Unverhofftes Erwachen
Die Enthüllungen von Edward Snowden haben die Amerikaner völlig „KALT“ gelassen, denn bis gestern hatte die NSA offiziell lediglich eingeräumt, dass sie ausschließlich die Kommunikation von US – Bürgern mit verdächtigen Ausländern und Terroristen überwache. Doch plötzlich und vollkommen unverhofft werden die Amerikaner aus ihren demokratischen Träumen gerissen, denn in den USA sind der Überwachung eigener Staatsbürger extrem enge verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt. Die New York Times berichtete, dass die NSA auch Mails von und in die USA mit liest.
Nun ist es auch den härtesten Wahrheitsverweigerern klar: Die NSA überwacht nicht nur die Kommunikation der „BÖSEN“ Ausländer, sondern auch „DIE“ von US – Bürgern. Die New York Times bezieht sich sogar auf sichere „QUELLEN“ innerhalb der NSA! Emails und Textnachrichten jeder Art – > von und in die USA – > werden im großen Stil mit gelesen. Eigentlich hielten Experten so etwas für extrem schwierig. Nun stellt sich heraus, dass die NSA in Echtzeit mit bestimmten Suchbegriffen – > sowie etwa Telefonnummern, Namen von Personen und Unternehmen oder bestimmten Emailadressen – > systematisch Ausschau hält. Dieser Schock für die „lieben“ Amerikaner sitzt tief!
Damit hatte man nicht gerechnet!
Die SPD hat verzweifelt nach einem zündenden Wahlkampfthema gesucht. Mit den neuen Berichten der New York Times zu der Ausspähaffäre der NSA dürfte sie fündig geworden sein. Nun können Steinbrück, Gabriel und natürlich auch Nahles in die Offensive gehen und die ganze Wahrheit über das dubiose Wirken des damaligen Kanzleramtschefs – > Frank – Walter Steinmeier – > offenlegen. Sollte sich also bewahrheiteten, dass Edward Snowdens Darstellungen der 500 Millionen Datensätze identisch sind mit den 500 Millionen Datensätzen des BND, dann wäre die gesamte SPD – Führung bis auf die Knochen blamiert. Hat also der SPDler Steinmeier und sein Chef Schröder eine Weitergabe von Daten DEUTSCHER an die USA überhaupt erst möglich gemacht? Wenn JA! Und vieles sieht danach aus, dann bekommt nicht nur Steinmeier ein massives Problem. Laut Blitzumfragen knallt die SPD in immer mehr Wahlkreisen bis auf 17% herunter. Das ist ein erschreckender Verlust von 7% der Wählerzustimmung. Die ungeklärten Vorgänge um Steinmeier reißen sogar die GRÜNEN in den Umfragekeller. Zustimmungswerte zwischen 7% bis 9% sind keine Seltenheit mehr! Es ist schon äußerst merkwürdig, dass die SPD die Zusammenarbeit zwischen BND und NSA anprangerte, ohne dass sich ihr eigener Fraktionschef zu Wort meldet. Heute kennen wir die Gründe. Man versuchte von der millionenfachen Verletzung unserer Grundrechte durch die NSA abzulenken.
Diese Übung ist misslungen.
Das vermutliche Versagen von Steinmeier und der ehemaligen ROT / GRÜNEN – Regierung aufgedeckt. Dennoch wird das unwürdige Schwarze – Peter – Spiel um die Schuldfrage weitergehen!
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