Sonderinfobrief – 25. Juni 2016 / EU-Geheim-Code: TINA

EU-Geheim-Code: TINA

Das Kürzel TINA steht für einen dominanten Politik-Stil im sterbenden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft. Mit TINA ->

THERE IS NO ALERNATIVE ->

haben die politischen Eliten seit der Gründung der EU-Vertragsgemeinschaft jahrzehntelang den untauglichen Versuch unternommen -> allen Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten -> ein Trugbild einer funktionalistischen Legitimität vorzugaukeln. Man wollte mit allen Mitteln die Entscheidungsgewalt von den souveränen Nationalstaaten auf das fragile Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft verlagern. Doch immer mehr Menschen in den noch souverän agierenden europäischen Nationalstaaten erkannten frühzeitig, dass dieser Weg in eine unkontrollierbare und undurchsichtige ->

OUTPUT-LEGITIMITÄT ->

führt. Diese OUTPUT-LEGITIMITÄT in Verbindung mit dem Irrglauben -> TINA -> haben den Menschen in der EU-Vertragsgemeinschaft weder wirtschaftlichen Nutzen, sozialen Frieden noch politische Vorteile brachte. Das rücksichtslose, eiskalte neoliberale Politik-Modell einer supranationalen Instanz in Brüssel und Straßburg, dass schwerpunktmäßig durch die Unterstützung der atlantischen Netzwerker, in das Fleisch und in die Köpfe der Europäer getrieben wurde, löste bei fast allen Menschen wachsendes Unbehagen aus. Dieses Unbehagen und die exponentiell ansteigenden Zweifel am Sinn der EU-Vertragsgemeinschaft führten zum Erodieren des fragilen und untauglichen Konstruktes. Die Scheibchenweise Abgabe von nationaler Souveränität an die supranationalen Instanzen in Brüssel und Straßburg wirkte auf alle Europäer -> im Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft -> quasi wie ein sich

UNTERORDNEN und EINZWÄGEN MÜSSEN

in ein nicht von der Mehrheit gewolltes System. Verbunden damit ist noch heute eine sich verhärtende Globalisierungskritik sowie ein explodierendes Angst-Syndrom des totalen Verlustes der Kontrolle über Politiker, Mega-Konzerne, Finanz-Giganten und Medien. Das britische EU-Referendum -> am 23. Juni 2016 -> hat nun allen Europäern gezeigt, dass man mit dem untauglichen Politik-Stil TINA ->

THERE IS NO ALERNATIVE ->

immer mehr Demokratie-Defizite schuf, die zum völligen Zusammenbruch des ohnehin stark zerrissenen Kunstgebildes der EU-Vertragsgemeinschaft führen werden. Sachlich und nüchtern betrachtet hat das versagende Agieren der EU-Protagonisten dafür gesorgt, dass der gesellschaftliche, finanzielle, wirtschaftliche und politische Spielraum aller 28 EU-Mitgliedsstaaten ganz erheblich eingeschränkt wurde. Beispielsweise hat man in allen Mitgliedsstaaten der EU-Vertragsgemeinschaft noch 8 Jahre nach dem Ausbruch der letzten größeren US-Finanz- und Wirtschaftskrise noch immer mit den verehrenden Folgen des Desasters zu kämpfen. Demokratie lebt bekanntlich vom Zweifel und von der Möglichkeit Fehler zu beseitigen. Doch das irrwitzige Agieren der EU-Träumer und EU-Phantasten zeigt eindeutig, dass man kaum noch lernfähig ist und weiterhin am rücksichtslosen, eiskalten neoliberalen Politik-Modell einer supranationalen Instanz in Brüssel und Straßburg sklavisch festhalten möchte. Doch die Zeiten sind offensichtlich vorbei, in denen selbsternannte Politik-Eliten -> ergo eine separatisch agierende Minderheit -> der Mehrheit die Wünsche von Mega-Konzernen, Finanz-Giganten und Medien diktieren und aufzwingen kann. Man ist bereits zum letzten Gefecht angetreten und versucht -> bisher erfolglos -> allen Kritik-Bewegungen in Europa das Etikett ->

