Wann kippt die öffentliche Meinung?
Und ->
Was machen die Oppositions-Parteien?
Der SPD-GENOSSE Franz Müntefering ist bekannt für seine wahrheitsgemäßen spontanen Aussagen -> wenn ihm etwas gewaltig gegen den Strich ging. Kurz vor seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden haute der SPD-GENOSSE Müntefering 2004 den Spruch raus ->
OPPOSITION IST MIST!
Damit hatte Müntefering voll ins SCHWARZE getroffen -> denn auf den Oppositions-Bänken sitzt man sehr hart und kann extrem wenig Sinnvolles und Nutzmehrendes in die Tages-Politik einbringen. Das Corona-Virus scheint die Ansichten des SPD-GENOSSEN Müntefering nun schon seit Wochen voll zu bestätigen.
OPPOSITION IST MIST!
Während die deutsche Bundesregierung -> aus CDU, CSU und SPD -> zurzeit im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses steht -> scheinen die Oppositions-Parteien GRÜNE, LINKE, FDP und AfD vom öffentlichen Interesse abgemeldet zu sein. Wer derzeit nicht auf der Regierungs-Bank sitzen darf -> der hat kaum noch etwas zu vermelden. Die Bundes- wie auch die 16 Länder-Regierungen dominieren das politische Geschehen. Den Oppositions-Parteien bleibt nur die Rolle des Zuschauens. Natürlich sollen GRÜNE, LINKE, FDP und AfD auch in Krisen-Zeiten -> wenn sie nicht in Regierungs-Bündnisse eingebunden sind -> die Arbeit der Bundes- und Länder-Regierungen kontrollieren. Das ->
COVID-19-Desaster ->
macht es jedoch allen Oppositions-Parteien äußerst schwer sich noch zu profilieren. Die Arbeit in der Opposition wurde -> kurz nach dem Beginn der Corona-Krise -> eine fast schon unlösbare Aufgabe. CDU, CSU und auch die SPD setzen erkennbar auf ein solidarisches Handeln. Immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger stellen sogar schon die Fragen ->
WOZU BRAUCHT MAN DIE OPPOSITION?
WAS KÖNNEN
PARTEIEN IN DER OPPOSITION NOCH BEWIRKEN?
Es gibt in allen 17 deutschen Parlamenten VOLKS-VERTRETERINNEN und VOLKS-VERTRETER -> die noch Kritik an der Arbeit der Bundes-Regierung sowie an den Länder-Regierungen fordern -> doch das wird täglich immer mehr zu einer politischen Gratwanderung -> denn man möchte die Glaubwürdigkeit nicht „SO“ schnell verlieren und das Vertrauen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> „SO“ lange wie nur möglich aufrecht erhalten. Das könnte recht bald schon zu einer untauglichen und unlösbaren Aufgabe für GRÜNE, LINKE, FDP und AfD werden. Die FDP möchte sich offensichtlich der Bundes-Regierungs-Arbeit annähern und scheint von der ->
KERN-FORDERUNG
zum
ERHALT DER SCHWARZEN PSEUDO-NULL ->
ganz langsam Abstand zu nehmen -> denn nach COVID-19 werden alle deutschen Parteien neue gigantisch große Staats-Schulden machen müssen. Denn die unausweichliche Wirtschaftskrise muss politisch abgefedert werden. Das hat sogar der FDP-Partei-Chef Lindner klar erkannt und möchte jeden denkbaren wirtschaftlichen Absturz -> so gut wie nur möglich -> verhindern. Bei den LINKEN hat quasi jede Krise stets Hoch-Konjunktur. Nun kann man endlich wieder alle Politikerinnen und Politiker in der Regierungs-Arbeit zur Solidarität aufrufen und die Ängste der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vor Kurz-Arbeit, Arbeitsplatz- und Einkommens-Verlust schüren und den Selbständigen, Handwerksmeistern sowie Unternehmern ein Horror-Szenario von der Vernichtung der Existenzen vorspielen. Die Chef-Protagonistin der LINKEN ->
Katja Kipping ->
forderte umfassende Sofort-Maßnahmen -> wie zum Beispiel ein Überbrückungsgeld -> das auch Kleinst-Unternehmen ausgezahlt sowie ein vorübergehendes Grundein-Kommen für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Kipping und viele ihrer Partei-Freunde hoffen vermutlich darauf -> das COVID-19 und eine folgende Wirtschaftskrise die Wählerinnen und Wähler vermehrt in die Fänge der LINKEN treiben. Gemäß den DRSB-Blitz-Recherchen ein vollkommen unerfüllbarer Wunsch -> denn Katja Kipping und vielen anderen Protagonisten der LINKEN fehlt quasi die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen des DEUTSCHEN VOLKES. Nun rächt sich höchstwahrscheinlich -> dass man die Abschaffung der AGENDA 2010 verschlafen hat und die Forderung nach der Einführung des DRSB-Systems -> zur Rettung und Stabilisierung der gesetzlichen Renten-Versicherung -> bis heute nicht stellte. Der AfD haben Bundes-Regierung und die Minister-Präsidenten der 16 Bundeländer -> mit ihrem politisch notwendigen Handeln -> den Wind aus allen Segeln genommen. Was wollen AfD-Politikerinnen und Politiker noch zusätzlich fordern? Die Grenz-Sicherungen wurden blitzartig hochgefahren und mit den Ausgangs-Beschränkungen haben CDU, CSU und SPD erstaunlich Rückgrat und Mut bewiesen. Lediglich der CDU-Politiker Jens Spahn hat als Gesundheits-Minister natürlich den SCHWARZEN PETER zugesteckt bekommen -> denn seine vermeintlichen Fehlleistungen werden überall diskutiert. Das „SO“ bezeichnete Flügel-Netzwerk der AfD wird immer stärker von den deutschen Sicherheits-Behörden unter Beschuss genommen und verliert dadurch auch die Möglichkeit den Politikerinnen und Politikern in Regierungs-Ämtern noch Staats-Versagen vorwerfen zu können. Die vorläufige Einstufung des Verfassungsschutzes mit der Bezeichnung ->
