ANGRIFF AUF DAS EU-KUNSTGEBILDE?
Seit den Wahlen in den EU-Mitgliedsstaaten fragen sich die Bürgerinnen und Bürger in den 28 NATIONAL-STAATEN -> die sich in der EU-Vertragsgemeinschaft zusammengeschlossen haben ->
Was wollen die
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN
im EU-Schein-Parlament bewirken?
Ursprünglich versprachen die POLITISCH RECHTEN PARTEIEN in den meisten NATIONAL-STAATEN -> dass man volksnahe Politik zugunsten der eigenen Bürgerinnen und Bürger betreiben möchte. Vereint beabsichtigt man die gescheiterten ->
EU-ELITEN UND EU-FANATIKER ->
zu bekämpfen -> damit über die Zukunft der eigenen NATIONEN nicht mehr in Brüssel oder Straßburg realitätsferne oder volksschädliche Entscheidungen getroffen werden können. Die Einstellung der POLITISCH RECHTEN PARTEIEN auf das Versagen und die Krisen im sterbenden EU-Kunstgebilde sind denkbar einfach formuliert. Nicht die Entscheidungsprozesse in Brüssel oder Straßburg sollen demokratisiert oder die Gemeinschafts-Methoden gestärkt werden -> sondern man möchte Entscheidungen zurückholen in die nationalen Parlamente. Im Kern der Aussagen will man die völlig untaugliche Euro-Gemeinschaftswährung beenden und die sinnbefreite EU-Vertragsgemeinschaft auflösen. Die EU-Mitgliedsstaaten sollten in eine solidarisch handelnde Gemeinschaft von souveränen ->
NATIONAL-STAATEN ->
umgewandelt werden. Sinnvolle und nützliche Zusammenarbeit sollte immer dann stattfinden -> wenn sich die gemeinsamen Interessen souveräner NATIONAL-STAATEN überschneiden oder deckungsgleich sind. Jeder souveräne NATIONAL-STAAT sollte wieder seine Landes-Grenzen nach den eigenen Vorstellungen schützen dürfen. Das Schengen-Abkommen -> ein völlig überzogenes und theatralische Symbol der Brüsseler Politik -> solle aufgehoben werden. Denn durch das unsinnige und gefährliche Schengen-Abkommen will man noch immer so etwas wie einen europäischen Staat suggerieren.
Quasi ein grenzenloses Europa!
Doch das Schengen-Abkommen hat nichts mit einem gemeinsamen Europa zu tun. Was zum Beispiel für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger tatsächlich zählt ist -> dass man problemlos von einem NATIONAL-STAAT in einen anderen NATIONAL-STAAT reisen kann. Das funktioniert auch ohne das Schengen-Abkommen! In einigen politischen Teil-Bereichen war man sich sogar völlig klar darüber -> dass man es durch die ->
VÖLKER-WANDERUNGS-KRISE ->
hauptsächlich mit gescheiterten Staat-Modellen -> wie zum Beispiel in Syrien, Libyen, Mali, Somalia oder dem Irak -> zu tun hat. Also auch mit Personen -> die aus Syrien flüchten -> weil dort das Überleben gefährdet ist oder war. Ganz grob geschätzt handelt es sich also im Fall Syriens um maximal 15% der Syrer -> von rund 19 Millionen Einwohnern -> die um ihr Leben fürchten mussten oder noch immer fürchten müssen. Nach ADAM RIESE also um 2,7 Millionen Syrer die möglicherweise ein ->
RECHT AUF ASYL ->
in den EU-Mitgliedsstaaten haben könnten. Gemäß den veröffentlichten Angaben aus den zuständigen EU-Kommissionen in Brüssel haben 55% bis 85% der Flüchtlinge -> die auf der Völkerwanderung in die EU-Mitgliedsstaaten sind -> kein Recht auf Asyl. Die Zahlen ändern sich jedoch ständig und könnten aktuell schon wieder anders aussehen. Doch die realistischen Einschätzungen und Beurteilungen der zuständigen EU-Kommissionen in Brüssel gehen davon aus -> dass sich noch 300 bis 800 Millionen Menschen -> die in armen Dritt-Ländern mit gescheiterten Staats-Modellen leben -> sich auf den Weg in die vermeintlich ->
REICHE WESTLICHE WELT ->
machen. Das ist eine gewaltige und total unterschätzte und absolut unübersichtliche Masse an potenziellen Flüchtlingen -> DIE -> wenn sie sich erst einmal „SO“ Richtig Bewegung gesetzt hat -> nicht mehr steuerbar ist. Darüber herrscht beispielsweise im EU-Schein-Parlament schon seit 2015 Uneinigkeit. Seriöse und international ernst zu nehmende ->
Migrations-Forscher ->
weisen schon seit Jahren allein der deutschen Bundeskanzlerin Merkel und dem MultiKulti-Wahn der GRÜNEN-IDEOLOGIE in vielen EU-Mitgliedsstaaten die Schuld an der Flüchtlingskrise zu. Gemäß den Ansichten dieser ernst zu nehmende ->
Migrations-Forscher ->
