Kollabiert unsere Weltordnung?
Die COVID-19-PANDEMIE stellt unseren ->
BLAUEN PLANETEN->
total auf den Kopf. Quasi wie in einem Science-Fiction-Film aus Hollywood könnte die COVID-19-PANDEMIE auch der Anfang einer neuen Wirtschafts- und Überwachungs-Ära werden. In unserer Heimat gab es schon einmal 2 totale und menschenverachtende Überwachungs-Systeme. Im sogenannten 3. Reich war es die überall gefürchtete GESTAPO und in der DDR war es die verhasste STASI. Könnte schon bald ein neues Überwachungs-System in unserer demokratischen Heimat Wirklichkeit werden? Nicht nur der ehemalige Bundesverfassungsrichter ->
Hans-Jürgen Papier ->
warnte in einem Interview in den Print-Medien -> ZITAT / AUSZÜGE:
Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung
schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen!
-> ZITAT / AUSZÜGE ENDE. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter ->
Hans-Jürgen Papier ->
vertritt die Meinung -> dass die Politik die Maßstäbe ihres Handelns offenlegen muss -> denn einen naturwissenschaftlichen Automatismus gibt es nicht! Die 17 deutschen Parlamente sollten aus dem Dämmer-Schlaf erwachen. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter ->
Hans-Jürgen Papier ->
kritisierte in deutlicher Form die Schieflagen in der politischen Debatte um das COVID-19-DESASTER. In seinem neuen Buch ->
DIE WARNUNG ->
dass im KOPP-VERLAG erschienen ist -> beschreibt der ehemalige Bundesverfassungsrichter wie Politikerinnen und Politiker einen Rechtsstaat aushöhlen könnten und wie zum Beispiel in einer ->
LEBENDIGEN DEMOKRATIE ->
Politik und Rechtsstaat immer wieder auf Kollisionskurs geraten. Gemäß den stets zuverlässigen DRSB-Langzeit-Recherchen befürchten immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger eine solche Kollision in der anhaltenden COVID-19-PANDEMIE -> denn die Spannungsfelder zwischen ->
FREIHEIT UND SICHERHEIT ->
nehmen exponentiell zu. Wie beurteilt die Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> unter dem Aspekt der gesundheitlichen Sicherheit die wachsende Spannungslage in unserer Heimat? Führt die COVID-19-PANDEMIE unsere Heimat und die National-Staaten in der EU-Vertragsgemeinschaft in eine vollkommen neue Wirtschafts- und Überwachungs-Ära und zur absoluten Überwachung und Zensur im Internet? Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben dazu eine ganz klare Meinung.
82% ->
der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sagen eindeutig ->
JA!
13% ->
der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sagen eindeutig ->
NEIN!
5% ->
der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger haben zu diesem brisanten Thema ->
KEINE MEINUNG!
71% ->
der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger fordern unmissverständlich -> dass der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben muss.
69% ->
der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vertreten die Ansicht -> dass die Grundrechte des DEUTSCHEN VOLKES durch die COVID-19-PANDEMIE -> von sehr vielen Politikerinnen und Politiker in wichtigen Staats-Ämtern -> auf unverhältnismäßige Weise eingeschränkt wurden. Besonders heftig in die Kritik geraten sind beispielsweise die verordneten Sperr-Stunden, die Beherbergungs- und Versammlungs-Verbote sowie die undurchsichtige und rigorose Gängelei durch die Minister-Präsidenten in den 16 Bundesländern.