RECHTSEXTREM ->
macht viele Bundesbürgerinnen und Bundebürger nachdenklich und bewirkt zugleich -> dass sich die Wählerinnen und Wähler, Anhängerinnen und Anhänger sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten von der AfD-Politik bestätigt fühlen. Für die AfD ist die Corona-Krise bis heute relativ ungünstig verlaufen. Man konnte noch nicht von COVID-19-Desaster profitieren -> obwohl die Zustimmungswerte der Wählerinnen und Wähler für die AfD noch sehr stabil geblieben sind. Das ist für die GRÜNEN noch nicht feststellbar -> obwohl in Baden-Württemberg der Ministerpräsident der GRÜNEN ->
Winfried Kretschmann ->
sehr strenge Schutz-Maßnahmen erließ -> damit man die Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen kann. Kretschmann hat als erster Ministerpräsident den Flugverkehr vollständisch gestoppt und den Flughafen Stuttgart geschlossen. Und das hat der Ministerpräsident der GRÜNEN völlig RICHTIG gemacht -> denn mit den ->
KERN-THEMEN DER GRÜNEN ->
lockt man keinen Hund mehr hinter dem Ofen hervor. Mit den Themen der Grünen ->
Klima-Wandel, Klima-Rettung,
Elektro-Mobilität, Multi-Kulti-Zuwanderung
und
OFFENE DEUTSCHE GRENZEN OHNE JEDE KONTROLLE ->
macht man höchstwahrscheinlich auch nach der Corona-Krise keine Schlagzeilen mehr in den Print-Medien. Auch linksgrün orientierte TV- und Radio-Sender sowie Journalistinnen und Journalisten werden vermutlich -> nach der Corona-Krise -> die Finger von den vorgenannten Themen-Bereichen lassen. Für die GRÜNEN könnte COVID-19 zur politischen Überlebens-Frage werden -> denn das Vertrauen von den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern geht rapide verloren. Man erkennt ganz offensichtlich nun häufiger das leicht zu durchschauende volksschädliche parteitaktische Verhalten der GRÜNEN. Die GRÜNEN sind im Bundestag bekanntlich die kleinste Oppositions-Fraktion. Seit der Corona-Krise schwindet in allen Bundesländern die Glaubwürdigkeit der GRÜNEN -> obwohl man zum Beispiel in Hessen, Schleswig-Holstein, Bremen und in Baden-Württemberg an der Regierungs-Arbeit beteiligt ist. Das kann nach Beendigung der Corona-Krise zum massiven politischen Problem für alle Koalitions-Partner der GRÜNEN werden. Denn die öffentliche Meinung wird kippen -> wenn ein Großteil der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger nach überstandener ->
Corona-Krise ->
Immer klarer erkennen wird -> was bereits vor dem COVID-19-Desaster „SO“ alles durch die GRÜNEN schiefgelaufen ist. Dafür werden auch noch CDU, CSU und SPD sehr viel Kritik einstecken müssen. Die zu erwartende ansteigende Arbeitslosigkeit oder den Ausfall von eingeplanten Einkommen wird die Kaltherzigkeit und Brutalität des jahrelang praktizierten Neoliberalismus immer deutlicher herausarbeiten. Gemäß den DRSB-Langzeit-Recherchen hat das heute bereits die öffentliche Wahrnehmung verändert. Im Bewusstsein von immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ist die „SO“ dargestellte alternativlose Politik von ->
BUNDESKANZLERIN MERKEL ->
schon massiv in die Kritik geraten. Daran haben auch ihre sachlich korrekten TV-Auftritte in der laufenden Corona-Krise nichts mehr ändern können. Die angeblich alternativlose Politik von ->
BUNDESKANZLERIN MERKEL ->
ist -> und war -> quasi immer mit gewaltigen sozialen und wirtschaftlichen Risiken verbunden. Mit dem Beginn der Corona-Pandemie wurden die gewaltigen sozialen und wirtschaftlichen Risiken und Verwerfungen nur schneller und viel besser erkennbar. Niemand möchte gern systematisch ausgebeutet werden oder ein Dauer-Opfer der Politik des rücksichtslosen Neoliberalismus sein. Die COVID-19-Szenarien werden die kurz- und mittelfristigen Auswirkungen für Gesellschaft und Wirtschaft noch deutlicher aufzeigen. Damit ist nicht nur das deutsche Gesundheits-System gemeint -> dass man durch äußerst fragwürdige ->
Kosten-Nutzen-Rechnungen ->
auf vermeintliche Effizienz und vor allem auf wesentlich mehr Profit trimmen wollte. Die Frage wird also mit absoluter Sicherheit kommen:
Wie lange lässt sich eine solche Politik
überhaupt noch sozial verträglich und ökonomisch sinnvoll durchsetzen?
