages wurde im Jahr 1956 gemäß Artikel 45b Grundgesetz als Hilfsorgan des Bundestags bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle im Bereich der Bundeswehr geschaffen. Die Forderungen der Wehrbeauftragten des Bundestags ->
EVA HÖGL ->
sind nicht unbegründet -> denn deutsche Soldatinnen und Soldaten -> die in Kampf-Einsätzen lebensbedrohlichen Stress ausgesetzt waren -> könnten im Extrem-Fall die Personen-Schützerinnen und Personen-Schützern von Politikerinnen und Politikern -> die Minister-Ämter bekleiden dürfen -> an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit führen. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatz-Veteranen ->
Bernhard Drescher ->
warnte angesichts der Entwicklungen in Afghanistan nach dem Abzug der Bundeswehr vor einer Radikalisierung altgedienter deutscher Soldatinnen und Soldaten. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland -> kurz RND genannt -> sagte Drescher bereits im August 2021 ->
ZITAT / AUSZÜGE:
Die Stimmung unter den Veteranen ist grottenschlecht!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der Vertreter von Veteraninnen und Veteranen warnte vor einem Abdriften in rechtsorientierte Gruppen. Man hat offensichtlich das Gefühl -> dass die Belange der deutschen Soldatinnen und Soldaten die deutschen Volksvertreterinnen und Volksvertreter noch nie interessiert hätten. Angesichts der dramatischer Bilder aus Kabul entsteht nun der Eindruck -> dass die geleistete Arbeit zunichte gemacht werde.
ZITAT / AUSZÜGE von Bernhard Drescher:
Schließlich ziehe man Schutzkräfte nicht ab, bevor nicht
alles Schützenswerte in Sicherheit gebracht worden sei. Und die Helfer der
Bundeswehr, die afghanischen Ortskräfte, würden offenbar
nicht für schützenswert gehalten.
Die Vorgänge würden hochemotional aufgenommen.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatz-Veteranen warnte davor -> dass man emotional eine Gruppe von Menschen verliert -> die für die BRD wichtig sind. In der Folge entstünden neuerdings rechtsorientierte Gruppen wie ->
ZITAT / AUSZÜGE von Bernhard Drescher:
Veteranen 5 nach 12 oder der Veteranen Pool.
Ich mache mir Sorgen, wie sich das weiterentwickelt!
ZITAT / AUSZÜGE ENDE!
Die Wehrbeauftragte des Bundestags ->
EVA HÖGL ->
zeigte sich Ende August 2021 beeindruckt von der Ankündigung der CDU-Politikerin und Bundesverteidigungsministerin ->
Annegret Kramp-Karrenbauer ->
den Soldaten für die Rettungs-Mission den Rücken freizuhalten und den Kopf hinzuhalten.
ZITAT / AUSZÜGE von Eva Högl:
Das ist eine Rückendeckung, die ich so deutlich
noch nie von einem Verteidigungsminister oder einer Verteidigungsministerin
gehört habe. Sie verknüpft das offensichtlich mit ihrem
eigenen politischen Schicksal.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
Von der nächsten Bundesregierung wünscht sich Eva Högl eine rasche Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen. Sie seien für die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten sehr wichtig -> wie es eine ganze Reihe von Einsatz-Szenarien zeigen. Es geht Högl also um den Eigenschutz von Einheiten der Bundeswehr und die Möglichkeit -> auf militärische Bedrohungen flexibel reagieren zu können. Um die Beendigung von sinnlosen und gefährlichen Kriegsabenteuern der Bundeswehr geht es der Wehrbeauftragten offensichtlich nicht. CDU, CSU und SPD streiten seit Jahren über die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen vom Typ Heron TP. Die Führung der SPD-Genossen und auch der SPD-Kanzlerkandidat ->
Olaf Scholz ->
legten den gesamten Themen-Bereich Drohnen zum Jahreswechsel 2020 / 2021 zu den Akten. Auch im zurückliegenden Bundestagswahlkampf spielten Drohnen oder die Beendigung von ->
Auslandseinsätzen der Bundeswehr ->
keine Rolle. Die Führung der SPD-Genossen und auch der SPD-Genosse Scholz begründeten ihr Verhalten damit -> dass in der Gesellschaft noch Gesprächsbedarf zu völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Fragen beim Einsatz der Drohnen gibt. Eva Högl hielt diese Argumentation für nicht stichhaltig ->
ZITAT / AUSZÜGE von Eva Högl:
Ich hoffe sehr, dass der nächste Bundestag nicht noch mal
jahrelang diskutiert. Die Debatte ist geführt, alle Argumente sind
ausgetauscht, die Sache ist entscheidungsreif.
ZITAT / AUSZÜGE ENDE.
Weltweite Sicherheit und Stabilität?
KLIMA-WANDEL und KLIMA-RETTUNG?
Drohnen-Einsatz bei der Bundeswehr?
Das sind nicht die Haupt-Themen -> die die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger interessiert. Denn immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben mit den Folgen der volksschädlichen und volksfeindlichen ->
AGENDA 2010 ->
HARTZ-4 und der nachgelagerten Besteuerung von Renten zu kämpfen. Hinzu kommen Mietpreis-Steigerungen und Erhöhungen für Heizkosten, Strom und Wasser. Doch auch diesen hochbrisanten Themen wurden im Bundestagswahlkampf 2021 von CDU, CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zu den Akten gelegt -> obwohl die Explosion der Alters-, Kinder- und Flächenarmut allen von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern gewählten deutschen Volksvertreterinnen und Volksvertreter im deutschen Bundestag bestens bekannt sein dürfte.
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