78% ->
der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger empfinden das Agieren der Politikerinnen und Politiker -> in der Covid-19-PANDEMIE -> für unverhältnismäßig und auch teilweise für rechtswidrig. Durch immer mehr Gerichts-Entscheidungen fühlt man sich voll bestätigt. Überall in unserer Heimat ist es bereits sehr umstritten -> welche ->
COVID-19-SCHUTZ-MASSNAHMEN ->
noch tatsächlich angemessen sind und welche nicht! Nur sehr wenige Bundesbürgerinnen und Bundesbürger leugnen die Gefahren-Lage durch die COVID-19-PANDEMIE. Manche Protest-Aktionen tragen teilweise verschwörungstheoretische Züge. Immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sprechen jedoch schon davon -> dass enorm viele Politikerinnen und Politiker in Staats-Ämtern sowie Beamtinnen und Beamte in diversen Behörden ihre Kompetenzen ständig überdehnen.
Offensichtlich
heiligt der Zweck bereits alle Mittel!
Es gibt in allen Bundesländern brennende Fragen -> wie zum Beispiel:
Stehen die vielen erkennbaren Nachteile
von Kita-, Schul- und Restaurant-Schließungen in einem
angemessenen Verhältnis zum erwartenden Nutzen?
Rein nüchtern und sachlich betrachtet fehlen Mediziner und Virologen naturwissenschaftlich beleg- und belastbare Beweise und Maßstäbe. Bedauerlicherweise haben enorm viele Politikerinnen und Politiker den Unmut der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sehr häufig völlig ignoriert. Selbst die deutschen Medien greifen die Unmuts-Äußerungen nicht auf und entwickeln sich nach Ansicht vieler Bundesbürgerinnen und Bundesbürger zu willfährigen ->
SPRACH-ROHREN ->
des Staates. Gemäß unserer rechtsstaatlichen Demokratie ist das oberste Organ der Staatsleitung nicht die Exekutive! Es sind die vom ->
DEUTSCHEN VOLK ->
gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter in unseren 17 Parlamenten. Die politisch verordneten COVID-19-SCHUTZ-MASSNAHMEN werden nach frei bestimmten Zahlen -> zum Beispiel 35 oder 50 Fälle an Neu-Infektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen -> festgelegt. Doch immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger hinterfragen diese Zahlen-Spiele!
Wer aber hat diese
dubiose Zahlen-Spielerei festgelegt?
Es entsteht seit Monaten offensichtlich eine Diskrepanz zwischen der politischen Wirklichkeit und dem geltenden Grundrecht in Deutschland. Die permanenten Treffen der Bundeskanzlerin MERKEL mit den Minister-Präsidenten der Bundesländer haben keinerlei ->
GESETZGEBERISCHE KOMPETENZ!
Ein solch politisch legitimiertes Gremium ist im Grundgesetz nicht vorgesehen. Aber erstaunlicherweise werden nach diesen Treffen meistens viele neue ->
ANTI-COVID-19-BESCHLÜSSE ->
lauthals in den deutschen Medien verkündet! Deshalb benötigt unser Land ein zuverlässiges Maßnahmen-Gesetz für epidemische Notstands-Situationen von nationalen Ausmaßen -> damit die Wissenschaftler vom Robert-Koch-Institut -> mit ihren Zahlen und groben Einschätzungen -> nicht permanent Eingriffe in die Freiheitsrechte des Grundgesetzes auslösen können. Denn willkürlich gewählte Zahlen-Verhältnisse -> wie zum Beispiel von 35 oder 50 pro 100.000 reichen keinesfalls aus -> damit Politikerinnen und Politiker in Staats-Ämtern schwerwiegende ->
Grundrechts-Einschränkungen ->
beliebig begründen können. Solche Entwicklungen in unserem Land bekommen immer mehr den faden Beigeschmack -> dass einige Politikerinnen und Politiker in wichtigen Staats-Ämtern die COVID-19-PANDEMIE dazu missbrauchen möchten -> um die Überwachung der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger schleichend zu steigern und eine staatliche Zensur für das Internet einzuführen. Zum Beispiel bezeichnet die US-Organisation ->
