Verschleierungs-Manöver
Immer dann -> wenn in den Medien zu lesen ist -> dass ein großer Konzern einen Teil-Betrieb in eine neue Gesellschaft auslagert -> liegt womöglich ein neuer Fall des ->
Heuschrecken-Einladungsgesetzes ->
des Kalenderjahres 2001 zugrunde. Der Gesetz-Entwurf wurde von der damaligen Bundesregierung im Februar 2000 in den Bundestag eingebracht. Der Veräußerungs-Gewinn aus dem Verkauf einer Tochtergesellschaft ist -> ab dem Kalenderjahr 2002 -> für Kapitalgesellschaften von der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer befreit. Eine steuerliche Ungleichbehandlung von Anlagevermögen [ hier Beteiligungen -> in der englischen Sprache: Shares genannt ] und Umlaufvermögen [ in der englischen Sprache: Assets genannt ] in der Bilanz eines Unternehmens gab es zuvor im deutschen Steuer-Recht nicht. Die Ungleichbehandlung von ->
„Share-Deals“ und „Assets-Deals“ ->
ist sachlich nicht zu rechtfertigen. Der operative laufende Gewinn einer Kapitalgesellschaft ist vor einer Auslagerung mit sämtlichen Kosten aus Forschung und Entwicklung aus allen Geschäfts-Bereichen belastet. Die Vorlauf-Kosten von abgespalteten Geschäfts-Bereichen bleiben somit weiterhin steuerlich abzugsfähig. Die Verluste aus „Share Deals“ sind spiegelbildlich ab 2002 steuerlich nicht mehr abzugsfähig. Es gibt keinen sinnvollen Grund -> Veräußerungs-Vorgänge im Umlauf-Vermögen und im Anlage-Vermögen steuerlich unterschiedlich zu behandeln. Nach den Grund-Prinzipien des Steuer-Rechts unterliegen sämtliche Geschäftsvorfälle innerhalb der Bilanz eines Unternehmens der ->
Steuerpflicht.
Zur Einführung des Heuschrecken-Einladungsgesetzes sprach der damalige Bundes-Finanzminister und SPD-GENOSSE ->
Hans Eichel ->
davon -> dass es sich bei der Versteuerung des Gewinns aus dem Verkauf von Tochter-Gesellschaften um eine unzulässige Doppel-Besteuerung handeln würde -> weil zuvor die Dividenden bereits versteuert werden mussten. Dieses Argument von SPD-GENOSSE Eichel kann man -> aus einer wirtschaftlichen und steuerlichen Betrachtung -> durchaus als grenzwertig bezeichnen. Womöglich als Gegen-Leistung für seine vermeintlich ->
„ACH SO TOLLE STEUER-REFORM“ ->
durfte sich der SPD-GENOSSE Eichel später mehrere Pensions-Ansprüche über monatlich insgesamt ->
14.550,00 Euro ->
vor deutschen Gerichten einklagen. Bei jeder Abspaltung eines Teil-Betriebes eines Konzerns in eine neue Gesellschaft -> aus vermeintlich organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen -> kann davon ausgegangen werden -> dass eine spätere Verkaufs-Absicht an ausländische Finanz-Investoren mit eingeschlossen sein kann.
Das aktuellste Beispiel ist ->
ThyssenKrupp.