hat die völlig verfehlte deutsche Einwanderungspolitik niemanden gerettet -> sondern viel eher für mehr Tote im Mittelmeer gesorgt. Sachlich korrekt spricht man von den noch bevorstehenden gigantischen ->
VÖLKERWANDERUNGS-WELLEN ->
seit dem Zweiten Weltkrieg. Wer soll also für diese Wirtschafts-Flüchtlinge Millionen von gut bezahlten Arbeitsplätzen in den EU-Mitgliedsstaaten schaffen? Darauf haben alle gewählten Volksvertreter im EU-Schein-Parlament bislang keinerlei glaubwürdigen Antworten gefunden. Deshalb haben die ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
in den EU-Mitgliedsstaaten Menschen auf der Völkerwanderung diffamiert, legale und illegale Einwanderer und Minderheiten zum Ziel von Kampagnen gemacht. Bedauerlicherweise wurde dadurch verdeckter oder offener Rassismus und Antisemitismus losgetreten. Dass man in Brüssel und Straßburg tatsächlich auf einem extrem wackeligen vertraglichen Fundament steht und die Integration durch weiterführende Neoliberalisierung aller Gesellschafts-Bereiche und der Wirtschaft weiter vorantreiben möchte -> das steht außer Frage. Das man dadurch die individuellen und kollektiven ->
SOZIAL-SCHUTZRECHTE ->
der Einwohner in allen EU-Mitgliedsstaaten gefährdet und zum Kollabieren bringt -> ist nicht nur den ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
in allen souveräner NATIONAL-STAATEN bekannt. Deshalb haben die ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
in den meisten EU-Mitgliedsstaaten ihre Strategien und Taktiken verändert. Vor den Wahlen in den EU-Mitgliedsstaaten verkündete man -> dass man zukünftig als Volksvertreter -> aus der Mitte des EU-Schein-Parlaments heraus -> das EU-Kunstgebilde zur schnellen Auflösung führen möchte. Sicherlich ein ehrenwerter demokratisch geprägter Wunsch. Soviel zu den rechten politischen Theorien. Doch dazu benötigt man eine demokratische Mehrheit -> auch im EU-Schein-Parlament. Aber zur Mehrheits-Findung gehört zunächst einmal die sinnvolle und belastbare Solidarisierung aller ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
im EU-Schein-Parlament. Doch „SO“ ganz einfach ist es für POLITISCH RECHTEN PARTEIEN in Straßburg ganz offensichtlich nicht. In der politischen Alltags-Praxis scheint es mit der notwendigen Einigkeit noch immer nicht zu funktionieren. Volksnahe Politik gegen die gescheiterten ->
EU-ELITEN UND EU-FANATIKER ->
in Brüssel oder Straßburg zu machen ist zurzeit quasi unmöglich. Vermutlich ist es auch der Grund dafür -> dass sich die ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
unnötig selbst in eine Sinn-Krise manövriert haben. Wer Kompetenzen oder Entscheidungen in die nationalen Parlamente zurückholen möchte -> der muss erst einmal in den NATIONAL-STAATEN politisch stabile Mehrheiten erringen und Regierungen bilden. Nur dadurch kann man für die Wählerinnen und Wähler in den souveränen NATIONAL-STAATEN verlässliche Entscheidungs-Prozesse herbeiführen -> um das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde auflösen zu können. Gegen das EU-Kunstgebilde zu mobilisieren und zu demonstrieren ist sehr einfach -> aber zur Beendigung der EU-Vertragsgemeinschaft reicht es nicht aus. Wer also als Bundesbürgerin oder Bundesbürger das Elend des ->
EU-KUNSTGEBILDES ->
beenden oder die D-MARK zurückhaben möchte -> der muss auf jeden Fall zunächst einmal eine etablierte deutsche Partei mehrheitlich wählen -> die diese Ziele ebenfalls verfolgen möchte. Ein Austritt von Frankreich, Italien, Polen, Ungarn und Dänemark oder vielleicht auch von Österreich aus dem untauglichen EU-Kunstgebilde würde ein deutliches Zeichen setzen! Genau an diesem Punkt beginnt jedoch das Problem -> denn keine der vorgenannten NATIONAL-STAATEN hat eine Regierung -> die so etwas schnell und konsequent umsetzen möchte. Auch keine etablierte deutsche Regierungs-Partei bietet zurzeit die notwendigen Möglichkeiten zum Austritt aus dem EU-Kunstgebilde an. SPD, GRÜNE und LINKE scheiden sofort aus. CDU und CSU hätten zwar die Möglichkeit dadurch wieder Wählerzustimmungen jenseits von 40% zu erreichen -> mit einer CDU-Bundeskanzlerin Merkel und einer CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer ist das derzeit für die sogenannte UNION quasi eine ->
UNLÖSBARE MISSION.
