LEERE KASSEN
Die Haushalts-Politik hatte vor dem Bekanntwerden der COVID-19-GEFAHREN viel Glück -> weil es der deutschen Industrie und der deutschen Wirtschaft noch relativ gut ging. Vermutlich machte man sich deshalb auch keine allzu großen Gedanken-> dass man mit deutschem Steuer-Geldern pfleglicher umgehen muss.
Übrigens….
…. bevor es wieder in Vergessenheit gerät: Noch Ende März 2020 versprühte der SPD-GENOSSE und noch amtierende Bundes-Finanzminister ->
OLAF SCHOLZ ->
Optimismus. Vollmundig verkündete der SPD-GENOSSE SCHOLZ -> dass 2021 der Bundes-Haushalt ausgeglichen sein wird. Damals wurden 2 Fragen gestellt;
1.
Ist es der Optimismus der Ahnungslosen?
2.
Ist es der Optimismus der Unfähigen?
Heute weiß man in den deutschen Medien -> dass es der Optimismus der ->
UNFÄHIGEN AHNUNGSLOSEN ->
war -> denn inzwischen hat auch der Bundes-Finanzminister seine Ansicht geändert. Ein solches Verhalten von OLAF SCHOLZ ist für erfahrene Journalistinnen und Journalisten nichts Neues -> es sei denn -> man sympathisiert mit der SPD. In diesem Fall übertüncht und beschönigt man geschickt das politisch ungelenke Agieren von SCHOLZ. Natürlich kennt der Bundes-Finanzminister die schwierige finanzielle und wirtschaftliche Lage in unserer Heimat. Und natürlich muss man einem Bundes-Finanzminister unterstellen -> dass er die geplanten zusätzlichen Zahlungen in die Haushalts-Kasse des maroden und zerstrittenen EU-Kunstgebilde kennt. Vermutlich kennt der SPD-GENOSSE auch die Mehrkosten -> die die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger durch den Austritt der Briten aus dem zerstrittenen und untauglichen EU-Kunstgebilde -> zukünftig zu tragen haben. Doch diese bekannten Tatsachen scheint ->
OLAF SCHOLZ ->
verdrängen zu wollen. Nach der Einschätzung von SCHOLZ wird die COVID-19-PANDEMIE auch 2021 eine SCHWARZE NULL in der Haushalts-Bilanz verhindern. Auch 2021 ist die Bundesregierung wieder gezwungen eine Ausnahme von der Schulden-Regel zu machen. Der SPD-GENOSSE und noch amtierende Bundes-Finanzminister ->
OLAF SCHOLZ ->
verkündete die Aufnahme von erheblichen Finanz-Mitteln -> um die Gesundheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu schützen und die deutsche Industrie und Wirtschaft zu stabilisieren. Das ist völlig OK und gehört auch zu seinen Aufgaben. Doch das Alimentieren und Aufpäppeln von bankrotten EU-Mitgliedstaaten gehört nicht zu den Kern-Aufgaben eines deutschen Bundes-Finanzministers. Gemäß den vorläufigen Steuer-Schätzungen wird auch 2021 eine ->
STEUERLOCH in MILLIARDEN-HÖHE ->
den Bundes-Finanzminister dazu zwingen Kredite in mehrfacher Milliarden-Höhe aufzunehmen. Beim notwendigen ->
ABBAU DER NEU-VERSCHULDUNG ->
hofft SCHOLZ auf die Leistungs-Fähigkeit der deutschen Wirtschaft -> die von SPD und GRÜNEN schon seit 1998 permanent durch politische Fehlleistungen behindert wird. SCHOLZ spricht sogar von einer guten Haushalts-Führung in den Vorkrisenjahren. Nach seiner Meinung zahlt sich das gerade aus. Offensichtlich träumt der SPD-GENOSSE davon -> dass sich die deutsche Wirtschaft bis Ende 2021 völlig erholt und Anfang 2022 das Leistungs-Niveau vor der COVID-19-PANDEMIE erreichen kann. Nicht nur Berlin kreist deshalb nur eine einzige Frage:
Auf welchem Planeten lebt SCHOLZ?
SCHOLZ war bekanntlich für die total gescheiterte Sozial- und Wirtschafts-Politik von SPD und GRÜNEN mitverantwortlich. Das kann man auch in den deutschen Medien ganz bequem nachlesen. Rein vorsorglich fordert der ->
CDU-WIRTSCHAFTSRAT ->
einen ausgeglichenen Bundes-Haushalt. Nicht nur der CDU-WIRTSCHAFTSRAT warnt vor einer NEU-VERSCHULDUNG. Auch besorgte deutsche Politikerinnen und Politiker aus allen etablierten Parteien mahnen eindringlich eine notwendige Rückkehr zur
HAUSHALTS-DISZIPLIN ->
an. Denn der „SO“ bezeichnete Nachtrags-Haushalt für 2020 sieht bislang eine historische Rekord-Verschuldung in Höhe von ->
217,8 Milliarden Euro ->
vor. Bereits diese gigantische Zahl ist eine ->
UNVERANTWORTLICHE NEU-VERSCHULDUNG ->
und eine leichtfertige Lockerung der „SO“ bezeichneten ->
SCHULDEN-BREMSE!
Nun zeigt es sich immer deutlicher -> dass die geplanten Finanz-Hilfen für viele völlig bankrotte EU-Mitgliedstaaten ein ->
MASSIVER ANGRIFF ->
auf die Zukunfts-Fähigkeit des Industrie- und Wirtschafts-Standorts Deutschland ist. Nicht nur das ständige Herum-Gerede von Elektro-Mobilität, Energie-Wende sowie von Klima-Rettung und Klima-Schutz gefährdet die Zukunft der jungen Generation der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Den Entwurf für den Bundes-Haushalt 2021 möchte Bundes-Finanzminister SCHOLZ erst im September 2020 vorlegen. Damit man ungefähr einschätzen kann -> wie gravierend die ->
STEUER-AUSFÄLLE ->
für den Bund, die Bundesländer, Städte und Gemeinden ausfallen -> wird es noch eine außerordentliche Steuer-Schätzung geben. Gemäß den Medien-Berichten zur Steuer-Schätzung vom Mai 2020 könnten die Steuer-Einnahmen in diesem Jahr -> um rund 44 Milliarden Euro niedriger ausfallen als erwartet. Seriöse und erfahrene Politologen, Wirtschafts-Wissenschaftler, Wirtschafts-Historiker und Steuer-Experten rechnen jedoch mit Minder-Einnahmen in der Höhe zwischen ->
100 bis 120 Milliarden Euro.
Jetzt rächt sich das bedenkenlose Steuer-Geld ausgeben seit 1998. Das Fehlen von finanziellen Spiel-Räume kann man nicht nur auf die COVID-19-PANDEMIE schieben. Auch die Schulden der gescheiterten Sozial-, Finanz- und Wirtschafts-Politik von SPD und GRÜNEN müssen irgendwann einmal in der Zukunft getilgt werden. Auch das ständige Finanz-Desaster in der EU-Vertragsgemeinschaft wird jetzt schon zu einer völlig unübersichtlichen Bedrohung für alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Denn die ->
LEEREN KASSEN VON BRÜSSEL ->
sind mitverantwortlich für das Explodieren der Alters-, Kinder- und Flächen-Armut in unserer Heimat. Denn auch diese exponentiell wachsenden Finanz-Löcher müssen irgendwann einmal gestopft werden. Am schnellsten und gefahrlosesten durch den Austritt von Deutschland aus den Fängen und Bedrohungen der Euro-Gemeinschaftswährung und der EU-Vertragsgemeinschaft.
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