Der Verkauf der Aufzugssparte an einen ausländischen Finanzinvestor war vermutlich geplant. Bei dem erzielten Veräußerungs-Preis von ->
17 Milliarden Euro ->
und einem denkbaren Buchwertabgang von 1 Milliarde Euro entstand ein Veräußerungsgewinn von 16 Milliarden Euro. Der Steuer-Anteil für Körperschaftsteuer beträgt 15% und für Gewerbesteuer durchschnittlich circa 25%. Durch die ->
Zerschlagung von ThyssenKrupp ->
gehen durch die Schnaps-Idee von SPD und GRÜNEN alleine der Krupp-Stadt Essen und anderen hoch verschuldeten Städten im Ruhrgebiet -> durch den Fortfall des gemeinsamen Gewerbesteuer-Aufkommens im Rahmen der Konzern-Zerlegung -> Einnahmen in Höhe von ->
4 Milliarden Euro ->
verloren. Vermutlich war sogar die Einführung des ->
Heuschrecken-Einladungsgesetzes der Startschuss ->
für die Zerschlagung der Deutschland AG durch die Mithilfe der Deutsche Bank. Das erste bedeutende Fall war im Kalenderjahr 2000 des ->
Mannesmann-Konzerns ->
der mit der Hilfe der Protagonisten ->
Josef Ackermann und Klaus Esser ->
systematisch zerlegt wurde. Der Mannesmann-Prozess endete nach Jahren mit einer Vergleichs-Vereinbarung. Womöglich wurde für die Umsetzung der Zerschlagung des Mannesmann-Konzerns das Heuschrecken-Einladungsgesetz abgewartet -> um in den Genuss der Steuer-Freiheit zu gelangen. Die Übernahme von Mannesmann durch Vodafone am 03. Februar 2000 für ->
190 Milliarden Euro ->
ist bis heute die teuerste Konzern-Übernahme auf unserem BLAUEN PLANETEN. Der spätere Verkauf der traditionellen Sparten von Mannesmann brachte Vodafone 70 Milliarden Euro ein. Bei einem geschätzten Buchwertabgang der einzelnen Tochtergesellschaften von 50% erzielte Vodafone einen Veräußerungsgewinn von geschätzten 35 Milliarden Euro -> die rechnerisch -> aufgrund des Heuschrecken-Einladungsgesetzes -> zu einem Steuer-Ausfall für Bund, Länder und Gemeinden von circa ->
14 Milliarden Euro ->
führte. Zeitgleich begann bei der Deutschen Bank das Leer-Räumen der Bilanz aus Beteiligungen an DAX-Konzernen und die Umschichtung der Vermögenswerte in das Investment-Banking. In vergleichbarer Form wurden auch die Wohnungs-Bestände von ehemaligen Staats-Konzernen an Heuschrecken steuerfrei überführt. Dieser ->
wirtschafts- und sozialpolitische Irrsinn ->
hält -> gemäß der bestehenden Gesetzen -> bis heute ungebremst an. Mit diesem Gesetz wurden die Veräußerungs-Gewinne für Bundesbürgerinnen und Bundesbürger aus dem Verkauf von Immobilien mit der Erhöhung der Spekulationsfrist -> von zuvor 2 Jahre auf 10 Jahre -> für weitere 8 Jahre steuerpflichtig gestaltet. Folgt man der geäußerten ->
„SPD-Logik“
von
SPD-GENOSSE Eichel ->
dürfte hier auch keine Besteuerung stattfinden -> weil bereits die Miet-Einnahmen versteuert wurden. Zeitgleich wurde mit dem neu geschaffenen Instrument des „SO“ bezeichneten ->
„Gewerblichen Grundstücks-Handels“ ->
für Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ein Verkauf von Grundstücken außerhalb einer Spekulationsfrist über Änderungen in der Rechtsprechung in den steuerpflichtigen gewerblichen Bereich überführt. Vorrangige Absicht wird es vermutlich gewesen sein -> die Sonder-Abschreibungen nach dem Förder-Gebiets-Gesetz bei einem Grundstücks-Verkauf rückwirkend wieder auszuhebeln. Die vom CDUler und ehemaligen Bundeskanzler ->
Helmut Kohl ->
geschaffenen Förder-Maßnahmen für die neuen Bundesländer wurden nach der Macht-Übernahme von SPD und GÜNEN ersatzlos gestrichen. Die Spekulationsfrist für Aktien wurde darüber hinaus für Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vollständig aufgehoben und dauerhaft steuerpflichtig gestaltet. Mit dem ->