Die FDP wird als jahrzehntelanger politischer Mitläufer womöglich auf eine Kurs-Korrektur der UNION einschwenken. Doch mit dem aktuellen Führungspersonal ist selbst auf längere Sicht kein BLUMEN-TOPF mehr zu gewinnen. Christian Lindner und der gesamten FDP-Führungs-Crew fehlen einfach Rückgrat, Charakter und der notwendige Mut einen Austritt Deutschlands aus der Umklammerung des EU-Kunstgebildes zu fordern.
Bleibt nur noch die AfD!
Doch warum sollten derzeit 21 Millionen aktuelle Rentenbezieher und 42 Millionen abhängig Beschäftigte -> bereits im September und Oktober 2019 in Ost-Deutschland -> eine Partei wählen -> die das bewährte gesetzliche Renten-Modell in unserer Heimat abschaffen möchte? Vermutlich werden von den 63 Millionen wahlberechtigter Bundesbürgerinnen und Bundesbürger -> gemäß den aktuellen DRSB-Recherchen -> rund 20% bis 25% der AfD ihre Wahlstimme geben. Also derzeit mehr als 12,6 Millionen Wählerinnen und Wähler. Doch damit ist eine gewünschte Rückkehr zur Philosophie eines stabilen und souveränen ->
DEUTSCHLANDS ->
auf dem europäischen Kontinent nicht zu erreichen. Seit der Entfaltung der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise -> in den Jahren 2007 und 2008 -> haben sich längst leicht erkennbar andauernde gefährliche Staats-Schulden sowie Euro- und Sozial-Krisen manifestiert. Die nationalen, identitären und völkischen Partei-Programme der ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
haben davon profitieren können. Doch eine Renaissance der souveränen NATIONAL-STAATEN ist bis heute nicht daraus geworden. Die ->
Hoffnung der Mehrheit ->
der Bürgerinnen und Bürger in den EU-Mitgliedsstaaten -> dass nationale, ethnische oder kulturelle politische Kollektive in Krisen-Zeiten und der wirtschaftlichen Bedrohung zusammenhalten und die Regierungsmacht erringen können -> hat sich bislang nicht erfüllt. Denn in der europäischen Demokratie ist rechte Politik immer noch eine extrem widersprüchliche Angelegenheit.
Übrigens….
…. dafür gibt es eine Menge Gründe. Britische Nationalkonservative wollen nicht auf den gemeinsamen Binnenmarkt verzichten. Tschechische und polnische Rechte benötigen die EU-Hilfs-Gelder für die Landwirtschaft und den Aufbau der Infrastruktur. Selbst Ungarn oder Österreich spekulieren darauf aus dem großen Geld-Topf in Brüssel regelmäßig etwas abzubekommen. Nur in einem einzigen Punkt sind sich alle ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
in den EU-Mitgliedsstaaten einig. Eine „SO“ dargestellte ->
EUROPÄISCHE UNION ->
soll lediglich eine lockere Verbindung souveräner NATIONAL-STAATEN sein mit bilateralen Verträgen und niemals ein politisches STAATS-GEBILDE mit eigenen demokratischen Institutionen und föderalen Staats-Strukturen werden. Trotzdem gibt derzeit einen sehr starken Drang der ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
in genau jene EU-Institution -> die einem föderalen europäischen Staats-Organ am allernächsten kommt das ->
EU-Schein-Parlament.