RECHTSPOPOLISMUS ->

anzuhängen. Wer sich dagegen wehrt, der wird natürlich sofort von den willfährigen Medien mit dem Wort -> RADIKAL -> gebrandmarkt. Nur diese sehr leicht durchschaubaren Aktionen helfen auch nicht weiter, wenn zum Beispiel Dänemark, Österreich oder Ungarn den Weg der Briten einschlagen. Selbst in Frankreich forderte Marine Le Pen bereits gestern ein EU-Referendum. Überall gibt es ernstzunehmende Absatzbewegungen von Brüssel und Straßburg. Und DAS mit voller Berechtigung, denn wie wollen die kleineren EU-Mitgliedsstaaten -> wie zum Beispiel Estland, Lettland, Litauen, Finnland, Kroatien, Luxemburg, Malta oder Zypern die gigantisch aufgelaufenen Kosten der EU-Vertragsgemeinschaft schultern? Selbst Belgien, Bulgarien, Griechenland, Irland, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Slowakei oder Slowenien sind dazu nicht in der Lage. Dort hat man voller Angst -> in eine historische Katastrophe hineinzuschliddern -> das Votum der Briten zur Kenntnis genommen. Denn weder Italien, Frankreich, Spanien, Ungarn, Tschechien oder auch Deutschland können die finanziellen und wirtschaftlichen Verwüstungen von IWF, ESM oder EZB noch auffangen. Dieses finanziell und wirtschaftlich drohende Horror-Szenario wird man vermutlich auch in den Hauptstädten der sogenannten Beitrittskandidaten Albanien, Mazedonien, Montenegro und Serbien registriert haben. Erdogan hat bereits die politische Reißleine gezogen und für die Türkei ein EU-Referendum angeregt. Nach dem BREXIT werden sich die meisten Türken höchstwahrscheinlich nicht mehr für einen Beitritt zum sterbenden Kunstgebilde der EU-Vertragsgemeinschaft aussprechen. Eindeutig haben die Briten mit dem Rückzug aus Brüssel und Straßburg die labile innere Balance des sterbenden Kunstgebildes völlig ins Wanken gebracht, denn der Luxemburger Juncker und der Deutsche Schulz haben es vorsätzlich versäumt nationale Kompetenzen -> die man sich unter heimlich den Nagel gerissen hatte -> wieder zurückzuführen in die souveränen europäischen Nationalstaaten. Extrem kritisch überzeichnet könnte man sogar die beiden Chef-Protagonisten -> Juncker und Schulz -> als

TOTEN-GRÄBER der EU-Vertragsgemeinschaft

darstellen. Denn nach dem der zu erwartende SHIT-STORM und die inhaltsleeren verbalen MUSKEL-SPIELEREIEN, der in der EU verbliebenen Politiker und Medien vorbei ist, wird man selbst in Berlin erkennen, dass Großbritannien auf der Bedeutungsskala wichtiger Nationen einen großen Schritt nach vorne gemacht hat, während man im kläglichen Rest der EU-Vertragsgemeinschaft -> den Schrumpfungsprozess in wirtschaftliche, militärische und politische Bedeutungslosigkeit kaum noch aufhalten kann. Man verharrt immer noch im Irrglauben mit der Überzeichnung von Angst- und Schreckensbildern die Europäer noch zusammen halten zu können. Das Herumgesülze von neuen, besseren Reformen, effektiveren Arbeiten in Brüssel und der vermeintlichen Solidarität der restlichen 27 EU-Mitgliedsstaaten wird schnell als neue Luftnummer entlarvt werden. Die SPDler Steinmeier und Gabriel arbeiten zurzeit vermutlich schon wieder -> mit großem Eifer -> am alten Projekt: Wie ruiniere ich die noch funktionierende deutsche Volkswirtschaft. Nach der Sabotage der sozialen Marktwirtschaft mit der ADENDA 2010 suchen Steinmeier und Gabriel jetzt größere Aufgaben. Selbst die deutsche Bundeskanzlerin merkt nicht mehr, dass sie sich bereits zum Gespött der Welt gemacht hat. Die noch immer erkennbare glühende Anhängerin des EU-Geheim-Codes TINA ->

THERE IS NO ALERNATIVE ->

hat nicht nur mit ihrer skurrilen Begrüßungskultur ein Völkerwanderungs-Inferno in Europa ausgelöst, sondern hält auch den notwendigen Rückzug vom volkschädlichen, volksfeindlichen und rücksichtslosen Neoliberalismus für überflüssig. Statt offensiv nutzmehrende Veränderungen herbeizuführen glaubt die evangelische Pfarrerstochter noch immer fest daran:

THERE IS NO ALERNATIVE.

Höchstwahrscheinlich lebt sie mit dieser Betrachtungsweise auch in Zukunft in einer selbstgebastelten neoliberalen Traumwelt. Die Frage ist deshalb: Wie lange machen CDU und CSU das traurige Spiel im christlich, calvinistisch geprägten Märchenland von Angela Merkel noch mit?

Denn der 23. Juni 2016 war ein guter Tag für Europa.

Nur für Bundeskanzlerin Merkel, Deutschland und das sterbende Kunstgebilde der EU -> NICHT! Eigentlich müssten verantwortungsbewusste deutsche Volksvertreter den Ausgang des Brexit-Referendums als

Warnschuss

für unser Land und Europa verstehen. Der britische Premierminister David Cameron hat seinen Rücktritt bereits angekündigt. Cameron hat offensichtlich die Zeichen der Zeit jetzt RICHTIG verstanden, denn Europa hat eine

ALTERNATIVE!

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