Wenn der Zusammenbruch von öffentlichem Leben und Wirtschaft weiter anhält -> dann steigt der Druck auf immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger und kann zu einer völlig unkontrollierbaren ->
Ketten-Reaktion ->
führen. Deshalb müssen alle Wählerinnen und Wähler nach dem Corona-Desaster dringend nach politischen, sozialen und wirtschaftlich nutzmehrenden Alternativen suchen. Bedauerlicherweise versuchen CDU, CSU und SPD -> also die GroKo -> den Eindruck zu erwecken -> dass man zukünftig alle absehbaren Probleme von den Bundesbürgerinnen und den Bundesbürgern sowie von Handwerks-Betrieben, Unternehmen und Konzernen mit einem fiskalischen oder monetären Feuerwerk beheben kann.
Das ist schlichtweg total unrealistisch!
Der SPD-GENOSSE und amtierende Finanzminister Scholz verkündete zwar die „frohe“ Botschaft -> dass man die notwendigen Ressourcen zur Verfügung hat. Doch erfahrene Historiker, Politologen, Soziologen und Ökonomen sehen in den Aussagen von Scholz große Probleme -> denn genau genommen gab durch den SPD-GENOSSEN Scholz die Bundesregierung quasi ein Versprechen -> dass kein deutscher Arbeitsplatz durch das COVID-19-Desaster verloren gehen und kein Handwerks-Betrieb, kein Unternehmen und kein Konzern kollabieren soll. Möglicherweise wird die Botschaft vom SPD-GENOSSEN Scholz zu einem vollkommen ->
UNTAUGLICHEN VERSUCH
am
UNTAUGLICHEN OBJEKT!
Denn das Corona-Virus beschleunigte die Entkopplung der Weltwirtschaft und stellt die Globalisierung sowie die ungebremste Völkerwanderung nach Deutschland und in andere noch souveräne europäische National-Staaten infrage. Es ist extrem schwer vorstellbar -> dass die EZB zigtausende notwendige Milliarden Euro neu drucken kann -> um dadurch das EU-Kunst-Gebilde und gleichzeitig die Euro-Gemeinschafts-Währung zu stabilisieren oder zu retten. Vor diese beklemmende Frage werden jedoch bereits in wenigen Wochen -> nicht nur -> die deutschen VOLKS-VERTRETERINNEN und VOLKS-VERTRETER gestellt sein. Denn die beklemmende Frage wird zur existenziellen Herausforderung für alle National-Staaten die noch immer in der EU-Vertrags-Gemeinschaft fest eingebunden sind. Können deutsche ->
VOLKS-VERTRETERINNEN und VOLKS-VERTRETER ->
die hart erarbeiteten sozialen Standards und den jahrzehntelang mühsam erkämpften Wohlstand für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger noch erhalten? Diese Frage kann sich für unser Deutschland ähnlich entwickeln -> wie auch die Debatte über die Verteidigungsfähigkeit. In Brüssel und Straßburg gibt es erkennbar keine schnell umsetzbaren Pläne dafür und in der NATO fehlt offensichtlich die machbare Strategie sowie der Wille zur Umsetzung. Das ist die wahrscheinliche Realität -> auf die wir in unserer Heimat höchstwahrscheinlich zusteuern. Genau wie durch das ->
COVID-19-Desaster ->
werden die Auswirkungen, Folgen und Prozesse zugleich unvorhersehbar, unvorstellbar und exponentiell in den Ausmaßen ablaufen.
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