Die gewählten Volksvertreter von ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
haben seitdem ein exponentiell anwachsendes Erklärungsproblem gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern -> die sie gewählt haben. Für einen Sitz am EU-Schein-Parlament wurden sie nicht gewählt -> sondern für die schnelle Auflösung. Diese demokratischen Widersprüchlichkeiten und Unzulänglichkeiten -> des derzeitig vorherrschenden EU-Modells -> sind nicht zu verschleiern und könnten das im Sterben liegende EU-Kunstgebilde noch länger als 5 Jahre am Leben erhalten. Erst wenn sich die Verbesserung der Qualität der Lebens- und Wirtschaftsbedingungen -> nach einem vollzogenen Ausstieg der Briten aus dem EU-Kunstgebilde -> belastbar beweisen lässt und vielleicht bis dahin auch noch Italien und andere EU-Mitgliedsstaaten das untaugliche EU-Kunstgebilde verlassen haben -> wird es vermutlich zum befürchteten Zusammenbruch kommen. Bis dahin wird auf der Rechtsgrundlage des Vertrages über die ->
Arbeitsweise der Europäischen Union ->
kurz AEUV genannt -> das im Sterben liegende, klapprige und zerstrittene EU-Kunstgebilde notdürftig am Leben erhalten. Mit aller Macht und mit perfiden, kruden Methoden wird man die Verwirklichung der Ziele sowie der Strategie Europa 2020 vorantreiben. Quasi auf der politischen Intensiv-Station und unter den Augen und der unfreiwilligen Mitwirkung der ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN.
Die Mechanismen kollektiver Rechts-Durchsetzungs-Verfahren haben die POLITISCH RECHTEN PARTEIEN schon mehrfach seit dem 26. Mai 2019 zu spüren bekommen und dazugelernt. Das Wissen zur Einhaltung und Durchsetzung von Beschwerden und Beilegung von Konflikten wird man den ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
ganz langsam beibiegen. Gemäß den zuverlässigen DRSB-Recherchen haben die BREXIT-Ungewissheiten und BREXIT-Probleme daran nicht das GERINGSTE geändert. Ein koordinierter ->
ANGRIFF AUF DAS EU-KUNSTGEBILDE ->
von POLITISCH RECHTEN PARTEIEN -> die sich verbünden wollten -> um einen Umsturz in Brüssel und Straßburg herbeizuführen -> gibt es bis heute noch nicht. Das Verkünden gemeinsam gegen die gescheiterten ->
EU-ELITEN UND EU-FANATIKER ->
gezielt vorzugehen und einen politischen Umsturz in Europa zu erzielen ist bislang wie eine
SEIFEN-BLASE ->
zerplatzt.
Übrigens….
…. nur einmal zur Erinnerung. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und der Stellvertretender Ministerpräsident von Italien Matteo Salvini kündigten an -> 2019 die ->
ELITEN IN BRÜSSEL ->
wegfegen zu wollen -> um Europa grundlegend zu verändern. Außer viel ->
HEISSER LUFT ->
ist nichts politisch Greifbares geblieben. Die Wahlen in den EU-Mitgliedsstaaten sind 2019 endgültig zu ->
nationalem Protestwahlen ->
degradiert worden. Die unerwünschte ->
MASSEN-INVASION ->
aus Nord-Afrika und dem Mittleren- und Nahen Osten wird ungebremst weitergehen. Die größten Stärken der ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
in den EU-Mitgliedsstaaten bleibt die derzeit fragwürdige Fähigkeit -> den Bürgerinnen und Bürgern eine inhaltslose spannende Geschichte zu erzählen. Weder in Rom, Madrid, Budapest, Paris oder Berlin und Warschau haben derzeit ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
verlässliche Pläne -> was sie ändern sollten. Mit abschreckender Behandlung, Psycho-Terror oder mit Mauern asylsuchende Menschen von den EU-Mitgliedsstaaten fern zu halten wird genauso wenig erfolgreich sein -> wie das Schließen von Häfen. Der gezielte Kampf gegen Schlepper und Schlepper-Organisationen ist sogar schon ins Stocken geraten. Den Spannungs-Bogen und der Bewegungs-Rahmen wurde höchstwahrscheinlich von den FREMD-STEUEREN den ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
schon längst mitgeteilt und vorgegeben. Was bleibt ist die ->
Möglichkeit des Zuschauens ->
für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in unserer Heimat -> wie die schwachen und unentschlossenen Volksvertreter im EU-Schein-Parlament -> scheinheilig und wirkungslos -> weiter agieren dürfen. Es muss also gelingen dieser Entwicklung politisch entgegenzutreten -> damit jede Form der ->
MASSEN-INVASION ->
in die europäischen NATIONAL-STAATEN zukünftig verhindert werden kann. Ob es den ->
POLITISCH RECHTEN PARTEIEN ->
gelingen wird -> dies glaubwürdig zu vertreten und praktisch umzusetzen -> wird darüber entscheiden -> wie das politische Überleben aussieht.
Derzeit sieht es nicht nach einer erfolgreichen Zukunft aus!