FREEDOM HOUSE ->
die anhaltende COVID-19-PANDEMIE als Sarg-Nagel für die Freiheit des Internets. Die Massen-Überwachungen durch vermeintlich hilfreiche Apps und Daten von Mobil-Telefon-Nutzern zeigen eindeutig -> dass mit in Krisen-Zeiten eingeführte Techniken -> sehr oft Gesetze und Verfassungen vollkommen Aushebeln kann. Die US-Organisation ->
FREEDOM HOUSE ->
kritisiert deshalb -> dass ein extrem hoher Anteil der weltweiten „SO“ dargestellten ->
COVID-19-APPs ->
bereits zur Überwachung missbraucht werden. Die US-Organisation ->
FREEDOM HOUSE ->
nennt sogar viele Negativ-Beispiele! Als ein positives Beispiel für ein nützliches COVID-19-Warn-System -> mit offenem Quell-Code und dezentraler Struktur -> wird die estnische App ->
HOIA ->
hervorgehoben -> die beispielsweise die deutsche COVID-19-APP überhaupt nicht erwähnt! Mindestens 30 Regierungen sollen gemäß den Studien von FREEDOM HOUSE -> ihre Bevölkerungen in Zusammenarbeit mit Mobilfunk-Anbietern -> systematisch überwachen. Es steht außer Frage -> dass die anhaltende COVID-19-PANDEMIE unserer ->
BLAUEN PLANETEN ->
schwer erschüttert hat. Aber die ->
COVID-19-PANDEMIE ->
scheint nicht mehr die einzige globale Gefahr zu sein. Möglicherweise kollabiert unerwartet die ->
Weltordnung ->
wenn eifrige, rücksichtslose und machthungrige Politikerinnen und Politiker das irrsinnige Ziel haben die gesamte Menschheit total überwachen zu wollen. Angesichts des technologischen Fortschritts und der fortschreitenden Digitalisierung kann man ganz bequem die Menschen auf unserem ->
BLAUEN PLANETEN ->
in wenige netzwerkende ->
PRIVILIGIERTE ->
und in Milliarden nutz- und rechtlose
ARBEITS-SKLAVEN ->
aufteilen. Diese vermutlich drohenden Gefahren der Zukunft gilt es auch in Deutschland rechtzeitig abzuwehren. Denn aus historischer Sicht betrachtet ist diese COVID-19-PANDEMIE nicht so gefährlich wie die fürchterlichen Seuchen in der Vergangenheit. Der sogenannte ->
SCHWARZE TOD ->
im Mittelalter und die
Spanische Grippe von 1918 ->
waren aus medizinischer Sicht wesentlich gefährlicher. Möglicherweise könnten die politischen, sozialen, finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-PANDEMIE weitaus verheerendere Folgen haben. Man könnte problemlos die Speicherung von Gesundheits-Daten, die Angabe von Namen und Adressen bei Restaurant-Besuchen sowie auch natürlich die Namen und Adressen von privaten Feiern und von offiziellen Veranstaltungen -> die gegenwärtig von Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern noch akzeptiert werden -> zur gezielten und dauerhaften Überwachung und zur Abschaffung von Grundrechten und der Demokratie einsetzen.
Im allerschlimmsten denkbaren Fall werden Deutschland und die EU-Mitgliedstaaten schleichend von Freiheitsrechten und Demokratie befreit und die gesamte
Weltordnung ->
kollabiert.
Wo lauern zurzeit die größten Gefahren?
Ist es die lückenlose Kontrolle über die ganze Menschheit? Oder ist es die totalitäre Versuchung -> von Politikerinnen und Politikern in wichtigen Staats-Ämtern -> zur vermeintlichen Verbesserung der Gesundheitsvorsorge? Eine ständige biometrische Überwachung der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger könnte es durchaus ermöglichen -> dass man relativ problemlos das Grundgesetz, die Freiheitsrechte und die Demokratie schnell aushebelt. Aus gesundheitspolitischer Sicht wäre das keine positive Entwicklung in unserem Land -> denn eine vollständige biometrische Überwachung kann man nicht nur zur Verbesserung der Gesundheitsvorsorge nutzen!
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