Heuschrecken-Einladungsgesetz ->
wurde das bewährte deutsche Steuer-System zu Gunsten von internationalen Konzernen, Investment-Organisationen und Schatten-Kapitalisten zu Lasten der ->
Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ->
völlig auf den Kopf gestellt. Das eigentliche Ziel des Heuschrecken-Einladungsgesetzes wird es gewesen sein -> das jahrzehntelang mühsam erarbeitete und geschaffene wertvolle ->
KNOW-HOW UND VERMÖGS-WERTE
von innovativen, soliden und wirtschaftlich gesunden
DEUTSCHEN UNTERNEHMEN ->
ratierlich steuerfrei ins Ausland zu transferieren und sicher geglaubte gut bezahlte Langzeit-Arbeitsplätze zur maximalen Steigerung der Profite in Billiglohn-Länder zu verlagern. Nach dem Heuschrecken-Einladungsgesetz wurden auch sämtliche fiskalischen Förder-Maßnahmen für den privaten Wohnungs-Neubau abgeschafft und mit dem „SO“ bezeichneten ->
Alters-Vermögensgesetz ->
relativ untaugliche und unwirksame Förder-Maßnahmen für die Finanz-Wirtschaft -> mit der volksschädlichen und volksfeindlichen Riester-Rente -> geschaffen. Erst viele Jahre später wurde zusätzlich das EU-Gesetz Solvency II eingeführt -> um vermutlich direkte Zusammenhänge zu verschleiern und dauerhaft unkenntlich zu machen. Mit dem ->
EU-Gesetz Solvency II ->
sind europäische Versicherungs-Konzerne faktisch gezwungen worden -> die Kapitalanlagen ihrer Kunden für die private Altersvorsorge vorrangig in unverzinsliche und quasi wertlose Staats-Anleihen anzulegen. Womöglich war bereits vor den Einführungen der Riester-Rente und des Heuschrecken-Einladungsgesetzes im Kalenderjahr 2001 geplant -> aus der ehemaligen EWG über das EU-Kunst-Gebilde später die ->
Vereinigten Staaten von Europa ->
zu gründen. Nachdem nunmehr der Kohle-Ausstieg von der NRW-Landesregierung besiegelt zu sein scheint -> gehen mit der gezielten Zerschlagung von innovativen, soliden und wirtschaftlich gesunden
DEUTSCHEN UNTERNEHMEN ->
und traditionsreichen Industrie-Konzernen die Lichter im Ruhrgebiet gänzlich aus. Erschwerend kommt noch hinzu -> dass die ->
Armuts-Zuwanderung ->
in Städte und Gemeinden des sogenannten Ruhrgebietes -> quasi ungebremst weitergeht. Mit Bundes-Mitteln möchte deshalb vermutlich -> der noch amtierende Bundes-Finanzminister und SPD-GENOSSE ->
Olaf Scholz ->
die hoch verschuldeten Städte und Gemeinden zu 50% von den stetig ansteigenden Schulden entlasten. Mit einer Umschichtung der Schulden von Städten und Gemeinden macht der SPD-GENOSSE Scholz das neoliberale ->
Heuschrecken-Einladungsgesetz ->
nicht rückgängig -> sondern versucht wahrscheinlich lediglich vom sozialen und wirtschaftlichen Versagen der SPD und den GRÜNEN vor 20 Jahren gezielt abzulenken. Das vor der Einführung bereits vom DRSB -> völlig zu RECHT -> sehr heftig kritisierte ->
Heuschrecken-Einladungsgesetz ->
sollte vermutlich im Auftrag von netzwerkenden Schatten-Kapitalisten -> den Weg in ein „SO“ dargestelltes, angebliches -> „NEUES UND MODERNES“ ->
ZEITALTER IN EUROPA ->
vorbereiten. Im zynischen Nachgang des rücksichtslosen, eiskalten und menschenverachtenden Neoliberalismus -> von SPD und GRÜNEN -> folgten im politischen Schlepptau ->
PREKÄRE
Beschäftigungs-Verhältnisse!
VERSCHLEIERTE
Massen-Arbeitslosigkeit!
DAUERHAFTER
Wohnungs-Notstand!
STÄNDIGE
Mietpreis-Explosionen!
Und auf keinen Fall zu -> VERGESSEN -> die exponentiell ansteigende schreckliche ->
Alters-Armut!
Denn jeder rücksichtslose, eiskalte und menschenverachtende ->
NEOLIBERALISMUS ->
verfolgt immer ganz konsequent 2 leicht erkennbare Kern-Ziele ->
Gewinne privatisieren
und
Verluste sozialisieren!
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