Vermutlich müssen sich deshalb die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger schon darauf einstellen -> dass sich halb Afrika auf den Weg macht -> um Asyl in Deutschland zu bekommen.
Übrigens….
…. bis zum dem Zeitpunkt als die CDUlerin und Bundeskanzlerin Merkel von der ->
DEUTSCHEN WILLKOMMENS-KULTUR ->
sprach und GRÜNE, LINKE, SPD und MultiKulti-Fanatiker sowie die vermeintlichen Gutmenschen auf diesen Zug aufsprangen waren Völkerwanderungen oder illegale Flüchtlinge für alle EU-Mitgliedsstaaten Europa kein großes politisches Thema oder gesellschaftliches Problem. Obwohl es in der UNION -> aus CDU und CSU -> starke Widerstände gab -> bürdete die CDUlerin und Bundeskanzlerin Merkel ->
DEUTSCHLAND ->
und vielen EU-Mitgliedsstaaten gewaltige nachhaltige gesellschaftliche und wirtschaftliche Probleme auf. Möglicherweise finden CDU und CSU -> nach dem Rücktritt von Merkel von allen Ämtern -> zurück in eine volksnahe Spur und können zukünftig auf Regierungskoalitionen mit GRÜNEN und der AfD verzichten. Denn das wirtschaftliche Chaos sowie das gesellschaftliche Desaster in vielen afrikanischen Staaten nehmen definitiv zu. Seriöse Historiker vertreten bereits die These -> dass die Region südlich des Äquators das nächste Afghanistan werden könnte. Dort leben mehr als 120 Millionen Menschen. In den Regionen Mali und im Niger ist die Lage bereits kritisch instabil geworden. Wenn die noch amtierende Bundeskanzlerin Merkel immer noch davon herumfaselt -> dass die ->
TÜREN VON EUROPA FÜR ASYLANTEN ->
offen sind -> dann klinkt das in den Ohren von mehreren Millionen Menschen in den vorgenannten Regionen wie eine ->
EINLADUNG NACH EUROPA ->
zu kommen! Vor soviel politischer Dreistigkeit -> oder sollte man besser sagen DUMMHEIT [ ? ] -> schützen weder Stacheldraht-Zäune noch das Schließen aller europäischen Grenzen, See- oder Flug-Häfen. Die Regierungen in den NATIONAL-STAATEN im EU-Kunstgebilde müssen unmissverständlich KLAR machen -> dass sich ein Weg nach dem europäischen Kontinent nicht lohnt -> denn sonst wird der europäische Kontinent von unvorstellbaren Massen von ->
WOHLSTANDS-MIGRANTEN ->
einfach nur noch überrannt. Allen Krisen- und Dritt-Staaten fehlen dann GENAU die Bürgerinnen und Bürger -> die sie zum Aufbau einer stabilen Zukunft am dringendsten benötigen. Einen Platz im „SO“ dargestellten ->
EUROPÄISCHEN WOHLSTANDS-HIMMEL ->
wünschen sich alle WOHLSTANDS-MIGRANTEN. Am allerbesten in unserer Heimat! Nur durch jeden WOHLSTANDS-MIGRANTEN sinkt die Lebens-Qualität in unserer Heimat rapide ab. Durch diese -> vom DRSB „SO“ genannte ->
GRAS-WURZEL-DEMOKRATIE ->
der GRÜNEN, MultiKulti-Fanatiker und vermeintliche Gutmenschen wird schon 2019 jede weitere Völkerwanderung zu einer echten Gefährdung und dauerhaften Herausforderung für die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Diese provozierte und offensichtlich politisch gewollte ->
DIS-BALANCE-POLITIK in DEUTSCHLAND ->
von GRÜNEN, LINKEN und Teilen der SPD -> begünstigt unbestreitbar die Ausbreitung der Alters-, Kinder- und Flächen-Armut in unserer Heimat. Deshalb führen vermutlich die GRÜNEN viel lieber sinnentleerte Debatten über die Klima- und Umwelt-Rettung -> als über die zwingend notwendige Grenzsicherung oder sinnvolle und nützliche Obergrenzen für alle WOHLSTANDS-MIGRANTEN und deren blirtartige Abschiebung in sachlicher Form zu sprechen. In DEUTSCLAND sowie in vielen anderen NATIONAL-STAATEN im EU-Kunstgebilde werden immer noch die völlig falschen Debatten geführt. Ist es also nur die gezielte ->
GRÜNE SABOTAGE ->
unserer Demokratie oder steckt noch wesentlich Schlimmeres dahinter?
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